Nehmen wir an jemand hat eine neue Formel entwickelt so etwas wie E=mc2.
Kann mann so eine Formel beim Patentamt anmelden?
Danke
Hallo Udo!
Nehmen wir an jemand hat eine neue Formel entwickelt so etwas
wie E=mc2.
Kann mann so eine Formel beim Patentamt anmelden?
Nein!
Näheres siehe http://www.dpma.de .
Gruß
Wolfgang
hi udo :o)
laut paragraph 1 des deutschen patentgesetzes werden patente erteilt für technische erfindungen, die neu sind, einer ausreichenden erfinderischen leistung entsprechen und gewerblich anwendbar sind.
per definition zählt im deutschen patentgesetz folgendes NICHT zu den technischen erfindungen:
entdeckungen, wissenschaftliche theorien und mathematische methoden, spiele, betriebswirtschaftliche regeln sowie die wiedergabe von informationen.
so, nachdem die grundlagen geklärt sind, was soll die „formel“ deines erfinders nun betreffen ? wenn sie was technisches „kann“, ist ein patentschutz schon möglich, kommt halt auf die formulierung des anspruchs an …
tiger