Wenn keine Koalition die Mehrheit hat?

Von: , Frage gestellt am Di, 13. Sep 2005
Hallo,

was wäre wenn sich alle Parteien an ihre jetzigen Koalitionsausagen halten (Rot/Grün oder Opposition, Schwarz/Gelb oder Opposition), und keine der beiden bekannten Koalitionen nach der Wahl eine absolute Mehrheit hätte?
Eine geduldete Minderheiten Regierung schließen wir auch mal aus.

Gibt es dann einen zweiten Wahlgang oder sowas?
Ich habe im Netz keine Infos gefunden, wie in so einem Fall gehandelt werden muss/kann.

Kann mich da einer aufklären, bitte.

Danke
Arne

7 Antworten zu dieser Frage

  1. Antwort von nach 9 Minuten hilfreich
    Re: Wenn keine Koalition die Mehrheit hat?
    Hallo,

    dann kommt es zur großen Koalition rot/schwarz. Natürlich reden die Beteiligten darüber jetzt im Wahlkampf nicht weil die erstmal versuchen wollen mit ihren Wunschpartnern die Wahl zu gewinnen.

    Sollte sich dadurch aber keine regierungsfähige Mehrheit bilden lassen kommt gezwungenermaßen die rot/schwarze, große Koalition.

    Gruß,

    MecFleih
    • Antwort von nach 28 Minuten hilfreich
      Re^2: Wenn keine Koalition die Mehrheit hat?
      Mojn, dann kommt es zur großen Koalition rot/schwarz.
      Und was wäre wenn nicht? Nicht das ich das glaube, aber man kommt beim Träumen halt doch auf so manche Frage ;) Sollte sich dadurch aber keine regierungsfähige Mehrheit
      bilden lassen kommt gezwungenermaßen die rot/schwarze, große
      Koalition.
      Wo ist da jetzt der Unterschied zu deiner obigen Aussage?

      Gruß
      Arne
  2. Antwort von (abgemeldet) nach einer Stunde hilfreich
    Re: Wenn keine Koalition die Mehrheit hat?
    Hallo,
    Aufgabe des Bundestags ist es zunächst, einen Bundeskanzler zu wählen. Dafür werden Koalitionen vereinbart, wenn eine Partei alleine keine absolute Mehrheit hat. Formal nominiert der Bundespräsident den Kanzlerkandidaten (nach Rücksprache mit den Parteien, nominiert er den aussichtsreichen Kandidaten). Wenn dieser Kandidat nach dem ersten Wahlgang keine Mehrheit hat, gibt es eine maximal zweiwöchige Wahlphase. Wird da wieder kein Kanzler mit absoluter Mehrheit gewählt, gibt es eine abschließende Abstimmung. Wenn ein Kandidat dann nur die relative Mehrheit hat, liegt es in der Hand des Bundespräsidenten, den zum Kanlzer zu ernennen (= Minderheitenregierung). Wenn ihm das zu heikel erscheint (instabile Regierung), kann er den Bundestag wieder auflösen und wir dürfen nochmal an die Wahlurne dackeln.

    Alles klar?
    André
    • Antwort von (abgemeldet) nach 2 Stunden hilfreich
      Re^2: Wenn keine Koalition die Mehrheit hat?
      Hallo,
      Hi! Aufgabe des Bundestags ist es zunächst, einen Bundeskanzler zu
      wählen. Dafür werden Koalitionen vereinbart, wenn eine Partei
      alleine keine absolute Mehrheit hat. Formal nominiert der
      Bundespräsident den Kanzlerkandidaten (nach Rücksprache mit
      den Parteien, nominiert er den aussichtsreichen Kandidaten).
      Wenn dieser Kandidat nach dem ersten Wahlgang keine Mehrheit
      hat, gibt es eine maximal zweiwöchige Wahlphase. Wird da
      wieder kein Kanzler mit absoluter Mehrheit gewählt, gibt es
      eine abschließende Abstimmung. Wenn ein Kandidat dann nur die
      relative Mehrheit hat, liegt es in der Hand des
      Bundespräsidenten, den zum Kanlzer zu ernennen (=
      Minderheitenregierung). Wenn ihm das zu heikel erscheint
      (instabile Regierung), kann er den Bundestag wieder auflösen
      und wir dürfen nochmal an die Wahlurne dackeln.

      Alles klar?
      André
      Nach dem Modell sehe ich eine große Koalition auch als die wahrscheinlichste an, sollte schwarz/gelb keine Mehrheit bekommen. Die CDU würde sich doch selber abschießen, wenn sie die große Koalition ablehnt, bei der sie vermutlich den Kanzler/die Kanzlerin stellen würde.
      Würde der Kanzler ohne mehrheitsfähige Koalitionsvereinbarungen gewählt, sehe ich die Chancen für Schröder doch Kanzler werden zu können, da ich die Linke so einschätze, dass sie dann für ihn stimmen würden.

      Grüße
      Christian
      • Antwort von (abgemeldet) nach 10 Stunden hilfreich
        Re^3: Wenn keine Koalition die Mehrheit hat?
        Nach dem Modell sehe ich eine große Koalition auch als die
        wahrscheinlichste an, sollte schwarz/gelb keine Mehrheit
        bekommen. Die CDU würde sich doch selber abschießen, wenn sie
        die große Koalition ablehnt, bei der sie vermutlich den
        Kanzler/die Kanzlerin stellen würde.
        Würde der Kanzler ohne mehrheitsfähige
        Koalitionsvereinbarungen gewählt, sehe ich die Chancen für
        Schröder doch Kanzler werden zu können, da ich die Linke so
        einschätze, dass sie dann für ihn stimmen würden.
        Hi,
        stimmt schon. Schröder würde sich prinzipiell auch von der Linken zum Kanzler "dulden" lassen. Allerdings wäre das ja eine Regierung, die noch instabiler wäre als die, die er ohne vorgezogene Wahlen jetzt noch hätte (mit drohenden Abweichlern bei jedem Reformvorhaben). Insofern würde er, denke ich, doch darauf verzichten. Vor allem, weil er sich dadurch zur Marionette seines Intimfeinds Lafontaine machen würde. Vier Jahre würde eine solche Duldung kaum durchhalten.

        Gruß
        André Grüße
        Christian
  3. Antwort von nach 2 Stunden hilfreich
    Re: Wenn keine Koalition die Mehrheit hat?
    Hi Arne,

    Dein Konstrukt kannst Du in den Bereich des Unmöglichen schieben: Die FDP hat schon ganz andere Versprechen, Zusagen, Abmachungen und Verträge gebrochen, wenn es darum ging, an die Macht zu gelangen bzw. dran zu bleiben: Ampel-Koalition ggf. mit zwei roten Lichtern wie in der Schifffahrt (jetzt mit 3 f).
    • Antwort von nach 4 Stunden hilfreich
      Re^2: Wenn keine Koalition die Mehrheit hat?
      Hallo, Dein Konstrukt kannst Du in den Bereich des Unmöglichen
      schieben
      Das weiß ich. Ich will ja nur wissen wie das gesetzliche Vorgehen in so einem Fall wäre. Kann ja in 16 oder 160 Jahren mal wirklich so kommen.

      Also nochmal im Klartext:
      Es geht um eine rein hypothetische, theoretische Situation!
      Und wie dann das gesetzlich Korrekte Verhalten wäre (bzgl. die gestzlichen Möglichkeiten).

      Sorry, wenn ich das nicht gleich deutlich genug gemacht habe.

      Liebe Grüße
      Arne
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