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Re: Abercrombie & Fitch bei ebay verkaufen
Hallo,
bitte entschuldigen Sie zunächst die verspätete Antwort auf Ihre Frage.
Zur Sache:
Auf den ersten Blick erscheint mir dies eine Frage der sog. "Erschöpfung" des Markenrechts (vgl. § 24 Abs. 1 MarkenG) zu sein.
Hiernach kann ein Markeninhaber einem anderen "nicht untersagen, ein Zeichen für Waren zu benutzen, die unter der Bezeichnung im Inland, einem anderen EU-Mitgliedstaat oder einem Teilnehmerstaat des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) vom Markeninhaber selbst oder mit dessen Zustimmung in den Verkehr gebracht wurde."
(zum Normtext: http://www.gesetze-im-internet.de/markeng/__24.html)
Zu deutsch: Handelt ein Markeninhaber im Inland (hier Frankfurt/M) oder in einem EU-Staat (z.B. Mailand im Jahr 2009) mit seinen Waren und kauft diese ein anderer ein, so kann dieser die Waren als in diesem Fall "Abercrombie & Fitch"-Produkt weiterveräußern.
Aus meiner Sicht spricht daher erstmal nichts gegen die Weiterveräußerung der Waren via ebay.
Hierbei handelt es sich um eine sog. "Schranke" des Markensrechtsschutzes, d.h. sie greift auch dann ein, wenn der Markeninhaber damit nicht einverstanden ist.
Dem würde gem. § 24 Abs. 2 MarkenG nur entgegenstehen, wenn der Markeninhaber berechtigte Gründe gegen die Weiterveräußerung vorbringen könnte, welche u.a. darin bestehen können, dass der Zustand der Waren sich nach dem Inverkehrbringen verändert oder verschlechtert.
Ich hoffe Ihnen weitergeholfen zu haben, möchte jedoch darauf hinweisen, dass es sich um keine verbindliche Rechtsberatung meinerseits handelt, zu der ich auch gar nicht befugt bin.
Mit freundlichen Grüßen
in denen Ebay Verkäufer von der Modefirma
Abercrombie & Fitch abgemahnt worden sind, die deren Ware dort
verkauften.
Es wurde darauf verwiesen das die Markenrechte in Deutschland
nicht vergeben seien und solange Abercrombie % Fitch dem
Handel nicht zustimme, sei es illegal.
Da seit letztem Jahr jedoch auch ein Store in Frankfurt
eröffnet hat, sollte es doch erlaubt sein, diese Kleidung
wieder bei Ebay zu verkaufen.
