Hallo,
das ist ein ideologisches Schlachtfeld. Die Wirtschaft
funktioniert nach eigenen Regeln,
eben, und bei einer unregulierten Wirtschaft lautet die entscheidende Regel: Markt! Nimmt man dies nun zunächst als gegeben hin, ist schnell erklärt, warum nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik grundsätzlich nur in die Hose gehen kann. Der Staat gibt nämlich Geld aus, das er zunächst entweder a) über Kreditaufnahme oder b) Steuererhöhungen der Wirtschaft entzogen hat.
In beiden Fällen wird der Wirtschaft Liquidität entzogen und der Marktzins erhöht sich. Dadurch wird für jeden anderen Wirtschaftsteilnehmer Liquidität knapper und teurer.
Damit unterstellt der Staat, daß er besser weiß, wie mit der verfügbaren Liquidität umzugehen ist, als der Markt bzw. die praktisch unendliche Zahl der Marktteilnehmer. Das ist anmaßend, aberwitzig und niemals in der Vergangenheit so eingetreten.
Im Gegentum: Die derzeitige Wirtschaftslage Deutschland wurde durch diese Fehlein- bzw. Überschätzung der Politik hervorgerufen.
Ich will nicht ausschließen, daß in wirtschaftlichen Extremsituationen nachfrageorienierte Wirtschaftspolitik sinnvoll sein könnte , derzeit ist sie das aber ganz sicher nicht. Ob angebotsorientierte Wirtschaftspolitik wirklich weiterhilft, steht auf einem ganz anderen Blatt.
In der aktuellen Situation halte ich für entscheidend, daß die Marktteilnehmer a) in die Lage versetzt werden, langfristig zu planen und b) mit einer gewissen Zuversicht in die Zukunft zu sehen. Das erreicht man ganz sicher nicht dadurch, daß man alle zwei Jahre ein winziges Ei lagt, nachdem man mindestens ein Jahr lang vor lauter Vorfreude gegackert hat.
Das erbärmliche Stückwerk an gesetzlichen Regelungen (insbesondere im Steuer- und Sozialbereich), das in den letzten sechs Jahren produziert wurde, hat in zunehmendem Maße Unternehmen davon abzuhalten, in Deutschland bzw. für den deutschen Markt zu investieren, selbst wenn die Nachfrage da war bzw. dagewesen wäre.
Die Privathaushalte machen es nicht viel anders. Das ständige Gegröhle von Steuerreformen, die nichts taugten, angekündigten Einschnitten ins soziale Netz, die sich nur in Grenzbereichen auswirkten, die hohe und vor allem zunehmende Arbeitslosigkeit: All dies führt dazu, daß, wer nicht sein Einkommen komplett ausgeben muß, die Kröten zusammenhält. Die Auswirkungen sind bekannt.
Kurzum: Die Stimmung muß besser werden und dazu gehört vor allem, daß man sich ein Bild davon machen kann, wie die Lage in zwei Wochen, zwei Monaten und zwei Jahren aussieht. O-Ton Kunde aus dem Jahre 2002: „Ich bins leid, mich den halben Tag lang mit meinen Steuerleuten darüber auszutauschen, was an Änderungen in nächster Zeit kommen soll, was bereits umgesetzt und was inzwischen wieder geändert wurde. Auf der Basis kann ich keine Investitionen planen und deswegen laß ich das jetzt auch.“
Gruß,
Christian