Wie einfach ist es eine Partei zu gründen?

Was muss man machen, beantragen und/oder schreiben?

mfg Slick

Hi Slick,

Was muss man machen, beantragen und/oder schreiben?

Zuerst einmal natürlich ein Programm… Daran scheitern jedenfalls die meisten Leute mit derlei Vorsätzen! Hast Du eins?

Grüße
Jana

Moin Slick,

also als erstes brauchst Du mindestens zwei Personen, wobei das Alter keine Rolle spielt.

Dann musst Du die Partei beim Bundeswahlleiter und beim Finanzamt anmelden.

Dort wird geprüft, ob Satzung, Programm und Vorstandswahlen mit dem Parteiengesetz übereinstimmen.

Ausserdem muss eine Partei zumindest landesweit aktiv sein. Du brauchst also Landes- und Regionalvorstände (und spätestens nach sechs Jahren muss eine Partei an einer Landtags-, Bundestags- oder Europawahl teilgenommen haben). Hierzu benötigst Du dann schon mehr als zwei Personen. Dreissig dürfte das Minimum sein. Denn Du brauchst Finanzprüfer, Pressesprecher, Schiedsgerichtspräsident etc.

Am besten Du holst Dir Infos vom Bundeswahlleiter. Der kann Dir die Fragen sicherlich kompetent beantworten.

Ciao

Ralf

Naja, das Land braucht 'ne neue Partei :wink:

Hast Du eins?

Nunja, ich bin mit den Gedanken am spielen ob man nicht einfach eine neue Partei aufmacht! Paar Freunde wollen auch mitmachen! Soetwa wie in der Art ‚Internetpartei‘. Man sammelt in div. Foren etc. Vorschläge für ein Programm, fasst das zusammen und schon hat man die optimale Partei… zumindest theoretisch!

Gruss Uwe

Erster Vorschlag: Steuern senken!

Moin Slick,

Erster Vorschlag: Steuern senken!

Na ja, eine selbsternannte Steuersenkungspartei gibt es ja schon. Und wie finanzierst Du die Steuersenkungen?

Na ja, eine selbsternannte Steuersenkungspartei gibt es ja
schon. Und wie finanzierst Du die Steuersenkungen?

Wie wärs mit Abgaben von 1-5% des Brutto für Beamte je nach Gehalt. Senkung der Zuschüsse für Bundestagsabgeordnete. Da müßte ja was zusammenkommen!

:wink:

Hi!

Senkung der Zuschüsse für Bundestagsabgeordnete. Da
müßte ja was zusammenkommen!

Angenommen du sparst bei jedem Abgeordneten pro Jahr 100000€ (was nicht klappen würde, aber mal angenommen): Dann hättest du ganze 60 Millionen € gespart. Das ist ja ganz nett, aber für den Staat nicht wirklich viel.
Gruß
freak

P.S.: Außerdem wären die dann bestechlicher

Re: Naja, das Land braucht 'ne neue Partei :wink:
Hallo Uwe,

meinst du sowas: http://www.vvvd.de?

Alles Gute wünscht
…Michael

Hi Jana,
tja, dann dürften die etablierten Parteien wohl illegal sein, denn Sie haben auch keins.
grüße
Mathias

[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

Zuerst einmal natürlich ein Programm… Daran scheitern
jedenfalls die meisten Leute mit derlei Vorsätzen! Hast Du
eins?

tja, dann dürften die etablierten Parteien wohl illegal sein,
denn Sie haben auch keins.

Doch, sie haben alle eins. Ob sie es einhalten und versuchen umzusetzen, ist eine andere Frage.

Was lehrt uns das? Man braucht ein Programm für den Bundeswahlleiter. Wenn der das Programm hat, kann man es wegschmeissen.

Hallo Mathias,

tja, dann dürften die etablierten Parteien wohl illegal sein,
denn Sie haben auch keins.

Ganz sicher haben sie das. Sonst wären sie in Deutschland nicht zugelassen.

Grüße
Jana

Hallo Uwe,

Erster Vorschlag: Steuern senken!

Ja - genauso habe ich mir das schon gedacht :wink: Aber ich denke, Hobby-Politiker haben wir schon genug. Gerade Berlin kann von solchen „Experten“ leider ein Lied von singen und muss deren Wirtschaftstheorien, die man auch in zwei kleine Hauptsätze packen kann, nun ausbaden.

Ich denke, bisschen mehr sollte schon dahinter sein. Denn ganz so einfach ist das alles nicht. Leider. Und nur mal so eben eine Partei gründen, weil man gegen die gerade herrschenden ist, das ist genauso unsinnig, wie Aus-Prinzip-dagegen-Sein.

Aber versuch’s doch mal wirklich mit Internet und sammle die Meinungen. Wäre ja interessant, was dabei herauskommt.

Viel Glück
Jana

Na suuuuper,

Wie wärs mit Abgaben von 1-5% des Brutto für Beamte je nach
Gehalt. Senkung der Zuschüsse für Bundestagsabgeordnete. Da
müßte ja was zusammenkommen!

Die bösen-bösen Beamten!!!
Mit dieser Idee können wir unseren Haushalt natürlich SOFORT wieder kitten.

(Aber willst Du diese Steuerabgaben auf die Steuern aufschlagen, die die Beamten ja schon längst entrichten müssen?)

Jana

Hi Jana,
das war 'ne metapher, natürlich haben sie eins, aber lesen könnens nicht oder es spielt nach der Zulassung keine Rolle mehr. Dat einzige wat se können, ist dem, der noch arbeit in die Tasche fassen und dem der leider keine Arbeit mehr hat dat wenige Geld auch noch aus der Tasche ziehen und es anschließend für Grütze ausgeben. Wenn die Wirtschaft so arbeiten würde, wie unsere Großkupferten Politik machen (–> http://www.steuerzahler.de) , dann gute Nacht Industriestandort Deutschland.
Grüße
Mathias

[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

Hi,

das war 'ne metapher, natürlich haben sie eins, aber lesen
könnens nicht oder es spielt nach der Zulassung keine Rolle
mehr.

In Texten ist das mit der Ironie immer so eine Sache :wink:

Sicherlich erfolgen insofern keine Kontrollen, ob sich die Partei auch Punkt für Punkt an ihr eigenes Programm hält. Aber ich denke, darum geht es auch gar nicht.

Gibt es jedoch in der Parteipolitik verfassungsrechtliche Bedenken, so werden deshalb noch längst nicht geduldet. Alles andere entscheidet der Wähler.

Dat einzige wat se können, ist dem, der noch arbeit in
die Tasche fassen und dem der leider keine Arbeit mehr hat dat
wenige Geld auch noch aus der Tasche ziehen und es
anschließend für Grütze ausgeben.

Derlei Polemik und Über-einen-Kamm-Schererei ist pure Stimmungsmache und hilft niemandem weiter!

Wenn die Wirtschaft so
arbeiten würde, wie unsere Großkupferten Politik machen
(–> http://www.steuerzahler.de) , dann gute Nacht
Industriestandort Deutschland.

Es gibt hier und da jede Menge Unsinn und Machtausnützung. Da kratzt eine Krähe der anderen mit Sicherheit kein Auge aus. Würde man der Wirtschaft die politische Führung unseres Landes überlassen, dann sähe es nicht zwangsläufig besser aus, oder? Demzufolge greifen derlei Vergleiche meiner Ansicht nach nicht wirklich.

Viele Grüße
Jana