2 Antworten zu dieser Frage

1. Antwort von nach 41 Minuten 0 hilfreich

   Re: Markenrecht- Nutzen von standartisierten Symbolen

   Hi,
   
   das ist wirklich eine sehr gute Frage. Leider weiß ich das auch nicht genau :) Ich denke schon, dass man das Symbol benutzen darf...
   
   Was ich weiß, ist, dass es eingetragene Marken gibt, die das Symbol benutzen. Allerdings heißt das noch nicht, dass das auch rechtens ist. Man kann z. B. auch eine Marke eintragen lassen, die ein anderes Markenrecht verletzt - das wird bei der Eintragung nicht geprüft. Deshalb sollte man vor einer Markeneintragung eine Markenrecherche machen (lassen), das kostet beim Markenanwalt (oder entsprechender Agentur) aber einiges.
   
   Eingetragene Marken kann man beim dpma nachschlagen:
   
   http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/einsteiger
   
   gibt man bei der Einsteiger-Recherche einfach mal Standby bei "Wiedergabe der Marke" ein, findet sich u. a. ein Logo, das Standby heißt und das Symbol benutzt. Sucht man unter Bildklasse (Wien) nach 24.17.25 und "Wiedergabe der Marke" Power, findet man nochmal eins. Und man findet noch mehr wenn man anders sucht (z. B. Bildklasse (Wien) wie vorhin + Dienstleistung Hardware). Wie gesagt, das muss aber noch nicht heißen, dass es auch erlaubt ist... ich würde also schätzen, dass man das darf, weiß es aber nicht genau.
   
   Grüße
   
   Hanna
   

2. Antwort von nach 2 Tagen 0 hilfreich

   Re: Markenrecht- Nutzen von standartisierten Symbolen

   Hallo rumpelbolt,
   
   sofern das Symbol "integriert" wird, also in Kombination mit dem eigentlichen Logo verwendet wird, dürfte es keine Probleme geben, auch nicht beim Anmelden als Marke.
   
   Beim Anmelden als Marke gibt es nur Probleme, sofern entweder aus der Kombination kein Hinweis auf den Hersteller entnehmbar ist oder dadruch irgendwelche Eigenschaften der Ware selbst beschrieben werden.
   
   Peter
   

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