Allgemeine Rechtsfragen
Von: Ѕеbаѕtіаn (abgemeldet), 14.2.2004 20:24 Uhr
Hallo (Arbeits-) Rechtsexperten,

es gibt ja bei Ausbildungsverträgen die Möglichkeit, einen bereits unterschriebenen Vertrag doch nicht anzutreten. Meine Frage ist nun, ob es diese Möglichkeit auch bei "normalen" Arbeitsverträgen gibt. Könnte man also einen Vertrag unterschreiben und ihn schon vor Vertragsbeginn wieder kündigen? Oder besteht die Kündigungsmöglichkeit erst ab Beginn der Probezeit?

Vielen Dank für eure Antworten!

Sebastian



  1. Antwort von Frаnz (abgemeldet) 2
    Arbeitsvertrag kündigen
    Hallo Sebastian,
    das dürfte vom Einzelfall abhängen, ob die Position hoch dotiert oder eine Vertragsstrafe vereinbart ist, weil der Arbeitgeber möglicherweise schon in den neuen Mitarbeiter investiert hat.
    Schönen Abend
    Franz
    es gibt ja bei Ausbildungsverträgen die Möglichkeit, einen
    bereits unterschriebenen Vertrag doch nicht anzutreten. Meine
    Frage ist nun, ob es diese Möglichkeit auch bei "normalen"
    Arbeitsverträgen gibt. Könnte man also einen Vertrag
    unterschreiben und ihn schon vor Vertragsbeginn wieder
    kündigen? Oder besteht die Kündigungsmöglichkeit erst ab
    Beginn der Probezeit?

    Vielen Dank für eure Antworten!

    Sebastian
    • Antwort von Βіаnса Ruеһl (abgemeldet) 0
      Re: Arbeitsvertrag vor Antritt kündigen
      hi sebastian,

      verträge sind zu erfüllen. der arbeitgeber kann also verlangen, dass du die Arbeitsstelle gemäß dem geschlossenen Arbeitsvertrag antrittst. Tust du das nicht, dann begehst du eine vertragsverletzung die den arbeitgeber zur geltendmachung von etwaig eintretenden schadensersatzansprüchen berechtigt.

      enthält der arbeitsvertrag ein kündigungsverbot vor vertragsbeginn und ist keine probezeit vereinbart, dann kann der arbeitgeber tatsächlich verlangen, daß du die arbeitsstelle antrittst und gemäß den in dem arbeitsvertrag enthaltenen kündigungsvoraussetzungen das arbeitsverhältnis ordnungsgemäß beendest. ist im arbeitsvertrag kein kündigungsverbot vor vertragsbeginn enthalten, so kann die kündigung des arbeitsvertrages sofort erklärt werden.

      wenn das arbeitsverhältnis erst in zwei Monaten beginnt. die vertraglich vereinbarte kündigungsfrist 1 monat beträgt, beginnt die kündigungsfrist aber erst mit dem vertragsbeginn zu laufen, so würde der vertrag zumindest mit allen rechten und pflichten 1 monat lang bestehen. wenn aber die kündigungsfrist sofort zu laufen beginnt, dann wäre der vertrag bereits beendet, bevor er überhaupt angefangen hat.

      kommt also wirklich auf die genauen bedingungen an.

      gruß bianca
      1 Kommentare
      • von LеоLо 1
        Re^2: Arbeitsvertrag vor Antritt kündigen
        Hallo verträge sind zu erfüllen. der arbeitgeber kann also
        verlangen, dass du die Arbeitsstelle gemäß dem geschlossenen
        Arbeitsvertrag antrittst. Tust du das nicht, dann begehst du
        eine vertragsverletzung die den arbeitgeber zur geltendmachung
        von etwaig eintretenden schadensersatzansprüchen berechtigt.
        So pauschal ist das falsch. enthält der arbeitsvertrag ein kündigungsverbot vor
        vertragsbeginn und ist keine probezeit vereinbart, dann kann
        der arbeitgeber tatsächlich verlangen, daß du die
        arbeitsstelle antrittst und gemäß den in dem arbeitsvertrag
        enthaltenen kündigungsvoraussetzungen das arbeitsverhältnis
        ordnungsgemäß beendest.
        So pauschal ist das falsch. ist im arbeitsvertrag kein
        kündigungsverbot vor vertragsbeginn enthalten, so kann die
        kündigung des arbeitsvertrages sofort erklärt werden.
        So pauschal ist das falsch. wenn das arbeitsverhältnis erst in zwei Monaten beginnt. die
        vertraglich vereinbarte kündigungsfrist 1 monat beträgt,
        beginnt die kündigungsfrist aber erst mit dem vertragsbeginn
        zu laufen, so würde der vertrag zumindest mit allen rechten
        und pflichten 1 monat lang bestehen. wenn aber die
        kündigungsfrist sofort zu laufen beginnt, dann wäre der
        vertrag bereits beendet, bevor er überhaupt angefangen hat.
        Bianca, sieh es mir nach, aber Dein Text ist theoretisch eigentlich ganz gut, aber Du schmeißt da eine Menge durcheinnader und mixt es so, daß ein pauschaler Erguß herauskommt, der die Kernpunkte verwischt. Letztendlich kann man anhand der Angaben tatsächlich nicht sagen, ob im Falle hier eine Kü vor Arbeitsbeginn möglich ist. Dies ist im Ganzen auch streitig. Letztendlich ist eine Kündigung vor Vertragsbeginn wohl möglich, wenn sie nicht explizit im Vertrag ausgeschlossen wurde. Strittig und somit vom Einzelfalle abhängig bleibt aber, ob die Kündigungsfrist im Zeitpunkt des Zugangs der Kü oder erst mit dem ersten Arbeitstag zu laufen beginnt. Eine Vertragsstrafe kann ein starkes Indiz hierfür sein, daß eine Kü vor Arbeitsaufnahme unmöglich sein soll. Knapp ausgedrückt heißt es, wenn eine Kündigung vor Arbeitsantritt "ausgeschlossen oder offensichtlich ungewollt" ist. Dieses "offensichtlich ungewollt" wird im Streitfalle immer der Richter entscheiden. Hierbei wird er sich, wenn es nicht explizit dem AV zu entnehmen ist, vornehmlich natürlich auf Vertragsstrafen, Kündigungsfristen und Probezeitvereinbarungen konzentrieren. Aber auch das Abwerben aus einer sicheren Arbeitsstelle kann eine solche Kü vor Arbeitsantritt als "offensichtlich ungewollt" darstellen und AN-seitige Schadensersatzansprüche nach sich ziehen. Letztendlich kann jedes Indiz einzeln schon dafür sorgen, daß man die Kü vor Arbeitsantritt als offensichtlich ungewollt erachtet. Genausogut kann aber auch keine Probezeit und zudem eine Vertragsstrafe vereinbart sein und trotzdem ist eine vorzeitige Kü möglich. Als AN sollte man immer im Zweifel die Einigung über einen Aufhebungsvertrag erzielen. Dann ist man auf der sicheren Seite. kommt also wirklich auf die genauen bedingungen an.
        Das ist so pauschal richtig. :o)

        Gruß,
        LeoLo
    • Antwort von Νеttі 1
      Re: Arbeitsvertrag vor Antritt kündigen
      Hallo Sebastian,

      ich bin mal *räusper*, weil ich doch woanders was besseres bekommen habe und den Vertrag schon beim ersten unterschrieben habe, zu dem ersten nochmal hingegangen und hab gsagt, ich sei schwanger und würde zu meinem Freund in ein anderes Bundesland ziehen.

      Die waren dann heilfroh, dass ich den Vertrag gekündigt hab. Ich weiß, ist nicht so die feine Art, ich war damals aber 18 und hab mich nicht getraut, die Wahrheit zu sagen.

      Aber wenn Du denen sagst, dass Du kein Interesse mehr hast, dann entlassen sie Dich normalerweise auch aus dem Vertrag, denn was würds denen denn nützen, wenn Du die eh nur Zeit und Geld kostest, auch, wenn Du 14 Tage lang während der Probezeit nur Deinen Antrittsbesuch ableistest.

      Grüße Annette [Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]