Wie kann man einen Namen schützen lassen???

Von: , Frage gestellt am Di, 2. Nov 1999

Hallo an alle!
Wie kann man einen Namen (z.B. "Millenium 2000") rechtlich schützen lassen und was kostet soetwas und wo beantragt man dieses?
Was kann man denn überhaupt alles schützen lassen?
Vielen Dank im voraus an Euch!!!
Gruß, Robbie

5 Antworten zu dieser Frage

  1. Antwort von nach 5 Stunden hilfreich
    Re: Wie kann man einen Namen schützen lassen???

    Für den Schutz von Namen ist das Patentamt verantwortlich. Dort kannst Du Dir prinzipiell ALLES schützen lassen - ob Du damit aber nachher Ansprüche geltend machen kannst, bleibt fraglich.

    So hat sich z. B. jemand den Namen "Webspace" schützen lassen, und von allen Geld eingefordert, die diesen Begriff auf ihrer Seite verwenden. Jetzt hat jedoch ein Gericht entschieden, daß dieser Begriff zur Umgangssprache im Internet gehört - somit sind seine Ansprüche unwirksam.

    Weiterhin solltest Du überprüfen, ob der Name bereits eingetragen ist. Für Deutschland kannst Du das in den Zweigstellen des Patentamtes machen. In Hamburg befindet sich der Lesesaal beispielsweise im Gebäude der Handelskammer. Eine Tageskarte kostet DM 30,--. Der Preis für die Registrierung in Deutschland kostet (glaube ich) ca. DM 500,--. Für andere Länder musst Du extra zahlen - insgesamt eine superaufwendige Sache.

    • Antwort von nach 6 Stunden hilfreich
      Re^2: Wie kann man einen Namen schützen lassen???

      Für den Namensschutz gibt es Grenzen.
      Du kannst Dir nicht alles schützen lassen. So sind Allgemeinbegriffe wie Deutschland oder Computer nicht schützenswert.
      Der Sinn des Namensschutzes besteht ja darin, eine geistige Erfindung vor dem Mißbrauch durch andere zu schützen. Dazu muß aber auch ein rechtliches Interesse bestehen.
      Patentanwälte übernehmen die Eintragung und Recherche. das ghanze ist wirklich relativ teuer.
      Mehr unter http://www.markenrecht.de

      Grüße!

      • Antwort von nach einem Tag hilfreich
        Re^3: Wie kann man einen Namen schützen lassen???

        Das stimmt nicht ganz. Prinzipiell kann man sich wirklich ALLES als Marke Schützen lassen, solange es niemanden gibt, der einen älteren Anspruch hat bzw. die Rechtmäßigkeit des Schutzes anzweifelt. [Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

        • Antwort von nach 8 Tagen hilfreich
          Re^4: Wie kann man einen Namen schützen lassen???

          Das stimmt nicht ganz. Prinzipiell kann
          man sich wirklich ALLES als Marke
          Schützen lassen, solange es niemanden
          gibt, der einen älteren Anspruch hat bzw.
          die Rechtmäßigkeit des Schutzes
          anzweifelt.
          Das Personal im Patentamt hat die Aufgabe, zu prüfen, ob es Gründe gibt, die gegen einen Schutz sprechen, z.B. Begriffe aus dem allgemeinen Sprachgebrauch. Diese werden dann NICHT eingetragen.
          Ebenfalls kann man nach Schutz einer Marke durch Dritte die Löschung der Marke beantragen, wenn diese Voraussetzungen zum Schutz nachweislich nicht gegeben waren.

  2. Antwort von nach 3 Tagen hilfreich
    Re: Wie kann man einen Namen schützen lassen???

    Schwierig ist das überhaupt nicht; ich als
    Laie habe das problemlos geschafft. Für 500
    Mark beim Deutschen Patentamt in München.
    Das ist auch nicht weit von hier.
    Schwer ist es allerdings, einen Namen zu
    finden, der noch nicht geschützt ist. Man
    glaubt garnicht, was alles ...
    Das kann man selbst herausbekommen. Ich habe
    ca. 100 neue Wortschöpfungen, eigene
    Erfindungen, z.B. SOLARIS, HABITAT, LOGOS,
    recherchiert. Ca. 90 waren schon
    eingetragen.
    Ciao
    Thomas

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