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Gewerbliche Autowaschanlagen vs. Fensterputzen

(Autor: Μ а r l о n, Antwort nach 3 Tagen, 19 Min)

Hallo E. Krull,

zum Thema Staubsaugen einerseits und Autowäsche andererseits
folgende Meldung vom 10.09.2004:

Rechtswidrig: Aus für Autowäsche am Sonntag

Zum Thema "private Autowäsche auf der Straße/Privatgrund" auf der einen Seite und dem "Betrieb von gewerblichen Autowaschanlagen" auf der anderen - Ausgangssituation war eigentlich das Fensterputzen am Sonntag und dann das "vergleichbare" Autowaschen; dass es verboten ist, sein Auto mit Putzmitteln auf der Straße zu waschen (wie davon im letzten Absatz die Rede ist), war von Anfang an klar - hat aber mit der objektiven Fragestellung nichts zu tun.

Ein Fallbeispiel bei dem es nicht um gewerbliche Autowaschanlagen geht, sondern darum, dass jemand in seiner Einfahrt am Sonntag sein Auto mit Politur pflegt o.ä., bleibt nach wie vor aus.

Gemeinden müssen Ausnahmeregelungen widerrufen - Betrieb
verstößt gegen das Sonn- und Feiertagsgesetz

Passau/Altötting (heb/jo). Auto waschen am Sonntag - damit ist
jetzt Schluss. Gut zwei Monate lang hatten die Betreiber von
Autowaschanlagen in grenznahen Gebieten ihre Betriebe auch am
Sonntag geöffnet. Eine Ausnahmeregelung der Städte und
Gemeinden in den Landkreisen Passau und Freyung-Grafenau hatte
dies seit Juli möglich gemacht. Das Geschäft wurde geduldet.
In einem Rundschreiben setzte die Regierung von Niederbayern
jetzt die betroffenen Städte und Gemeinden davon in Kenntnis,
dass der Betrieb rechtswidrig ist. Und fordert: „Die
Ausnahmeregelungen sind zu widerrufen.“ (...) Alles in allem seien
höchstens Einzelfallregelungen für einen Sonntag möglich, mehr
nicht. Nach dem Grundsatz der Gesetzmäßigkeit seien auch die
Gemeinden an die Gesetzesvorgaben gebunden.(...)
Auch im Landkreis Altötting haben sonntags Autowaschanlagen
geöffnet. Da das dortige Landratsamt bislang nicht von der
Regierung von Oberbayern in Kenntnis gesetzt wurde, läuft hier
der Betrieb weiter. Eine Ausnahmeregelung der Stadt Burghausen
macht dies für die Autowaschanlagen-Betreiber möglich. „Wir
warten noch auf eine Stellungnahme der Stadt, die an das
Ministerium weitergeleitet wird“, heißt es aus dem dortigen
Landratsamt. Erst dann entscheidet sich die Zukunft für das
Sonntagsgeschäft. „Aber es wird dort eine ähnliche Regelung
wie in Niederbayern geben“, prophezeit Völk. „Es gibt keinen
Spielraum, so ist die geltende Rechtslage.“

Den einzigen Schluss, den man für die Diskussion aus diesem Fall ziehen kann, ist die Tatsache, dass sich da anscheinend wirklich alle untereinander nicht einig sind, und, dass daher von Kommune zu Kommune eine andere Auslegung der Gesetzmäßigkeiten vorherrscht.

Autowaschen ohne Autowaschanlage auf der Straße ist übrigens
auch im allgemeinen verboten, (...)

dito.

MfG

Marlon

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Hochdruckreiniger

(Autor: Τ u t u l l а, Antwort nach 1 Tag, 14 h, 54 Min)

Hi.

Nagut - sollte es jemanden geben, der so "extrem" laut seine
Fenster putzt...aber das ist wohl eher "extrem"
unwahrscheinlich... ;-)

Mein Nachbar erklimmt schon mal sonntags sein Dach, bewaffnet mit dem Hochdruckreiniger und spritzt die Vogelsch... und das Moos ab. Das finde ich ziemlich ätzend. Dagegen ist Fensterputzen oder was er natürlich immer sonntags macht, Autowaschen oder Motorrad putzen wirklich harmlos.
Ich mag nichts arbeiten am Sonntag, aber ich guck weg, wenn andere meinen, sie müssten alles am Sonntag machen.

Grüße
Tutulla

Re: Sonntags arbeiten, z.B. Fenster putzen

(Autor: P е t е r B е r g m a n n, Antwort nach 28 Min)

Hallo Romana,

das hängt vom Richter ab. Ich habe von einem Fall gelesen, da wurde jemandem verboten, sonntags seinen Garten umzugraben, weil sein Nachbar sich durch den Anblick eines arbeitenden Menschen in seiner Sonntagsruhe gestört fühlte.

Falls deinem Nachbarn also Fenstputzen oder Wagenwaschen missfällt, und der Richter auch so denkt wie der im obigen Fall, hast du ein Problem.

Gruß
Peter

Re^2: Sonntags arbeiten, z.B. Fenster putzen

(Autor: l i t t l е Ρ а n d a, Antwort nach 35 Min)

Hi Peter

das hängt vom Richter ab. Ich habe von einem Fall gelesen, da
wurde jemandem verboten, sonntags seinen Garten umzugraben,
weil sein Nachbar sich durch den Anblick eines arbeitenden
Menschen in seiner Sonntagsruhe gestört fühlte.

Das ist doch wohl hoffentlich ein Witz, oder?

Falls deinem Nachbarn also Fenstputzen oder Wagenwaschen
missfällt, und der Richter auch so denkt wie der im obigen
Fall, hast du ein Problem.

Ich würde eher sagen, dann hat die "Rechtsprechung" ein Problem.

Wobei das Autowaschen im "eigenen Vorgarten" aber ohnehin verboten ist. Nicht wegen der Nachbarn, sondern wegen der Reinigungsmittel.

Gruß
Edith

Re^3: Sonntags arbeiten, z.B. Fenster putzen

(Autor: Р e t e r B е r g m a n n, Antwort nach 3 h, 37 Min)

Hallo Edith,

Das ist doch wohl hoffentlich ein Witz, oder?

Nein, leider nicht.

Ich würde eher sagen, dann hat die "Rechtsprechung" ein Problem.

Da pellt sich die Rechtsprechung ein Ei drauf. Das Problem bleibt bei dir. :-)

Da die Sache aber in keine höhere Instanz getragen wurde, hat das keine grundsätzliche Bedeutung. Man sieht aber, womit man vor Gerichten möglicherweise rechnen muss. Auch wenn man sich an den Kopf fasst.

Gruß
Peter

Re: Sonntags arbeiten, z.B. Fenster putzen

(Autor: R ο l f, Antwort nach 6 h, 34 Min)

Guten Morgen Romana,

unter folgendem link findest Du das Gesetz über die Arbeit an Sonn und Feiertagen:

http://www.schulrecht-sh.de/texte/g/g...

Allerdings, das ist klar, bleiben unendlich viele Möglichkeiten der Interpretation, was eine störende Arbeit ist. Die Sache mit der Gartenarbeit ist allerdings wahr; es hanedelte sich um einen Arzt im Bayrischen, der am Sonntag in seinem Garten einen Baum pflanzen wollte. Mehr allerdings ist mir nicht erinnerlich, denn irgendwie fehlt mir das rechte Interesse für die Folklore der Balkanrandländer.

Gruß - Rolf

[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

Re^2: Sonntags arbeiten, z.B. Fenster putzen

(Autor: m о w e i, Antwort nach 1 Tag, 4 h, 56 Min)

Hallo miteinander,

dem von Dir dankenswerterweise veröffentlichten Link können wir aber entnehmen, daß "eine nicht gewerbsmäßige, leichtere Betätigung in Haus und Garten, wenn hierdurch keine unmittelbare Störung des Gottesdienstes verursacht wird" gestattet ist.

Man sollte also mit lockeren Bewegungen die Fenster putzen, dann ist es eine leichte Betätigung.

Gruß
mowei

Re: Sonntags arbeiten, z.B. Fenster putzen

(Autor: R і с h а r d Β а u e r, Antwort nach 21 h, 56 Min)

Servus Romana,

"am siebten Tage sollst Du ruhen"
Der siebte Tag ist bei und der Sonntag, entsprechend unserem Glauben sollten wir diesen Tag heiligen wie es Gott uns rät, auch wenn wir diesen Gott nicht kennen, und auch nicht wissen warum.
Früher war dies noch ganz normal, arbeiten durften nur die, die zur Volksversorgung erforderlich waren, und das auch nur in eingeschränkter Form. an bestimmten Feiertagen waren auch die Lokale geschlossen.
Geändert hat sich dies durch unsere fehlgelebte Toleranz gegenüber unseren Ausländischen Mitbürgern moslemischer Natur.
Die waren die ersten, die Sonntags in aller Öffentlichkeit ihr Auto auf der Straße wuschen und auch reparierten.
Alle im Ort haben sich zwar darüber das Maul zerissen, aber unternommen hat keiner was.

Wohin das damals so klein begonnene führt weiß ich seit langem, aber ich warte mal ab, bis ihrs auch merkt.

Gruß Richard

Religiöse Weltuntergangstheorien & Autowaschen...

(Autor: M a r l ο n, Antwort nach 22 h, 34 Min)

"am siebten Tage sollst Du ruhen"
Der siebte Tag ist bei und der Sonntag, entsprechend unserem
Glauben sollten wir diesen Tag heiligen wie es Gott uns rät,
auch wenn wir diesen Gott nicht kennen, und auch nicht wissen
warum.

Entsprechend dem Glauben der Bundesrepublik Deutschland???

Früher war dies noch ganz normal, arbeiten durften nur die,
die zur Volksversorgung erforderlich waren, und das auch nur
in eingeschränkter Form. an bestimmten Feiertagen waren auch
die Lokale geschlossen.

Derartige Regelungen gibt es heute noch (siehe bei einem anderen Beitrag in dem Thread) - wohl aus kulturgeschichtlichen Hintergründen...

Geändert hat sich dies durch unsere fehlgelebte Toleranz
gegenüber unseren Ausländischen Mitbürgern moslemischer Natur.
Die waren die ersten, die Sonntags in aller Öffentlichkeit ihr
Auto auf der Straße wuschen und auch reparierten.

???

Alle im Ort haben sich zwar darüber das Maul zerissen, aber
unternommen hat keiner was.

Anscheindend kommst du aus einem kleinen "Örtchen" - schon klar, dass dort so etwas wie Toleranz nicht zwingend eine allgemeine Tugend darstellen muss...

Wohin das damals so klein begonnene führt weiß ich seit
langem, aber ich warte mal ab, bis ihrs auch merkt.

Religiöse Weltuntergangstheorien die Ihren Anfang darin finden, dass Mitbürger anderer Konfession ihre Autos am Sonntag auf der Straße waschen???

Ja gute Nacht...

Gruß

Marlon

Re^2: Sonntags arbeiten, z.B. Fenster putzen

(Autor: Ј ο k e r, Antwort nach 1 Tag, 57 Min)

"am siebten Tage sollst Du ruhen"
Der siebte Tag ist bei und der Sonntag,

Eben nicht. Nur nach DIN. Aus christlicher Sicht ist es der erste Tag der Woche.
Samstag ist der siebte Tag. Daher auch der jüdische Sabbat.

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