Arbeitsrecht
Von: Klamfi, 17.7.2006 22:37 Uhr
Hallo, allerseits!

Mal wieder eine Formulierungsfrage:
"Der AN ist verpflichtet, das Urlaubsgeld zurückzuzahlen, wenn er aufgrund Kündigung vor dem 31.10. des Jahres der Auszahlung ausscheidet. Die Rückzahlungspflicht gilt entsprechend, wenn das Arbeitsverhältnis durch Aufhebungsvertrag beendet wird."

Wenn sich der AN eine neue Stelle sucht und diese zum 1.11. antritt (und dementsprechend frühzeitig kündigt), kann er das Urlaubsgeld behalten oder nicht?

Vielen Dank,
Klamfi



  1. Antwort von Xolophos (abgemeldet) 1
    Re: Urlaubsgeld-Rückzahlung nach Kündigung
    Hallo Klamfi, Wenn sich der AN eine neue Stelle sucht und diese zum 1.11.
    antritt (und dementsprechend frühzeitig kündigt), kann er das
    Urlaubsgeld behalten oder nicht?
    Das kommt - auch - drauf an, wie seine Kündigungsfrist vertraglich/tarifvertraglich geregelt ist. Wenn er nur zum Monatsende oder 15. z.B. kündigen kann, dann müsste er ja schon zum. 15. kündigen, um "vor" dem 31.10. auszuscheiden. Und da fragt sich, ob sichs noch rentiert, wegen des Urlaubsgeldes früher zu kündigen.

    MfG
    4 Kommentare
    • von Klamfi 0
      Re^2: Urlaubsgeld-Rückzahlung nach Kündigung
      Wenn sich der AN eine neue Stelle sucht und diese zum 1.11.
      antritt (und dementsprechend frühzeitig kündigt), kann er das
      Urlaubsgeld behalten oder nicht?
      Das kommt - auch - drauf an, wie seine Kündigungsfrist
      vertraglich/tarifvertraglich geregelt ist. Wenn er nur zum
      Monatsende oder 15. z.B. kündigen kann, dann müsste er ja
      schon zum. 15. kündigen, um "vor" dem 31.10.
      auszuscheiden. Und da fragt sich, ob sichs noch rentiert,
      wegen des Urlaubsgeldes früher zu kündigen.
      Die Kündigungsfrist liegt bei 3 Monaten zum Monatsende (gesetzlich bei entsprechend langer Betriebszugehörigkeit).

      Ich hätte auch vermutet, die Formulierung heißt: erst am 1.11. beim neuen=>behalt's. Aber ich meine von einem Fall gehört zu haben, bei dem (vielleicht auch mit ein wenig anderer Formulierung) dieser Tag kritisch wurde und so eine Rückzahlung eingefordert wurde.

      Viele Grüße, Klamfi
    • von Guido. (abgemeldet) 0
      Re^3: Urlaubsgeld-Rückzahlung nach Kündigung
      Hi! Ich hätte auch vermutet, die Formulierung heißt: erst am 1.11.
      beim neuen=>behalt's. Aber ich meine von einem Fall gehört
      zu haben, bei dem (vielleicht auch mit ein wenig anderer
      Formulierung) dieser Tag kritisch wurde und so eine
      Rückzahlung eingefordert wurde.
      Vielleicht, die Formulierung: "...wenn der Arbeitnehmer sich zum 31.10. nicht in einem ungekündigten Arbeitsverhältnis befindet"?


      LG
      Guido
    • von Klamfi 0
      Re^4: Urlaubsgeld-Rückzahlung nach Kündigung
      Ho! Vielleicht, die Formulierung: "...wenn der Arbeitnehmer sich
      zum 31.10. nicht in einem ungekündigten Arbeitsverhältnis
      befindet"?
      Nee, das könnte ich noch nachvollziehen. Aber ist ja auch erst mal egal, solange die genannte Formulierung keine Zweideutigkeit zulässt.

      Tut sie doch nicht, oder?

      Nu denn, viele Grüße,
      Klamfi
    • von Guido. (abgemeldet) 0
      War ja nur ne Idee
      Hi! Nee, das könnte ich noch nachvollziehen. Aber ist ja auch erst
      mal egal, solange die genannte Formulierung keine
      Zweideutigkeit zulässt.
      OK - war nur eine Idee, die ich persönlich ganz gut in ideser oder etwas anderer Form kenne... Tut sie doch nicht, oder?
      M.E. ganz klar: Nein!


      LG
      Guido
  2. Antwort von LeoLo 0
    Re: Urlaubsgeld-Rückzahlung nach Kündigung
    Hallo Wenn sich der AN eine neue Stelle sucht und diese zum 1.11.
    antritt (und dementsprechend frühzeitig kündigt), kann er das
    Urlaubsgeld behalten oder nicht?
    Nach der Regelung kann er es behalten (wenn zum 31.10. gekündigt wird).

    Gruß,
    LeoLo