Guten Tag,
der Eurorettungsschirm kann angeblich nur einstimmig von den Euroländern beschlossen werden. Was passiert, wenn nicht alle dafür stimmen? Können EU-Länder dazu gezwungen werden?
Freundlichen Gruß
Dapples
Hallo,
bei dem Ratifizierungsprozess handelt es sich um einen politischen Prozess auf der Höhe der Parlamente/Räte, also der höheren politischen Gremien. Diese können theoretisch den Rettungsschirm ablehnen, was dazu führen würde, dass die einzelnen Regierungen intern die Bedenken beilegen müssten, bevor erneut zur Abstimmung geschritten werden kann.
M.W. muss die Genehmigung Einstimmung erfolgen.
Gruß,
BK
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Hi Dapples,
der interne Druck auf alle Länder ist extrem - selbst die Finnen, die ein collateral von griechenland verlangen, haben gestern zugestimmt.
gezwungen werden können sie nicht, aber sie wissen ganz genau, wenn das nciht klappt, dann kann barroso in brüsel das licht ausmachen.
Sebastian aus Brüssel
Hallo,
ich kann Dir nicht sagen, ob der Eurorettungsschirm mit Einstimmigkeit (oder mit qualifizierter Mehrheit bspw.) beschlossen werden muss, dazu müsste man sich das Verfahren angucken.
Falls dem aber so sein sollte, kann ein Land jedenfalls nicht zur Zustimmung gezwungen werden.
In der Praxis wird so lange verhandelt, bis ein Konsens gefunden wird,
schönen Gruß
Uli