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Re: Wann gibt es wieder Grenzkontrollen?
Hallo Markus,
erstmal muss ich klar stellen, dass es keine Einführung stationärer Grenzkontrollen in der EU geben wird.
Dafür sorgt das Schengener Abkommen (seit 1985, erneuert im Schengener Durchführungsübereinkommen von 1990, präzisiert im Vertrag von Amsterdam v. 1997 sowie im Schengener Grenzkodex v. 2006)
In diesen Übereinkommen verpflichteten sich die Mitgliedsländer der EU, keine Grenzkontrollen an den Binnegrenzen der EU durch zu führen. Ausnahmen sind zeitlich befristete Kontrollen bei z.B. internationalen Großveranstaltungen wie EM oder WM, G8 o.ä.
Du spielst sicher auf die derzeit geführte Debatte um Dänemarks Einführung von Grenzkontrollen an. Dänemark hat diesen Plan indes bereits aufgegeben, wohl weil scharfe Reaktionen der EU zu befürchten waren. Es werden stattdessen in Dänemark die Zollkontrollen verstärkt, was zwar auf das Selbe hinauslaufen könnte, aber nach Schengen erlaubt ist.
Momentan gibt es aber eine Debatte innerhalb der EU, eine Dachbehörde für die Binnengrenzen zu gründen, welche temporäre Grenzkontrollen von Nationalstaaten legitimiert. Dies dürfte indes auch nur in Ausnahmefällen geschehen.
MfG
Daniel