Aufschrift ACAB

Kultur & Gesellschaft Polizei & Kriminalistik
#1

Ahoi,
wie im Titel geht es mir um die Aufschrift ACAB.
Meine Frage dazu ist ist es Strafbar wenn ich auf meiner Jacke oder Hose „ACAB“stehen habe. Soweit ich weiß ist es es nicht. Noch dazu kurze Erläuterung wieso ich frage, ich habe auf meiner Jacke ACAb stehen wo ich aber drunter eine ganz andere Bedeutung drunter stehen habe.Weil ich auch keine Lust habe jedes mal von der Polizei meine Sachen weggenommen bekommen haben möchte.
Diese Polizei hat aber natürlich uns erst dort angehalten wo es keine zeugen mehr gab ich und meine Freundin waren unterwegs und haben uns schikaniert und provoziert. Jetzt wollen die mich wegen ACAB anzeigen und meinten das Das diese Abkürzung egal was drunter steht immer All Cops Are Bastards heißen würde. ich habe es auch auf meiner Hose noch klein stehen und warte nur das es ausbleicht und der Provokanteste hat es natürlich zum Schluss noch gesehen. Da meine Freundin jetzt Nachts ins Krankenhaus musste wegen einer Blasenendzündung, da Polizei sie alles ausziehen lassen hatte bis aufs T-Shirt bei der Arschkälte, habe ich auch schon einen Termin bei meinem Anwalt gemacht wollte aber hier mich einfach im voraus vergewissern.
Ich kenne dieses Urteil was in Wikipedia steht das ich es überall stehen haben darf wo ich es will aber ich weiß jetzt nicht ob das ein offizieller Beschluss ist was immer zählt oder nur ein Urteil war von einem Gericht was dann nichts zu sagen hat.(ich hoffe mal ihr versteht was ich meine)
ich habe zu der Polizei auch nicht ACAB geschrien oder gesagt habe den erklärt das es eine Abkürzung für das was drunter steht ist und das ich die Polizei damit nicht angreifen und/oder beleidigen will.

Und Frage 2: Die Polizei wollte uns weder Dienstnummer noch Namen geben von sich.
Was kann man in dem Fall machen.
Wir haben zum Schluss die Wagennummer und Kennzeichen des Wagens genommen und Uhrzeit aufgeschrieben.
Aber darf man in dem Fall alles verweigern was die von mir verlangen?
Kann mir ja nicht sicher sein ob des Polizisten sind oder?

Und wenn man demnächst wieder mal von 4 oder mehr Polizisten angehalten wird und verschleppt wird das es keine weiteren Zeugen gibt, gibt es da eine Nummer die ich anrufen kann um dabei Hilfe zu bekommen oder so was in der Art?

Ich hoffe das Ihr alles lesen könnt und wenn was unverständlich ist fragt mich ruhig dann versuche ich gewisse Sachen anders zu formulieren.

ich danke euch schon mal im voraus.
MFG Anarcho

#2

Hallo,

tut mir leid, dass dir mit der Polizei derart Unangenehmes passiert ist. Ich habe den Eindruck, dass du immer noch ganz schön am Ende bist angesichts dieser „Staatsgewalt“.

Ich würde den ganzen Sachverhalt gerne an das Bundesinnenministerium weitergeben, wenn dir das recht ist.

Persönlich denke ich, dass es ein Fall für eine Dienstaufsichtsbeschwerde wäre. Man muss sich nicht alles gefallen lassen.

Kopf hoch!

Auch „Anarchos“ haben das Recht auf faire Behandlung durch den Staat…denn so schlecht ist dieser „Staat“ nämlich nicht… :wink:

#3

sorry leider ist Strafrecht nicht mein Profil

#4

Hallo,
ich habe mich zwar in diesem Forum angemeldet, um
mein Fachwissen auch nach meiner Pensionierung noch
anwenden zu können aber nicht dazu, um Leuten bei
ihrer Frustbewältigung gegenüber der Polizei, bei der ich ja auch war, zu helfen. In diesem Fall möchte ich
an einen Anwalt verweisen, der, egal welcher Meinung
er ist, auf jeden Fall dafür bezahlt wird

#5

Moin,
ich denke, für diese oder ähnliche Fragen bin ich zu alt und wohl auch altmodisch.

Mir fällt sofort das Sprichwort ein: Wie man in den Wald ruft schallt es zurück!

Den Termin beim RA würde ich für alle diese Fragen nutzen und nicht dieses Forum, meine Meinung.

Grüß Gott miteinand’

#6

Hallo,

Also erstmal ist es gut, dass du einen Anwalt eingeschaltet hast, da dieses Forum keine Rechtsauskunft sein soll. Trotzdem beantworte ich dir ein paar fragen:

Acab ist grundsätzlich nicht strafbar!! Außer du sagst es direkt zu einen Polizisten!

Dienstzimmern müssen sie dir aushändigen! Alles weitere solltest du mit deinem Anwalt klären.

Ich würde aber nicht empfehlen beim nächsten mal alle Maßnahmen zu weigern oder dich gar zu wehren!! Das könnte dann in Zweifel eine Straftat nach 113 StGB sein!

Gruß

#7

Ahoi
also ich habe es wie schon geschrieben niemanden so gesagt, hab nix verweigert und gar nix weiter machn hab mich nur bisschen von dem einem typen provoziern lassn wobei ich da ich auch weiterhin niemanden beleidigt habe oder ähnliche straftaten gemacht habe. ich bin sachlich geblieben.
dienstnummer oder namen wollten die ebn nicht geben und ja, die meinten nur das die uniform reichen würde wo ich nur noch meinte die bekomm ich in jedem karnevalsladen ^^
ja dann haben se gleich auf ihrer waffe rumgetippt wovon ich auch recht unbeeindruckt war.

aber gibt es irgendeine nummer für solche behörden wo ich sofort anrufen kann oder darf ich nur mein rechtsanwalt anrufen? ich weiß auch wenn man versucht jemanden anzurrufen das die gleich einem das handy weg nehmen also nicht alle aber die agressiven wie die wie in diesem fall.

so ich danke schon mal an alle :smile:
cheers

#8

Hi, wenn diese Abkürzung zu den verfassungsfeindlichen Schriften und Zeichen gehört, hast Du schlechte Karten. Das solltest Du abklären.
Wenn dies nicht dazu zählt, dürfte es keine Probleme geben. Wahrscheinlich haben Dich die Beamten auf dem Kieker. Bist schon mal aufgefallen, oder? Egal, es muss ja einen Grund geben. Ich kann nur sagen, was ich tun würde: wenn die Aufschrift nicht auf der roten Liste steht, würde ich eine Dienstaufsichtsbeschwerde an den Polizeichef schicken und dazu eine Entschuldigung fordern. Wenn es keine vernünftige Reaktion gibt, würde ich mich mit der Geschichte an eine seriöse Tageszeitung wenden und sie öffentlich machen. Aber um ganz sicher zu gehen, rate ich, sich an einen Anwalt zu wenden. Das kostet zwar einen Obolus, aber Du bist auf der sicheren Seite.
Viel Erfolg!
MfG Katja

#9

Hallo,

Die zuständige Behörde in diesem Fall anzurufen wäre unsinn( das ist nämlich die Polizei) die Dienstnummer kann sich doch auch jeder ausdrucken!! ( Die ist dafür da, um sich im nachhinein beschweren zu können) Und dass mehrere Leute aus einem Polizeiauto aussteigen, Uniformen tragen und eine Waffe haben ist auch beweis genug! Ein dienstausweis müssen sie zwar mitführen aber nicht zur Verifizierung vorzeigen! Wenn ich in der Lage bin diese ganze Dinge zu organisieren, könnte ich auch einen Ausweis fälschen!!

Was den Anwalt betrifft:

Es kommt darauf an, was sie mit dir Vorhaben! Wenn die dich festnehmen oder vernehmen hast du das recht auf rechtlichen Beistand! Bei einer einfach Durchsuchung oder identitätsfeststellung nicht

Gruss

#10

Hi!
ich denke Du bist beim Anwalt gut aufgehoben.
Grund: Der Anwalt hat mehr Möglichkeiten als ich hier. Der Anwalt kann zBspl Akteneinsicht verlangen etc.
Hab noch Geduld… :smile:

Gruß

#11

Ahoi
also ich finde diese müssen sich ausweisen mitttlerweile rennen sehr viel gefälschte polizei rum wie zum beispiel die irgendwelche juweliere aushochen etc und wegn einer waffe mein gott wenn die da drinne steckt kann ich nicht sagn ob die echt ist eigendlich.
wie schon gesagt karnevalsladen und spielzeuggeschäft und ich sehe genau so aus wie die.
auserdem wie ich mitbekommen habe bisher müssen die sich ausweisen so bald ich es verlange!!!

und zum 2 ich muss doch das recht haben zeugen zu bekommen die polizei gewehrt mir dieses aber nicht die begleiten entweder einen an einen ort wo es keine zeugen gibt oder lassen dich soweit vorlaufen bis es der platz ist wo es keine zeugen gibt.

zumindest war es in den meisten fällen bei mir so.

trotzdem danke für deine antwort

#12

Ahoi katja
ja des öfteren das liegt aber schon meinem ausehen ich bin punk und sehe auch so aus(gehört für mich dazu)
also die kommen ja fast immer zu mir aber die sind aggressiv gewesen nicht normale kontrolle.
mich nervt die schikane un ich will dene auch in den arsch treten könn ohne das ich im unrecht (laut richter) bin, drumm halte ich auch gut die füße still.
ok das mit der tageszeitung hab ich mir auch schon überlegt ich hab da aber keine konntakte und dazu kenne ich keine wirklich seriöse zeitung und die meisten journalisten die ich so lesn durfte drehen entweder alles so wie zb aus nem interview so zurecht damit es dene passt( meistens schlecht für meine szene) oder diese lügen oder habn gar kein plan und meinten dann urteilen zu dürfen. bestimmt gibt es auch welche die was aufn kasten habn und auch sich traun die wahrheit zu schreiben zu zeigen zu senden iwe auch immer aber diese kenne ich leider nicht.
hab auserdem geschrieben das ich ja nexte woche schon einen termin habe beim anwalt da er leider diese woche keine zeit mehr hat.
aber danke dir auf jedn fall für die antwort :smile:

#13

Hallo,

lt.geltender Rechtssprechung ist das Tragen von Kleidung mit der Aufschrift ACAB grundsätzlich nicht strafbar,kann aber nach §118 OWiG als Ordnungswidrigkeit geahndet werden.
Die Ausweispflicht der Polizeibeamten ist in den einzelnen Polizeigesetzen der Länder geregelt.Sollte der Beamte das Vorzeigen seines Ausweises verweigern,steht dem Betroffenen nur das Rechr einer Dienstaufsichtsbeschwerde beim zuständigen Polizeipräsidenten zu.Das gleiche gilt m.E.im Falle anderer angeblich unbegründeter Amtshandlungen z.B.vorläufiger Festnahmen durch Polizeibeamte.
Weitere Fragen können im Rahmen einer eingehenden,anwaltlichen Rechtsberatung geklärt werden.
Andi31

#14

Ok danke hilft mir schon ma weita :smile:
ich habe dene erklärt das es nicht um „all cops are bastard“ handelt mit der abkürzung steht ja auch anders auf meiner jacke weist du wies da ausschaut ?

und polizeipresident bringt scheiß wenn ich das mal so sagn darf^^

aba uff jednfall danke

#15

Hallo,
wo Du Recht hast,hast Du Recht.Deswegen ist das Zeigen dieser Aufschrift keine Straftat,sondern nur eine Ordnungswidrigkeit,für deren Vorliegen die zuständigen Behörden beweispflichtig sind.
Und im Übrigen:In einem Rechtsstaat gibt`s im Falle eines angeblich unrechtmässigen Vorgehens der Ordnungshüter ,abgesehen von einem Gerichtsverfahren, nur den Beschwerdeweg(mündlich oder schriftlich) an die übergeordnete Verwaltungsbehörde.

Andi31

Ok danke hilft mir schon ma weita :smile:
ich habe dene erklärt das es nicht um „all cops are bastard“
handelt mit der abkürzung steht ja auch anders auf meiner
jacke weist du wies da ausschaut ?

und polizeipresident bringt scheiß wenn ich das mal so sagn
darf^^

aba uff jednfall danke

#16

ok des mit dem beschweren bringt echtn scheiß landet eh nur im schredder.
zum glück kenn ein kolleg jemanden von der polizeiaussichtsbehörde der das morgen oder übermorgen weiter gibt und ja dann ebn mal gugge was der anwalt sagt
das eine acab auf meiner hose wo die was machn könne hab ich jetz auch umgeschrieben damit ich kein problem damit mehr bekomme.
bin nur mal auf den ihren bericht gespannt was da wieda schönes alles drinne steht.
hoffe mal das die net nur rum lügen wie des ein oder andere mal was es scho gab aba diesma hab ich anwalt un wenn die meinen das es bis zuzm gericht komme solls so sein dann will ich auch das die dort eid abgebn.
ich denk mal das ich auf einer guten seite stehe mittlerweile.

#17

Alles klar!

#18

Hallo,

da es sich um einen tatsächlichen Fall handelt, muss ich dich darauf hinweisen, dass ich nicht berechtigt bin, verbindliche Rechtsauskunft zu erteilen und du dir auf jeden Fall einen professionellen Anwalt nehmen musst, wenn du sicher sein willst.

In bisher ähnlichen Fällen wurde das Tragen der Aufschrift ACAB nicht als strafbare Handlung gewertet. Es kommt lediglich eine Ordnungswidrigkeit in Betracht, die mit einer Geldbuße bestraft werden kann.
Ein solches Urteil, wie es auf Wikipedia steht, ist nicht verbindlich für andere Gerichte. Das Gericht, bei dem du vielleicht angezeigt wirst, könnte anders entscheiden. Normalerweise wird es das aber nicht tun. Wichtig ist, ob du die Polizisten noch zusätzlich beleidigt hast. Wegen der Aufschrift ACAB allein wirst du wahrscheinlich keine großen Probleme kriegen. Es ist nur so, dass Polizisten täglich sehr oft beleidigt werden. Deshalb werden sie immer wütend reagieren, wenn sie diese Aufschrift sehen. Stell dir vor, du wirst jeden Tag in der Arbeit dauernd von Leuten beleidigt, da wirst du auch irgendwann sauer… auch die Richter sind besonders streng mit Leuten, die Polizisten beschimpfen oder beleidigen… deswegen ist es wahrscheinlich klüger, diese Aufschrift gar nicht zu tragen.

Die Polizisten dürfen euch natürlich nicht schikanieren. Wenn sie allerdings in einer normalen Polizeiuniform kommen, musst du davon ausgehen, dass es sich um echte Polizisten handelt. Eigentlich müssen sie dir den Dienstausweis aber zeigen.
Was du dabei tun kannst, wenn sowas vorkommt, besprichst du am besten mit deinem Anwalt. Außerdem musst du ganz genau schildern, was passiert ist, also es reicht nicht, dass du sagst, sie haben dich schikaniert, du musst genau sagen, wer was gemacht hat, dann kann man gegen denjenigen vorgehen.
Ich kann dir jetzt nur oberflächlich helfen, weil man sehr genau wissen muss, was passiert ist, um die Sache zu bewerten. Es ist sicher das beste, wenn du zum Anwalt gehst, der wird dir alles genau erklären.
Viel Erfolg!

#19

Ahoi danke dir schon mal.
also zwecks ACAB der aufschrift ich habe die jacke geschenkt bekommen und da ich nicht so denke habe ich eine andere bedoitung drunter stehen. was nicht für einen polizisten beleidigend ist. das hat dann gar nichts mehr mit polizei zu tun. aber die beheaupten das dieses kürzel nur das eine zu bedeuten hat egal was drunter steht.
ja schickane also meine freundin hat wegn der polizei eine blaßenendzünung gehabt und musste dann nacht noch zum ärztlichen notdienst, da die polizei sie bei der arschkälte die war bis auf t-shirt ausziehen lassen haben, obwohl wir denen gesagt haben das sie schon erkältet ist. der polizist stand dann vor ihr mit seine fett gefütterten jacke un meinte noch „es is doch gar nicht so kalt“ un lacht dabei. der andere bulle bzw der aggressiveste meinte flüsterte zu dem anderen " so rum zu rennen ich würde mich schämen". er hielt sich auch für deutschland irgendwie. Das szenario war so:

wir reden grad mit einem anderen polizist aus dem nichts schreit der AggroBulle8obwohl er neben mir stand): hast du ein problem mit deutschland
ich dann: Nein nur mit Ihnen
Er: Ja wenns dir in deutschland nicht passt kannst ja ausziehn.
Ich: mir bezahlts ja keiner, können ja sie machen.
Er. dann würde ich mal arbeiten gehen.

Die Polizei hatte in dem Fall noch keine Akteneinsicht gehabt und wusste ja keine ob ich arbeite oder so er meinte es einfach dann so.

So zwecks anwalt hab ein schreiben bekommen er meinte nur ich solle darauf nicht antworten.wird warscheinlich eh fallen gelassen und fals staatsanwaltschaft was schreibt soll ich mich wieder melden.
zwecks dem anderen da wir es grad nicht so mit dem geld haben können wir mit dem anwalt nicht wirklich richtig für ärger sorgen im revier.
Und einfach ne anzeige machen bringts auch nicht da diese zu 4 waren und dann irgend etwas wieder rumlügen.
dann bekomm ich eine ggen anzeige da wir nur zu 2 waren.

und ja wir wollen guggen das iwr uns wo beschweren können aber definitiv nicht bei dem polizeirevier wo die eventuell her kommen das landet wahrscheinlich eh in den schredder oder versauert in einer schublade oder sowas.
würde eben gerne einer höheren weg gehen wollen wo wirklich was passiert. hoffendlich finden wir was^^

cheers

#20

Hallo,

leider klingt das durchaus realistisch, dass du mit deinen Aussagen wenig erreichen wirst. Vermutlich wird die Staatsanwaltschaft das Verfahren einstellen, weil Aussage gegen Aussage steht und somit keiner beweisen kann, was wirklich passiert ist.
Es gibt die Möglichkeit, dich mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde an den Vorgesetzten der Polizisten oder auch an die nächsthöhere Stelle zu wenden. Hier wird es jedoch wahrscheinlich genauso sein, dass sie Beweise haben wollen.
Wenn du nicht genug Geld für den Anwalt hast, ist es leider sehr schwer, etwas zu bewirken…
Ich wünsche dir trotzdem viel Glück bei deinem weiteren Vorgehen!