Existiert schon Patentschutz?!

Behörden & Recht Allgemeine Rechtsfragen
#1

ich habe mal eine Frage an Euch:

Ein imaginärer Mitbürger hat ein neuartiges Produkt aus dem Bereich Heiztechnik auf dem Market gefunden, der Erfinder versucht derzeit, das Produkt zu vermarkten, allerdings ohne messbaren Erfolg, daher hat er das Produkt auch nicht zum Patent angemeldet.
Nun möchte dieser Mitbürger das Produkt gerne selber herstellen lassen und es vertreiben. Nun die Frage:

Ist das Produkt schon irgendwie geschützt, weil es ja dem Markt schon
zur Verfügung steht, oder kann man es beim Marken- und Patentamt
schützen lassen?!

Und wenn ja, was würde ein
-deutschlandweiter
-europaweiter
-weltweiter
Patentschutz in etwa kosten?

Und welche Möglichkeiten hätte der eigentliche Erfinder, dagegen
anzugehen?!

Bin für jeden Rat sehr dankbar, freue mich schon auf Deine Antworten!

Gruß aus Bonn

#2

Hallo

im Prinzip ist die Erfindung nicht mehr schutzfähig, da der Vertrieb die Regel der „Neuheit“ gebrochen hat.

Allerdings hier ohne weitere Hintergründe nur eine so pauschale Antwort gegeben werden.

Viele infos gibts unter http://www.dpma.de

Gerhard

#3

Hallo,

aus meiner grauen Erinnerung ist mit noch bekannt, dass das erwähnte Produkt von jedem hergestellt bzw. nachgemacht werden darf. Hiergegen gibt es ja den Patentschutz. Zuständig für eine Eintragung ist das Bundespatentamt in München. Dort kann jeder zunächst kostenlos Auskunft erhalten. Die Eintragung ist jedoch gebührenpflichtig. Dazu müssen Vordrucke ausgefüllt werden. Diese gibt es beim BPAmt. Die Höhe der Gebühren richtet sich u.a. nach der Dauer der gewünschten Schutzzeit und auf welche Länder der Schutz erstreckt werden soll.
Vielleicht gibt es über Google entsprechende Seiten zum Ansehen; ansonsten kann jeder dort anrufen. Viel Glück. Gruß Jürgen

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#4

Hi,
mit dem Patentrecht kommst Du nicht durch, wenn Dein Produkt schon auf dem Markt ist, weil man Dir Dein eigenes Produkt als „schädlich“ bezüglich Neuheit entgegenhält. Du stehst Dir faktisch selber im Wege,
wie die Werbung mit dem Grauschleier, und hast nur noch den Ausweg, Dein Produkt als Kunstwerk zu deklarieren und als Urheber zur Kasse zu bitten, wenn es Leute plagiieren und mit Deinem Kunstwerk Kohle machen.
Denk an Joseph Boys, der erfand eine Badewanne mit Fett und Filz und deklarierte dies erfolgreich als Kunstwerk.
Also viel Erfolg, Du Künstler!
Gruß
Chris

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#5

Hallo,

Patentschutz gibt es nur für wirklich neue Produkte. Wenn der Erfinder die Sache bekannt macht, ohne ein Patent beantragt zu haben, ist er selber schuld. Weder dem imaginären Mitbürger noch dem Erfinder selber wird anschließend noch Patentschutz gewährt. Natürlich kann für diese Sache jetzt auch kein anderer mehr Patentschutz bekommen, weil es ja nun nicht mehr neu ist.

Gruß Ebi