Ratgeber und Expertenmeinungen zum Thema "verpflichtung"

Unterhalts- und Erbvertrag
von , 2.8.2008 19:53
Tags: Recht , Unterhalt , Erbvertrag , Leistung , verzug , verpflichtung , Ertrag

E schließt mit U einen Erbvertrag ab. Im Gegenzug verpflichtet sich U, dem E bis zum Rest dessen Lebens Unterhalt zu gewähren. U kommt seiner Verpflichtung nicht nach. Ein einfacher Fall und zwei eigentlich ganz einfache Fragen: Kann E den U auf ...

Verpflichtung zu Schlüsselabgabe bei Montagearbeit
von , 16.6.2008 13:59
Tags: Miete , Mieter , schlüssel , verpflichtung , termin , Aufforderung , Wohneinheiten

Darf eine Wohnungsverwaltung einen Termin für Installationsarbeiten in allen Wohneinheiten der Liegenschaft grundsätzlich allgemein festlegen und ist der Mieter dann bei Nichtanwesenheit zu diesem Termin verpflichtet einen Schlüssel zu ...

Nochmal: Meldefrist / Steuerpflicht bei Hunden
von , 14.1.2008 19:17
Tags: hund , ABS , Hunde , Leipzig , verpflichtung , Anzeigepflicht , Satzung

Der Hinweis, dass Steuerpflicht und Meldepflicht zeitlich auseinander fallen können. Nicht alle Gemeinden halten das so restriktiv wie in Leipzig und selbst wenn, wird nicht gleich eine Gemeinde so zuschlagen. Trotzdem sollte man sich genau ...

Kredit frühzeitig zurückzahlen, Widerruf??
von , 19.12.2007 22:33
Tags: vertrag , kredit , Widerrufsrecht , Widerrufs- , verpflichtung , Ertrag , Gegenleistung

Experten, ich habe mit meinem Freund grad einen Diskussionspunkt. Er meint, wenn wir unseren Kredit bei der xy-Bank frühzeitig zurückzahlen (Laufzeit 36 Monate) dann werden uns nicht alle "Kosten" angerechnet. Folgende Daten stehen in ...

Internetforen: Haftung / Heise-Urteil
von , 6.12.2007 11:30
Tags: Internet , Recht , inhalte , Grenzen , Person , verpflichtung , Konstellation

Gab ja vor einiger Zeit das sog. Heise-Urteil, nachdem der Betreiber eines öffentlichen Internetforums dazu verpflichtet sei, die Inhalte regelmäßig zu kontrollieren auf rechtswidrige Inhalte (Diffamierung etc.). Das ist natürlich ...

Mustervertrag für ausländische Musik-Bands
von , 8.11.2006 09:04
Tags: vertrag , Gage , verpflichtung , verfügung , Ertrag , mustervertrag , Verfügung stellen

Hat jemand einen Mustervertrag für die Verpflichtung ausländischer Musikgruppen und kann mir diesen jemand zur Verfügung stellen? Im weiteren interessiert mich, wie die Gage abgerechnet werden muss.

Internet
von , 25.7.2006 20:04
Tags: Internet , AGBs , verpflichtung , verfügung , Hervorhebung

Ich weiss, gibt es bei Internet-Verkauefen eine Verpflichtung, die AGBs nicht nur anklickbar zur Verfügung zu stellen, sondern Liefer-und Zahlungsbedingungen direkt bei der Auftragsstellung lesbar zu machen. Darf der Preis mit kleinem * irgendwo ...

Günstigsten Zahnarzt finden
von , 18.8.2005 20:20
Tags: Zahnarzt , BEHANDLUNG , verpflichtung , Patienten , teilnahme

Gröbste über diese Seite: Hier unterbieten sich die Zahnärzte gegenseitig bei den Heil- und Kostenplänen einer Behandlung. Für jeden Zahnarzt gibt es Bewertungen von Patienten. Die Teilnahme kostet Gebühren zw. 2,50 - 7,50 € Eine Verpflichtung ...

Verpflichtungsgesetz
von , 1.6.2005 19:03
Tags: gesetz , Tätigkeit , Person , verpflichtung , Geheimnisse? , Geheimnis , StGB

Jemand sei "förmlich gem. § 1 des Verpflichtungsgesetzes - Artikel 42 EGStGB... verpflichtet" worden - woraus ergibt sich im Detail, was genau dieser Person auferlegt wird? Der in der Niederschrift auch erwähnt worden seiende § 353b ...

Verpflichtung zum Einheimischenbauland?
von , 25.9.2004 19:02
Tags: Recht , Rechtsgrundlage , Stadt.Verwaltung.. , verpflichtung , Bauland , Heimat-Ort

Ich bin auf der Suche nach Bauland für private Bebauung (Eigenheim) in meinem Heimatort. Dazu steht bei ImmoScout24 dass die Kommunen verpflichtet seien, mir sogenanntes Einheimischenbauland zu Vorzugspreisen anzubieten. Allerdings verschweigt ...

[FAQ] Werbung / Angebote
von , 11.4.2002 14:46
Tags: Werbung , vertrag , Preise , verpflichtung , nutzer , Zwecke , Ertrag

Experten, Semiexperten und Fragende, angesichts der neuerlich wieder zunehmenden Werbung im Forum und genauen Preise, bitte ich darum, künftig keine genauen Preise zu erfragen oder zu antworten. Eine Antwort, die in einer gröberen Preisspanne ...

Und nochmal Unterhalt--Vermögen/Verpflichtungen?
von , 29.1.2001 19:55
Tags: Unterhalt , Einkommen , Jaguar , verpflichtung , Besitz? , Einfamilienhaus

Wenn ich euch nochmal belästigen darf... Wird eine Unterhaltpflicht seitens des Kindes gegenüber den Eltern festgestellt, wie wird das Einkommen den Verpflichtungen gegengerechnet? D.h. wird lediglich das Einkommen berücksichtigt oder werden ...

FC Bayern Transfer von Jerome Boateng?
von , 16.7.2011 12:08
Tags: Fußball , Bundesliga , Transfer , FC Bayern , verpflichtung , Jerome Boateng

Experten! Ich habe gelesen, daß mein Lieblingsverein der FC Bayern nun doch Jerome Boateng verpflichtet hat. Ich freue mich für die Bundesliga, daß er wieder da ist. Wie ist der Transfer von Jerome Boateng zum FC Bayern zustande gekommen? Danke ...

Baurecht: Pflicht für Abstellraum?
von , 10.2.2011 01:40
Tags: Baurecht , verpflichtung , Abstellraum

Angenommen in einem nicht unterkellerten Haus gibt es drei Wohneinheiten. Gibt es irgendwo eine Regelung, dass jede Wohneinheit über einen Abstellraum verfügen muss? Falls das abhängig vom Bundesland ist, nehmen wir an, das Haus steht in ...

Verpflichtungslücken nach Weiterbildung ???
von , 7.3.2011 21:11
Tags: Lücken , verpflichtung , Fachweiterbildung

, ich suche jemand der mir bei folgendem Problem helfen kann ... Ich habe bereits einige Einträge zum Thema Verpflichtung nach Weiterbildung gelesen , aber keine Antwort zu meinem Problem gefunden. Ich habe eine 2Jährige Fachweiterbildung im ...

Dienstverpflichtung
von , 29.3.2011 22:15
Tags: verpflichtung , Generalschlüssel , dienstlich notwendig

Kann ein Arbeitgeber, z.B. der Wohlfahrtspflege mit 90 Mitarbeitern, eine kleine Gruppe, wir wollen es hier Team mit 5 Personen nennen, verpflichten einen gemeinsamen Genraralschlüssel zu nutzen? Kann für diesen Schlüssel 1 Mitarbeiter alleine ...

Backwarenautomaten bei Lebensmitteldiscounter
von , 16.6.2011 17:01
Tags: Discounter , verpflichtung , Brotautomat

Ein bekannter Lebensmitteldiscountre hat seit einigen Monate Automaten für Brotprodukte aufgestellt. Vorne eine Reihe von Knöpfen, jeweils mit einem Foto eines Brotproduktes und einer Textbeschreibung versehen, darunter ein Entnahmeschlitz. ...

Handelsregister
von , 6.1.2010 17:43
Tags: Eintragung , Handelsregister , verpflichtung

Mal von dem Fall ausgehend, man würde eine Schmucklabel eröffnen (Einzelunternehmen) und diesen Schmuck über das Internet vertreiben, muss man sich hierfür beim Handelsregister eintragen? LG Petra

Rechnung an verstorbenen Angehörigen - bezahlen?
von , 10.2.2012 14:36
Tags: Rechnung , todesfall , verpflichtung

Folgender Fall: Eine Frau war pflegebedürftig, lebte im Haus des Sohnes in einer eigenen Wohnung mit eigener Anschrift, war voll geschäftsfähig. Die Rechnungen vom Pflegedienst waren an sie selbst gerichtet. Sie ist plötzlich verstorben, am ...

Personenbeförderungsgesetz
von , 26.8.1999 19:11
Tags: gesetz , Betrieb , Person , verpflichtung , Paragraphen , Mitbewerber

Unterhaltsurkunde bei zu geringem Einkommen?
von , 27.1.2010 14:17
Tags: Aufnahme , verpflichtung , gesetzl. , Unterhaltsurkunde

Mein Sohn (16) wohnt seit Ende 2009 bei seinem Vater. Das zuständige Jugendamt hat mich vorweg gebeten einen Mindestunterhalt in Höhe von 334,-- € zu zahlen und um Nachweise meiner Einkünfte gebeten. Da ich selbstständig bin, habe ich die ...

Bundesdatenschutz - Verpflichtungserklärung
von , 21.7.2010 20:10
Tags: datenschutz , 5° , verpflichtung , Verpflichtungserklärung , Bundesdatenschutz , Datengeheimnis , externer Datenschutzbeauftragter

Unser Arbeitgeber möchte, daß alle Angestellten eine Verpflichtungserklärung zum §5 BDSG unterzeichnen. Also auch Vertrieb, die Leute aus der Technik, Logistik. Wir sind ein Betrieb mit 16 Mitarbeitern. M.E. sollte so eine Erklärung nur von ...