Hallo,
sind nationale Symbole wie Flaggen eigentlich rechtlich geschuetzt oder duerfen sie von jedem verwendet werden?
(Natuerlich nicht missbraeuchlich wie verbrennen.... sondern z.B. zur Verzierung eines Produktes...)
Vielen Dank im vorhinein
Desperado
Hallo,
sind nationale Symbole wie Flaggen eigentlich rechtlich
geschuetzt oder duerfen sie von jedem verwendet werden?
das regelt jedes Land für sich bzw. seine Flagge. Dies ist die deutsche Regelung:
http://www.gesetze-im-internet.de/owig_1968/__124.html
Gruß
Christian
Wobei das, imho, nicht für "schwarz-rot-gold" gilt, sondern nur für solche Flaggen und Fahnen mit Bundesadler.
gruß
Raoul
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Hallo,
Wobei das, imho, nicht für "schwarz-rot-gold" gilt, sondern
nur für solche Flaggen und Fahnen mit Bundesadler.
dann biete ich noch
http://www.markengesetz.de/markeng8.htm#p145
Gruß
Christian
hi
dann biete ich noch
http://www.markengesetz.de/markeng8.htm#p145
Ok, offensichtlich haben wir das ursprungsposting unterschiedlich gelesen. Ich ging auf das allgemeine "Benutzen" ein, Du anscheinend auf das "Verzieren eines Produktes".
Zu letzterem folgender Link: http://www.stuttgart.ihk24.de/produktmarken/recht_un...
Zu ersterem kann ich auf eine Diskussion bei wer-weiss-was von vor zwei Jahren verzweisen ( -> http://www.wer-weiss-was.de/article/3530789 ) in der auf folgende Seite verwiesen wird: http://www.bund.de/nn_58892/Microsites/Protokoll/Sta...
Zitat: "Privatpersonen ist das Führen der Bundesdienstflagge (§124 Gesetz über Ordnungswidrigkeiten) nicht gestattet, das Verwenden der Bundesflagge steht aber jedermann frei."
gruß
Hallo,
Ok, offensichtlich haben wir das ursprungsposting
unterschiedlich gelesen. Ich ging auf das allgemeine
"Benutzen" ein, Du anscheinend auf das "Verzieren eines
Produktes".
nö, eigentlich sollte mein Artikel an den von Xanadu.
Gruß
Christian
Hi
da steht aber "oder ein anderes Hoheitszeichen - das heißt doch IMHO im Umkehrschluss, dass nur Flaggen, die als Hoheitszeichen verwendet werden, nicht benutzt werden dürfen.
Die Bundesflagge ist jedoch kein Hoheitzeichen.
Zum Hoheitszeichen wird die Flagge erst mit dem Adler - dann ist es die Bundesdienstflagge und darf (eigentlich) nur von Behörden etc. verwendet werden.
Gruß
HaWeThie
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Wobei das, imho, nicht für "schwarz-rot-gold" gilt, sondern
nur für solche Flaggen und Fahnen mit Bundesadler.
Nö, das gilt natürlich auch für die Dienstflaggen und Wappen der Länder.
Gruß Andreas
