Ratgeber und Expertenmeinungen zum Thema "Paragraphen"

Rechtsverstösse Nummernschilder/Klarnamen ?
von , 30.11.2008 12:05
Tags: Recht , gesetz , Aussage , Paragraphen , Presseartikel , nummernschild , Fahrzeugs

Welche Gesetze und Paragraphen könnten zum tragen kommen, wenn in einem Presseartikel z.B. ein Nummernschild eines Fahrzeugs nicht weggepixelt werden würde, das gerade einen Verkehrsverstoss begeht? Und welches, wenn Aussage gegen Aussage steht ...

Notarkosten
von , 12.7.2008 19:03
Tags: Kosten , Notar , Notarkosten , Paragraphen , Grunde

Wer weiß, wie ein Notar die Kosten einer Urkunde errechnet, wenn es um eine Teilungserklärung für zwei Haushälften geht? Welcher Wert darf zu Grunde gelegt werden? Nach welchem Paragraphen? Danke

Unbillige Härte - wo definiert?
von , 23.2.2008 22:22
Tags: Unterhalt , BGB , Paragraphen , Härte , Zahlungsverpflichtungen

Man von "unbilliger Härte" spricht, z.B. bei Zahlungsverpflichtungen, Unterhalt etc. - wo ist das denn definiert? Habe im BGB gesucht, aber so nichts gefunden - gibt es da einen Paragraphen? Danke und viele Grüße Frank

§631 Werkvertrag
von , 10.12.2007 16:43
Tags: Recht , Definition , Erklärung , Hinweis , Ertrag , Paragraphen , Rechtsgebiet

Frage bezieht sich nicht auf keinen aktuellen Fall. Ich würde gerne eine Definition oder aber Erklärung im Bereich des § 631 speziell zu dem Thema "Änderungen von Ingenieursleistungen" haben. Ich selbst bin auf dem Rechtsgebiet nicht ...

Netzwork-Marketing - § 6c UWG
von , 30.9.2007 15:50
Tags: Einkauf , vertrag , Kosmetik , Produkte , Ertrag , Paragraphen , Handelsspanne

Angenommen man wird in einem MLM-Unternehmen für Kosmetik, Nahrungsergänzung tätig. Um in dieses Unternehmen einzusteigen, muss man einen Geschäftspartnerantrag stellen, der dann den Einkauf der Produkte mit einer Handelsspanne ermöglicht. Es ...

Dürfen Casions werbenn?
von , 26.7.2007 00:28
Tags: Werbung , casinos , Paragraphen , Ausrede , Werbebranche

Ich bin in der Werbebranche im Aussendienst. Ich mache Werbung auf Großtafeln im Aussenbereich. Ich war schon bei mehreren Casinos, die meisten speisten mich ab mit der Ausrede das sie nicht werben dürfen... Doch gibt es Casinos die auf unseren ...

WR Abitur Bayern: Was darf im BGB stehen?
von , 3.5.2007 14:06
Tags: lehrer , Wirtschaft , Abitur , abi , BGB , Paragraphen

Ich hätte eine Frage, da ich am 14. Mai in Wirtschaft und Recht Abitur schreibe: Was darf im BGB stehen und was nicht? Unser Lehrer meinte man darf sich EINEN Paragraphen an den Rand eines anderen Paragraphen schreiben. Mein Bruder meinte (hat ...

§9 Abs.1 Nr.1 KStG
von , 4.3.2007 22:35
Tags: Arbeit , Gewinn , Angaben , betriebsausgaben , Paragraphen , Vergütungen , KGaA

Habe eine Frage zu diesem Paragraphen, bzw. zu seiner Auslegung. Danach ist bei der KGaA der Teil des Gewinns der an den phG als Geschäftsführungsvergütung gezahlt wird eine abziehbare Aufwendung. Zu der Frage, was genau unter der GF-Vergütung ...

Datenschutz Arbeitsamt
von , 15.3.2006 11:13
Tags: Recht , Sozialamt , amt , Person , Kopie , Paragraphen , Datenschutzes

Wissenden, denke die Frage ist hier besser aufgehoben als im Amtsbrett. Darf eine ARGE eine weitere Behörde/Amt über Vorgänge informieren oder ist das wegen des Datenschutzes nicht zulässig? Beispiel: Mal angenommen Person A bezieht Leistungen ...

Rückwirkende Provisionskürzungen
von , 28.1.2006 20:08
Tags: vertrag , November , großhändler , Person , Ertrag , distributor , Paragraphen

Jemand hat einen Vertrag mit einem Großhändler und eine Liste mit Provisonssätzen. Weiter angenommen, Ende November erhält diese Person ein Schreiben mit der Post, datiert am 25.10., dass die Provisionssätze vom Auftraggeber gekürzt wurden und ...

SGB 5 & 60 Fahrtkosten in der GKV
von , 14.8.2005 19:02
Tags: Krankenkasse , Fahrtkosten , Zuschuß , Krankengymnastik , gesetzliche Krankenkasse , Paragraphen

Nach einem Hinweis von einem Bekannten, habe ich heute das SGB bezueglich Fahrtkosten-Erstattung durch gesetzliche Krankenkassen durchstoebert. Den entsprechenden Paragraphen habe ich gefunden, aber leider nicht verstanden. Wer kann mir helfen? ...

Versicherungspflicht und ALGII
von , 19.3.2005 11:00
Tags: gesetz , Mitgliedschaft , Versicherungspflicht , Zugang , Konkurs , Paragraphen

Jemand, wie die Mitgliedschaft in der GKV für ALGII-Empfänger geregelt ist? Nehmen wir folgenden Fall an: Ein selbstständiger Unternehmer (PV) macht Konkurs und erhält fortan ALGII. Erhält er nach 2 Jahren Bezug Zugang zu der ...

Danke, Guido
von , 4.2.2005 02:29
Tags: Kündigung , Hinweis , ungewissheit , Guido , Paragraphen

... vielen Dank für Deinen Hinweis. Denn das war genau meine Ungewissheit. Ich werde den Paragraphen einfach in meiner Kündigung mit einbinden. Liebe Grüße, Mathias

Öffnungszeiten
von , 22.3.2004 23:28
Tags: Vorschrift , Deutschland , Geschäften , Gegensatz , Paragraphen

Es in Deutschland eigentlich eine Vorschrift oder einen Paragraphen, der regelt, ob Öffnungszeiten an Geschäften angeschrieben werden müssen? Oder ist sowas - im Gegensatz zur Luftballon-Verordnung - in diesem Land nicht festgelegt? Viele Grüße ...

Fehler in einem Ba.Zeugnis zugunsten des Studenten
von , 2.3.2004 18:49
Tags: Recht , Zeugnis , gesetz , Prüfungsordnung , Paragraphen , Zeugnisses , Prüfungsamt

Jemand hat sein Bachelorstudium bestanden und dies auch mit dem entsprechenden Bachelorzeugnis bescheinigt bekommen. Nun hat das Prüfungsamt nach Übergabe des Zeugnisses festgestellt, daß aufgrund eines Rechenfehlers bei der Addition der ...

Gültigkeit Warengutscheine OHNE Datumaufdruck??
von , 4.8.2003 09:28
Tags: gesetz , lange , Paragraphen , Gesetzen

Wie lange sind Warengutscheine gültig auf denen KEINE Befristung aufgedruckt ist? Nach welchen Gesetzen und Paragraphen wird das geregelt? Gruß Fritz

unterhalt für kind, vater belgier
von , 7.9.2002 08:36
Tags: Unterhalt , Deutsche , Unterhaltsanspruch , Paragraphen , Belgier

Experten, meine frage: wenn ein belgischer mann eine deutsche frau schwängert, entsteht dann nicht "ganz normal" ein unterhaltsanspruch des kindes vom vater? ein belgischer freund ist nämlich in diesem punkt überzeugt, daß die frau ...

Straßenverkehrsordnung Par.49 STVO
von , 22.8.2011 21:51
Tags: verkehrsunfall , Linksabbieger , Paragraphen

Bin zwar neu hier und hoffe das mir irgend jemand bei meinen folgenden problem Helfen kann? Ich hatte am Montag (15.8.11)einen Unfall mit meinem Motorrad! Es hat sich folgendes ereignet, ich Stand bei Rot an einer Ampel diese Sprang auf Grün um ...

neue paragraphen zur Handysperrung
von , 23.2.2011 04:05
Tags: Paragraphen , keine Mahnung , Handy sperrung

Darf mein Handy gesperrt werden wenn ich meine Telefonrechnung von circa 40 Euro zuspät bezahlt habe. Zusätzlich habe ich keine Mahnung bekomm. Giebt es diesbezüglich irgendwelche Paragraphen? Oder Tipps, wie ich dagegen vorgehen kann? Danke ...

Gewerbemietrecht: Was muss der Vermieter machen?
von , 16.1.2012 19:51
Tags: Gewerbemietvertrag , Paragraphen , Vermieter auffordern

Gemeinde, Mal einen fiktiven Fall angenommen: A hat von B einen Laden zur Zubereitung und zum Verkauf von Lebensmitteln gemietet. In dem gemieteten Laden bemerkt A einige Mängel die am Anfang der Mietzeit (vor knapp 4 Jahren) noch nicht ...

§ Zeichen
von , 31.1.2012 12:18
Tags:

Bedeutet dieses Zeichen § ? Ich muss das übersetzen: § 20 BetrVG aber kann nirgendwo finden, was dieses Zeichen bedeutet.

Personenbeförderungsgesetz
von , 26.8.1999 19:11
Tags: gesetz , Betrieb , Person , verpflichtung , Paragraphen , Mitbewerber

Widerspruch auf überzogene Betriebskostenabrechg.?
von , 10.10.2010 14:53
Tags: Formulierung , Widerspruch , Paragraphen

Formulierungshilfen für einen Widerspruch auf meine BKA. 640 € in 4 Monaten bei meiner Sparsamkeit sind utopisch.. Wer kann helfen? Und auf welche Paragraphen kann ich mich beziehen?

Wie wird ein MBA-Titel geführt ???
von , 19.9.1999 22:50
Tags: England , Deutsch , Vorschriften , Studium , Karte , Visitenkarte , Paragraphen

! Ich habe in England ein MBA (master of business admininistration) - Studium erledigt. Nachdem mir nun dieser schöne Titel zusteht, wüßte ich gerne, wie man den -den allgemeinen Vorschriften entsprechend- auf seiner Visitenkarte als Titel ...

Haustüre ab 21.00 Uhr verschliessen??
von , 31.10.1999 17:31
Tags: Mieter , Aufzug , uhr , Thomas , Haustüre , Paragraphen

Ich wohne in einem 9 Parteienhaus,Neubau,ohne Aufzug. Ein Mieter meint er müsse seine im Keller befindliche Funkanlage vor Diebstahl schützen indem er bereits gegen 21.00 Uhr (wenn er den Keller verlässt) die Haustüre abschliesst. Da ich des ...

isolierung nachbarschaftsstreit
von , 11.10.2010 22:46
Tags: Nachbarschaftsstreit , Isolierung/Dämmung , Paragraphen

Habe ein problem mit meinem nachbar. wir haben ein aneinandergebautes haus. anfangs wollte er das wir zu seiner seite her isolieren weil wir beide ein altes bauernhaus haben und man jeden schritt hört. anfangs war es auch gar kein problem. wir ...

Putzen von Walzen im vollbetrieb erlaubt?
von , 14.2.2011 01:07
Tags: gesetz , Arbeitsunfall , Paragraphen

Putzen von Walzen im vollbetrieb erlaubt? Hallo liebe wer weiss was User, und zwar geht es um folgendes. Ich bin Azubi als Anlagen Maschinen Führer und muss auch als Arbeitschritt Walzen putzen. Vor 1 Monat bin ich beim putzen von 2er gegenüber ...