Arbeits- & Sozialamt
Von: Arno Rufledt (abgemeldet), 6.4.2010 02:59 Uhr
Liebe/-r Experte/-in,
Sehr geehrte Damen und Herren,

ich erhielt ab dem 01.01.2009 Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) Hartz 4

Dies war für meine Frau und für mich 1075,36 €
Meine Frau kann nicht arbeiten gehen weil sie seit drei Jahren ihre Demenzkranke Mutter und Tante die gemeinsam in einem Haus wohnen rund um die Uhr betreut.

Nun bin ich in dieser Zeit krank geworden und erhielt von der Deutschen Rentenversicherung:
Rente wegen voller Erwerbsminderung ! 859,11 € monatlich
Die Rente ist befristet und endet mit dem 31.12.2012
Dann kann die Rente auf neuen Antrag weitergezahlt werden.

Da wir nun mit der Rente nicht auskommen haben wir bei der Stadt einen Antrag auf Grundsicherung gestellt.

Wir erhalten von der Stadt monatlich:
Meine Frau : Regelleistung ( § 20 SGB II ) 323,00 €
Und Ich : Sozialgeld ( § 28 SGB II ) 323,00 €
Nach allen Abzügen : 216,25 Grundsicherung, plus Rente von der Deutschen Rentenversicherung 859,11 € zusammen 1075,36 €
Unsere Miete beträgt 497,80 € kalt.

In dem Schreiben stand folgender Hinweis:
Hinweise
Die in dem vorangegangenen Bewilligungs- – Änderungsbescheid erteilten Hinweise und Vorbehalte gelten uneingeschränkt weiter. Insbesondere verweise ich jedoch auf folgende Mitwirkungspflicht:
Ich weise Sie ausdrücklich darauf hin, dass Sie alle Änderungen, die sich auf die Leistungen auswirken könnten, unverzüglich anzuzeigen haben. Hierzu gehören vor allem Änderungen in den Familien-, Einkommens -und Vermögensverhältnissen, jeder Wohnungswechsel und jede nur vorübergehende Abwesenheit von Ihrer Wohnung
( Krankenhausaufenthalt, Urlaubsreise usw. ) .
Ich verstehe das alles auch, nur das mit der Urlaubsreise nicht. Als Hartz 4 Empfänger bekam ich max. 15 Arbeitstage pro Kalenderjahr zugesprochen. Ich musste jede Abwesenheit bei der Job – Com anmelden. Weil ich wegen der Erreichbarkeitsanordnung zur Arbeitsvermittlung immer zur Verfügung stehen musste.
Aber jetzt bin ich Rentner wegen voller Erwerbsminderung und nicht mehr vermittlungsfähig.
Warum will die Stadt jetzt weiterhin wissen wann ich abwesend bin. Ich verstehe das nicht.
Ich war froh das ich von Hartz 4 weg war und jetzt dieses. Ich fühle mich total überfordert. Oder ist Grundsicherung und Sozialgeld das gleiche.
Ich habe den Rentenbescheid auch bei der Job-Com eingereicht, die sagten mir genau das Gegenteil das ich keine Abwesenheitszeiten beantragen muss. Diese Aussagen widersprechen sich doch.
Können sie uns in diesem Fall weiter helfen,
für jede Hilfe währen wir dankbar.

Mit freundlichen Grüßen
Arno Rufledt



  1. Antwort von herzblatt (abgemeldet) 1
    Re: Grundsicherung
    Hallo Arno,
    ich kann Dir nur sagen das ich Erwerbsminderungsrente auch bekomme aber mich nicht wenn ich in den Urlaub fahren sollte extra bei der Rentenanstalt abmelde

    Liebe Grüße Herzblatt
    • Antwort von schlafengel.de (abgemeldet) 1
      Re: Grundsicherung
      Grundsicherung und Sozialgeld ist das gleiche.
      Wenn Sie sich bitte schriftliche geben lassen, dass sie als Rentenempfänger nicht die Abwesenheit angeben müssen, wäre das sinnvoll.
      Ihre Frau bekommt eigentlich von der Krankenkasse der Kranken- oder Pflegefälle eine anteilsmäßige Aufwandsentschädigung, die sie bitte beantragen sollte. Sie erwirbt damit auch Rentenansprüche.
      Sie kann dann möglicheweise auf das Sozialgeld verzichten. Sie melden Ihre Frau dann bei sich als familienversichert in Ihrer Krankenkasse mit an, dann sind sie beide weg vom Amt.
      Wäre das dann besser? Ich denke ja, das wäre es.
      Alles Gute
      Karin
      ich erhielt ab dem 01.01.2009 Leistungen zur Grundsicherung
      für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB
      II) Hartz 4

      Dies war für meine Frau und für mich 1075,36 €
      Meine Frau kann nicht arbeiten gehen weil sie seit drei Jahren
      ihre Demenzkranke Mutter und Tante die gemeinsam in einem Haus
      wohnen rund um die Uhr betreut.

      Nun bin ich in dieser Zeit krank geworden und erhielt von der
      Deutschen Rentenversicherung:
      Rente wegen voller Erwerbsminderung ! 859,11 € monatlich
      Die Rente ist befristet und endet mit dem 31.12.2012
      Dann kann die Rente auf neuen Antrag weitergezahlt werden.

      Da wir nun mit der Rente nicht auskommen haben wir bei der
      Stadt einen Antrag auf Grundsicherung gestellt.

      Wir erhalten von der Stadt monatlich:
      Meine Frau : Regelleistung ( § 20 SGB II ) 323,00 €
      Und Ich : Sozialgeld ( § 28 SGB II ) 323,00 €
      Nach allen Abzügen : 216,25 Grundsicherung, plus Rente von
      der Deutschen Rentenversicherung 859,11 € zusammen 1075,36 €
      Unsere Miete beträgt 497,80 € kalt.

      In dem Schreiben stand folgender Hinweis:
      Hinweise
      Die in dem vorangegangenen Bewilligungs- – Änderungsbescheid
      erteilten Hinweise und Vorbehalte gelten uneingeschränkt
      weiter. Insbesondere verweise ich jedoch auf folgende
      Mitwirkungspflicht:
      Ich weise Sie ausdrücklich darauf hin, dass Sie alle
      Änderungen, die sich auf die Leistungen auswirken könnten,
      unverzüglich anzuzeigen haben. Hierzu gehören vor allem
      Änderungen in den Familien-, Einkommens -und
      Vermögensverhältnissen, jeder Wohnungswechsel und jede nur
      vorübergehende Abwesenheit von Ihrer Wohnung
      ( Krankenhausaufenthalt, Urlaubsreise usw. ) .
      Ich verstehe das alles auch, nur das mit der Urlaubsreise
      nicht. Als Hartz 4 Empfänger bekam ich max. 15 Arbeitstage pro
      Kalenderjahr zugesprochen. Ich musste jede Abwesenheit bei der
      Job – Com anmelden. Weil ich wegen der
      Erreichbarkeitsanordnung zur Arbeitsvermittlung immer zur
      Verfügung stehen musste.
      Aber jetzt bin ich Rentner wegen voller Erwerbsminderung und
      nicht mehr vermittlungsfähig.
      Warum will die Stadt jetzt weiterhin wissen wann ich abwesend
      bin. Ich verstehe das nicht.
      Ich war froh das ich von Hartz 4 weg war und jetzt dieses. Ich
      fühle mich total überfordert. Oder ist Grundsicherung und
      Sozialgeld das gleiche.
      Ich habe den Rentenbescheid auch bei der Job-Com eingereicht,
      die sagten mir genau das Gegenteil das ich keine
      Abwesenheitszeiten beantragen muss. Diese Aussagen
      widersprechen sich doch.
      Können sie uns in diesem Fall weiter helfen,
      für jede Hilfe währen wir dankbar.

      Mit freundlichen Grüßen
      Arno Rufledt
      • Antwort von niko papas 1
        Re: Grundsicherung
        Hallo Arno,

        Dir geht es danach nur um die Abwesenheitsanzeige.
        Sie ist meiner Kenntnis nach Plicht und kann im Falle der Nichtanzeige zur Kürzung führen. Allerdings dürfte es kein Problem sein evftl. längere Abwesenheiten dem Amt mitzuteilen.
        • Antwort von Reiner Ott 1
          Re: Grundsicherung
          Hallo Herr Rufledt,

          im Bereich Grundsicherung (GSi) kenne ich mich leider nicht aus, dadurch kann ihnen dazu leider nichts schreiben.

          Ein Bekannter hatte mir wegen eines anderen Falls zur GSi vor längerer Zeit mal zu diesem Thema ein sehr gutes Buch empfohlen. Vielleicht finden Sie dort die von Ihnen gewünschten Informationen.

          Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Broschiert)
          Nomos Verlag
          ISBN 978-3832932138 [Buch anschauen]

          Sorry, das ich Ihnen nicht mehr weiterhelfen kann,

          Mit freundlichen Grüßen

          R. Ott
          • Antwort von bruja79 1
            Re: Grundsicherung
            Hallo Herr Rufeldt,

            da Sie zur Zeit lediglich eine befristete EU-Rente beziehen, erhalten Sie Sozialgeld (für nicht erwerbsfähige Mitglieder der BG) und Ihre Ehefrau erhält eine Regelleistung (für erwerbsfähige Mitglieder der BG).
            Da Ihre Frau erwerbsfähige ist und lediglich auf Grund der Pflege keinen Erwerbstätigkeit nachgeht, gelten für die Bedarfsgemeinschaft die Regelungen nach dem SGB II. Ihre Ehefrau hat also bei Abwesenheit diese anzuzeigen, da diese Leistungen nach dem SGB II bezieht. Der Bescheid enthält den Hinweis, da sie als Sozialgeldempfänger keinen gesonderten Bescheid erhalten.

            Mfg
            • Antwort von mccroccer 1
              Re: Grundsicherung
              Sie sind an sich nicht mehr bei der Arge zuständig. Beim Sozialamt müssen Sie Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem 3. Kapitel SGB XII beantragen. Ihre Frau wird weiter SGB II Leistungen erhalten. Die Arge müsste das eigentlich merken und die Leistungen für Sie einstellen. Erst dann können Sie beim Sozialamt den Antrag stellen.