Gibt es ein Verzeichnis mit geschützten Namen?

Behörden & Recht Allgemeine Rechtsfragen
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Hallo,

ich hab mich gefrag, ob ich im Netz irgendwo ein Verzeichnis finde wo alle geschützten Namen aufgezählt sind, wie z.B. Coca Cola oder Pepsi.
Es wäre vielleicht ganz sinnvoll, bevor man sich einen Namen auswählt, zu wissen, ob dieser nicht schon von jemand anderem vorher geschützt wurde um etwaige Rechtsstreite zu vermeiden.
Genauso Patente, gibt es eine Liste oder Seite, wo ich eine Literatursuche machen kann, um zu schauen ob Ideen schon patentrechtlich geschützt sind.
Danke
Dominik

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Nicht ganz, was Du willst, aber
aber zum Stöbern ganz nett, der Link zum Deutschen Patentamt:

http://www.deutsches-patentamt.de/einsteig/einst_11a…

mfg
ralph

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nee, sonst waeren naemlich einige leute ganz schnell arbeitslos, bzw. die entsprechenden agenturen, die sich nationale und internationale namens- und markenrecherche teuer bezahlen lassen, ruckzuck ihrer geschaeftsgrundlage entzogen.

lemmy

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Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPA), wie schon Ralph schrieb, gibts eigentlich hauptsächlich Gebrauchsmusterschutz oder Patentanmeldungen nur für Deutschland.
Wenn du es internationaler willst, so solltest du mal beim Europäischen Patentamt (EPA) (Hauptsitz in München) reinschauen:

www.european-patent-office.org

Beim EPA kann man auch Information von über 30 Millionen Patentschriften abrufen:

www.european-patent-office.org/espacenet/info/access…

Gruß Thomas.

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Hallo Dominik,

leider bin ich viel beschäfftigt und habe Deine E-mail erst heute gelesen. Die Antwort von Lemmy ist natürlich nicht ernst zu nehmen und falsch. Eine Markenrecherche ist leider für Markenveröffentlichungen in Deutschland nur eingeschränkt möglich. Unter genios.de findest Du aber die DEMAS Datenbanken über Deutsche Markenanmeldungen und Marken. Leider benötigst Du aber auch Informationen über sogenannte IR-Marken mit Wirkung für Deutschland (Datenbank-Romarin) und über EU-Marken (Datenbank Catamaran). Das Deutsche Patentamt hat bundesweit Auslegestellen, an denen Du meistens umsonst oder gegen eine sehr geringe Gebühr (DM 40,–) solange in den Datenbanken recherchieren kannst wie Du willst. Letzteres gilt im übrigen auch für Patentrecherchen in entsprechenden Datenbanken.

Marken und Patente sind in den USA direkt im Register des USPTO (US Patent and Trademark Office) einsehbar, kostenlos. Dasgleiche gilt für Canada und Australien. Die Webseiten findest Du über das Deutsche Patentamt.

Auch der IBM-Patentserver ist dehr zu empfehen (kostenlos). Webseite auch übewr das Deutsche Patentamt.

Patente der letzten 2-3 Jahre sind auch über das Deutsche Patentamt und das Europäische Patentamt recherchierbar.

Du siehst, daß sehr viel getan wird, um jedem kostenlos den Zugang zu Informationen über Marken und Patente zu ermöglichen.

Viel Erfolg beim Suchen

Christoph
Patentanwalt

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