Hallo !
Was müßte ich tun, wenn ich einen bestimmten Namen (z.B. traritrara) schützen lassen möchte, so daß mir niemand mehr eine entsprechend lautende Domain strittig machen kann ? Was kommen für Kosten auf mich zu ?
Danke & Tschüß
Jürgen
Hallo !
Was müßte ich tun, wenn ich einen
bestimmten Namen (z.B. traritrara)
schützen lassen möchte, so daß mir
niemand mehr eine entsprechend lautende
Domain strittig machen kann ? Was kommen
für Kosten auf mich zu ?
Ich stehe vor dem gleichen problem
(siehe mein posting zu kosten markeneintrag).
Eine möglichkeit wäre, eine marke beim dpma eintragen zu lassen.
Hier eine kleine recherchehilfe:
http://www.depanet.de/
weiter durchklicken bis man zu den merkblättern für markenanmeldungen kommst. Die anmeldung beim dpma kostet ca. 600 DM (?) gebühr (den aktuellen gebührensatz findet man auch in diesen merkblättern).
Wenn man aber nicht gleich ärger mit älteren prioritäten haben will, sollte man zuvorher eine recherche in den einschlägigen datenbanken durchführen lassen um sich
wenigstens etwas abzusichern. Üblicherweise kostet soetwas DM 300.
Für die anmeldung der marke beim dpma braucht man normalerweise keinen anwalt. Aber natürlich wird die markenanmeldung auch von patent- und rechtsanwälten durchgeführt, wo wieder honorare fällig werden.
Allgemein kann man sagen, dass die anmeldung einer marke beim dpma noch keine endgültige rechtssicherheit bringt, da immer noch einsprüche von dritter seite möglich sind
(Z.B. aufgrund älterer ausländischer prioritäten, präsentationen auf messen usw usf.).
In einem existenzgründerforum im usenet (leider erinnere ich mich nicht mehr an die genaue quelle, aber vielleicht findet man in deja.com was)wurde auch die "harte" variante diskutiert: Zuerst eine "kostenlose" recherche mit Altavista und co, dann die marke einfach anmelden und warten was passiert.
Im falle einer berechtigten abmahnung durch einen konkurrenten unterwirft man sich bei dieser vorgehensweise einfach und zahlt dem mahner die RA-gebühren.
Man spart also die recherche und die anwaltsgebühren am anfang und zahlt dann im falle einer abmahnung entsprechend mehr...
Die bewertung und das abwägen welche vorgehensweise geschickter ist, sei jedem selbst überlassen.
Konkrete Hilfestellung in dieser frage bietet der Patent-/Rechtsanwalt deines vertrauens....
Robert
PS: Rechtsbrett-Discalaimer für die absurde republik deutschland und den rest der welt:
Die obigen aussagen stellen nur meine persönliche meinung zum abstrakten thema "markenanmeldung" dar. Konkreten rat erhalten sie bei ihrem rechtsanwalt.
Im übrigen gehören alle marken in obigen text den jeweiligen eigentümern. ;-)
Oder anders ausgedrückt: ich distanziere mich ausdrücklich von aller oben enthaltenen information.....
Was ich nicht verstehe: Wer eine Marke anmeldet, um sich eine Domain zu schützen, will diese doch gewerblich nutzen. Was hat man dann von der "harten Variante", wenn nach einigen Monaten dann eventuell die Abmahnung kommt? Alle Investitionen sind doch in den Sand gesetzt! Das ist doch ein enormes Risiko. Ist es dann nicht sinnvoller, den konventionellen Weg zu wählen?
In einem existenzgründerforum im usenet
(leider erinnere ich mich nicht mehr an
die genaue quelle, aber vielleicht findet
man in deja.com was)wurde auch die
"harte" variante diskutiert: Zuerst eine
"kostenlose" recherche mit Altavista und
co, dann die marke einfach anmelden und
warten was passiert.
Im falle einer berechtigten abmahnung
durch einen konkurrenten unterwirft man
sich bei dieser vorgehensweise einfach
und zahlt dem mahner die RA-gebühren.
Man spart also die recherche und die
anwaltsgebühren am anfang und zahlt dann
im falle einer abmahnung entsprechend
mehr...
Was ich nicht verstehe: Wer eine Marke
anmeldet, um sich eine Domain zu
schützen, will diese doch gewerblich
nutzen.
Davon bin ich ausgegangen. Allerdings ist die schwelle etwas niedriger ab der es zu einer abmahnung kommen kann. Es genügt schon nutzung im "geschäftlichen verkehr", ein gewerbe ist AFAIK keine voraussetzung.
Was hat man dann von der "harten
Variante", wenn nach einigen Monaten dann
eventuell die Abmahnung kommt? Alle
Investitionen sind doch in den Sand
gesetzt! Das ist doch ein enormes Risiko.
Ist es dann nicht sinnvoller, den
konventionellen Weg zu wählen?
Hmm, hier heißt es mit spitzem bleistift nachrechnen. Wie ich schon versucht habe anzudeuten kommen die leute dabei zu verschiedenen ergebnissen.
Das risiko, in den monaten in einen rechtsstreit verwickelt zu werden ist ohnehin gegeben, man kann es nur verringern aber nicht ausschließen. Um ältere prioritäten 100% ausschließen zu können, müßten auch alle messekataloge der letzten sechs monate (also z.b. CEBIT usw usf.) durchforstet werden. Das macht keiner.
Ich kenne inzwischen existenzgründer, die viel geld und sorgfalt in die sicherung ihrer marken gesteckt haben um das risiko die marke wieder zu verlieren zu vermeiden (mit erfolg).
Ich kenne aber auch andere, die das nicht getan haben und bis heute auch keinen ärger bekommen haben. Diese leute haben einfach glück gehabt und sind billig weggekommen.
Das risiko ist natürlich hoch, besonders wenn bereits werbematerial bedruckt wurde und der name (den man nicht mehr benutzen darf) entsprechend promotet wurde.
Persönlich würde ich mindestens eine internetrecherche machen. Auch erscheinen mir ca. DM 300 für eine recherche im markenregister nicht zu hoch. Das geld ist meiner meinung nach gut angelegt.
Mit "fetten" investitionen in die marke würde ich aber gerade bei einer "sparrecherche" eine weile warten. Es gibt im markenG leider (?) einige 6-monatsfristen für prioritäten. Ein mitbewerber könnte einen doch sehr ärgern, wenn klage gegen die vergabe der marke aufgrund älterer prioritäten gerade dann eingereicht wird, wenn man selbst viel geld in die sache investiert hat.
Handelt es sich nicht "nur" um einen produktnamen sondern um einen firmennamen (wovon man bei einer domain eigentlich ausgehen kann) hast du völlig recht. Hier sind die kosten im falle einer berechtigten abmahnung sehr hoch, da auch u.u. der firmenname geändert werden muß....
soviel zu diesem schwierigen (aber leider wichtigen) thema aus meiner sicht.
Grüße Robert
*derselbstdiesedingenichtimmerversteht*