Meine Nachbarin( Ladeninhaberin)stellt ihre Musik Boxen auf der strasse mit etwas lauteren musik hin…Mann kann aber mit ihr ganz gut reden, sie macht auch die musik leise,wenn man sie darum bittet.
Meine Frage ist : darf man Musik boxen auf der Strasse stellen? Wer kann es wissen?
Hallo,
ich bin jetzt kein Rechtsexperte, aber ich würde fast behaupten nein. Grund: Straße ist nicht Ihr Eigentum, also braucht Sie dafür eine Genehmigung. Zusätzlich müsste Sie auch Gema Gebühren bezahlen da Sie Musik „verbreitet“… Aber auch dies ist Auslegungssache.
Auf seinem eigenen Grundstück wiederum darf man dies, muss nur die Mittagsruhen und Nachtzeiten ab 22h einhalten. Sollt es öffter vorkommen: Polizei in der Niederlassung anrufen ( Nicht Notruf ) die Sachlage erklären und Anonym um Hilfe bitten. Die Beamten schauen sich das ganze dann an und können eine Entscheidung fällen - „Ein kostenfreier Service der Polizei“ 
Frage ist also - gehört die Aussenanlage wo die Boxen stehen Ihr ? Falls ja sieht es fast schlecht aus…
Ich hoffe ich konnte helfen ?
Meine Antwort darauf: bedingt darf man das.
Sie hat ein Ladenlokal (Innenstadt?) In vielen Städten brauch man für die Nutzung des Außenbereichs (z. B. auch für Tische eines Cafes) Genehmigungen, die gebührenpflichtig sind. Ob dies auch in deiner Stadt und für deine Straße gilt, weiß ich nicht. Wenn du aber in einem Viertel wohnst, welches überwiegend mit Wohnungen und nur mit geringen Geschäften ausgestattet ist, dann muss eigentlich auch der Lärmschutz beachtet werden. Ich vermute, dies gilt sogar für die Innenstadt mit Fußgängerbereich zumindest bedingt. In Wohngebieten wird sicherlich auf mehr Ruhe wertzulegen sein als in der Innenstadt (Fußgängerzone). Aber in diesem Fall solltest du vielleicht einmal bei den Juristenforen im Internet dich schlau machen. Dort haben die Nutzer manchmal wichtige Rechtsurteile parat, die für dich interessant sein könnten. Auf jeden Fall solltest du mal bei der Stadtverwaltung nachfragen, ob in der städtischen Satzung die Aufstellung von Lautsprechern außerhalb des Ladenlokals überhaupt zulässig sind.
Viele Grüße