Markennamen WELTWEIT recherchieren, ob geschützt

Behörden & Recht Allgemeine Rechtsfragen
#1

Hallo,

wo kann ich WELTWEIT recherchieren, ob ein bestimmter Name z.B. als Marke(nnamen) geschützt ist?

Angenommen, solche Datenbanken spucken nicht aus, dass z.B. die Bezeichnung „Studio 333“ nicht geschützt ist, Google spuckt aber in Timbuktu z.B. aus, dass es dort z.B. wohl jemanden gibt, der sich so bezeichnet.

Wäre es dann rechtens (da eine Markenrecherche womöglich ein negatives Ergebnis ergibt), dass man sich hierzulande als Künstler z.B. auch „Studio 333“ z. B. nennt, z.B. auch seine eigene Domain so wählt?

Danke.
Chris

#2

Auch hallo.

wo kann ich WELTWEIT recherchieren, ob ein bestimmter Name
z.B. als Marke(nnamen) geschützt ist?

Lt. http://www.markenblog.de müsste das Ursprungsland der Marke dem „Madrider Markenabkommen“ beigetreten sein um überhaupt Ansprüche geltend machen zu können. Siehe auch http://www.wipo.int/about-ip/en/trademarks.html -> http://www.wipo.int/madrid/en/

HTH
mfg M.L.

#3

Hi,

zunächst kommt es darauf an, ob derjenige der die gleiche Marke in Timbuktu geschützt hat (mal angenommen dieses Land wäre dem Internationalen Markenabkommen beigetreten) eine IR-Marke geschützt hat (IR = Internationale Registrierung).

Danach müsste man noch wissen, ob derjenige auch Schutz für DE beantragt hat. Erst dann hätte derjenige das Recht einem anderen in DE zu untersagen, die Marke zu benutzen. Eine IR-Marke muss nicht für alle dem (Madrider) Abkommen beigetretenen Ländern registriert werden (ist ja auch eine Kostenfrage).

Recherchieren kann man - kostenlos - im Internet sowohl nach nationalen, EU- und internationalen Marken. Und zwar beim Deutschen Patentamt in Müchen, Berlin und den Patentinformationszentren. Ausserdem kann man natürlich mit der Recherche auch Patentanwaltsbüros beauftragen.

Diesbezüglich einmal googeln.

Gruß
Nita

#4

hallo,

wo kann ich WELTWEIT recherchieren, ob ein bestimmter Name
z.B. als Marke(nnamen) geschützt ist?

zentral nirgends. aber warum interessiert dich das ? hast du ein geschäftsfeld, dass sich u.u. bis timbuktu erstrecken wird ??

Angenommen, solche Datenbanken spucken nicht aus, dass z.B.
die Bezeichnung „Studio 333“ nicht geschützt ist,

moment … sie spucken NICHT aus, dass studio 333 NICHT geschützt ist ? doppelte verneinung ? heißt also, dass studio 333 irgendwo geschützt ist …

Google spuckt aber in Timbuktu z.B. aus, dass es dort z.B. wohl
jemanden gibt, der sich so bezeichnet.

ok, stimmt ja mit NICHT NICHT geschützt zusammen …

Wäre es dann rechtens (da eine Markenrecherche womöglich ein
negatives Ergebnis ergibt), dass man sich hierzulande als
Künstler z.B. auch „Studio 333“ z. B. nennt, z.B. auch seine
eigene Domain so wählt?

rechtens is ne eigene frage, die von viel mehr dingen abhängt. immerhin wäre es möglich, da bei marken der schutz nicht an die neuheit geknüpft ist und du offenbar in deutschland anmelden willst. was kratzt dich da ne marke in timbuktu ? dass der anmelder auf deutschland erstreckt ? darüber hinaus gibt´s ja auch noch die klassen in welchen du ne marke beantragst.

ich würde dir jedenfalls den gang zum spezialisierten anwalt empfehlen, aus deiner frage geht glaube ich nicht der ganze sachverhalt hervor

gruss

tiger