Ratgeber und Expertenmeinungen zum Thema "Urteil"

woher Akten zu einem Urteil bekommen
von , 28.1.2009 09:32
Tags: anwalt , Kosten , Fälle , Gericht , Urteil , Fakten , Akten

Man sucht konkret nach Fällen eines Anwaltes an einem bestimmten Gericht. Wie bekommt man diese Fälle und was würde sowas kosten? Man möchte ebenfalls Fakten aus diesen Fällen im Internet posten. Daniel

Frist abgelaufen?
von , 24.1.2009 11:18
Tags: Recht , Forderung , Gericht , Ablauf , versäumnisurteil , Urteil , Schuldnerin

Angnommen folgender Fall: Die X-GmbH schuldet einem Subunternehmer S Geld aus dessen Leistungen. Da verscheidene Abtretungen der Geldforderungen vorgelegt wurden und auch das Insolvenzverfahren über das Vermögen des S eröffnet wurde, wurde nichts ...

Ein Urteil zu Webabzocke!
von , 4.11.2008 18:37
Tags: Blog , Website , auszug , Urteil , Geschäftsbedingungen

Falls das schon aufgetaucht ist - sorry! Ich frequentiere diese Seite normalerweise nicht. Aber was ich da in einem Blog gefunden habe, dürfte sehr viele Leute interessieren! Auszug aus einem wichtigen Urteil des AG München: Versteckt sich die ...

BVerfG zur Vorlage von Kontoauszügen, Beschwerde?
von , 20.9.2008 09:06
Tags: Kontoauszüge , Gericht , Klage , Vorlage , Urteil , BVerfG

Ein schwieriger Fall, wie ich finde. Nun hat das BSG am gestrigen Tage eine denkwürdige Entscheidung zum Thema ALG II und Kontoauszüge gefällt. Diese gestrige Entscheidung steht jedoch im völligen Gegensatz zum Urteil des BVerfG aus dem Jahre ...

Umsatzsteuerforderung an das Finanzamt abreten?
von , 13.6.2008 22:35
Tags: kredit , Forderung , Gutschrift , Urteil , Betrag , Ertrag , komplex

Wieder mal einen schweren hypot. Fall zu knacken. x war HV bei einem Heimservice Y für Kaltes.x hat einen kundenstamm auf kredit gekauft, den er bei y stück für stück abstottert.nun hat x keine lust mehr für y zu arbeiten und kündigt den vertrag. ...

antennenanlage strom zweimal bezahlt
von , 7.5.2008 17:57
Tags: anwalt , Kosten , gesetz , Miete , Strom , Aussage , Urteil

Ein Vermieter rechnet die Betriebskosten für die sat anlage in einer Pauschale ab ,in der laut grünem Mietvertrag die kosten für Strom enthalten sind darf er dann die Sat anlage an den Algemeinstromzähler hängen . Gibt es vielleicht zu diesem ...

Gedicht von Wiglaf Droste
von , 9.3.2008 20:44
Tags: Roman , Gedicht , Urteil , Droste , Strophe

Bitte euch um euer Urteil zu diesem Gedicht: http://www.uni-koblenz.de/~vladimir/breviary/domestos.html Wie würdet ihr nur die erste Strophe, oder das Gedicht insgesamt beurteilen? Ich habe nur die erste Strophe von jemanden bekommen und konnte ...

Urteil 'Erschossener Hund'
von , 3.12.2007 16:22
Tags: hund , Gericht , eigentum , Richtung , Urteil

Ich bin auf der Suche nach einem Urteil, in dem es um einen erschossenen (Kampf-)Hund geht. Das Gericht hat wohl irgendwas geurteil in die Richtung Eimgriff in das Eigentum (Art. 12 & 14). Kann mir einer weiterhelfen und sagen wo ich das Urteil ...

waybackmachine
von , 8.5.2007 08:48
Tags: Webseite , Gericht , Archiv , Urteil , hamburger , Gerichte

In einem Urteil hat das Hamburger OLG auf die waybackmachine zurückgegriffen, um sich über streitige Inhalte einer alten webseite ein Urteil zu bilden. Gibt es da mittlerweile weitere Urteile anderer Gerichte, die dieses Archiv benutzen? Gruß Peter

[ZPO] Anwesenheitspflicht beim Beweistermin?
von , 23.3.2007 11:04
Tags: Recht , versäumnisurteil , Urteil , Parteien , Anwesenheitspflicht , Beweisaufnahme

Folgender Fall: Es wurde in einem Zivilrechtsstreit das schriftliche Verfahren angeordnet. Im Verkündungstermin wurde ein Beweisbeschluss verkündet; es wurde ein Beweistermin anberaumt. Meine Frage: Besteht für die Parteien in diesem Beweistermin ...

Urteilsbegründung verspätet erhalten - und nun?
von , 15.8.2006 19:29
Tags: Gemeinschaft , Ablauf , Urteile , Urteil , Urteilsbegründung

Der Schiedsordnung einer Gemeinschaft heißt es, dass Urteile innerhalb von vier Wochen schriftlich begründet werden müssen. Wenn nun jemand das Urteil und die Urteilsbegründung erst nach Ablauf der Frist erhält: Was ist dann die Folge? Urteil ...

neues Urteil zur Widerspruchsfrist
von , 10.8.2006 18:09
Tags: Monat , käufer , faq , Urteil , Widerspruchsfrist , Umständen , Privatkäufer

Das dürfte einige hier interessieren. Unter Umständen haben Privatkäufer bei ebay-Händlern statt 14 Tagen sogar einen Monat Zeit zu widerrufen: http://www.heise.de/newsticker/meldung/76679 Das sollte man mal weiter verfolgen und unter Umständen ...

Jetzt helfe ich mir selbst für Peugeot Boxer
von , 6.6.2006 19:28
Tags: basis , motor , Autos , Boxer , ps , Urteil , Büchern

Habe ich oft an meinen Autos nach den Büchern „Jetzt helfe ich mir selbst“ repariert. Heute lasse ich eher die Werkstatt ran, lese aber trotzdem noch gerne in solchen Büchern, weil man halt besser versteht, was damit los ist, was die gleich ...

Befangenheit bei der Änderund des Flächennutzungsp
von , 21.5.2006 01:04
Tags: stadt , Auflagen , Gericht , Urteil , Stadtrat , Lüneburg

In einer Stadt wurde der Flächennutzungsplan geändert.Bei dieser Ändereung sollen Abgeordnete Teilgenommen haben die dadurch begünstigt wurden. Eine schriftliche Anzeige dieses Falles beim Stadtrat wurde Abgewiesen, da nur Auflagen von Trägern ...

Urteil zu Maklercourtage (Vergleich) gesucht..
von , 7.3.2006 15:32
Tags: Makler , Gericht , verkäufer , käufer , Urteil , Oberlandesgericht

Ich suche ein Urteil, was von einem Landesgericht oder Oberlandesgericht gefällt wurde. In dem Urteil wurde verkündet, dass Makler von Immobilien/Grundstücken nur einmal Courtage beziehen dürfen (also entweder vom Käufer oder vom ...

[Linktip]Zahlung verspäteter Nebenkostenabrechnung
von , 14.2.2006 11:49
Tags: Recht , Miete , zahlung , Unrecht , BGH , Urteil , Linktip

BGH hat ein Urteil veröffentlicht gemäss dem nach dem Forderungszeitraum gezahlte Nebenkostenabrechnungen zu Unrecht bezahlt wurden und infolgedessen zurückgefordert werden können. Alles zu finden unter: http://log.handakte.de/?p=2666 ...

Schöne Seite für Schreibübungen...
von , 4.1.2006 12:43
Tags: Text , aufgabe , texte , Urteil , Titelseite

Tagesspiegel gibt es eine lustige Seite, die das kreative und spontane Schreiben fördert. Die Aufgabe: Für eine fiktive Zeitung unter Zeitdruck (5 min) einen Artikel zu einem vorgegebenen Thema schreiben. Dazu werden noch vier völlig unsinnige ...

Welches Handy empfehlenswert?
von , 7.2.2012 15:57
Tags: Handy , Urteil , Smartphones

Ich habe eigentlich eine Frage die sich allerdings in mehrere Teile aufteilt! Ich schwanke zwischen dem HTC desire hd Dem Sony Erricsson Arc S und Samsung Galaxy S plus. Was meinen Sie ? Könnten Sie mir vllt eine Begründung dazu geben warum und ...

Schmerzensgeld für Gäfgen
von , 9.8.2011 10:10
Tags: Schmerzensgeld , Urteil , Kindermörder

Moin Moin. Dass der Kindermörder Gäfgen Schmerzensgeld erhält, ist ja schon eine Nummer für sich; aber mit welchem Recht beansprucht dieser Mörder, dass der Staat, also wir, auf seinen Prozesskosten sitzen bleiben und das Schmerzensgeld nicht zur ...

Was ist der Unterschied zwischen Urteil und ...
von , 4.7.2011 17:27
Tags: Einstellung , Urteil , Strafbefehl

... Strafbefehl Wenn ich gegen einen Teil des Strafbefehls Einspruch eingelegt habe und der Einspruch so verstanden werden soll, dass ausschließlich die festgesetzte Tagessatzhöhe angegriffen wird. Kann doch ohne Hauptverhandlung im Beschlusswege ...

Beweisbeschluss / Zeuge ------- wer kann helfen?
von , 25.8.2010 11:11
Tags: Zeuge , Urteil , Beweisbeschluss

In einem Beweisbeschluss (ZPO) wird zur Beweisfrage der Zeuge über den Kläger geladen.Beweisfrage -Hat der Beklagte dem Zeugen einen mündlichen Auftrag erteilt - In der mündlichen Befragung durch den Richter stellt plötzlich heraus (nach der ...

Mord?
von , 26.8.2010 21:06
Tags:

Die folgenden Faelle aus anderen Laendern 1) Zwei Autofahrer A und B fahren zunaechst ein Wettrennen, danach versuchen beide den anderen von der Strasse zu "schubsen". Dabei ueberschlaegt sich Fahrer A und stirbt. Fahrer B wird wegen ...

EuGH kippt Glücksspiel-Monopol in Deutschland
von , 9.9.2010 01:09
Tags: Urteil , glücksspiel , Monopol

Ist diese Entscheidung schon rechtsgültig? Dürfen die Wettbüros die in Bayern dicht gemacht wurden, ab heute wieder öffnen? Danke für die Antworten LG Volkan

Jeden Tag duschen?!?
von , 13.9.2010 05:55
Tags:

Habe irgendwie ein Problem und hoffe hier einen kleinen oder großen Rat zu bekommen. Seid mehr als zwei Jahren bin ich nun verheiratet, Menschen ändern sich nunmal mit der Zeit, was ja auch verständlich ist. Für mich ist jeden Morgen Duschen sehr ...

Recht
von , 6.1.2010 22:37
Tags: Urteil , Spruchtermin

Worin liegt der Unterschied zwischen einem Spruchtermin nach der Beweiserhebung und einem Urteil in Zivilprozessen? Vielen Dank für die freundliche Hilfe. Mit besten Grüßen Wolfgang

Kosten einklagen - vorläufig vollstreckbar
von , 15.10.2010 16:33
Tags: Urteil

Kann man beim vorläufig vollstreckbarem Urteil . entstandenen Kosten per RA sofort einfordern ?? Danke für INFO

Zinsen aus Steuererstattungen
von , 4.11.2010 22:28
Tags: Zinsen , Steuererstattung , Urteil

Angenommen ein Finanzamt würde in einem Bescheid schreiben: " Da es momentan ein laufendes Rechtsverfahren gibt, werde ich Ihren Einspruch bezüglich der Zinsen aus Steuererstattungen gemäß §363AO bis zur entgültigen Entscheidung ruhen ...

Rechtsfragen
von , 12.1.2010 17:39
Tags: Urteil , Beweisbeschluss

Was unterscheidet ein "Urteil" vom "Spruchtermin" in Folge eines Beweisbeschlusses (Zivilprozess) ? Vielen Dank schon im Voraus Wolfgang

Wann Entscheidung ü.Kürz.d.Erwerbsmind.Rente?
von , 14.1.2010 12:45
Tags: Erwerbsminderungsrente , Kürzung , Urteil , Über

Der VDK und mehrere Gewerkschaften haben im Februar 2009 Verfassungsbeschwerde gegen die Kürzung der Erwerbsminderungsrenten beim Bundesverfassungsgericht eingereicht.- Bis jetzt ist von der Rentenversicherung oder in der Presse nichts mehr zu ...