BGB Auskunftspflicht

Wie lautet der §§ im BGB dass Auskünfte allgemein verständlich erteilt werden müssen

Von: , 04.05.2010 17:06 Uhr

in welchem § des BGB steht, das Auskünfte verständlich erläutert werden müssen.

7 Antworten zu dieser Frage

1. Antwort von nach 3 Stunden 1 hilfreich

   Re: Wie lautet der §§ im BGB dass Auskünfte allgemein verständlich erteilt werden müssen

   in welchem § des BGB steht, das Auskünfte verständlich
   erläutert werden müssen.
   In welchem Zusammenhang wollen Sie es wissen?
   

2. Antwort von nach 23 Stunden 1 hilfreich

   Re: Wie lautet der §§ im BGB dass Auskünfte allgemein verständlich erteilt werden müssen

   in welchem § des BGB steht, das Auskünfte verständlich
   erläutert werden müssen.
   Einen einzelnen § als Anspruchsgrundlage gibt es nicht. Vielmehr kommt es darauf an, was man will und in welcher Beziehung diese 2 Parteien zueinander stehen.
   
   So kommt zum Beispiel der Schadenersatz in Frage, wenn man gegen seine Auskunftspflicht aus vorvertraglichen Verhandlungen verstossen hat - sog. c.i.c.
   
   Es kann natürlich auch im gegenseitigen Vertrag sein, dass man gegen seine Pflichten aus dem Vertragsverhältnis verstossen hat und man deswegen einen Anspruch auf Schadenersatz hat.
   
   Da es aber viele Konstellationen gibt, müsste die Frage detailiert gestellt werden.
   

3. Antwort von nach einem Tag 1 hilfreich

   Re: Wie lautet der §§ im BGB dass Auskünfte allgemein verständlich erteilt werden müssen

   Hallo Klaus-Willi,
   Deine Frage ist nicht eindeutig. Es kommt darauf an, wer Dir in welcher Form eine Auskunft geben soll.
   Wenn es eine Behörde ist, wirst Du im BGB nicht viel dazu finden, dazu gibt es i.d.R. Satzungen oder Geschäftsordnungen im Bereich des sog. "öffentlichen Rechts".
   Wenn es ein Unternehmen ist, greift vielleicht das Wettbewerbsschutzgesetz (z.B. bei Bedienungsanleitungen, Produktbeschreibungen) oder ähnliches aus dem "privaten" Recht, also mehr oder weniger aus dem BGB abgeleitet.
   Schubi
   

   • Antwort von nach einem Tag 1 hilfreich

     Re^2: Wie lautet der §§ im BGB dass Auskünfte allgemein verständlich erteilt werden müssen

     z.B. bei einem Wohngeldbescheid
     

     • Antwort von nach 2 Tagen 1 hilfreich

       Re^3: Wie lautet der §§ im BGB dass Auskünfte allgemein verständlich erteilt werden müssen

       Hallo Klaus-Willi,
       also ein klassischer Fall aus dem "öffentlichen Recht", dazu wirst Du im BGB nichts finden.
       
       Wenn es Dir um die Sache (Wohngeld) geht, solltest Du das Wohnungsamt anrufen und um Erklärung des Bescheids bitten. In manchen Städten/Gemeinden gibt es dafür auch ein "Bürgeramt". Du kannst Dir aber auch bei einem Mieterverein eine Rechtsberatung holen, was der Bescheid aussagt und wie Du ggf. dagegen vorgehen kannst.
       
       Wenn es Dir "ums Prinzip" geht, solltest Du nachforschen, ob Deine Stadt/Gemeinde eine öffentliche Satzung oder eine Geschäftsordnung hat. Darin stehen meistens auch Absichtserklärungen, wie mit dem Bürger umgegangen werden muss (Verständlichkeit, Höflichkeit etc.). Damit kannst Du dann bei Deiner Verwaltung (Bürgermeister etc.) oder bei den "Volksvertretern" (Rat, Bürgerschaft, Senat...) "auf den Putz hauen".
       
       Schubi
       

4. Antwort von nach einem Tag 1 hilfreich

   Re: Wie lautet der §§ im BGB dass Auskünfte allgemein verständlich erteilt werden müssen

   in welchem § des BGB steht, das Auskünfte verständlich
   erläutert werden müssen.
   Hallo Klaus-Willi,
   
   mir ist nicht bekannt, dass im BGB überhaupt ein § mit dieser spezifischen Anforderung steht. ( was die allgemeine Verständlichkeit von Auskünften betrifft).
   § 1605 behandelt die Auskunftspflicht ; aber nicht die Art und Weise, sondern den Inhalt.
   Tut mir leid, dass ich keine erschöpferende Auskunft geben kann.
   Liebe Grüße
   Bernd
   

5. Antwort von - abgemeldetes Mitglied - nach einem Tag 0 hilfreich

   Re: Wie lautet der §§ im BGB dass Auskünfte allgemein verständlich erteilt werden müssen

   in welchem § des BGB steht, das Auskünfte verständlich
   erläutert werden müssen.
   Hallo.
   
   Also ich habe leider keine Ahnung wo eine solche Regelung im BGB zu finden ist. Aber wenn Sie eine Antwort haben, würde ich mich freuen wenn Sie mir diese mitteilen könnten.
   
   mfg
   

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