Strafbewehrte Unterlassungserklärung?

Behörden & Recht Allgemeine Rechtsfragen
#1

Guten Tag,
hätte da mal eine Frage:
Der Arbeitgeber von Person B erhält einen anonymen Brief in dem einige nicht so schöne Dinge stehen.
Person B meint den Verursacher (Person A) zu kennen und erzählt dies auch in der Öffentlichkeit.
Person A hat mittlerweile einen Anwalt - wegen anderer verleumderischen Aussagen - eingeschaltet und möchte von Person B eine rechtsbewehrte Unterlassungserklärung unterschrieben haben.
Person B schaltet auch einen Anwalt ein, der grundsätzlich alles anzweifelt und schreibt dass Person B nix unterschreibt, aber die Aussagen für die Zukunft unterlassen wird. Allerdings schreibt auch der Anwalt von Person B, dass es wohl sichergestellt sei, dass nur Person A diesen anonymen Brief geschrieben habe, da Person A im Beisein von mehreren Zeugen sich verplappert habe.
Person A ist sichtlich angefressen, da Person A sich absolut sicher ist, nicht der Verfasser von diesem Brief zu sein.
Kann Person A durch ihren RA die Zeugen genannt bekommen und sollte Person A nochmals auf eine strafbewehrte Unterlassungserklärung - auch für die angeblichen Zeugen - drängen?

Sage mal jetzt schon Recht herzlichen Dank
MfG
Enri

#2

Hallo,
üblicherweise, sollte B weiterhin die Erklärung ablehnen, kann A
(oder dessen RA) Klage auf Unterlassung… anstreben. Dann geht es vors Gericht und dort werden im Beweisaufnahmeverfahren dann die Zeugen gehört.
Gruß Rumburak

#3

Hallo,

erstmal Danke für diese Auskunft.
Das heißt, Frau B könnte diese strafbewehrte Unterlassungserklärung unterzeichnen, und Frau A würde nie erfahren wer diese Zeugen sind?

Gruß
Enri

#4

Hi,
ja können kann man alles wenn man kann.
Obs sinnvoll ist, ist ne andere Frage.
Wenn B die Unterlassungserklärung unterschreibt, fallen erstmal die Kosten für den RA von A an. Dee muss das B zahlen weil es mit der Unterschrift dokumentiert, ja, ich will es unterlassen … .

Es bleibt dann der Nachgeschmack, das A hatte ja Recht.

Wenn das B sich sicher ist, vor Gericht zu obsiegen, kann das B dem A die weitere Vorgehensweise überlassen und sich zurücklehnen, weil im Falle des Obsiegens, das A alle Kosten trägt.
Hier muss man abwägen, mit welcher der beiden Lösungen man halt besser fährt.
Aber das kann der RA des B dem B wohl auch gut erklären, da das B ja schon einen RA beauftragt hat.

Rumburak