Hallo an alle!
Wie kann man einen Namen (z.B. "Millenium 2000") rechtlich schützen lassen und was kostet soetwas und wo beantragt man dieses?
Was kann man denn überhaupt alles schützen lassen?
Vielen Dank im voraus an Euch!!!
Gruß, Robbie
Für den Schutz von Namen ist das Patentamt verantwortlich. Dort kannst Du Dir prinzipiell ALLES schützen lassen - ob Du damit aber nachher Ansprüche geltend machen kannst, bleibt fraglich.
So hat sich z. B. jemand den Namen "Webspace" schützen lassen, und von allen Geld eingefordert, die diesen Begriff auf ihrer Seite verwenden. Jetzt hat jedoch ein Gericht entschieden, daß dieser Begriff zur Umgangssprache im Internet gehört - somit sind seine Ansprüche unwirksam.
Weiterhin solltest Du überprüfen, ob der Name bereits eingetragen ist. Für Deutschland kannst Du das in den Zweigstellen des Patentamtes machen. In Hamburg befindet sich der Lesesaal beispielsweise im Gebäude der Handelskammer. Eine Tageskarte kostet DM 30,--. Der Preis für die Registrierung in Deutschland kostet (glaube ich) ca. DM 500,--. Für andere Länder musst Du extra zahlen - insgesamt eine superaufwendige Sache.
Für den Namensschutz gibt es Grenzen.
Du kannst Dir nicht alles schützen lassen. So sind Allgemeinbegriffe wie Deutschland oder Computer nicht schützenswert.
Der Sinn des Namensschutzes besteht ja darin, eine geistige Erfindung vor dem Mißbrauch durch andere zu schützen. Dazu muß aber auch ein rechtliches Interesse bestehen.
Patentanwälte übernehmen die Eintragung und Recherche. das ghanze ist wirklich relativ teuer.
Mehr unter http://www.markenrecht.de
Grüße!
Das stimmt nicht ganz. Prinzipiell kann man sich wirklich ALLES als Marke Schützen lassen, solange es niemanden gibt, der einen älteren Anspruch hat bzw. die Rechtmäßigkeit des Schutzes anzweifelt.
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Das stimmt nicht ganz. Prinzipiell kann
man sich wirklich ALLES als Marke
Schützen lassen, solange es niemanden
gibt, der einen älteren Anspruch hat bzw.
die Rechtmäßigkeit des Schutzes
anzweifelt.
Das Personal im Patentamt hat die Aufgabe, zu prüfen, ob es Gründe gibt, die gegen einen Schutz sprechen, z.B. Begriffe aus dem allgemeinen Sprachgebrauch. Diese werden dann NICHT eingetragen.
Ebenfalls kann man nach Schutz einer Marke durch Dritte die Löschung der Marke beantragen, wenn diese Voraussetzungen zum Schutz nachweislich nicht gegeben waren.
Schwierig ist das überhaupt nicht; ich als
Laie habe das problemlos geschafft. Für 500
Mark beim Deutschen Patentamt in München.
Das ist auch nicht weit von hier.
Schwer ist es allerdings, einen Namen zu
finden, der noch nicht geschützt ist. Man
glaubt garnicht, was alles ...
Das kann man selbst herausbekommen. Ich habe
ca. 100 neue Wortschöpfungen, eigene
Erfindungen, z.B. SOLARIS, HABITAT, LOGOS,
recherchiert. Ca. 90 waren schon
eingetragen.
Ciao
Thomas
