Die geschiedene Frau U und der ledige Herr H leben seit 38 Jahren in einer nicht ehelichen Gemeinschaft zusammen.Frau U hat 2 berufstätige Kinder. Das Einkommen von Frau U enspricht einer geringen Rente. Welche Personen müssen bei einer Pflegebedürftigkeit von Frau U für die Kosten aufkommen. Ist Herr H gesetzlich verpflichtet, einen Teil der Pflege- Heimkosten zu tragen?
Hallo!
Nein.
zwar bilden beide eine „eheähnliche Gemeinschaft“ aber das kann ja jederzeit beendet werden. Und das kann auch im Fall der Heimunterbringung geschehen.
Dann zahlen NUR die Kinder (nach ihren finanziellen Möglichkeiten natürlich).
Im Rahmen der „normalen“ Sozialhilfe zum Lebensunterhalt muss aber der eheähnliche Partner zahlen solange diese eheähnliche Gemeinschaft besteht.
MfG
duck313
Hallo!
Dann zahlen NUR die Kinder (nach ihren finanziellen
Möglichkeiten natürlich).
Warum müsste nicht erstmal die im Heim untergebrachte Person selbst (nach ihren finanziellen Möglichkeiten natürlich) etwas bezahlen?
Greetz
T.
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Hallo,
zwar bilden beide eine „eheähnliche Gemeinschaft“
Ach, wo doch im UP explizit geschrieben wurde, dass sie nicht in einer eheähnlichen Gemeinschaft leben.
Übrigens ist dieser Terminus seit einigen Jahren uninteressant geworden. Er wurde durch den Begriff der Bedarfsgemeinschaft ersetzt. Und über deren Bestehen oder Nichtbestehen kann man dem UP rein gar nichts entnehmen 
.
Somit ist die Frage (ob „Mitbewohner“ herangezogen werden könnten) auch nicht beantwortbar.
Gruß
vdmaster
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Moin,
Ach, wo doch im UP explizit geschrieben wurde, dass sie nicht
in einer eheähnlichen Gemeinschaft leben.
Nö, wurde es nicht. Da steht etwas von nicht ehelich, was der geniegte Leser wohl im Sinne von nicht verheiratet interpretieren dürfte.
Gruß
TET
Mea culpa, soweit es meine Leseschwäche betrifft .
Inhaltlich hat sich jedoch nichts geändert, da auch eine WG-Gemeinschaft nicht ehelich ist. Nach wie vor ist demzufolge der Terminus Bedarfsgemeinschaft entscheidend.
Gruß
vdmaster