Hallo,
angenommen jemand möchte eine Pfandflasche (mit 25 Cent Pfand) für 1 Euro verkaufen,
z.B wegen eines seltenen Etiketts. Ist das erlaubt oder bleibt eine Pfandflasche immer Eigentum des Hersteller als „unverkäufliches Eigentum“?
Wie sieht es aus, wenn der Verkäufer die Dummheit des Käufers ausnutzt und die Pfandflasche (Wert: 25 Cent) für 30 Cent verkauft?
Erlaubt oder nicht erlaut?
Etwas komische Frage, aber doch aus dem Leben gegriffen.
Danke für Eure Hilfe.
hank
Hui, das ist eine schwierige Frage: http://www.juratelegramm.de/faelle/privatrecht/NJW_2…
z.B wegen eines seltenen Etiketts. Ist das erlaubt oder bleibt
eine Pfandflasche immer Eigentum des Hersteller als
„unverkäufliches Eigentum“?
Aus dem Link: „Der Eigentümer einer individualisierten - auf Grund einer dauerhaften Kennzeichnung als sein Eigentum ausgewiesenen - Mehrwegflasche verliert das Eigentum an der Flasche weder durch den Verkauf des Getränks an den Großhandel noch durch den weiteren Vertrieb des Getränks bis zum Endverbraucher (BGH 233/05 LS 1). (Dagegen geht das Eigentum an einer Einheitsflasche auf den Erwerber über.)“
Wie sieht es aus, wenn der Verkäufer die Dummheit des Käufers
ausnutzt und die Pfandflasche (Wert: 25 Cent) für 30 Cent
verkauft?
Erlaubt oder nicht erlaubt?
Vielleicht ein Fall von § 138 BGB.
hank
Erinnert mich immer an Texas, dieser Name.
Hallo,
z.B wegen eines seltenen Etiketts. Ist das erlaubt oder bleibt
eine Pfandflasche immer Eigentum des Hersteller als
„unverkäufliches Eigentum“?
das kommt - wie schon erwähnt - darauf an, ob sich der Eigentümer auf der Flasche verewigt hat, weswegen das genannte Urteil auch nicht in allen Fällen einschlägig ist:
http://de.wikipedia.org/wiki/Flaschenpfand#Eigentums…
Gruß
C.
Hallo!
25 Cent-Flaschen sind keine Pfandflaschen !
Pfand = Mehrwegsystem.
25 Cent = Einweg, es handelt sich also um eine Art Strafsteuer
Aber selbstverständlich darf man mit den Flaschen machen was man will.
MfG
duck313