Arbeits- & Sozialamt
Von: mаxx77, 6.4.2009 13:02 Uhr
darf das jobcenter geld was sie bewilligt haben wieder zrückfordern weil die wohnung zu teuer ist,obwohl ihnen das von anfang an bekannt war?



  1. Antwort von Wаttwürmсһеn 0
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    1 Kommentare
    • Nein, darf es normalerweise nicht.
      Hallo [MOD] Vorposting wg. FAQ:1129-Verstoß gelöscht
      Das ist aber nur dann nicht rechtswidrig, wenn es Wohnraum mit angemessener Miete dort in der Gemeinde überhaupt gibt und der betreffende Mieter eine solche Wohnung anmieten kann (er muss sich allerdings drum bemühen). [MOD] Vorposting wg. FAQ:1129-Verstoß gelöscht
      Nein, das ist dann auch nicht möglich.
      Es ist nur dann möglich, wenn es am Empfänger liegt (wenn der also falsche Angaben gemacht hat), wenn es der Empfänger wusste oder aufgrund GROBER Fahrlässigkeit nicht wusste oder wenn der Bescheid vorläufig ausgestellt war (§ 45 SGB X).

      Ich gehe davon aus, dass diese Rückforderung vermutlich unrechtmäßig ist. [MOD] Vorposting wg. FAQ:1129-Verstoß gelöscht
      Gibt es die noch?

      Viele Grüße