Hallo,
könnte es sein, dass Torsten seinen Rausch, den es sich über Ostern von der letzten Diätenerhöhung angesoffen hat noch nicht ausgeschlafen hat?
Er will von jedem Autofahrer 100 EUR für die Straßensanierung.
http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_69…
Gruß
nicki
Hallo,
nur ein Versuch, die Mautpläne zu unterwandern.
vdmaster
Hallo,
nur ein Versuch, die Mautpläne zu unterwandern.
Und die Bürger noch mehr zu schröpfen und den Solizuschlag dafür beibehalten.
ramses90
vdmaster
Hallo!
Er will von jedem Autofahrer 100 EUR für die Straßensanierung.
http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_69…
Herr Albig hat das ursächliche Problem offensichtlich nicht erkannt. Das Problem liegt in der Methodik öffentlicher Haushalte und zeigt sich an vielen Stellen von der Infrastruktur bis zu Beamtenpensionen. Jeder Kaufmann ginge pleite, würde er Gebäude und Gerätschaften kaufen, ohne in allen Folgejahren die Kosten für Instandsetzungen von vornherein eingeplant zu haben. Er ginge auch pleite, würde er Verpflichtungen für Gehälter und Altersversorgungen eingehen, aber die Letztgenannten einfach ausblenden, bis sie völlig überraschend 
fällig werden.
Unsere öffentlichen Haushalte werden samt und sonders in hirnrissiger Weise aufgestellt. So werden Straßen gebaut und deren Baukosten bezahlt, um nach einiger Zeit festzustellen, dass man - oh Schreck, wer konnte das je ahnen - Bauwerke aller Art instand halten muss. Die durchschnittlich pro Straßenkilometer, pro Brücke oder pro Kubikmeter umbauten Raums anfallenden Instandhaltungskosten sind bekannt, lassen sich mit hinreichender Genauigkeit prognostizieren. Solche Kosten schon beim Bau für alle Zeit von vornherein einzuplanen, ist deshalb kein Hexenwerk. Es passiert aber nicht. Und dort liegt der Hund begraben.
Herr Albig möchte an der dummerhaftigen Vorgehensweise nichts ändern, sondern ihre Folgen mit einer neuen Dummheit kaschieren. Holzkopf.
Gruß
Wolfgang
Hallo,
Torsten macht doch nur von Art. 5 GG Gebrauch: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten (…)“.
Und Politiker nutzen dieses Recht gerne mal wenn ihr Medienreferent sie anruft und sagt „Junge, Du warst lange nicht mehr in der Presse. Hau mal einen raus. Vielleicht reicht es ja für eine Talkshow!“.
Gruss
K
Moin,
das war aber selten dumm, ungefähr wie der Veggi Day bei den Grünen.
Was das ganze so dämlich macht, ist die Tatsache, dass der Mensch in diesem meinen Bundesland Geld für alles Mögliche, aber eben nicht für Straßen ausgiebt.
Grüße
Alex
Hallo Wolfgang,
es ist nicht richtig, dass diese Kosten nicht eingeplant werden. Der „Kaufmann öfftl. Kasse“ hat nur keinerlei Rücklagen, kann keine Insolvenz anmelden und muss permanent seine gierigen Kunden mit Wohltaten versorgen. So schiebt er Finanzierungen, die sich erst in der Zukunft ergeben, einfach in das rosa Wolkenkuckucksheim kommender Konjunktur- und damit Einnahmedaten.
Bei den oft genannten Brücken ist es eben so, dass diese auch früher renoviert werden müssen als ursprünglich geplant, da verwendete Materialien eben nicht so langlebig sind, wie einst gedacht. Übrigens sind die Amis mit ihren Brücken noch weit schlimmer dran. Genauso dürften die Belastungen für die BAB aufgrund höherer Verkehrsdichte auch größer gewesen sein als ursprünglich angenommen.
Aber bei bspw. den Pensionen hast du absolut Recht.
Gruß
vdmaster
Hallo,
Was das ganze so dämlich macht, ist die Tatsache, dass der Mensch in diesem meinen Bundesland Geld für alles Mögliche, aber eben nicht für Straßen ausgiebt.
Na weil er es nicht hat. Und deswegen möchte er nochmal 100€ pro Nase bzw. Fahrzeug.
So ganz dumm ist das gar nicht. Die jetztigen Steuereinnahmen aus der Fahrzeugnutzung gehen eben im allgemeinen Haushalt unter. Wenn jetzt ein Teil davon direkt für den Erhalt von Straßen reserviert würde, gäbe es zumindest dieses Problem nicht. Aber natürlich möchte man auf das bisherige Steueraufkommen der Fahrzeugnutzer in keiner Weise verzichten. Die 100€ sollen sicher noch oben drauf kommen.
Grüße
Hi,
wie wir mittlerweile wissen, zweckentfremdet das Verkehrsministerium die Gelder selbst.
Zum Renovierungsbedarf:
http://www.welt.de/politik/deutschland/article127186…
Zur Zweckentfremdung:
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspol…
Gruß
vdmaster
Hallo,
wie wir mittlerweile wissen, zweckentfremdet das Verkehrsministerium die Gelder selbst.
Zur Zweckentfremdung: http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspol…
Ich kann es da jetzt nicht rauslesen, aber gibt es denn inzwischen zweckgebunde Einnahmen oder verschwindet nicht auch die LKW-Maut im allgemeinen Staatshaushalt?
ansonsten ist der Artikel ein bißchen dünn. ich vermute fasst, dass die Zweckentfremdung der Art der Haushaltsführung des Staates geschuldet ist. Da sind z. B. für das Jahr x 2 Mrd. € für Instandhaltung geplant. Irgendwie haben es die regional zuständigen Planer nicht geschafft, hierfür rechtzeitig Sanirungsmaßnahmen anlaufen zu lassen oder ausgerechnet die eine Straße ist nun die einzige befahrbare, weil alle anderen gerade saniert werden oder oder oder. Nun würde das irgendwie verfallen, wenn man es nicht anderweitig einsetzt. Also für irgendwelche Neubauvorhaben, für die schon vor „100 Jahren“ alle Planungen, Klageverfahren, Froschteiche etc. pp. geklärt worden waren, bisher jedoch das Geld gefehlt hatte.
Grüße
Hallo,
Ich kann es da jetzt nicht rauslesen, aber gibt es denn
inzwischen zweckgebunde Einnahmen oder verschwindet nicht auch
die LKW-Maut im allgemeinen Staatshaushalt?
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspol…
Zitat:„Die Lkw-Maut geht hingegen seit 2005 direkt in den Verkehrsetat. Im Rahmen eines Finanzierungskreislaufs Straße wird sie für Erhalt und Ausbau der Straßen verwendet.“ Ich würde angesichts der Kritik des Rechnungshofes aber ein „verwendet werden sollen“ setzen. Zudem ist der Finanzierungskreislauf reine Augenwischerei: http://de.wikipedia.org/wiki/LKW-Maut_in_Deutschland… Absatz 3. Und für die Instandhaltung ist das Geld eben nicht festgeschrieben.
ansonsten ist der Artikel ein bißchen dünn.
https://www.bundesrechnungshof.de/de/veroeffentlichu… vgl. Punkt 38.3.1
[Die Berichte des Bundesrechnungshofes sind eine immer interessante Lektüre, da sie gut aufzeigen wie geschlampt, geschoben, geschummelt und gemauschelt wird. Leider werden die Empfehlungen eher selten umgesetzt.]
Gruß
vdmaster