Ratgeber und Expertenmeinungen zum Thema "Rechtslage"

Akt. Recht bei Domain in Verb. mit Stadtname
von , 21.1.2009 22:21
Tags: Homepage , Recht , anwalt , Zahnarzt , Rechtslage , Rechtmäßigkeit , Verb

Habe das Web ein wenig durchsucht habe aber nur widersprüchliches gefunden. Gerade gegen Ende 2008 muss es eine Änderung gegeben haben. Bek. Fall www.tauchschule-dortmund.de (wenn ich mich nicht irre) ist erst als unerlaubt eingestuft werden. ...

Mietschuldner temporär im Ausland
von , 17.1.2009 12:52
Tags: Recht , Vermieter , Ausland , Rechtslage , Miete , Mieter , Untermieter

Dem Norden, ich möchte folgenden Fall zur Diskussion stellen: Ein Mieter oder Untermieter zieht aus und verläßt Deutschland, z.B. um dort zu arbeiten oder einige Auslandsemester zu verbringen. Der Vermieter erhält nach Auszug eine hohe ...

Haftung bei Angebot von 'ab 18' Medien in Foren
von , 15.1.2009 13:54
Tags: Recht , Rechtslage , Forum , Betreiber , anbieter , Person , foren

Ein von einer Privatperson betriebenes Internetforum enthält eine Rubrik, in der die angemeldeten Benutzer sich gegenseitig Sachen zum Verkauf in einer Art "Flohmarkt" anbieten können. Weiter angenommen, eine Person X würde dort DVDs ...

Rechtssicherheit auf Online-Plattformen
von , 30.11.2008 20:40
Tags: Recht , Rechtslage , verkäufer , käufer , Betrag , private Verkäufer , Verkäufer V

Schönen Abend! Ich stelle diese Fragen nicht ins "Online-Auktionen"-Forum, da es mMn eher um Recht geht. Angenommen, der private Verkäufer V verkauft bei eBay dem Käufer K einen Artikel; K ist ein sogenannter "Spaßbieter" und ...

Rechtslage bei Internetbestellungen
von , 12.11.2008 18:19
Tags: Recht , bestellung , Rechtslage , Betrug , Vorkasse , Internet bestellt

Wenn man etwas im Internet bestellt, wie weit ist man da vor Betrug geschützt? Falls zB die Bestellung nicht oder nur teilweise ankommt, kann man da sein Geld zurückbekommen, wenn es schon per Vorkasse überwiesen wurde?

Markenkleidung importieren
von , 9.11.2008 14:36
Tags: Internet , Einschränkungen , Rechtslage , Auflistung , Beschränkungen

Sieht die Rechtslage aus, wenn ich aus einem anderen EU-Land Designer-Kleidung (Hilfiger, CK, Diesel, die üblichen eben) kaufe und hier gewerblich vertreibe? Welche Einschränkungen gibt es und kann man im Internet evtl. eine Auflistung der ...

Rechtslage T-Shirt selbst entwerfen/Merchandise
von , 17.9.2008 13:25
Tags: Recht , Rechtslage , gruppe , Verein , wappen , Aufschrift

Wie ist denn die Rechtslage, wenn eine Fangruppe aus dem Sport, T-Shirts gegen einen Verein entwirft und diese auch noch unter die Leute bringt. Z.B. mit der Aufschrift "Wir hassen XY" oder "ANTI XY-Club". Kann der Verein ...

Partnerprogramme (Sportwetten und Casinos)
von , 20.3.2008 14:46
Tags: Homepage , Recht , Impressum , sportwetten , Rechtslage , casinos

Ist es eigentlich legal, in Deutschland auf seiner eigenen privaten Webseite Parnerlinks zu Sportwettseiten oder Casinoseiten zu platzieren?? Wenn ja, wie sieht da die Rechtslage aus? Wie muss man so eine Homepage dann absichern (AGB oder ...

Rechtslage Gründung eines Online-Dienstes
von , 12.3.2007 14:12
Tags: Kosten , Gründung , Gewerbe , Rechtslage , Existenz , Portal , Ingenieurbüro

Jemand einen Tip, eine Quelle oder dergleichen, was die Rechtslage bezüglich Onine-Diensten angeht? Ich meine, meine bisherigen Tätigikeiten der Elektronikentwicklung und Programmierung (auch Internet) sind duch meine Existenz als Ingenieurbüro ...

Anrechnung Einkommen des vollj. Kindes i. d. BG
von , 16.1.2007 07:08
Tags: Rechtslage , Einkommen , Haushaltsgemeinschaft , Mutter , Kindes

Jemand, wie die Rechtslage in folgedem Fall ist. Mutter mit einem minderjährigen Kind bezieht ALG2. In der Bedarfsgemeinschaft der Mutter ist auch noch ein weiteres "Kind" (23 Jahre - also unter 25 Jahre). Dieses erwachsene Kind ...

Nebenkostenrückerstattung = Einkommen?
von , 15.11.2006 18:03
Tags: Nebenkosten , Rechtslage , arbeitslos , Onkel , Rückzahlung

Fall: Jemand bekommt ab August 06 Hartz IV , vorher normal arbeitslos, jedenfalls Miete nicht über Onkel Hartz bezahlt. Dieser erhält ein Rückzahlung von zuviel bezahlten Nebenkosten. Diese wird jetzt als Einkommen angerechnet, obwohl nicht von ...

Rechtslage Möbel kaufen, restaur., verkaufen
von , 1.11.2006 20:07
Tags: Gewerbe , Möbel , Rechtslage , Motiv , Stoff

Würde interessieren, wie die Rechtslage in folgenden Dingen ist: z. B.: Ich kaufe alte oder neue Möbel, z.B. von IKEA an. Ändere sie farblich, mit oder ohne Motiv, neuer Stoff etc., um sie dann anschließend weiterzuverkaufen. 1. Ist das so ...

ergänzung zu Mietminderung. s.u.!
von , 3.11.2005 09:47
Tags: Recht , Vermieter , Forderung , Rechtslage , Miete , Wohnung , Rechtsgrundlage

Ergänzung zu u.g. Artikel von mir. Angenommen solch einen Fall würde es wirklich geben. Wie wäre dieser zu bewerten wenn er sich wie folgt ändern würde? Also, manhabe eine ETW vermietet. Die Mieter hatten fristgerecht zum 31.07.2005 gekündigt. Am ...

Verbraucherrecht in Österreich
von , 10.6.2005 09:30
Tags: Recht , Rechtslage , model , modell , Stelle , Dez

Man stelle sich folgendes vor: man erwirbt im Dez. 04 bei einem österreichischen Hersteller in dessen Store ein paar Ski.Diese lösen sich nach kurzer Nutzung auf. Der Hersteller bietet, da dieses Model als Vorjahresmodell angeboten, das neue ...

Verpackungs- und Versicherungspauschale
von , 7.11.2004 18:55
Tags: Recht , Euro , Rechtslage , Mehrwertsteuer , Grundsatz , Verpackungs

Versandhandelsgeschäfte einfach diese Pauschale auf ihre Ware drauf schlagen. Dann noch die Mehrwertsteuer. Sie werben auch damit, dass es nur 2 Euro sind. Das verstößt doch komplett gegen diesen Bruttopreisausweis -Grundsatz. Ist jemand so nett ...

Gebrauchtwagenkauf neue Rechtsprechung
von , 7.9.2004 12:14
Tags: Recht , Gebrauchtwagenkauf , Rechtslage , Werkstatt , käufer , Rechtsprechung , wasserpumpe

Klaus hat vom Gebrauchtwagenhändler für ca 11.000 euro ein Auto gekauft. Nach 3 Monaten und 10.000 km hatte er einen Motorschaden. Die Wasserpumpe soll verursacht haben, dass der Zahnriemen übergeprungen ist. Dadurch sind Ventile im Zylinderkopf ...

Kranken-Versicherungsrechtsfrage
von , 25.7.2004 15:57
Tags: Recht , Rechtslage , Hinweis , Blick , Streitfall , Datierung

Nehmen wir einmal an, es hat jemand ein private Zusatz-Krankenversicherung abgeschlossen. Er bekommt am gleichen Tag 2 Briefumschläge mit gleichem Inhalt (also insgesamt 2 Anschreiben mit Anlagenhinweis auf die beiliegenden 2 ...

MediaMarkt verlangt Aufpreis bei einer Reparatur
von , 30.12.2011 10:13
Tags: reparatur , Rechtslage , Media Markt

Ich habe vor ca. drei Wochen meine Sony NEX 5 Kamera nach nur 6 Wochen zur Reparatur einschicken müssen, da die Blende nicht mehr reagierte. Nun habe ich ein Schreiben, dass die Kamera aufgrund fehlender Ersatzteile derzeitig nicht repariert ...

Verkaufsverhandlungen per Mail
von , 2.4.2011 00:51
Tags: Rechtslage , vertrag ab wann? , E-Mail rechtsgültig?

Rechtslage Ich wollte was verkaufen und habe mit einer Dame per E-Mail Kontakt gehabt. Wir haben über eine Abholung gesprochen, aber die Dame hab mir keine Adresse oder Telefonnummer gegeben und daher war Sie mir als Käufer unsicher. Dann hat ...

unfall rechtslage
von , 5.12.2010 17:49
Tags: KfZ Versicherung , autounfall , Rechtslage

Frage: ein bekannter von mir hat einen gewerbeschein! er hat von einer firma einen auftrag bekommen und einen mietwagen bekommen, der von einer autovermietung gemietet worden ist!!! mit diesem auto hat er einen kleinen unfall gebaut...wo das auto ...

Ordentliche Kündigung trotz Zeitmietvertrag?
von , 14.9.2010 15:06
Tags: Zeitmietvertrag , Rechtslage , Ordentliche Kündigung

Es möglich, einen Mietvertrag so zu gestalten, daß er folgende zwei Bedingungen erfüllt: 1) Er ist befristet auf 2 Jahre. 2) Der Mieter besitzt innerhalb dieser 2 Jahre ein 3-monatiges Kündigunsrecht (ordentliche Kündigung). Rein logisch ...

seppelfricke kühlschrank friert ein
von , 19.9.2010 01:43
Tags: Kühlschrank , vereist , seppelfricke

Seit einigen tagen zeigt sich der kühlschrank meiner kühl-gefrier-kombination etwas übereifrig: er friert ebenfalls alles ein. es handelt sich um den typ EK-122L, mit modell-Nr: KGIF 224.1 das gerät ist gerade mal 5 jahre alt, also nicht alt, ...

Eine Sicherung im Keller
von , 5.10.2010 15:24
Tags: Rechtslage , im Keller , Alte Sicherun

Habe nur eine Einzige Sicherung und diese befindet sich im Keller. Mir ist ja klar, dass ich die Waschmaschine und Spülmaschine nicht zusammen laufen lassen kann - allerdings sind mir jetzt schon 2 Spülmaschinen durchgeraucht, obwohl die alleine ...

Verlängerung eines Rentenversicherungsvertrages
von , 13.10.2010 16:44
Tags: altersvorsorge , Rechtslage , Paragraph , Alg-II-Empfänger

Darf ein 61-jähriger Alg-II-Empfänger, dessen Rentenversicherungsvertrag 2011 ausläuft, diesen bis zum Renteneintritt 2016 verlängern oder verbietet dies der Gesetzgeber? Wenn mir jemand kompetent Rat erteilen kann, vielen Dank im Voraus.

Rechtsfragen
von , 10.8.2009 11:53
Tags: Rechtslage , Maklergebühren

Ich habe eine Frage bezüglich Maklergebühren. Wir wollen ein Haus kaufen, haben auch schon eines gefunden und uns mit dem Makler in Verbindung gesetzt. Jetzt ist soweit alles geregelt, allerdings verlangt er jetzt Gebühren für die Entfernung des ...

Wie Schul-Skikurs vermeiden in NRW?
von , 3.11.2010 15:05
Tags: Schule , Rechtslage , Skikurs

Auf der Schule meines Sohnes ist es Tradition, dass die 9.-Klässer auf Skikurs fahren. Eine Befragung der Eltern, ob sie damit einverstanden sind, findet nicht statt. Aus diversen Gründen möchte ich meinen Sohn daran jedoch nicht teilnehmen ...

16jähriger möchte ausziehen
von , 15.11.2010 14:35
Tags: Rechtslage , Auszug 16jähriger Sohn

Mein 16jähriger Sohn versteht sich nicht mit meinem Mann. Es ist nicht nur, daß sie sich nicht verstehen, sie hassen sich regelrecht. Aus diesem Grund wollte ich mit ihm (meinem Sohn) und meinen beiden Töchtern, die beide von diesem Mann sind, ...

GbR Gründen für immonilien kauf?
von , 23.11.2009 10:34
Tags: GbR , Rechtslage , Immobilienkauf , Wohneigentum

Ich bin neu im Forum und habe eine Frage. Folgende Personen spielen eine Rolle. Ich mit Familie (Frau, 1 Kind), meine Schwägerin (Schwester meiner Frau, mit Mann und 2 Kindern), Schwiegermutter mit Mann, (sind die Eltern meiner Frau und ...

gebühren für campingplatz bezahlt, pächter weg...
von , 3.12.2009 13:32
Tags: Rechtslage

Wenn wir die Gebühren für das nächste Jahr jetzt schon zahlen, sparen wir 40,-Euro. Was aber, wenn der Pächter, der schon ziemlich alt und leider auch etwas "tüddelig" ist bis zum Beginn der Saison stirbt und das Geld nicht auf einem ...