Was ist eine Eidesstattliche Erklärung ??
Eigentlich das 8. Gebot…
Hi Andreas,
Was ist eine Eidesstattliche Erklärung ??
In einer solchen erklärst Du an Eides Statt - also Du schwörst praktisch - daß Du z. B. gesehen hast, daß Dein Nachbar Schmidt die Wohnnungstür des Nachbarn Maier aufgebrochen hat.
Auf die leichte solltest Du eine solche Erklärung nicht nehmen, auf eine falsche EV (eidesstattliche Versicherung) steht Knast und zwar nicht unter einem Jahr. Eine EV kann aber auch ein sehr wichtiges Beweismittel in einem Urkundenprozeß bzw. beim Antrag auf Einstweilige Verfügung. In beiden Fällen können Beweise (bei einstweiliger Verfügung heißt es Glaubhaftmachung) nur durch Urkunden erbracht werden.
Eine formvollendete EV beginnt ungefähr so:
In Kenntnis der Bedeutung einer eidesstattlichen Versicherung und in Kenntnis der strafrechtlichen Konsequenzen bei Abgabe einer auch nur fahrlässig falschen eidesstattlichen Versicherung erkläre ich hiermt nachfolgendes an Eidess Statt:
Eine EV brauchst Du allerdings nicht vor jedem abzugeben. Ein Gericht kann Dich aber auch wegen einer uneidlichen Falschaussage bestrafen. Also: gut überlegen!
Ciao
Tessa