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Frage 15. März 2005 · 78 Antworten

Software-Patente - 'tolle' sache :(

Trotz zahlreicher Proteste haben die Wirtschaftsminister der EU die äußerst umstrittene Richtlinie zu Softwarepatenten letzte Woche ohne erneute Diskussion abgesegnet.

Kritiker wie der Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur (FFII) bemängeln in diesem Zusammenhang insbesondere die verfahrensrechtlich umstrittene Vorgehensweise bei der Entscheidung: So wurde die Richtlinie trotz vorliegender Gegenanträge mehrerer Mitgliedsstaaten von der luxemburgischen Ratspräsidentschaft als so genannter „A-Punkt“ auf die Tagesordnung des Ministertreffens gesetzt und daraufhin bei Sitzungsbeginn von den Ratsmitgliedern durchgewunken.

Das Gesetzespaket zur zur Patentierbarkeit „computerimplementierter Erfindungen“ geht damit nun ohne Änderung zur zweiten Lesung ins Europäische Parlament.

Diese Frage stammt aus dem Jahr 2005. Weißt du es heute besser?

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78 Antworten

Moin

So wurde die Richtlinie
trotz vorliegender Gegenanträge mehrerer Mitgliedsstaaten von
der luxemburgischen Ratspräsidentschaft als so genannter
„A-Punkt“ auf die Tagesordnung des Ministertreffens gesetzt
und daraufhin bei Sitzungsbeginn von den Ratsmitgliedern
durchgewunken.

Sowas ist in Luxemburg normal. Bei uns werden die Interessen von Grossfirmen und Lobbies prinziell höher eingestuft als geltendes Recht. Dazu kommt die „Entsorgungstaktik“ in der luxemburigschen Politik: Leute die durch zuviele Fehltritte, Skandale, Inkompetenz… aufgefallen sind werden nicht abgesägt, sondern auf die nächst höhere Ebene verschoben. Nach dem Motto: „Dann ist es nicht mehr unser Problem“. Und über der nationalen Politik gibt es nur noch EU-Posten…

OK, nicht alle EU-Posten werden durch die Kandiaten besetzt, es sind auch durchaus fähige Leute dabei. Aber wenn ich mir den Werdegang mancher Leute ankucke,… Respekt.

Das Gesetzespaket zur zur Patentierbarkeit
„computerimplementierter Erfindungen“ geht damit nun ohne
Änderung zur zweiten Lesung ins Europäische Parlament.

Ja, wenn die EU auf den IT-Mittelstand komplett verzichten möchte … von mir aus, ich kann 4 Sprachen und kann auswandern.

Vor 5-10 Jahren hätte ich Indien (und ein paar Tigerstaaten) als Bedrohung für die westliche IT-Branche angesehen. Heute könnte man anfangen indisch zu lernen. Da ist die Rechtslage noch ein bisschen freundlicher, da macht man sich nicht alle 5 min strafbar.

Green-Card für IT’ler ? So ein Blödsinn, wer reist schon gerne in ein Land in dem man sich durch 5 min in Excel Formeln zusammenklicken strafbar machen kann…

cu

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Antwort auf pumpkin_1768a9zum Beitrag ↑

Moin So wurde die Richtlinie trotz vorliegender Gegenanträge mehrerer Mitgliedsstaaten von der luxemburgischen Ratspräsidentschaft als so genannter „A-Punkt“ auf die Tagesordnung des Ministertreffens gesetzt und daraufhi …

Ja, wenn die EU auf den IT-Mittelstand komplett verzichten
möchte … von mir aus, ich kann 4 Sprachen und kann
auswandern.

da halt ich mit …😄
auswandern sollte man solange machen wie noch kohle dafuer da ist.

aber die machen das nicht platt, man schanzt einigen grossen
die sachen zu. so einfach geht das.
richtiger mann zur richtigen zeit am richtigen ort.

Vor 5-10 Jahren hätte ich Indien (und ein paar Tigerstaaten)
als Bedrohung für die westliche IT-Branche angesehen. Heute
könnte man anfangen indisch zu lernen. Da ist die Rechtslage
noch ein bisschen freundlicher, da macht man sich nicht alle 5
min strafbar.

wie sich die zeiten wandeln, gelle …

Green-Card für IT’ler ? So ein Blödsinn, wer reist schon gerne
in ein Land in dem man sich durch 5 min in Excel Formeln
zusammenklicken strafbar machen kann…

vielleicht ist das eine erfahrung wert,
und man macht es deswegen. man kann ja wieder gehen.

eine lesung ist ja noch anhaengig.
mal sehen…

迪特米克若迪格

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Antwort auf microdigi_d38183zum Beitrag ↑

Ja, wenn die EU auf den IT-Mittelstand komplett verzichten möchte … von mir aus, ich kann 4 Sprachen und kann auswandern. da halt ich mit …😄 auswandern sollte man solange machen wie noch kohle dafuer da ist. aber die ma …

Guten Morgen.

Vielleicht sollte man auch über eine Greencard für europäische Lizenzflüchtlinge nachdenken 😃 Und anfangen indisch zu lernen: http://forum.fachinformatiker.de/archive/index.php/t… (Oder ein Buch ‚Indisch für Globetrotter‘)
Okay, lt. dem aktuellen ‚Spektrum der Wissenschaft‘ erfindet sich die Zunft mal wieder neu: http://www.wissenschaft-online.de/artikel/773943 & http://www.wissenschaft-online.de/page/p_archiv_aktu…
Und wieder das alte Thema mit den Lizenzen: http://www.storm-knirsch.de/Lizenzen.htm

möchte … von mir aus, ich kann 4 Sprachen und kann

Ich kann mehr Sprachen, will aber nicht auswandern… *Was nun ?*

Vor 5-10 Jahren hätte ich Indien (und ein paar Tigerstaaten)
als Bedrohung für die westliche IT-Branche angesehen. Heute
könnte man anfangen indisch zu lernen. Da ist die Rechtslage
noch ein bisschen freundlicher, da macht man sich nicht alle 5
min strafbar.

Tja, heute kommt der Feind von innen heraus… 😄)
Werbung f.d. Heft ‚Technology Review 03/2005‘ http://www.technology-review.de

迪特米克若迪格

("/\ wie krieg’ ich sowas eigentlich hin ?")

mfg M.L.

***illegale Werbung***
http://www.it-infothek.de/

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Die Bürokratie füttert sich selbst mit ihren Regeln:
Da wo Urheberrechte und Patente für an sich problemlos reproduzierbaren Binärcode wie ‚bewegliche Sachen‘ behandelt werden, werden immer mehr Bürokraten von der Verwaltung und der Durchsetzung von paradoxen Besitzrechten ihr Einkommen haben.
Solange bis in Europa niemand mehr übrig bleibt, der noch erfinden kann/darf/möchte, und niemand mehr Werte schöpfen wird, weil alle nur noch panisch den Ausverkauf in die eigene Tasche zu verwalten versuchen.
Leider erst dann wird der Bürokratische Moloch in sich zusammenbrechen.

Bis dahin werden die Stimme der Vernunft, oder Vorschläge für gesamtwirtschaftlich zweckmäßige Gesetze weiterhin stoisch ignoriert werden.

Gruß,
Peter

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Hallo!

Es wird an meiner Unkenntnis liegen, daß ich die Aufregung um Software-Patente nicht nachvollziehen kann. In allen Bereichen des Wirtschaftslebens spielen Urheberschutz und gewerbliche Schutzrechte eine wichtige Rolle und ich nutze diese Instrumente an mir sinnvoll erscheinenden Stellen. Nun verstehe ich nicht, weshalb ein allgemein sehr sinnvolles Instrument in einem bestimmten Technikbereich nicht sinnvoll sein soll und bitte deshalb hiermit um Aufklärung.

Gruß
Wolfgang

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Antwort auf Wolfgang_Dreyerzum Beitrag ↑

Hallo! Es wird an meiner Unkenntnis liegen, daß ich die Aufregung um Software-Patente nicht nachvollziehen kann. In allen Bereichen des Wirtschaftslebens spielen Urheberschutz und gewerbliche Schutzrechte eine wichtige R …

Hi,

sieh es doch mal so: Angenommen Du würdest sehr gerne Kochen. Und weiterhin angenommen, es gäbe die Möglichkeit, auf Rezepte Patente anzumelden. Dann müsste jeder Hobbykoch mit Strafe rechnen, weil ja ein Rezept, dass er benutzt oder von dem er meint, es erfunden zu haben, schon mit einem Patent belegt ist.
Und jetzt stell Dir mal vor, dass Dein Lieblingsgasthaus für jedes Gericht auf der Speisekarte erstmal eine Patentrecherche durchführen müsste…

Mahlzeit,

Herb

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Antwort auf Wolfgang_Dreyerzum Beitrag ↑

Hallo! Es wird an meiner Unkenntnis liegen, daß ich die Aufregung um Software-Patente nicht nachvollziehen kann. In allen Bereichen des Wirtschaftslebens spielen Urheberschutz und gewerbliche Schutzrechte eine wichtige R …

Software Patente vs normale Patente
Morgen.

Es wird an meiner Unkenntnis liegen, daß ich die Aufregung um
Software-Patente nicht nachvollziehen kann. In allen Bereichen
des Wirtschaftslebens spielen Urheberschutz und gewerbliche
Schutzrechte eine wichtige Rolle und ich nutze diese
Instrumente an mir sinnvoll erscheinenden Stellen. Nun
verstehe ich nicht, weshalb ein allgemein sehr sinnvolles
Instrument in einem bestimmten Technikbereich nicht sinnvoll
sein soll und bitte deshalb hiermit um Aufklärung.

Klar: wer etwas Sinnvolles erfindet lässt sich diese Entdeckung patentieren um an ihr zu verdienen. Und irgendein Stimulus (mit Ausnahmen des Eigennutzes) muss schliesslich her um die Leute etwas erfinden zu lassen. Wenn das Patent dann irgendwann ausläuft lässt man das Produkt i.A. fallen und produziert etwas anderes. Das man es damit aber auch übertrieben kann zeigt die Kartoffel namens Linda: eine allen anderen Kartoffelsorten überlegene Züchtung wird aufgegeben, da das auslaufende Patent hierfür demnächst keinen Gewinn mehr abwirft. Quelle: http://www.kartoffelvielfalt.de
Nur ist Software kein materielles sondern ein geistiges Produkt, das man eben weder anfassen noch essen kann. In der Softwareindustrie wird das ganze dahingehend ausarten, dass so ziemlich jeder Furz patentiert werden kann. Die Statusanzeige beim Laden eines Programms ist so ein Beispiel. Toll: der SAP Web Application Server zeigt so etwas beim Zugriff via SAP GUI. Muss ich demnächst Gebühren für die Frechheit bezahlen das Programm aufzurufen ?
Und das Patente auf Software lediglich die Pfründe der etaiblierten Firmen wie Microsoft schützen sollen wird dadurch klar, dass ebendiese nur durch die Monopolinhaber (diese Position will erst mal erreicht werden) gefordert werden und nicht durch den normalen PC-Nutzer. Sinnigerweise gibt es auch Firmen deren einzigster Sinn darin besteht über die Einhaltung ‚ihrer‘ Patente zu wachen. Dann wird im Fall einer Patentverletzung abkassiert…

Man merkt: Patente können in normalen Rahmen durchaus sinnvoll sein. Aber die andere Seite der Medallie ist die, dass Wettbewerb und technischer Fortschritt auf diese Weise auch verhindert werden können und somit die Monopolisierung fördert…
Spätestens wenn nur noch Windows auf dem Markt ist und der einzelne Kunde ordentlich Geld abdrücken darf um z.B. M$ Word zu nutzen (natürlich via Abo) wird man sich an die goldenen Zeiten ohne Softwarepatente erinnern 😄 Sofern man sich das Starten eines PC’s überhaupt noch leisten kann und der DRM-Chip nicht mal nebenbei eine 4 Jahre alte Raubkopie auf der (noch wackligeren) Platte entdeckt hat.

Wenn sich da mal kein Patentinhaber mangels zahlender Kundschaft ins eigene Fleisch schneidet 😃

HTH
mfg M.L.

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Antwort auf Wolfgang_Dreyerzum Beitrag ↑

Hallo! Es wird an meiner Unkenntnis liegen, daß ich die Aufregung um Software-Patente nicht nachvollziehen kann. In allen Bereichen des Wirtschaftslebens spielen Urheberschutz und gewerbliche Schutzrechte eine wichtige R …

Re^2: Software-Patente - ‚tolle‘ sache 😦

…weshalb ein allgemein sehr sinnvolles
Instrument in einem bestimmten Technikbereich nicht sinnvoll
sein soll und bitte deshalb hiermit um Aufklärung.

hallo wolfgang 😄
in deinem alter muss man dich noch aufklaeren … ts ts ts 😄
patente sind an sich noetig - ok.

hier gehts aber darum,
dass offensichtlich (bereits erarbeitetes?) wissen
(nachtraeglich) als patent reglementiert werden soll.
wie zb wenn du einen sw-befehl ‚AND‘ benutzen moechtest, du dafuer an den patentinhaber (muss nicht der erfinder sein!) kohle abdruecken muesstest. die folgen kannst du dir ausmalen.
oder bei einer datenbank fuer das prinzip der datenbank kohle abdruecken,
die benutzung der datenbank waere natuerlich (lizenz! nicht patent) zusaetzlich kostenpflichtig.

gezielt soll es ‚offener software (linux)‘ an den kragen gehen;
was natuerlich nicht moeglich sein wird.
unsicherheit erzeugen ist allerdings auch eine geschaeftsmethode;
geht aber letzten endes immer nach hinten los.
diese patent-sache wird dann letztendlich so ausgehen wie mit den pcs bei aldi & co,
die du auch nur noch mit windows drauf kaufen kannst.
(nein - ich kaufe diese dinger einfach nicht).
oder ein auto, dass NUR mit fulda-reifen (keine schleichwerbung)
-ob die nun gut sind oder nicht, kannst sie ja denn wegschmeissen und neue nach deinem gusto aufbringen- erhaeltlich ist.
man kann doch nun wirklich nicht behaupten, dass ms-software
einwandfrei fehlerfrei ist (keine wertung! welche ist fehlerfrei?), aber der kaktus dabei ist, dass man dann (wegen patenten) an diese software gefesselt waere, weil eben kein anderer etwas anderes fehlerfreies? erzeugen darf und kann. dass da natuerlich ein riesen-finanz-potential fuer grosse firmen hintersteckt, darueber duerften wir uns sicher einig sein - oder werden.
auf der anderen seite heisst das aber, dass kleine, flexible unternehmen nicht mehr zum zuge kommen; denn sie werden die kohle sowohl fuer das patent als auch fuer einen streit darum nicht haben.

es sei mir der hinweis an dich gestattet (ich getraue mich fast nicht, dir das als grossmeister, vor dem ich respekt habe, anzutragen), mal zu googlen nach „software patente“. ein auszug findet sich hier.

http://www.pro-linux.de/news/2005/789…

der beigeschmack bei diesem konkreten verfahren ist aber eigentlich, dass sich bruessel arrogant ueber laender-interessen hinwegsetzt und diese sache durchpeitscht - wohl aufgrund einer gewissen lobby. es riecht m.e. nach bestechung.
mir draengt sich auch der verdacht geradezu auf, dass dies eine quittung fuer ein unlaengst fuer eine grosse fa unguenstig ausgeganges verfahren ist.

fuer mich ein sehr schwarzer tag fuer die gesamte welt.
besonders auch weil die sache buerokratisch entschieden wurde.

korrigiert mich wenn ich falsch liege.

gruesse - digi
迪特米克若迪格

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Antwort auf microdigi_d38183zum Beitrag ↑

Re^2: Software-Patente - ‚tolle‘ sache 😦 …weshalb ein allgemein sehr sinnvolles Instrument in einem bestimmten Technikbereich nicht sinnvoll sein soll und bitte deshalb hiermit um Aufklärung. hallo wolfgang 😄 in deinem …

richtige Links 😉
Hm, der Link ging bei mir nicht.

Deswegen: http://www.pro-linux.de/news/2005/7894.html

mfg M.L.

***Werbung***
http://www.storm-knirsch.de/Lizenzen.htm

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Antwort auf Herbzum Beitrag ↑

Hi, sieh es doch mal so: Angenommen Du würdest sehr gerne Kochen. Und weiterhin angenommen, es gäbe die Möglichkeit, auf Rezepte Patente anzumelden. Dann müsste jeder Hobbykoch mit Strafe rechnen, weil ja ein Rezept, das …

perfektes Beispiel!
bravo Herb!

Um Softwarepatente begründen zu können, muss jemand erstmal schlüssig erklären können, wo der prinzipielle Unterschied zwischen Kochrezept und Software steckt.
Wer kriegt das hin?

Gruß,
Peter

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Antwort auf microdigi_d38183zum Beitrag ↑

Re^2: Software-Patente - ‚tolle‘ sache 😦 …weshalb ein allgemein sehr sinnvolles Instrument in einem bestimmten Technikbereich nicht sinnvoll sein soll und bitte deshalb hiermit um Aufklärung. hallo wolfgang 😄 in deinem …

Hallo!

in deinem alter muss man dich noch aufklaeren … ts ts ts

Dieser Bedarf hört gewiß nie auf.

hier gehts aber darum,
dass offensichtlich (bereits :erarbeitetes?) wissen
(nachtraeglich) als patent :reglementiert werden soll.

Eine unabdingbare Voraussetzung für die Erteilung eines Patent ist, daß die Erfindung neu ist. „Neu“ heißt, der Anmeldegegenstand darf nicht zum Stand der Technik gehören. Zum Stand der Technik gehört alles, was schon irgendwo genutzt oder veröffentlicht wurde. Es kann zwar passieren, daß der Prüfer des Patentamts nicht bemerkt, wenn jemand olle Kamellen anmeldet. Das ist aber heilbar, spätestens wenn es zum Rechtsstreit nach einer Anfechtung kommt. Solche Dinge passieren auf allen Technikgebieten am laufenden Band, so daß niemand gut beraten ist, schlecht recherchierte, wackelige Anmeldungen zu tätigen.

So habe ich also immer noch nicht kapiert, was an Software-Patenten nachteilig sein soll.

Gruß
Wolfgang

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Antwort auf Herbzum Beitrag ↑

Hi, sieh es doch mal so: Angenommen Du würdest sehr gerne Kochen. Und weiterhin angenommen, es gäbe die Möglichkeit, auf Rezepte Patente anzumelden. Dann müsste jeder Hobbykoch mit Strafe rechnen, weil ja ein Rezept, das …

Hallo!

Angenommen Du würdest sehr :gerne Kochen. Und weiterhin :angenommen, es gäbe die :Möglichkeit, auf Rezepte
Patente anzumelden. Dann :müsste jeder Hobbykoch mit :Strafe rechnen…

Es gibt im Patentrecht die Begriffe Erfindungshöhe und Durchschnittsfachmann. Wenn ich also in Kochwasser für die Spaghetti statt einem Teelöffel Salz zwei hinein gebe, die Nudeln nach dem Abgießen des Wassers nicht in Butter, sondern in Olivenöl schwenke, schließlich an Stelle von Parmesan einen beliebigen anderen Hartkäse darüber streue und diese Kreation zum Patent anmelden möchte, fehlt der Idee die Erfindungshöhe, weil der Durchschnittfachmann ebenfalls auf die Idee kommen könnte, beliebige Zutaten in verändertem Mischungsverhältnis zu verwursten. Solche Patentanmeldung würde bereits im Vorfeld ohne Recherche des Stands der Technik aus formalen Gründen abgewiesen.

Der Fall sieht anders aus, wenn sich jemand ein neues Tool zur Nudelzubereitung einfallen läßt, bei dem das Wasser nur handwarm werden muß und die Nudeln in kürzerer Zeit fertig sind. Das ist dann nichts mehr für den Durchnittsfachmann, formale Voraussetzungen (neu, Erfindungshöhe, wirtschaftlich verwertbar und im Einklang mit bestehenden Gesetzen) sind erfüllt.

Ich weiß immer noch nicht, was an Software-Patenten schlimm sein soll.

Gruß
Wolfgang

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Antwort auf Peter_Falkenbergzum Beitrag ↑

perfektes Beispiel! bravo Herb! Um Softwarepatente begründen zu können, muss jemand erstmal schlüssig erklären können, wo der prinzipielle Unterschied zwischen Kochrezept und Software steckt. Wer kriegt das hin? Gruß, Pe …

Um Softwarepatente begründen zu können, muss jemand erstmal
schlüssig erklären können, wo der prinzipielle Unterschied
zwischen Kochrezept und Software steckt.
Wer kriegt das hin?

da gibt es keinen unterschied.
die kochen alle nur mit wasser.
wird also schwierig bis ‚tendierend gegen unmoeglich‘ sein. es sei denn ich finde einen trick, den ich mir patentieren lassen kann.

)

gruss - digi
迪特米克若迪格

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Antwort auf Wolfgang_Dreyerzum Beitrag ↑

Hallo! in deinem alter muss man dich noch aufklaeren … ts ts ts Dieser Bedarf hört gewiß nie auf. hier gehts aber darum, dass offensichtlich (bereits :erarbeitetes?) wissen (nachtraeglich) als patent :reglementiert werde …

Es kann zwar passieren, daß der Prüfer des Patentamts
nicht bemerkt, wenn jemand olle Kamellen anmeldet.

genau darum geht es ja.
hier wird dieses vorgehen per dekret sanktioniert.
d.h. die buerokraten sagen: es interssiert uns das eigentliche patent(verfahren) einen dreck. wir sagen, dass das und jenes patentwuerdig ist.
zusaetzlich gibt es eine menge ‚kleiner‘ patente, die sich grosse firmen reserviert (abgekauft) haben. und im zeitalter klammer kassen erinnert man sich natuerlich dieser pfruende gern.
einige grosse firmen haben -als gegenmassnahme- ihre patente deshalb freigegeben. weil sie gemerkt haben, dass in dieser branche ein miteinander mehr erfolg zeitigt.
eine andere sichtweise dieser angelegenheit ist die:
wenn sich jemand eine grafische oberflaeche in einem bestimmten layout patentieren laesst, dann oeffnet er nur den markt fuer eine andere oberflaeche, die mit sicherheit anders und besser ist. er schiesst sich damit ins eigene knie. und das wird wohl hier auch so ausgehen.

gegen neue software ideen als patent haette ich nichts einzuwenden.
natuerlich nicht, obwohl es fuer die gemeinschaft keinen sinn ergaebe. und wir sind uns glaube ich einig darin, dass wir ein gaenzlich neues prinzip/verfahren brauchen. denn die mittel die wir jetzt haben, sind ausgereizt und nicht sicher genug.
da sollte ein patent mit immensem finanziellem erfolg durchaus anreizend wirken. dem sei es gegoennt.

gruss - digi
迪特米克若迪格

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Antwort auf M_L_zum Beitrag ↑

Software Patente vs normale Patente Morgen. Es wird an meiner Unkenntnis liegen, daß ich die Aufregung um Software-Patente nicht nachvollziehen kann. In allen Bereichen des Wirtschaftslebens spielen Urheberschutz und gew …

Hallo Markus!

Nur ist Software kein :materielles sondern ein :geistiges Produkt…

Es geht bei allen gewerblichen Schutzrechten um den Schutz geistigen Eigentums.
Jedes Schutzrecht ist Ergebnis geistigen Leistung. Etwa beim Urheberrecht wird nicht beanstandet, wenn das Werk nur als Partitur, Text oder als Magnetspur auf einem Datenträger existiert. Bei Schutzrechten steht die geistige oder schöpferische Leistung im Vordergrund, nicht etwa die Möglichkeit, ihr im Sinne des Wortes begreifbare Gestalt zu geben.

Daß es bei allen Arten von Schutzrechten neben Nutznießern auch Leute gibt, die den Nutzen in irgend einer Form bezahlen, liegt in der Natur der Sache. Aber ich weiß jetzt immer noch nicht, was an Software-Patenten Besonderes oder Schlimmes sein soll.

Hier wurde mehrfach auf den angeblich hauptsächlichen Nutzen durch Platzhirsche und die Großen der Branche hingewiesen. Das steht im krassen Gegensatz zu meiner eigenen Erfahrung mit Schutzrechten aller Art. Freiberufler und Inhaber kleiner Unternehmen verfügen nicht einmal ansatzweise über den Marktzugang solcher Riesen wie z. B. Siemens oder Microsoft. Die tollste Idee ist ohne Marktzugang keinen Pfifferling wert. So brauchen gerade die kleinen Marktteilnehmer den besonderen Schutz, den Urheberrechte und gewerbliche Schutzrechte bieten (können).

Wenn ich heute mit zwei im Vergleich mit meiner „Knackwurstbude“ riesigen Unternehmen Kontakt aufnehme, um ihnen ein Verfahren anzudienen, für dessen Vermarktung mir alle personellen und wirtschaftlichen Voraussetzungen fehlen, funktioniert dieses Spiel nur deshalb, weil ich über ein gewerbliches Schutzrecht verfüge. Will sagen: Wer auf dem Schutzrecht-Klavier zu spielen versteht, weiß den Schutz geistigen Eigentums zu schätzen.

Gruß
Wolfgang

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Antwort auf Wolfgang_Dreyerzum Beitrag ↑

Hallo! Angenommen Du würdest sehr :gerne Kochen. Und weiterhin :angenommen, es gäbe die :Möglichkeit, auf Rezepte Patente anzumelden. Dann :müsste jeder Hobbykoch mit :Strafe rechnen… Es gibt im Patentrecht die Begriffe …

Der Fall sieht anders aus, wenn sich jemand ein neues Tool zur
Nudelzubereitung einfallen läßt, bei dem das Wasser nur
handwarm werden muß und die Nudeln in kürzerer Zeit fertig
sind.

Dann könnte er das Tool patentieren lassen.
Bei Softwarepatenten sieht’s allerdings mehr so aus, dass generell solche Nudeln, die in kürzerer Zeit mit weniger heißem Wasser fertig werden patentierbar wären, unabhänging vom Erzeugungsverfahren und der Zusammensetzung.

Ich weiß immer noch nicht, was an Software-Patenten schlimm
sein soll.

Wenn du es gut findest, dass Kreativität sich in Zukunft nur noch für wenige Platzhirsche lohnt, deren ‚Rechte‘ auch noch auf Kosten der Allgemeinheit verteidigt werden, dann wäre da nix schlimmes bei.

Gruß,
Peter

0 Hilfreich
Antwort auf microdigi_d38183zum Beitrag ↑

Um Softwarepatente begründen zu können, muss jemand erstmal schlüssig erklären können, wo der prinzipielle Unterschied zwischen Kochrezept und Software steckt. Wer kriegt das hin? da gibt es keinen unterschied. die koche …

…es
sei denn ich finde einen trick, den ich mir patentieren lassen
kann.

lass dir schnell das 128Bit-Datenbus patentieren, dann wirste reich, wenn die 64Bit nimmer reichen!

Gruß,
Peter

PS: Ups… AMD würde dann vermutlich zwischendurch eine 96Bit-Lösung patentieren, 128 überspringen, und etwas später mit 256 weitermachen, … 😉

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Antwort auf Peter_Falkenbergzum Beitrag ↑

Der Fall sieht anders aus, wenn sich jemand ein neues Tool zur Nudelzubereitung einfallen läßt, bei dem das Wasser nur handwarm werden muß und die Nudeln in kürzerer Zeit fertig sind. Dann könnte er das Tool patentieren …

Re^5: Software-Patente - ‚tolle‘ sache 😦
Hallo Peter!

Wenn du es gut findest, dass :Kreativität sich in Zukunft :nur noch für wenige :stuck_out_tongue:latzhirsche lohnt…

Diesen Aspekt sehe ich anders. Während der „Platzhirsch“ über einen evtl. sogar weltweiten Marktzugang verfügt, hat ein kleiner Anbieter nichts weiter als sein gewerbliches Schutzrecht, das ihn davor bewahrt, einfach per Marktmacht untergebuttert zu werden. In diesem Zusammenhang verweise ich auf meinen Beitrag in diesem Thread http://www.wer-weiss-was.de/cgi-bin/forum/showarticl… .

Die Furcht, daß Selbstgänger und Bekanntes plötzlich geschützt werden, teile ich nicht. Das Patentrecht liefert genügend Handhabe, solche Sachen zu kippen.

Gruß
Wolfgang

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Antwort auf Wolfgang_Dreyerzum Beitrag ↑

Hallo Markus! Nur ist Software kein :materielles sondern ein :geistiges Produkt… Es geht bei allen gewerblichen Schutzrechten um den Schutz geistigen Eigentums. Jedes Schutzrecht ist Ergebnis geistigen Leistung. Etwa bei …

Hallo Wolfgang,

Jedes Schutzrecht ist Ergebnis geistigen Leistung. Etwa beim
Urheberrecht wird nicht beanstandet, wenn das Werk nur als
Partitur, Text oder als Magnetspur auf einem Datenträger
existiert.

das Urheberrecht hat den großen Herrschaften ja nicht gereicht bei ihrer Software.

Bei Schutzrechten steht die geistige oder
schöpferische Leistung im Vordergrund, nicht etwa die
Möglichkeit, ihr im Sinne des Wortes begreifbare Gestalt zu
geben.

Bei der Patentierung von Software gibt es noch ein anderes Problem: Durch die Offenlegung gibst Du oft mehr preis als durch den Verkauf Deiner Software. Ich glaube gelesen zu haben, dass sich deswegen alle auf die Patente wie „Doppelklick“ (der übrigens gar nicht von MS erfunden wurde, sondern vom Äpfelchen), „Statusanzeige“ und so weiter wild sind.

Daß es bei allen Arten von Schutzrechten neben Nutznießern
auch Leute gibt, die den Nutzen in irgend einer Form bezahlen,
liegt in der Natur der Sache. Aber ich weiß jetzt immer noch
nicht, was an Software-Patenten Besonderes oder Schlimmes sein
soll.

Freiberufler und Inhaber kleiner
Unternehmen verfügen nicht einmal ansatzweise über den
Marktzugang solcher Riesen wie z. B. Siemens oder Microsoft.
Die tollste Idee ist ohne Marktzugang keinen Pfifferling wert.
So brauchen gerade die kleinen Marktteilnehmer den besonderen
Schutz, den Urheberrechte und gewerbliche Schutzrechte bieten
(können).

Wie gesagt, urheberrechtlich ist jedes Software-Programm mit geeigneter schöpferischer Höhe geschützt.

Wenn ich heute mit zwei im Vergleich mit meiner
„Knackwurstbude“ riesigen Unternehmen Kontakt aufnehme, um
ihnen ein Verfahren anzudienen, für dessen Vermarktung mir
alle personellen und wirtschaftlichen Voraussetzungen fehlen,
funktioniert dieses Spiel nur deshalb, weil ich über ein
gewerbliches Schutzrecht verfüge. Will sagen: Wer auf dem
Schutzrecht-Klavier zu spielen versteht, weiß den Schutz
geistigen Eigentums zu schätzen.

Und warum hat es bisher nicht gereicht? Wieviele „kleine“ sind pleite gegangen weil bei uns die heiligen SW-Patente bisher fehlten?

Gruß, Karin

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Antwort auf Wolfgang_Dreyerzum Beitrag ↑

Hallo Markus! Nur ist Software kein :materielles sondern ein :geistiges Produkt… Es geht bei allen gewerblichen Schutzrechten um den Schutz geistigen Eigentums. Jedes Schutzrecht ist Ergebnis geistigen Leistung. Etwa bei …

Hallo Wolfgang,

Hier wurde mehrfach auf den angeblich hauptsächlichen Nutzen
durch Platzhirsche und die Großen der Branche hingewiesen. Das
steht im krassen Gegensatz zu meiner eigenen Erfahrung mit
Schutzrechten aller Art. Freiberufler und Inhaber kleiner
Unternehmen verfügen nicht einmal ansatzweise über den
Marktzugang solcher Riesen wie z. B. Siemens oder Microsoft.
Die tollste Idee ist ohne Marktzugang keinen Pfifferling wert.
So brauchen gerade die kleinen Marktteilnehmer den besonderen
Schutz, den Urheberrechte und gewerbliche Schutzrechte bieten
(können).

Du hast leider die Absurdität des ganzen noch nicht verstanden (was wiederum durchaus verständlich ist, gerade weil es so absurd ist). Ich glaube Du bist Bau-Ing, nicht wahr?
Nun, sagen wir Du hättest eine tolle Idee für ein Energiesparhaus und würdest diese gerne in Form eines Prototyps ausprobieren (zum eventuellen späteren Patent). Allerdings müsstest Du davor erst Lizenz- bzw. Patent-gebühren für folgende (rechtlich geschützte) Dinge bezahlen, sofern Dein Haus darüber verfügen soll: Dach, Türen, Fenster, Treppen, Wände, Briefkasten, Stromzufuhr, Wasserzufuhr, Heizung etc. pp.
Jetzt kommst Du wieder mit Erfindungshöhe und Stand der Technik. Aber gerade diese Begriffe werden durch dieses Gesetz ausgehebelt. In der Tat ist es auch jetzt schon so, dass man Software nach dem normalen Verfahren (also mit genau diesen Einschränkungen) patentieren lassen kann. In diesem neuen Entwurf geht es genau darum, diese Einschränkungen für Software zu eliminieren (und um einiges anderes, Stichworte DRM und Einschränkung der Erlaubnis überhaupt programmieren zu dürfen (TCPA: http://www.againsttcpa.com/what-is-tcpa.html).

Grüße,

Anwar

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Antwort auf Wolfgang_Dreyerzum Beitrag ↑

Re^5: Software-Patente - ‚tolle‘ sache 😦 Hallo Peter! Wenn du es gut findest, dass :Kreativität sich in Zukunft :nur noch für wenige :stuck_out_tongue:latzhirsche lohnt… Diesen Aspekt sehe ich anders. Während der „Platz …

Die Furcht, daß Selbstgänger und Bekanntes plötzlich geschützt
werden, teile ich nicht. Das Patentrecht liefert genügend
Handhabe, solche Sachen zu kippen.

Für mich ist die derzeitige Zerstörung von Werten durch das verstärkte Pochen auf Urheberrechten seitens der Medienindustrie das beste Beispiel dafür, dass die Idee vom geistigen Eigentum gründlich überdacht werden müsste.

Aber so wie es mit der Durchsetzung von Softwarepatenten auch laufen wird: Niemals wird man mit Sicherheit sagen können, ob die Welt ohne sie schöner wäre.

Es wird sein, wie es ist:
Dass der Bohlen viel Kohle mit seinen ‚geistigen Errungenschaften‘ macht ist ja fein, denn der ist ja auch fleissig!
Dass die Popularität von Windows auf Raubkopien basiert ist auch gut, dadurch hat sich Microsoft enorme Promotion-Kosten gespart, und ist jetzt trotzdem die Nummer eins!
Und dass modern definiertes ‚Eigentum‘ immer schwieriger zu schützen ist, iss auch gut, denn dadurch werden’s immer mehr Arbeitsplätze in der Wert_ent_schöpfung.

Ich höre jetzt schon die Chinesen über uns lachen.

Gruß,
Peter

0 Hilfreich
Antwort auf Wolfgang_Dreyerzum Beitrag ↑

Hallo! Es wird an meiner Unkenntnis liegen, daß ich die Aufregung um Software-Patente nicht nachvollziehen kann. In allen Bereichen des Wirtschaftslebens spielen Urheberschutz und gewerbliche Schutzrechte eine wichtige R …

Zustimmung
Hallo

So gut wie alle Argumente gegen Software-Patentierung die hier genannt werden, beziehen sich auf Trivialpatente.
Wie Wolfgang habe auch ich nichts generelles gegen Patente auf Software-„Funktionen“. Es geht hier doch eher um die Durchführung der Patentierung (und in diesem Zusammenhang vielleicht noch eine Verkürzung der Schutzfrist für Software) und die Schöpfungshöhe (und darum wie das ganze gegen den Willen vieler Länder durchgeboxt wurde).

Das Urheberrecht reicht in meinen Augen nicht, da es Software-„Funktionen“ nicht als Werke sieht.

Gruß, DW.

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@: Digi, Karin, Peter und alle Diskutanten
Hallo!

In der öffentlichen Diskussion um „Softwarepatente“ geht vieles durcheinander, wird in unzulässiger Weise versimpelt und verfälscht. Zunächst einmal ist Software vom Urheberrecht geschützt und einer Patentierung nicht zugänglich. Den beträchtlichen Unterschied erläutere ich an einem (hinkenden) Vergleich: Ein Krimi vom Typ „der Mörder ist immer der Gärtner“ wird mit seiner Entstehung vom Urheberrecht erfaßt. Ungeachtet dessen kann man gerne einen neuen Krimi des gleichen Typs schreiben, bei dem ebenfalls der Mörder der Gärtner ist. Auch das neue Werk ist urheberrechtlich geschützt. Ein Patent (angenommen, literarische Werke wären patentierbar) würde alle Krimis schützen, die dadurch gekennzeichnet sind, daß der Mörder der Gärtner ist. Niemand dürfte ungestraft einen neuen Krimi dieses Typs schreiben. Das stark verkürzt zum Unterschied von Urheberrecht und Patent. Es gibt noch weitere erhebliche Unterschiede, aber ich möchte hier keine Abhandlung über Schutzrechte schreiben. Tatsächlich ist der Krimi patentrechtlich ebenso wenig schützbar wie eine Software. In beiden Fällen greift ausschließlich das automatisch entstehende Urheberrecht. Von daher geht schon das Beklagen von Softwarepatenten am Kern der Sache vorbei, weil es nicht um patentierte Software geht.

Computerprogramme zusammen mit einer technischen Basis zur Ausführung desselben sind wiederum schützbar und genau darum geht es bei der EU-Richtlinie. Dabei bleibt es bei den allgemein für Patente in Europa geltenden formalen Anforderungen von Erfindungshöhe und unveröffentlichter Neuheit. Gegenteilige Aussagen sind schon ans Ärgerliche grenzende Tiraden schlecht informierter Zeitgenossen, um es ganz freundlich auszudrücken.

Jetzt kommen Aspekte aus meiner persönlichen Sicht der Dinge. Zunächst ein Verdacht: Neben berufsmäßigen Nörglern, die grundsätzlich gegen alles sind, gibt es eine (mir äußerst suspekte) Szene von Leuten, die jeden Schutz geistigen Eigentums (man spricht irrtümlich von Einkommen ohne Arbeit) bekämpfen, dies zumindest versuchen. Ein Teil des Protests gegen Softwarepatente (wobei es ja gar nicht um Patente auf Software an sich geht) entstammt dieser Szene aus Leuten, die vermutlich nicht viel geistiges Eigentum haben 😄. Eine weitere Szene besteht aus Liebhabern von Open-Source-Software und Freeware, die um ihr Hobby fürchten. Schließlich gibt es eine Protestschicht, die befürchtet, für selbst designte Webseiten plötzlich Lizenzgebühren bezahlen zu müssen. Das alles hat mit Patentrecht und mit der neuen (noch nicht einmal verabschiedeten) EU-Richtlinie nichts zu tun. Man springt auch viel zu kurz, bei Software an Windows und Linux zu denken. Das ist überhaupt nicht die Zielrichtung der Richtlinie. Zielrichtung sind vielmehr Produkte, die aus einer Hardwarebasis und zugehöriger Software bestehen. Dieses Produktspektrum reicht von der Spielekonsole mit ihrem Betriebssystem, über das Motorsteuerungsgerät im Pkw, den Geldautomaten in der Bank, bis zur Steuereinheit des Industrieroboters und dem Rechner samt Software, der die Neigetechnik in einem Schienenfahrzeug steuert. Für diese Ergebnisse geistiger Arbeit wird Rechtssicherheit gebraucht. Dabei ist die Hardware nur selten einem Schutzrecht zugänglich. Erst gemeinsam mit der implementierten Software ergibt sich eine u. U. schutzfähige Innovation. Der Schutz des Urheberrechts reicht dabei für die Software nicht, wie das oben erwähnte Krimi-Beispiel zeigt.

Bei technischen Produkten sieht das Publikum die großen Unternehmen wie ABB, Adtranz, DaimlerChrysler und Siemens. Aber kaum jemand sieht die ungezählten kleinen Unternehmen und Ingenieurbüros, von denen ein gerüttelt Maß aller Technik stammt, die von den Branchengrößen produziert und vermarktet wird. Ganze Industrien aus KMU betätigen sich als Denkfabriken und Problemlöser und diese kleinen und mittleren Unternehmen brauchen Schutz für die Ergebnisse ihrer Arbeit. Wer je eine Neuentwicklung verkaufen wollte, wird schnell bemerken, daß er entweder für ein wasserdichtes Schutzrecht gesorgt hat oder die Arbeit langer Zeit vergessen (sprich: Verschenken) kann.

Gruß
Wolfgang

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@: Digi, Karin, Peter und alle Diskutanten Hallo! In der öffentlichen Diskussion um „Softwarepatente“ geht vieles durcheinander, wird in unzulässiger Weise versimpelt und verfälscht. Zunächst einmal ist Software vom Urhe …

Es geht doch um Trivialpatente!
Hi,

Computerprogramme zusammen mit einer technischen Basis zur
Ausführung desselben sind wiederum schützbar und genau darum
geht es bei der EU-Richtlinie.

Zielrichtung sind vielmehr Produkte, die aus einer
Hardwarebasis und zugehöriger Software bestehen.

Solche Produkte sind durch Patente aber auch heute schon schützbar.

Nein, darum geht es nicht. Wenn Du Dir http://swpat.ffii.org/patents/txt/ep/last/last50.en… anschaust, oder auch http://webshop.ffii.org/ oder http://swpat.ffii.org/patente/muster/index.de.html dann siehst Du, daß dort Patente vergeben wurden, die haaresträubend sind und keinesfalls „technische Innovationen“, sonder trivial. Das sind vergeben Patente!

Eine
weitere Szene besteht aus Liebhabern von Open-Source-Software
und Freeware, die um ihr Hobby fürchten.

Open Source ist wesentlich mehr als ein „Hobby“. Open Source ist eine Philosophie, mit der man a) durchaus gutes Geld verdienen kann und die b) gegenüber Closed Source derart erhebliche Vorteile sowohl für Anwender als auch für Entwickler bietet, daß es kaum verständlich ist, daß sie sich erst langsam durchsetzt. Außerdem ist Open Source c) längst keine Angelegenheit mehr von „Liebhabern“, es sei denn, man fasst auch Sun Microsystems, IBM, Novell uvm. darunter.

Achja: Open Source heisst auch noch lange nicht, daß eine Software kostenlos abgegeben wird. Es heisst weiterhin nicht, daß man diese Software nicht kommerziell weiterverwerten darf.

Bei Open Source ist das Problem tatsächlich, daß es in erster Linie eine Gefahr für die großen Firmen, allen voran Mickeysoft, darstellt, da deren Pfründe gefährdet werden.

Gruß,

Malte.

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Antwort auf Malte_4b1c84zum Beitrag ↑

Es geht doch um Trivialpatente! Hi, Computerprogramme zusammen mit einer technischen Basis zur Ausführung desselben sind wiederum schützbar und genau darum geht es bei der EU-Richtlinie. Zielrichtung sind vielmehr Produk …

Hallo,

Du, daß dort Patente vergeben wurden, die haaresträubend sind
und keinesfalls „technische Innovationen“, sonder trivial. Das
sind vergeben Patente!

Besonders schön auch dieses hier:

Send offers: Send offers in response to request - EP986016

Also eine klassische „Invitatio ad offerendum“, wie sie im BGB seit 1880 (!) drinsteht. Wunderbar, das war sicherlich eine enorme geistige Leistung, dies zu „erfinden“.

Grüße,

Anwar

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Antwort auf Malte_4b1c84zum Beitrag ↑

Es geht doch um Trivialpatente! Hi, Computerprogramme zusammen mit einer technischen Basis zur Ausführung desselben sind wiederum schützbar und genau darum geht es bei der EU-Richtlinie. Zielrichtung sind vielmehr Produk …

hi malte, du sagst es. danke!
seit etwa drei jahren arbeite ich mit open source (linux).
das produkt wird jetzt fertig (kommerziell),
und es stehen 250 mio euro vor der tuer.
also bei freier software von hobby zu reden …

aber ich denke, wir werden die kroete schon schlucken.
notfalls hab ich ja (noch) meine rente.

gruss - digi
迪特米克若迪格

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@: Digi, Karin, Peter und alle Diskutanten Hallo! In der öffentlichen Diskussion um „Softwarepatente“ geht vieles durcheinander, wird in unzulässiger Weise versimpelt und verfälscht. Zunächst einmal ist Software vom Urhe …

Software Patente
Ich stimme hier Voll und Ganz dem Statement von Wolfgang zu, der die ganze Problematik recht gut und fundamentiert erläutert hat. Wer das bis dahin noch immer nicht begriffen hat…weiter hacken! 😉

Und von wegen „open source“… Viele Leute haben noch immer nicht begriffen, das der Markt schon lange aufgeteilt ist…

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@: Digi, Karin, Peter und alle Diskutanten Hallo! In der öffentlichen Diskussion um „Softwarepatente“ geht vieles durcheinander, wird in unzulässiger Weise versimpelt und verfälscht. Zunächst einmal ist Software vom Urhe …

Zunächst ein Verdacht: Neben berufsmäßigen Nörglern, die
grundsätzlich gegen alles sind,…

Achsooooo?
Stimmt eigentlich! Was nörgeln wir schon wieder sinnlos rum …
Die da oben werden’s schon richten.
Ob mit oder ohne den Segen derjenigen, die sich wirklich auskennen, der richtige Bürokrat am richtigen Posten wird’s schon besser wissen.
Vor allem dann, wenn die Kapitalmehrheit hinter ihm steht.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,341905,00.html

… Das
ist überhaupt nicht die Zielrichtung der Richtlinie.
Zielrichtung sind vielmehr Produkte, die aus einer
Hardwarebasis und zugehöriger Software bestehen. Dieses
Produktspektrum reicht von der Spielekonsole mit ihrem
Betriebssystem, über das Motorsteuerungsgerät im Pkw, den
Geldautomaten in der Bank, bis zur Steuereinheit des
Industrieroboters und dem Rechner samt Software, der die
Neigetechnik in einem Schienenfahrzeug steuert.

Aber gerade für diese Beispiele hier bietet das Patentrecht doch den notwendigen Schutz, du nennst doch gerade hier Bauteile mit spezieller Steuertechnik.
Entschuldige, Wolfgang, aber es heißt nicht umsonst Software patente, und es wird nicht umsonst kritisiert, dass derzeitig allein der Zweck und die Weise in der gesteuert wird, schon patentierbar gemacht werden sollen.
http://www.heise.de/tr/artikel/53459/0

Aber kaum jemand sieht die ungezählten kleinen Unternehmen und
Ingenieurbüros, von denen ein gerüttelt Maß aller Technik
stammt, die von den Branchengrößen produziert und vermarktet
wird.

Scheinbar sind’s aber die kleinen, die befürchten müssen, kaum noch eine Lücke für Problemlösungen finden zu können, wenn man sich Lösungen für Probleme zu allgemein patentieren lassen kann.

Ganze Industrien aus KMU betätigen sich als Denkfabriken
und Problemlöser und diese kleinen und mittleren Unternehmen
brauchen Schutz für die Ergebnisse ihrer Arbeit.

Was passiert wohl, wenn jemand z.B. eine „Steuerung, welche dunkle Fahrbahnbereiche ausleuchtet“ patentieren lässt, ohne diese Steuerung vorher programmieren zu müssen, und einen entsprechenden Mechanismus, welcher sich dermaßen Steuern lässt, für die Patentschrift entsprechend konzeptionieren zu müssen?
Dadurch hätte er im vorneherein die Rechte an der Arbeit aller, welche sich jemals um die Umsetzung der Idee in die Praxis bemühen wollen, und zwar egal wieviel Fleiß, Gehirnschmalz und Tüftelei noch dahinterstecken, und wieviel tatsächlich erst noch erfunden werden muss, bis aus der Idee wenigstens nur eine gobe Bauanleitung wird.
Und er wird wohl solche Patente sammeln und damit spekulieren?
Wird das letztendlich ein einzelner, ein kleiner Betrieb, oder nicht doch ein Konzern sein?

Gruß,
Peter

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Antwort auf Wolfgang_Dreyerzum Beitrag ↑

Hallo! Angenommen Du würdest sehr :gerne Kochen. Und weiterhin :angenommen, es gäbe die :Möglichkeit, auf Rezepte Patente anzumelden. Dann :müsste jeder Hobbykoch mit :Strafe rechnen… Es gibt im Patentrecht die Begriffe …

Moin

Vorneweg: ich habe nichts gegen Urherberrecht und sinnvolle Patente. Von mir aus auch sinnvolle Softwarepatente. Aber der Text geht zu weit.

Es gibt im Patentrecht die Begriffe Erfindungshöhe und
Durchschnittsfachmann.

Und genau da liegt der Hase im Pfeffer. Als Durchschnittsfachmann gelten inzwischen Leute die noch nie einen PC gesehen haben und die Erfindungshöhe liegt bei ±0.

Solche Patentanmeldung würde bereits im Vorfeld
ohne Recherche des Stands der Technik aus formalen Gründen
abgewiesen.

Es wird auch nicht die Bohne auf schon exisitierende Systeme Rücksicht genommen. Wenn man nur mal archive.org auf die zu vergebenden Patente testen würde, wären 3/4 schon raus. Aber im Fall der Fälle das Geld für das Wiederrufen/Anfechten eines Patentes auftreiben ist so ein Problem.

Wenn jemand tatäschlich normale Nudeln in unter 1 min bei lauwarmen Wasser hinbekommt kann der das Patent gerne haben und den grossen Reihbach machen. Aber inzwischen gibts Patente für das rausnehmen der Nudeln aus der Verpackung, über das Benutzen eines Kochfeldes zum Erwärmen von Wasser bis hin zur Verwendung von eines Siebs zum Trennen von Nudeln und Wasser.

Das muss aufhören.

cu

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Antwort auf Wolfgang_Dreyerzum Beitrag ↑

Hallo! Angenommen Du würdest sehr :gerne Kochen. Und weiterhin :angenommen, es gäbe die :Möglichkeit, auf Rezepte Patente anzumelden. Dann :müsste jeder Hobbykoch mit :Strafe rechnen… Es gibt im Patentrecht die Begriffe …

Nachtrag
Moin

Es gibt im Patentrecht die Begriffe Erfindungshöhe und
Durchschnittsfachmann.

http://www.heise.de/newsticker/meldung/41165

Und jetzt erklär mir mal an dem Beispiel die Erfindungshöhe …

Hat ein paar tausend Euro und etliche Monate gekostet das Ding wieder abzuschaffen.

cu

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Antwort auf Wolfgang_Dreyerzum Beitrag ↑

@: Digi, Karin, Peter und alle Diskutanten Hallo! In der öffentlichen Diskussion um „Softwarepatente“ geht vieles durcheinander, wird in unzulässiger Weise versimpelt und verfälscht. Zunächst einmal ist Software vom Urhe …

kleine Empfehlung
Hi,

das hier:

Computerprogramme zusammen mit einer technischen Basis zur
Ausführung desselben sind wiederum schützbar und genau darum
geht es bei der EU-Richtlinie. Dabei bleibt es bei den
allgemein für Patente in Europa geltenden formalen
Anforderungen von Erfindungshöhe und unveröffentlichter
Neuheit
. Gegenteilige Aussagen sind schon ans Ärgerliche
grenzende Tiraden schlecht informierter Zeitgenossen, um es
ganz freundlich auszudrücken.

ist schlicht lächerlich. Wer bestimmt denn, was „Erfindungshöhe“ und „unveröffentlichte Neuheit“ ist? Natürlich irgend jemand der noch nie Software entwickelt hat. Und der „ordentlich“ von den grossen Softwarefirmen „informiert“ wurde.

Ich empfehle zur Lektüre: D. E. Knuth, The Art of Computer Programming
ISBN: 0201485419 Buch anschauen

Ich arbeite selbst in einer sehr grossen Softwarefirma. Wenn alles, was verwendet werden soll, auf Patente geprüft werden muss, dann kann sich das meine Firma leisten. Eine kleine Firma jedoch nicht. Und genau so wird es kommen. Aber das ist ja alles nur Schwarzseherei und ich habe keine Ahnung…

Herb

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Antwort auf Herbzum Beitrag ↑

kleine Empfehlung Hi, das hier: Computerprogramme zusammen mit einer technischen Basis zur Ausführung desselben sind wiederum schützbar und genau darum geht es bei der EU-Richtlinie. Dabei bleibt es bei den allgemein für …

Hallo,

Ich arbeite selbst in einer sehr grossen Softwarefirma. Wenn
alles, was verwendet werden soll, auf Patente geprüft werden
muss, dann kann sich das meine Firma leisten. Eine kleine
Firma jedoch nicht. Und genau so wird es kommen. Aber das ist
ja alles nur Schwarzseherei und ich habe keine Ahnung…

Du bist also der Meinung, kleinere Firmen sollten eine Freibrief bekommen und kostenlos die Errungenschaften anderer benutzen dürfen?

Nun, zum Glück ist das nicht erlaubt. Ansonsten wäre ja Diebstahl geistigen Eigentums an der Tagesordunung (was ja jetzt schon ziemlich häufug einzu hält)

Nun, jeder kann etwas erfinden, jeder kann etwas zum Patent anmelden. Es gibt zahllose Einzelpersonen, die haben Patente angemeldet. Und wenn es nur das Eindrehen einer Schraube mit einem besonderen Gerät ist.

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Antwort auf Malte_4b1c84zum Beitrag ↑

Es geht doch um Trivialpatente! Hi, Computerprogramme zusammen mit einer technischen Basis zur Ausführung desselben sind wiederum schützbar und genau darum geht es bei der EU-Richtlinie. Zielrichtung sind vielmehr Produk …

Hallo,

Entwickler bietet, daß es kaum verständlich ist, daß sie sich
erst langsam durchsetzt. Außerdem ist Open Source c) längst
keine Angelegenheit mehr von „Liebhabern“, es sei denn, man
fasst auch Sun Microsystems, IBM, Novell uvm. darunter.

Bei Open Source ist das Problem tatsächlich, daß es in erster
Linie eine Gefahr für die großen Firmen, allen voran
Mickeysoft, darstellt, da deren Pfründe gefährdet werden.

Das ist doppelter Unsinn, den du schreibst.

Ersteinmal zu den Patenten: IBM ist wohl der größte Patenthalter der Kugel und kein guter Samariter.
Weiterhin ist mitnichten IBM für OpenSource. OpenSource hat IBM den Servermarkt kaputt gemacht. Sie sind jetzt auf den Zug aufgesprungen, um nicht ganz so dumm dazustehen (nicht so plump, wie es Sun versucht hat)

Was ist mit Sun? Wo sind deren Sparcs geblieben, nachdem OpenSource ihren Servermarkt kaputt gemacht hat? Sie haben es kurz mit bliiger x86-Hardware und einem RedHat versucht, aber zu einem lächerlich hohen Preis.

Beide kann man gut als Wolfs im Schafspelz beschreiben, die sich jetzt unter die Herde gemischt haben und wie man weiß, sind Schafe nicht gerade intelligent, die glauben eben alles. Besonders auf IBM sollte man ein wachsames Auge halten.

Und Microsoft sieht OpenSource nicht wirklich als Bedrohung aber ernst. Das zeigt sich zunehmend daran, dass sie in bereiche umschwenken, die immer der OpenSource-Szene verschlossen bleiben. Das die Produkte nicht sooo schlecht sind, wie immer dahergeredet wird, sieht man daran, dass bestimmte Programme der OpenSource-Szene verdammt große Ähnlichkeit mit Produkten aus dem Hause MS haben.

Letztednlich profitieren beide davon. Die OpenSource-Szene mit fremden geistigen Eigentum, die großen Softareszenen monetär.

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Antwort auf M_L_zum Beitrag ↑

Software Patente vs normale Patente Morgen. Es wird an meiner Unkenntnis liegen, daß ich die Aufregung um Software-Patente nicht nachvollziehen kann. In allen Bereichen des Wirtschaftslebens spielen Urheberschutz und gew …

Hallo,

Und das Patente auf Software lediglich die Pfründe der
etaiblierten Firmen wie Microsoft schützen sollen wird dadurch
klar, dass ebendiese nur durch die Monopolinhaber (diese
Position will erst mal erreicht werden) gefordert werden und
nicht durch den normalen PC-Nutzer. Sinnigerweise gibt es auch
Firmen deren einzigster Sinn darin besteht über die Einhaltung
‚ihrer‘ Patente zu wachen. Dann wird im Fall einer
Patentverletzung abkassiert…

Unsinn, seit wann steht es nur MS frei, Patente anzumelden. Und die Vergangenheit spricht ebenfalls dagegen, wo MS in viele Patentstreitereien verwickelt war, nicht zuletzt das EOLAS Patent. MS hat da schon sehr viele mIo verloren.

Man darf sich eben nicht einschüchtern lassen. Es ist halt wie im richtigen Leben. „Machstes Maul nicht auf, machstes Portemonnai auf.“

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Antwort auf Anwarzum Beitrag ↑

Hallo Wolfgang, Hier wurde mehrfach auf den angeblich hauptsächlichen Nutzen durch Platzhirsche und die Großen der Branche hingewiesen. Das steht im krassen Gegensatz zu meiner eigenen Erfahrung mit Schutzrechten aller A …

Hallo,

Allerdings müsstest Du davor erst Lizenz- bzw. Patent-gebühren
für folgende (rechtlich geschützte) Dinge bezahlen, sofern
Dein Haus darüber verfügen soll: Dach, Türen, Fenster,
Treppen, Wände, Briefkasten, Stromzufuhr, Wasserzufuhr,
Heizung etc. pp.

Kann es sein, dass du da was nicht verstanden hast? Was ist neu an Fenster, Türen usw.?

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Antwort auf pumpkin_1768a9zum Beitrag ↑

Nachtrag Moin Es gibt im Patentrecht die Begriffe Erfindungshöhe und Durchschnittsfachmann. http://www.heise.de/newsticker/meldung/41165 Und jetzt erklär mir mal an dem Beispiel die Erfindungshöhe … Hat ein paar tausend …

Du kannst mit großer Sicherheit auch die Patentschrift zeigen, auf der die Mahnung beruht oder ist dir der Imperativ in der Meldung entgangen?

[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

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Antwort auf anon14812521zum Beitrag ↑

Hallo, Entwickler bietet, daß es kaum verständlich ist, daß sie sich erst langsam durchsetzt. Außerdem ist Open Source c) längst keine Angelegenheit mehr von „Liebhabern“, es sei denn, man fasst auch Sun Microsystems, IB …

Softwarepatente @ Wikipedia
Morgen ihr fleissigen Debattierer.

Jede Sache hat zwei Seiten. Ein Patent z.B. schützt den Erfinder vor Nachahmung und erhält während der Gültigkeit desselben dessen Auskommen. Andererseits kann ein Patent aber auch dazu genutzt werden Innovationen zu verteuern oder gar zu verhindern.
Der Bericht aus der Wikipedia sollte bereits alles dazu sagen: http://de.wikipedia.org/wiki/Softwarepatent

mfg M.L.

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Antwort auf anon14812521zum Beitrag ↑

Hallo, Ich arbeite selbst in einer sehr grossen Softwarefirma. Wenn alles, was verwendet werden soll, auf Patente geprüft werden muss, dann kann sich das meine Firma leisten. Eine kleine Firma jedoch nicht. Und genau so …

Hallo,

Ich arbeite selbst in einer sehr grossen Softwarefirma. Wenn
alles, was verwendet werden soll, auf Patente geprüft werden
muss, dann kann sich das meine Firma leisten. Eine kleine
Firma jedoch nicht. Und genau so wird es kommen. Aber das ist
ja alles nur Schwarzseherei und ich habe keine Ahnung…

Du bist also der Meinung, kleinere Firmen sollten eine
Freibrief bekommen und kostenlos die Errungenschaften anderer
benutzen dürfen?

Du bist also der Meinung die if-Abfrage an und für sich (also „eine programmiertechnische Einrichtung, um softwareseitig Fallunterscheidungen zu tätigen“ oder so ähnlich) sei eine „Errungenschaft anderer“? Das kann ich nicht glauben. Das entbehrt doch jedem Funken gesunden Menschenverstandes.

Nun, zum Glück ist das nicht erlaubt. Ansonsten wäre ja
Diebstahl geistigen Eigentums an der Tagesordunung (was ja
jetzt schon ziemlich häufug einzu hält)

Das ist er zum Glück schon, und ich finde das sogar gut.

Ma „Homefucking kills Prostitution!“ lte

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Link zur Ergaenzung
http://www.nosoftwarepatents.com/phpBB2/viewtopic.ph…

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Antwort auf anon14812521zum Beitrag ↑

Du kannst mit großer Sicherheit auch die Patentschrift zeigen, auf der die Mahnung beruht oder ist dir der Imperativ in der Meldung entgangen? [Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

Moin

Du kannst mit großer Sicherheit auch die Patentschrift zeigen

EU-Patent Nummer 1 163 612:

http://swpat.ffii.org/patente/txt/ep/1163/612/

Für nichtig erklärt am 3 März 2005:

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/19/19613/1.html

Nach über einem Jahren Verhandelungen… ich will nicht wissen was der Scheiss gekostet hat und wieviel Geld der mit dem Patent gemacht hat.

cu

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Antwort auf anon14812521zum Beitrag ↑

Hallo, Allerdings müsstest Du davor erst Lizenz- bzw. Patent-gebühren für folgende (rechtlich geschützte) Dinge bezahlen, sofern Dein Haus darüber verfügen soll: Dach, Türen, Fenster, Treppen, Wände, Briefkasten, Stromzu …

Moin

Allerdings müsstest Du davor erst Lizenz- bzw. Patent-gebühren
für folgende (rechtlich geschützte) Dinge bezahlen, sofern
Dein Haus darüber verfügen soll: Dach, Türen, Fenster,
Treppen, Wände, Briefkasten, Stromzufuhr, Wasserzufuhr,
Heizung etc. pp.

Kann es sein, dass du da was nicht verstanden hast? Was ist
neu an Fenster, Türen usw.?

Das ist ja das Problem: nix, gar nix. Und solche Patente gibt es haufenweise. Und der neue Text schütz nicht vor diesen Patenten, nein, das Ding gibt dem ganzen einen legalen Rahmen.

cu

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Antwort auf Malte_4b1c84zum Beitrag ↑

Hallo, Ich arbeite selbst in einer sehr grossen Softwarefirma. Wenn alles, was verwendet werden soll, auf Patente geprüft werden muss, dann kann sich das meine Firma leisten. Eine kleine Firma jedoch nicht. Und genau so …

Du bist also der Meinung die if-Abfrage an und für sich (also
„eine programmiertechnische Einrichtung, um softwareseitig
Fallunterscheidungen zu tätigen“ oder so ähnlich) sei eine
„Errungenschaft anderer“? Das kann ich nicht glauben. Das
entbehrt doch jedem Funken gesunden Menschenverstandes.

Wurde die if-Abfrage patentiert? Du hast mit Sicherheit einen Link parat, um deine These zu untermauern.

Das ist er zum Glück schon, und ich finde das sogar gut.

Kann ich mir vorstellen.

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Antwort auf M_L_zum Beitrag ↑

Softwarepatente @ Wikipedia Morgen ihr fleissigen Debattierer. Jede Sache hat zwei Seiten. Ein Patent z.B. schützt den Erfinder vor Nachahmung und erhält während der Gültigkeit desselben dessen Auskommen. Andererseits ka …

Hallo,

Jede Sache hat zwei Seiten. Ein Patent z.B. schützt den
Erfinder vor Nachahmung und erhält während der Gültigkeit
desselben dessen Auskommen. Andererseits kann ein Patent aber
auch dazu genutzt werden Innovationen zu verteuern oder gar zu
verhindern.
Der Bericht aus der Wikipedia sollte bereits alles dazu sagen:
http://de.wikipedia.org/wiki/Softwarepatent

Richtig. Wie es schon ausdrücklich heißt, ist es eine temporäre Monopolisierung. Vielleicht sollte man lieber über die Dauer deren Gültigkeit nachdenken, als Patente i.a. zu verteufeln. Ohne Patente würde viele kleine Firmen gar nicht existieren, da sie jedesmal der eigenen innovationen beraubt werden.

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Antwort auf pumpkin_1768a9zum Beitrag ↑

Moin Allerdings müsstest Du davor erst Lizenz- bzw. Patent-gebühren für folgende (rechtlich geschützte) Dinge bezahlen, sofern Dein Haus darüber verfügen soll: Dach, Türen, Fenster, Treppen, Wände, Briefkasten, Stromzufu …

Hallo,

Kann es sein, dass du da was nicht verstanden hast? Was ist
neu an Fenster, Türen usw.?

Das ist ja das Problem: nix, gar nix. Und solche Patente gibt
es haufenweise. Und der neue Text schütz nicht vor diesen
Patenten, nein, das Ding gibt dem ganzen einen legalen Rahmen.

Wäre mir neu, dass man Türen patentieren kann. Hast du da einen Link zu einem Patent parat?

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Antwort auf pumpkin_1768a9zum Beitrag ↑

Moin Du kannst mit großer Sicherheit auch die Patentschrift zeigen EU-Patent Nummer 1 163 612: http://swpat.ffii.org/patente/txt/ep/1163/612/ Für nichtig erklärt am 3 März 2005: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/19/19613 …

Hallo,

http://swpat.ffii.org/patente/txt/ep/1163/612/

Eins verstehe ich jedoch nicht (oder ich ahbe es überlesen). Das patent beschreibt doch das Finden von Seiten mit bestimmten geografischen Merkmalen (hier das KFZ-Zeichen), verbietet jedoch das Betreiben einer solchen Seite nicht. Laut heise:" Die Firma beruft sich auf eine europäische Patentschrift, nach der es geschützt sein soll, in Internetadressen „als spezifischen Inhalt das Kürzel des Kfz-Kennzeichen für eine geographische Region“ zu nutzen.", steht das aber so nicht im Patent.

Nach über einem Jahren Verhandelungen… ich will nicht
wissen was der Scheiss gekostet hat und wieviel Geld der mit
dem Patent gemacht hat.

zu viel.

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Antwort auf anon14812521zum Beitrag ↑

Du bist also der Meinung die if-Abfrage an und für sich (also „eine programmiertechnische Einrichtung, um softwareseitig Fallunterscheidungen zu tätigen“ oder so ähnlich) sei eine „Errungenschaft anderer“? Das kann ich n …

If-not Patentantrag von MS am 14. Mai 2003
Hi,

nicht die if-Abfrage, dafür aber die if not:
http://www.heise.de/newsticker/result.xhtml?url=/new…

Zitat:

Bereits am 14. Mai 2003 haben drei Mitarbeiter von Microsofts Visual-Basic-Team eine Spracherweiterung für die Programmiersprache Basic zum Patent angemeldet. Das United States Patent and Trademark Office hat die Schrift bereits Mitte Oktober veröffentlicht. Das Dokument beschreibt, wie eine Funktion namens IsNot eingesetzt werden kann, um zwei Objekte auf ihre Ungleichheit zu untersuchen, etwa If a IsNot b Then…

Herb

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Antwort auf anon14812521zum Beitrag ↑

Du bist also der Meinung die if-Abfrage an und für sich (also „eine programmiertechnische Einrichtung, um softwareseitig Fallunterscheidungen zu tätigen“ oder so ähnlich) sei eine „Errungenschaft anderer“? Das kann ich n …

Du bist also der Meinung die if-Abfrage an und für sich (also
„eine programmiertechnische Einrichtung, um softwareseitig
Fallunterscheidungen zu tätigen“ oder so ähnlich) sei eine
„Errungenschaft anderer“? Das kann ich nicht glauben. Das
entbehrt doch jedem Funken gesunden Menschenverstandes.

Wurde die if-Abfrage patentiert? Du hast mit Sicherheit einen
Link parat, um deine These zu untermauern.

http://www.elug.de/projekte/patent-party/patente/EP1…

Warum wehrst Du Dich so sehr gegen die Erkenntnis, daß Trivialpatente heute schon zuhauf existieren und genau dies durch die Bestrebungen der EU noch weiter gesichert werden soll?

Gruß,

Malte.

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Antwort auf anon14812521zum Beitrag ↑

Hallo, Jede Sache hat zwei Seiten. Ein Patent z.B. schützt den Erfinder vor Nachahmung und erhält während der Gültigkeit desselben dessen Auskommen. Andererseits kann ein Patent aber auch dazu genutzt werden Innovationen …

Vielleicht sollte man lieber über
die Dauer deren Gültigkeit nachdenken, als Patente i.a. zu
verteufeln.

Diejenigen, welche von der Materie weniger Ahnung zu haben scheinen, Seite an Seite mit den finanzstärksten Unternehmen, sind doch gerade dabei, eine gesetzliche Basis für Trivialpatente an jeder vernünftigen Diskussion vorbei zu mogeln.

Was nutzt also die objektivste Argumentation, wenn die Entscheidungsträger von Nicht-Hören-wollen und Einzelinteressen beherrscht sind?

Außerdem finde ich es extrem kurzsichtig, jegliche ethische Diskussion mit einer schwachen, vollkommen veralteten Definition des „geistigen Eigentums“ zu umgehen.

Wer hier nicht weiterdenken möchte, bleibt auf dem Standstreifen der Geschichte stehen.
Und da möchte ich weder Deutschland noch Europa gerne sehen.

Gruß,
Peter

0 Hilfreich
Antwort auf anon14812521zum Beitrag ↑

Hallo, Kann es sein, dass du da was nicht verstanden hast? Was ist neu an Fenster, Türen usw.? Das ist ja das Problem: nix, gar nix. Und solche Patente gibt es haufenweise. Und der neue Text schütz nicht vor diesen Paten …

Hallo,

Kann es sein, dass du da was nicht verstanden hast? Was ist
neu an Fenster, Türen usw.?

Das ist ja das Problem: nix, gar nix. Und solche Patente gibt
es haufenweise. Und der neue Text schütz nicht vor diesen
Patenten, nein, das Ding gibt dem ganzen einen legalen Rahmen.

Wäre mir neu, dass man Türen patentieren kann. Hast du da
einen Link zu einem Patent parat?

DAS IST ES JA GERADE: Türen KANN man nicht patentieren. Aber nun soll mit diesem Gesetz gerade so etwas im Bereich Software patentiert werden können bzw. wurde schon patentiert! Schau Dir doch mal die bereits bestehenden(!) Patente auf dieser Seite an:
http://webshop.ffii.org/
Wo ist da irgendetwas was in Richtung Erfindungshöhe geht erfüllt???
Und bitte weich jetzt nicht asu, sondern sag mir explizit, was so schützenswert an der Idee ist, sein Warensortiment nach Artikeln (CDs, filme, Bücher) zu grupieren! Das wird schon seit Jahrhunderten (oder sogar Jahrtausenden so gemacht).

Grüße,

Anwar

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Antwort auf Herbzum Beitrag ↑

kleine Empfehlung Hi, das hier: Computerprogramme zusammen mit einer technischen Basis zur Ausführung desselben sind wiederum schützbar und genau darum geht es bei der EU-Richtlinie. Dabei bleibt es bei den allgemein für …

Hallo!

Wer bestimmt denn, was
„Erfindungshöhe“ und :„unveröffentlichte Neuheit“ :ist?

Hallo!

Die Aufgabe besteht in der Harmonisierung der Verfahrensweisen in den Mitgliedstaaten der EU und beim Europäischen Patentamt. In Deutschland leben wir diesbezüglich auf einer Insel der Glückseligkeit, denn die Regelungen des nationalen Patentgesetzes und die Handhabung durch das Patentamt halte ich für praxisgerecht. In der Natur der Sache liegend gab es schon immer unterschiedliche Meinungen bezüglich der Erfindungshöhe. Hierzulande sind aber weder Softwarepatente noch Trivialpatente ein Problem. Software an sich ist nämlich in Deutschland definitiv nicht patentierbar, sondern wird vom Urheberrecht geschützt. Trivialpatente kommen auf allen technischen Gebieten durchaus vor, weil sie aufgrund vorhandener Ermessensspielräume unvermeidbar sind. Sie sind aber kein Problem, allenfalls ein Problem der Anmelder, die für angreifbaren Kram Geld und Zeit aufwenden. Triviales kommt zur Anmeldung, weil z. B. in den Entwicklungsabteilungen großer Unternehmen regelmäßige Veröffentlichungen und Patentanmeldungen zum Image gehören. Wer Unsinniges unbedingt anmelden möchte, versucht es besser nicht im Lande, sondern außerhalb Deutschlands. Die Regelungen des hiesigen Patentamts sind nämlich klar und verhindern Mißbrauch zumindest weitgehend. In diesem Zusammenhang empfehle ich die Lektüre folgender Seiten: http://www.dpma.de/infos/schutzrechte/verfahren11.html http://www.dpma.de/infos/einsteiger/einsteiger_pat02… .

Außerhalb Deutschlands, in den USA und in manchen EU-Ländern, ist reine Software patentierbar. Die in diesem Thread aufgeführten teils belustigenden, teils bedenklichen Patente sind Europäische Patente, die erteilt werden konnten, weil es die jetzt geplante EU-Richtlinie nicht gab. Anzumerken bleibt, daß die Beispiele überwiegend aus der gleichen Quelle stammen, die ich für tendenziös, wenn nicht sogar unseriös halte. Etliche Interpretationen haben nämlich mit dem Text des jeweiligen Patents nur wenig zu tun. Um das zu erkennen, muß man sich aber die Mühe machen, sich durch nicht immer einfache Patenttexte in voller Länge zu quälen. Die Wiedergabe willkürlich ausgewählter Textauszüge erlaubt keine Beurteilung. Es ist schon unseriös, wenn im Zusammenhang mit der EU-Richtlinie von „Softwarepatenten“ die Rede ist. Die EU-Richtlinie computerimplementierter Software will gerade die Patentierbarkeit von reiner Software im EU-Raum zukünftig verhindern. Es geht nicht um Softwarepatente, sondern um Verhinderung derselben! Es geht darum, nur Software als Teil einer technischen Einrichtung dem Patentschutz zugänglich zu halten, wie dies auch vom Deutschen Patentamt gehandhabt wird.

Die Patentierbarkeit computerimplementierter Software halte ich ebenso für unverzichtbar, wie ich den Urheberrechtsschutz für reine Software, Musik, Spiele, Filme etc. für zwingend erforderlich halte.

Zum Einwand, man könne doch nicht dauernd darauf achten, womöglich fremde Schutzrechte zu verletzen: Das kann man nicht nur, das muß man sogar! Wer Bilder verwendet, nimmt eigene oder besorgt sich das Einverständnis des Urhebers. Das Gleiche gilt für Musik. Mir kann niemand erzählen, nicht zu bemerken, wenn er z. B. ein fremdes Foto verwendet oder sich an fremder Software zu schaffen macht. Ich weiß bei meiner Arbeit recht genau, was am Markt vor sich geht, wer noch im gleichen Segment tätig ist. Im übrigen nützen ohne diese Kenntnis auch eigene Schutzrechte nichts, weil man Schutzrechtsverletzungen selbst bemerken muß, sie werden nur auf Antrag und nicht von Amts wegen verfolgt. In Laufe mehrerer Jahrzehnte kam es schon mehrmals vor, daß mir jemand auf die Finger klopfen wollte, weil er angeblich ein Schutzrecht besitzt, das ich verletzte. Es gibt immer wieder Leute, die versuchen, aus alten Hüten Abmahn-Kapital zu schlagen. In solchen Fällen teilt man dem Abmahner mit, daß entweder augenblicklich Ruhe herrscht oder andernfalls das schon lange zum Stand der Technik gehörende vermeintliche Schutzrecht angegriffen wird. Bisher herrschte immer sofort Ruhe. Übrigens waren die Dünnbrettbohrer-Abmahnanwälte stets als solche zu erkennen, weil sie unfähig waren, eine Abmahnung hieb- und stichfest mit verifizierbaren Angaben zu formulieren. Die vergleichsweise geringe Zahl substanzhaltiger Schutzrechte in einem begrenzten Marktsegment sind den dort Tätigen i. d. R. bekannt. Anderer Leute Sachen und Rechte zu beachten, gehört nun mal zum Beruf.

Gruß
Wolfgang

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Antwort auf Herbzum Beitrag ↑

If-not Patentantrag von MS am 14. Mai 2003 Hi, nicht die if-Abfrage, dafür aber die if not: http://www.heise.de/newsticker/result.xhtml?url=/new… Zitat: Bereits am 14. Mai 2003 haben drei Mitarbeiter von Microsofts Visua …

Hallo,

diese Gefahr besteht immer, wenn man den Text nicht verstehen kann und dann auf gegenwärtige Magazine hört, ohne dies zu verifizieren. So, wie du den Sachverhalt schilderst, ist es schlichtweg falsch. Das Patent beschreibt NICHT den Vergleich zweier Variablen, sondern prüft, ob beide Variablen DENSELBEN Speicherplatz belegen. Dabei können durchaus beide Variablen den gleichen Inhalt haben. Programmtechnisch hat das vermutlich wenig nutzen, ist aber oft für einen Compiler von großer Bedeutung.

[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

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Antwort auf Malte_4b1c84zum Beitrag ↑

Du bist also der Meinung die if-Abfrage an und für sich (also „eine programmiertechnische Einrichtung, um softwareseitig Fallunterscheidungen zu tätigen“ oder so ähnlich) sei eine „Errungenschaft anderer“? Das kann ich n …

Hallo,

Wurde die if-Abfrage patentiert? Du hast mit Sicherheit einen
Link parat, um deine These zu untermauern.

http://www.elug.de/projekte/patent-party/patente/EP1…

Warum wehrst Du Dich so sehr gegen die Erkenntnis, daß
Trivialpatente heute schon zuhauf existieren und genau dies
durch die Bestrebungen der EU noch weiter gesichert werden
soll?

Die if-Abfrage, so wie sie im Artikel beschrieben wurde, hatte nichts mit dem Patent zu tun. Desweiteren wurde die if-Abfrage schon weit vorher „erfunden“, was dieses Patent, falls es dieselbe if-Abfrage wie in den programmiersprachen beschreiben würde, für nichtig erklären würde.

Warum machen sich die Leute eigentlich nie die Mühe, die Patente mal zu lesen, sondern glauben nur dem, was die Patentgegner schreiben?

Ich bin ja auch gegen Trivialpatente, aber so, wie es die Gegner meistens darstellen, ist es nicht gerade überzeugend.

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Antwort auf Wolfgang_Dreyerzum Beitrag ↑

Hallo Markus! Nur ist Software kein :materielles sondern ein :geistiges Produkt… Es geht bei allen gewerblichen Schutzrechten um den Schutz geistigen Eigentums. Jedes Schutzrecht ist Ergebnis geistigen Leistung. Etwa bei …

Hallo,

Die tollste Idee ist ohne Marktzugang keinen Pfifferling wert.

Nehmen wir das Beispiel „Freie Software“. Die hatte keinen Marktzugang, den Programmcode kann man kostenlos bekommen, aber der Einsatz namhafter Firmen läßt erahnan, daß das Zeug sehr wohl den einen oder anderen Pfifferling wert ist.

So brauchen gerade die kleinen Marktteilnehmer den besonderen
Schutz, den Urheberrechte und gewerbliche Schutzrechte bieten
(können).

Die „kleinen Marktteilnehmer“ sind im Bereich der Freien Software Hobby-Programmierer, die neben größeren Firmen an einem Projekt mitatbeiten.

Nun wird patentiert, daß formatierte Texte in einer XML-Datei gespeichert werden können (das ist keine Fiktion, wohlgemerkt). Das ist zwar banal, aber die Androhung eines Grichtsprozesses mit entsprechendem Streitwert verdirbt den Entwicklern vermutlich die Lust, gegen sowas zu prozessieren.

Wäre SCO nicht so blöde gewesen, gegen IBM zu prozessieren: andere Firmen wärer von den durch das Verfahren entsehenden Kosten längst tot.

Softwarepatente werden in erster Linie als Drohkulisse verwendet um Mitbewerber auszutrocknen.

Sebastian

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Hallo,

Das Gesetzespaket zur zur Patentierbarkeit
„computerimplementierter Erfindungen“ geht damit nun ohne
Änderung zur zweiten Lesung ins Europäische Parlament.

Kurz: kaum ein demokratisches Gremium will das Ding, aber es wird durchgeboxt.

Ich frage mich, welche inoffiziellen Gründe da bestehen und welchen finanziellen Einsatz deren Schaffung wohl benötigt hat.

Tatsache scheint zu sein, daß die Unternehmen, die Sofwarepatente wollen, vorwiegend aus dem Nicht-EU-Bereich kommen. Die EU setzt sich offenbar für gezielte Förderung der außereuropäischen Wirtschaft ein – auf dem Rücken dere, deren interessen sie vertreten sollte.

Gruß,

Sebastian

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Antwort auf teaser_1072aezum Beitrag ↑

Software Patente Ich stimme hier Voll und Ganz dem Statement von Wolfgang zu, der die ganze Problematik recht gut und fundamentiert erläutert hat. Wer das bis dahin noch immer nicht begriffen hat…weiter hacken! 😉 Und vo …

Hallo,

Und von wegen „open source“… Viele Leute haben noch immer
nicht begriffen, das der Markt schon lange aufgeteilt ist…

Kannst Du diesen meiner Meinung nach nicht sehr sinnvollen Satz bitte genauer erläutern, gerne mit besonderen Bezug auf die relevanz für Softwarepatente.

Gruß,

Sebastian

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Antwort auf Wolfgang_Dreyerzum Beitrag ↑

Hallo! Wer bestimmt denn, was „Erfindungshöhe“ und :„unveröffentlichte Neuheit“ :ist? Hallo! Die Aufgabe besteht in der Harmonisierung der Verfahrensweisen in den Mitgliedstaaten der EU und beim Europäischen Patentamt. I …

Hallo,

Es gibt immer wieder Leute, die versuchen, aus alten Hüten
Abmahn-Kapital zu schlagen. In solchen Fällen teilt man dem
Abmahner mit, daß entweder augenblicklich Ruhe herrscht oder
andernfalls das schon lange zum Stand der Technik gehörende
vermeintliche Schutzrecht angegriffen wird. Bisher herrschte
immer sofort Ruhe.

Du hast die Geschichte rund um den Semicron Explorer mitbekommen? Da wurden Firmen abgemahnt weil sie den Begriff Explorer verwendet haben und es dadurch zu einer Verwechslung mit dem Explorer von Semicron hätte kommen können. Aber es gab gar keinen Semicron Explorer, es gab 3-4 Mann die ihn angeblich gesehen haben - die ganze Geschichte ist über mehrere Jahre gegangen und da wurden sehr viele Leute erfolgreich abgemahnt. Also erzähl mir nicht, das alles kein Problem ist und Betrüger sofort auffliegen.

Übrigens waren die
Dünnbrettbohrer-Abmahnanwälte stets als solche zu erkennen,
weil sie unfähig waren, eine Abmahnung hieb- und stichfest mit
verifizierbaren Angaben zu formulieren. Die vergleichsweise
geringe Zahl substanzhaltiger Schutzrechte in einem begrenzten
Marktsegment sind den dort Tätigen i. d. R. bekannt. Anderer
Leute Sachen und Rechte zu beachten, gehört nun mal zum Beruf.

Gehört denn auch eine Pflicht zur Offenlegung der Erfindung zum Patent? Wenn ich nicht in den Code schauen kann, wie soll ich dann wissen was geschützt ist?

Dummerweise gibt es auch noch einen anderen Faktor, der deinen neoliberalen Behauptungen wiederspricht. Software die unter GPL steht hat für ein Wirtschaftswachstum gesorgt, auch weil gerade kleine Firmen die Chance haben hier Geld zu verdienen. Was meinst du womit ein Grossteil des Internets läuft? Mit Open Source Software und nicht mit Closed Source/Patentkram. Hätte M$ ein Patent auf TCP/IP oder „die Übertragung von Daten zwischen Rechenmaschinen mit Hilfe von Strom-/Lichtimpulsen“, wäre die Entwicklung sicher nicht so schnell gegangen.

Gruss Jan

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Antwort auf Wolfgang_Dreyerzum Beitrag ↑

Hallo! Wer bestimmt denn, was „Erfindungshöhe“ und :„unveröffentlichte Neuheit“ :ist? Hallo! Die Aufgabe besteht in der Harmonisierung der Verfahrensweisen in den Mitgliedstaaten der EU und beim Europäischen Patentamt. I …

Hallo,

Die Aufgabe besteht in der Harmonisierung der Verfahrensweisen
in den Mitgliedstaaten der EU und beim Europäischen Patentamt.
In Deutschland leben wir diesbezüglich auf einer Insel der
Glückseligkeit

Mit anderen Wortrn: jetzt ist es in Ordnung, später wird es „Harmonisiert“, also schlecht.

Hierzulande sind aber weder Softwarepatente
noch Trivialpatente ein Problem.

Aber „wir“ wollen und ja auf Bananenrepublik-Niveau herunterharmonieren.

Das könnte dann so enden:
http://webshop.ffii.org/index.de.html

Im FFII-Webshop sind alle Elemente und Prozesse, die in der untenstehenden Graphik markiert sind, sind mit schon erteilten (nicht nur beantragten) europäischen Patenten belegt.

Wer gegen solche banalitäten angehen will, kämpft gegen Windmühlen. Bei großen Konzernen sind sie Ressourcen sicherlich vorhanden, aber die kleinren Anbieter (die eigentlich geschützt werden sollten) werden durch die versuchte Privatisierung jeglichen Allgemeinguts bis hin zu Banalitäten ==> http://wiki.ffii.org/index.cgi?Ibm040612En behindert und in die Handlungsunfähigkeit gedrängt.

Gruß,

Sebastian

Gruß,

Sebastian

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Antwort auf Sebastianzum Beitrag ↑

Hallo, Das Gesetzespaket zur zur Patentierbarkeit „computerimplementierter Erfindungen“ geht damit nun ohne Änderung zur zweiten Lesung ins Europäische Parlament. Kurz: kaum ein demokratisches Gremium will das Ding, aber …

… bis Sachverhalte zur Kenntnis genommen werden?

Hallo Sebastian!

Die EU-Richtlinie hat keine Software-Patente zum Ziel. Im Gegenteil: Software soll nicht patentierbar sein! Es geht ausschließlich um computerimplementierte Software. Dazu empfehle ich auf der Seite des Deutschen Patentamts http://www.dpma.de nachzulesen, was patentierbar ist und was nicht und was computerimplementierte Software überhaupt ist. Das Problem aus deutscher Sicht besteht nun darin, daß es in der EU diesbezüglich keine einheitlichen Bestimmungen gibt und das Europäische Patentamt in der Vergangenheit Patente auf Software erteilt hat. Die EU-Richtlinie soll Klarheit schaffen.

Etliche Postings in diesem Thread ignorieren standhaft, um was es bei der EU-Richtline tatsächlich geht. Angeführt werden fragwürdige bis unseriöse Links, die von Ideologie, aber von wenig Sachkenntnis getrübt sind. Angeführt werden freie Interpretationen europäischer Patente, die entweder im glatten Gegensatz zum tatsächlichen Inhalt der Patentschrift stehen oder Beispiele, die erst deutlich machen, wie dringend nötig eine EU-weite Regelung ist.

Ständig wiederholt werden Mißstände im Patentwesen der USA, wo es wohl vorkommt, daß auf alte Hüte Patente erteilt werden. Diese Zustände sind für Europa nicht relevant und schon gar kein Maßstab. Zudem überstehen derartige Schutzrechte die erste Anfechtung nicht.

Von einigen Leuten wird Stimmung gegen Schutzrechte an sich gemacht. Aber ohne Schutzrechte kann niemand einen Film, ein Buch oder ein Musikstück in Verkehr bringen, kann niemand große Beträge in Entwicklung investieren. Erst die Möglichkeit der zeitlich befristeten ausschließlichen Nutzung durch den Urheber oder Erfinder ermöglicht überhaupt kreative und erfinderische Tätigkeit außerhalb der Bastler- und Hobby-Szene. Wenn mit vielstelligen Beträgen aus eigenen Mitteln finanzierte Entwicklungen ungeschützt zur Benutzung durch jedermann freigegeben sind, unterbleiben solche Tätigkeiten.

Gruß
Wolfgang

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Antwort auf anon14812521zum Beitrag ↑

Hallo, http://swpat.ffii.org/patente/txt/ep/1163/612/ Eins verstehe ich jedoch nicht (oder ich ahbe es überlesen). Das patent beschreibt doch das Finden von Seiten mit bestimmten geografischen Merkmalen (hier das KFZ-Zei …

Moin

http://swpat.ffii.org/patente/txt/ep/1163/612/

Eins verstehe ich jedoch nicht (oder ich ahbe es überlesen).
Das patent beschreibt doch das Finden von Seiten mit
bestimmten geografischen Merkmalen (hier das KFZ-Zeichen),
verbietet jedoch das Betreiben einer solchen Seite nicht.

Das Patent sagt (grob): „Computer/Webseiten nach geo. Merkmalen benennen.“

Damit hat jeder desen Adresse ein geo. Merkmal (www.marktplatz-hh.de hh = Hansestadt Hamburg) enthält denen eine Lizenz zu bezahlen. Das ist die Logik von Patenten.

An sich hätten die damit auch ICANN und Denic verklagen können: „.de“ ist auch ein geo. Merkmal.

Laut
heise:" Die Firma beruft sich auf eine europäische
Patentschrift, nach der es geschützt sein soll, in
Internetadressen „als spezifischen Inhalt das Kürzel des
Kfz-Kennzeichen für eine geographische Region“ zu nutzen.",
steht das aber so nicht im Patent.

Klar, das wäre ja auch nicht durch die Kontrollen gegangen (hoffentlich). Aber das ist eine der Konsequenzen aus dem Patent. Ob nun die Kennzeichen-abkürzungen oder andere war ja nicht festgelegt.

Und in der Richtung gibt’s hunderte Patente. Das Papier über Softwarepatente wär DIE Gelegenheit gewesen um mal festzuschreiben das solcher Scheiss nicht gilt und automatisch verfällt.

Oder festlegen: Wer zu einem unsinnigen Patent ein Beispiel aus der Vergangenheit findet muss nicht zip-tausend Euro investieren und sich durch 4 Instanzen klagen um das Patent abzuschaffen.

Oder eine öffentliche, informelle Bewertung der Patente in den ersten 6-12 Monaten nach der Ausstellung (mit entsprechenden Konsequenzen wenn 500 Beispiele aus der Vergangenheit auftauchen…)

Irgendwas sinnvolles halt. Irgendwas das Ottonormal-Spass-Programmierer und private Webseitenbetreiber vor dem finanziellen Aus bewahrt. Oder würdest du für ein privat erstellte, kleine, nicht-komerzielle Programm 600 Euro pro Patent berappen ?

Meine Webseite (ausserhalb der EU und USA gehostet, unter falschem Namen veröffentlicht) würde mich ±8000 Euro kosten. Was ist drauf: ein Program das die Grösse von Verzeichnissen inklusive Unterverzeichnissen anzeigt, ein primitiver Vektorgraphikeneditor und 4 kleine Handyspiele.

cu

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Antwort auf Sebastianzum Beitrag ↑

Hallo, Die tollste Idee ist ohne Marktzugang keinen Pfifferling wert. Nehmen wir das Beispiel „Freie Software“. Die hatte keinen Marktzugang, den Programmcode kann man kostenlos bekommen, aber der Einsatz namhafter Firme …

Moin

Wäre SCO nicht so blöde gewesen, gegen IBM zu prozessieren:

Einspruch: bei SCO vs IBM geht es nicht um Patente, sondern um Copyright und Lizenzen. SCO behauptet ja immernoch IBM hätte bei denen abgeschreiben.

Der Rest stimmt.

Softwarepatente werden in erster Linie als Drohkulisse
verwendet um Mitbewerber auszutrocknen.

Und den schnellen Euro zu verdienen.

cu

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Antwort auf pumpkin_1768a9zum Beitrag ↑

Moin Wäre SCO nicht so blöde gewesen, gegen IBM zu prozessieren: Einspruch: bei SCO vs IBM geht es nicht um Patente, sondern um Copyright und Lizenzen. SCO behauptet ja immernoch IBM hätte bei denen abgeschreiben. Der Re …

Hallo,

Wäre SCO nicht so blöde gewesen, gegen IBM zu prozessieren:

Einspruch: bei SCO vs IBM geht es nicht um Patente, sondern um
Copyright und Lizenzen. SCO behauptet ja immernoch IBM hätte
bei denen abgeschreiben.

ja, das ist richtig (und wurde von mir in der Tat unterschlagen).

Der Rest stimmt.

Nun, es ging mir in der Tat primär darum, daß man mit ziemlich dahergesuchten Behauptungen Leuten und ohne wirkliche Beweisen anderen ein gewaltiges finanzielles Problem aufdrücken kann.

Das Beispiel war in der Tat insofern unglücklich gewählt, da es aufgrund der thematischen Nähe (und der fehlenden Abgrenzung) zu einer Vermischung kommen kann …

Gruß,

Sebastian

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Antwort auf Anonym_7874b15a7aeezum Beitrag ↑

Hallo, Es gibt immer wieder Leute, die versuchen, aus alten Hüten Abmahn-Kapital zu schlagen. In solchen Fällen teilt man dem Abmahner mit, daß entweder augenblicklich Ruhe herrscht oder andernfalls das schon lange zum S …

Du hast die Geschichte rund um den Semicron Explorer
mitbekommen? Da wurden Firmen abgemahnt weil sie den Begriff

Worin besteht der Bezug zu Patenten?

Übrigens waren die
Dünnbrettbohrer-Abmahnanwälte stets als solche zu erkennen,
weil sie unfähig waren, eine Abmahnung hieb- und stichfest mit
verifizierbaren Angaben zu formulieren. Die vergleichsweise

Nun, bei (übrigens wir-haben-da-mal-was-gehört-und-plappern-es-nach)
Symicron hat es ja bestens funktioniert und nicht die angeblich unfähigen Anwälte haben das verbockt, sondern ein Richter hat der Firma Bösartigkeit zugewiesen.

Erst informieren…

Dummerweise gibt es auch noch einen anderen Faktor, der deinen
neoliberalen Behauptungen wiederspricht. Software die unter
GPL steht hat für ein Wirtschaftswachstum gesorgt, auch weil
gerade kleine Firmen die Chance haben hier Geld zu verdienen.

So? In welcher Hinsicht denn? Zeig doch mal ein paar Beispiele!

Was meinst du womit ein Grossteil des Internets läuft? Mit
Open Source Software und nicht mit Closed Source/Patentkram.

Das hat mit Patenten nichts zu tun, oder was glaubst du, wie die Hardware aufgebaut ist? Kann man die Schalpläne dieser irgendwo runterladen? Was ist mit der Net-Switch-technik? Wo gibt es dazu die Schaltpläne, die Firmware? Ohne funktionierende Hardware ist Software nichts weiter als softige Ware, gleichbedeutend mit Luft.

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Antwort auf Anwarzum Beitrag ↑

Hallo, Kann es sein, dass du da was nicht verstanden hast? Was ist neu an Fenster, Türen usw.? Das ist ja das Problem: nix, gar nix. Und solche Patente gibt es haufenweise. Und der neue Text schütz nicht vor diesen Paten …

Hallo,

DAS IST ES JA GERADE: Türen KANN man nicht patentieren. Aber
nun soll mit diesem Gesetz gerade so etwas im Bereich Software
patentiert werden können bzw. wurde schon patentiert! Schau
Dir doch mal die bereits bestehenden(!) Patente auf dieser
Seite an:
http://webshop.ffii.org/

Nein, darum geht es ja garnicht. Lies dir dazu den Beitrag von Wolfgang durch.

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Antwort auf Anonym_7874b15a7aeezum Beitrag ↑

Hallo, Es gibt immer wieder Leute, die versuchen, aus alten Hüten Abmahn-Kapital zu schlagen. In solchen Fällen teilt man dem Abmahner mit, daß entweder augenblicklich Ruhe herrscht oder andernfalls das schon lange zum S …

Hallo Jan!

Du hast die Geschichte rund :um den Semicron Explorer
mitbekommen?

Hab ich nicht, spielt hier auch keine Rolle. Dabei geht es um Warenzeichen, nicht um Patente. „Explorer“ würde nach hiesigen Regeln eher nicht als Warenzeichen durchgehen, weil der Begriff der Umgangssprache entstammt und sich daraus ein Freihaltungsbedürfnis ableiten läßt.

Gehört denn auch eine Pflicht :zur Offenlegung der Erfindung
zum Patent?

Noch einmal: Es geht nicht darum, zukünftig in der EU Software zu patentieren. Soetwas gab es in der Vergangenheit in einigen Ländern auch der EU. Software wird durch das Urheberrecht von ganz alleine mit ihrer Entstehung geschützt, ohne daß es irgendeiner Anmeldung bedarf. Das Urheberrecht schützt vor unbefugter Nutzung und Vervielfältigung.

Bei der diskutierten EU-Richtlinie geht es um computerimplementierte Software und das ist im Patentrecht etwas anderes als Software. Jede zum Patent angemeldete Erfindung muß in den Anmeldeunterlagen so deutlich und vollständig offenbart sein, daß ein Fachmann sie ohne weiteres ausführen kann. „Fachmann“ ist ein dehnbarer Begriff und heißt jedenfalls nicht Bauanleitung für interessierte Laien, die einen Schraubendreher, einen Lötkolben und eine Tastatur bedienen können. Es reicht, wenn der Prüfer des Patentamts die Anmeldung nachvollziehen und verstehen kann. Dabei handelt es sich bei den Prüfern regelmäßig um einschlägig wissenschaftlich ausgebildete Fachleute. Man kann also den Brotkorb bei der Offenlegung gerne etwas höher hängen. Die entscheidenden Punkte, die in den Patentansprüchen auftauchen, müssen in den richtigen funktionalen Zusammenhang gebracht werden können. Was das in der Praxis heißt, hängt vom Einzelfall ab. Es heißt aber nicht unbedingt, endlose Befehlsfolgen und Quellcodes aufschreiben zu müssen. Ein Patent schützt eine neue Problemlösung und die Art und Weise, das Prinzip der technischen Lösung. Zur Patentschrift gehört zwar ein Ausführungsbespiel, aber unterordnete Details sind dabei nicht erwähnt. Wenn man etwa eine bestimmte aus Blech hergestellte technische Lösung patentiert, ist nicht erwähnt, daß die Blechkanten entgratet und das Teil grüngepunktet lackiert wurde. Analog dazu wird man für eine computerimplementierte Software bei der Beschreibung des gesamten Teils nicht jeden einzelnen Befehl auflisten und z. B. nicht extra aufschreiben, daß eine Taste softwaremäßig entprellt wurde. Daß man eine Taste entprellt, weiß der Fachmann auch ohne Erwähnung, sonst ist er keiner.

Nun hab ich aber noch ein paar Fragen: Warum bezeichnest Du meine Sichtweise der Notwendigkeit patentierbarer computerimplementierter Software als neoliberal?
Hast Du jemals einen 5- oder 6stelligen Betrag für eine Neuentwicklung aus eigener Tasche ausgegeben? Warst Du je in Deinem Leben auf Gedeih und Verderb darauf angewiesen, daß die Früchte Deiner selbständigen Arbeit vor beliebiger Nutzung durch Dritte geschützt sind?
Wovon soll ein Buchautor leben, gäbe es keinen Urheberschutz? Wovon soll ein Erfinder/Entwickler leben, gäbe es keinen Patentschutz?

Gruß
Wolfgang

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Antwort auf Wolfgang_Dreyerzum Beitrag ↑

Hallo Jan! Du hast die Geschichte rund :um den Semicron Explorer mitbekommen? Hab ich nicht, spielt hier auch keine Rolle. Dabei geht es um Warenzeichen, nicht um Patente. „Explorer“ würde nach hiesigen Regeln eher nicht …

Hallo Wolfgang,

Wovon soll ein Buchautor leben, gäbe es keinen Urheberschutz?
Wovon soll ein Erfinder/Entwickler leben, gäbe es keinen
Patentschutz?

Von Liebe, Luft und Spenden, ein Grundgedanke derOpenSource-Szene.

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Antwort auf anon14812521zum Beitrag ↑

Hallo Wolfgang, Wovon soll ein Buchautor leben, gäbe es keinen Urheberschutz? Wovon soll ein Erfinder/Entwickler leben, gäbe es keinen Patentschutz? Von Liebe, Luft und Spenden, ein Grundgedanke derOpenSource-Szene.

Hi,

Wovon soll ein Buchautor leben, gäbe es keinen Urheberschutz?
Wovon soll ein Erfinder/Entwickler leben, gäbe es keinen
Patentschutz?

Von Liebe, Luft und Spenden, ein Grundgedanke
derOpenSource-Szene.

Du hast ganz offensichtlich nicht die geringste Ahnung davon, was OpenSource bedeutet.
OpenSource hat überhaupt nichts gegen das Urheberrecht, ganz im Gegenteil, es implementiert es sogar, aber heftigst.
Desweiteren muss OpenSource in keinster Weise Patenten entgegenstehen.

Aber das kann man Dir wohl auch noch tausendmal erklären, ohne daß Du es begreifst.

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Antwort auf Malte_4b1c84zum Beitrag ↑

Hi, Wovon soll ein Buchautor leben, gäbe es keinen Urheberschutz? Wovon soll ein Erfinder/Entwickler leben, gäbe es keinen Patentschutz? Von Liebe, Luft und Spenden, ein Grundgedanke derOpenSource-Szene. Du hast ganz off …

Du hast ganz offensichtlich nicht die geringste Ahnung davon,
was OpenSource bedeutet.
OpenSource hat überhaupt nichts gegen das Urheberrecht, ganz
im Gegenteil, es implementiert es sogar, aber heftigst.
Desweiteren muss OpenSource in keinster Weise Patenten
entgegenstehen.

Aber das kann man Dir wohl auch noch tausendmal erklären, ohne
daß Du es begreifst.

Du solltest dich mal reden hören. Als wenn du von einer Sekte sprichst.

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Antwort auf Sebastianzum Beitrag ↑

Hallo, Wäre SCO nicht so blöde gewesen, gegen IBM zu prozessieren: Einspruch: bei SCO vs IBM geht es nicht um Patente, sondern um Copyright und Lizenzen. SCO behauptet ja immernoch IBM hätte bei denen abgeschreiben. ja, …

Hallo Sebastian!

Langsam bekomme ich den Eindruck einer sinnfreien Diskussion. Software ist in Deutschland nicht patentierbar! Computerimplementierte Software ist patentierbar, aber das ist im Patentrecht etwas anderes als Software.
Das Problem ist nun, daß einige Länder in der EU und das europäische Patentamt Software bereits patentierten. Die EU-Richtlinie zu computerimplementierter Software lehnt sich an die Handhabung des Deutschen Patentamts an und ermöglicht keine Patente auf Software.

Was aber in dieser Diskussion abläuft, nützt der Sache gar nichts. Es fehlt schlicht an elementarer Sachkenntnis. Da wird Markenrechtliches bunt mit Urheberrecht, Patenten, Softwarepatenten und Patenten auf computerimplementierte Software durcheinander gewürfelt. Das sind aber alles ganz verschiedene Stiefel, die fein säuberlich unterschieden werden müssen! Bunt gemischt werden amerikanische Vorgehensweisen mit denen der EU und schließlich wird unkritisch für bare Münze genommen, was in fragwürdigen Webseiten mit an etlichen Stellen teils frei erfundenen Patentinterpretationen zum Besten gegeben wird. Gewürzt wird das Ganze mit Berichten von Trivialpatenten, die so selbstverständlich wie unzutreffend mit Softwarepatenten gleichgesetzt werden (wobei die einschlägige EU-Richtlinie just Softwarepatente zukünftig in der EU nicht mehr zuläßt). Das i-Tüpfelchen setzen Leute, die ideologiedurchdrungen die Abschaffung gewerblicher Schutzrechte fordern.

Frustrierte Grüße
Wolfgang

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Antwort auf anon14812521zum Beitrag ↑

Hallo, diese Gefahr besteht immer, wenn man den Text nicht verstehen kann und dann auf gegenwärtige Magazine hört, ohne dies zu verifizieren. So, wie du den Sachverhalt schilderst, ist es schlichtweg falsch. Das Patent b …

Sinn des Patents
Hi,

Du wolltest den Nachweis eines Unsinnigen Patents. Und nu? Endlich erkannt, dass derlei Patente schwachsinnig sind?

Herb

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Antwort auf Herbzum Beitrag ↑

Sinn des Patents Hi, Du wolltest den Nachweis eines Unsinnigen Patents. Und nu? Endlich erkannt, dass derlei Patente schwachsinnig sind? Herb

Ob das Patent unsinnig ist, ist fraglich. So wie du es jedenfalls dargestellt hast, ist es nicht nur unsinnig, sondern falsch.

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Antwort auf Wolfgang_Dreyerzum Beitrag ↑

… bis Sachverhalte zur Kenntnis genommen werden? Hallo Sebastian! Die EU-Richtlinie hat keine Software-Patente zum Ziel. Im Gegenteil: Software soll nicht patentierbar sein! Es geht ausschließlich um computerimplementier …

Linux et al.
„Open-Source“-Software wird ohne Patentschutz und Urheberrecht entwickelt. Zu umfassender Patentschutz würde die kontinuierliche Weiterentwicklung solcher Computerprogramme behindern.

Gruß

Gabi

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Antwort auf Wolfgang_Dreyerzum Beitrag ↑

Hallo Jan! Du hast die Geschichte rund :um den Semicron Explorer mitbekommen? Hab ich nicht, spielt hier auch keine Rolle. Dabei geht es um Warenzeichen, nicht um Patente. „Explorer“ würde nach hiesigen Regeln eher nicht …

Hallo Wolfgang,

Du hast die Geschichte rund :um den Semicron Explorer
mitbekommen?

Hab ich nicht, spielt hier auch keine Rolle. Dabei geht es um
Warenzeichen, nicht um Patente. „Explorer“ würde nach hiesigen
Regeln eher nicht als Warenzeichen durchgehen, weil der
Begriff der Umgangssprache entstammt und sich daraus ein
Freihaltungsbedürfnis ableiten läßt.

Ist er aber und das ganze sollte ein Beispiel sein, das sich mit einem Patent durchaus wiederholen könnte.

Wenn man etwa eine bestimmte aus Blech
hergestellte technische Lösung patentiert, ist nicht erwähnt,
daß die Blechkanten entgratet und das Teil grüngepunktet
lackiert wurde. Analog dazu wird man für eine
computerimplementierte Software bei der Beschreibung des
gesamten Teils nicht jeden einzelnen Befehl auflisten und z.
B. nicht extra aufschreiben, daß eine Taste softwaremäßig
entprellt wurde. Daß man eine Taste entprellt, weiß der
Fachmann auch ohne Erwähnung, sonst ist er keiner.

Das ist klar, geschützt wird ja dann nicht das ganze Programm, sondern eher ein Teil der eine bestimmte Funktion ausführt. Wenn der Antrag in der jetztigen Form durchkommt, müsste ich dann jedes Programm das ich schreibe auf Patentverletzungen prüfen. Weil es da für jeden Quark Patente geben könnte. Wie soll ich mir das leisten können? Und ich rede nicht vom Hobbyprogrammieren.

Nun hab ich aber noch ein paar Fragen: Warum bezeichnest Du
meine Sichtweise der Notwendigkeit patentierbarer
computerimplementierter Software als neoliberal?

Ups entschuldigung damit tue ich den Liberalen unrecht
http://www.fdp-fraktion.de/pressemitteilung.php?id=3…
http://www.fdp-fraktion.de/pressemitteilung.php?id=3…

Hast Du jemals einen 5- oder 6stelligen Betrag für eine
Neuentwicklung aus eigener Tasche ausgegeben?

Wenn dein Geld nachher nicht für die Patentkosten reicht, nützt dir das auch nichts.

Warst Du je in
Deinem Leben auf Gedeih und Verderb darauf angewiesen, daß die
Früchte Deiner selbständigen Arbeit vor beliebiger Nutzung
durch Dritte geschützt sind?
Wovon soll ein Buchautor leben, gäbe es keinen Urheberschutz?
Wovon soll ein Erfinder/Entwickler leben, gäbe es keinen
Patentschutz?

Ich habe nichts gegen einen vernünftigen Urheber- und Patentschutz, aber das geplant ist, ist nicht vernünftig. http://www.heise.de/tr/artikel/53459/0

Noch ein paar Expertenmeinungen zum Thema:
http://www.heise.de/newsticker/meldung/56493
Den letzten Absatz finde ich besonders bemerkenswert.
http://www.heise.de/newsticker/meldung/51132

Gruss Jan

0 Hilfreich
Antwort auf Anonym_7874b15a7aeezum Beitrag ↑

Hallo Wolfgang, Du hast die Geschichte rund :um den Semicron Explorer mitbekommen? Hab ich nicht, spielt hier auch keine Rolle. Dabei geht es um Warenzeichen, nicht um Patente. „Explorer“ würde nach hiesigen Regeln eher …

Hallo Jan!

…sollte ein Beispiel sein, :das sich mit einem Patent :durchaus wiederholen könnte.

Wo immer verschiedene Interessen aufeinander treffen, streitet man sich. Dafür gibts den Rechtsweg in allen Lebensbereichen.

Das ist klar, geschützt wird :ja dann nicht das ganze :stuck_out_tongue:rogramm, sondern eher ein :Teil der eine bestimmte :Funktion ausführt.

Bitte tue Dir selbst den Gefallen und mache Dich schlau über Urheberrechte und Patente. Ein Urheberrecht schützt die Ausdrucksweise, bei einer Software also die Abfolge von Befehlen oder auch den Quellcode. Ein Patent schützt nicht die Ausdrucksweise, also auch nicht den Quellcode, sondern die Funktionalität der gesamten computerimplementierten Software. Ein dieselbe Funktionalität ist i. d. R. auf vielen verschiedenen Wegen erzielbar. Jeder Weg begründet ein eigenes Urheberrecht, aber kein eigenes Patent.

Wenn der Antrag in der :jetztigen Form durchkommt, :müsste ich dann jedes :stuck_out_tongue:rogramm das ich schreibe auf :stuck_out_tongue:atentverletzungen
prüfen.

Noch einmal: Programme waren nicht, sind nicht und werden nicht per Patent schützbar. Wenn Du also ein Programm schreibst (nicht abschreibst!) und es handelt sich um computerimplementierte Software z. B. für einen Lackierautomaten, ein ABS-System o. ä., ist die Funktionalität des Programms entscheidend. Wenn Du also mit völlig anderem Programm die identische Funktionalität eines von Bosch patentierten ABS-Systems realisierst, bekommst Du vermutlich Ärger. Beim Abkupfern von Funktionalität gabs auf allen Technikgebieten schon immer Ärger, solange es Patente gibt.

Wenn dein Geld nachher nicht :für die Patentkosten reicht,
nützt dir das auch nichts.

Seltsames Argument.

Ich habe nichts gegen einen :vernünftigen Urheber- und
Patentschutz, aber das :geplant ist, ist nicht :vernünftig.
http://www.heise.de/tr/artikel/53459/0

Jan, weißt Du überhaupt, was geplant ist? Hast Du Dir je die EU-Richtlinie zur Computerimplementierten Software angesehen? Oder beziehst Du Dein Wissen von Journalisten, die offenkundig nicht wissen, wovon die Rede ist, denen elementare Kenntnisse gewerblicher Schutzrechte fehlen und dennoch Statements aus irgendwo aufgeschnappten und falsch verstandenen Halbwahrheiten zu Papier bringen?

Das stattfindende Laientheater ist grauenhaft. Die im Internet und in der Presse veröffentlichten Stellungnahmen zum Thema sind überwiegend einfach nur Müll, weil mangels Sachverstand wirklich alles durcheinandergewürfelt wird. Bisher fand ich zwischen Trash aus beliebigen Behauptungen und schierer Unkenntnis über alles, was gewerbliche Schutzrechte betrifft, nur einen einzigen weitgehend erschöpfenden, fachlich einwandfreien und dennoch allgemeinverständlichen Aufsatz zum Thema: http://www.jurpc.de/aufsatz/20050006.htm
Der Autor Dr. Wolfgang Tauchert, Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht, erläutert die Rechtslage und setzt sich mit Einwänden zur EU-Richtlinie auseinander.

Gruß
Wolfgang

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Linux et al. „Open-Source“-Software wird ohne Patentschutz und Urheberrecht entwickelt. Zu umfassender Patentschutz würde die kontinuierliche Weiterentwicklung solcher Computerprogramme behindern. Gruß Gabi

Hallo Gabriele!

„Open-Source“-Software wird :ohne Patentschutz und :Urheberrecht entwickelt.

Ohne Patentschutz stimmt. Software ist nämlich nicht patentierbar und wird auch nach der neuen EU-Richtlinie nicht patentierbar sein. Ohne Urheberrecht stimmt allerdings nicht. Das Urheberrecht entsteht automatisch und zwar unabhängig davon, ob es der Urheber will oder nicht. Der Urheber kann sich nur aussuchen, was er mit seinem Urheberrecht anstellt. So kann er z. B. die Benutzung seines Werkes jedermann gestatten, er kann aber auch buchstäblich jeden Preis verlangen. Ob er ihn bekommt, ist eine andere Sache.

Bei der EU-Richtlinie zur computerimplementierten Software geht es nicht um Software. Nur die Tatsache, daß eine Software auf einem Computer läuft, macht daraus keine computerimplementierte Software.

Du befindest Dich in Gesellschaft zahlloser Kritiker, die herummäkeln, ohne überhaupt zu wissen, worum es geht. Restlos alle bisher von mir wahrgenommenen Kritiken von Nachrichtendiensten, Zeitschriften und Postern in diesem Brett zeichneten sich durch Unkenntnis der Sach- und Rechtslage aus. Das ist weiter nicht schlimm, aber die Leute sind erkenntnisresistent, lesen die Richtlinie nicht im Original, plappern jeden in die Gegend gestrullten Sch*** nach und fangen auch noch an, zu streiten. Ich kann gerne gebetsmühlenartig wiederholen, daß es nicht um patentierte Software geht, trotzdem ist in der Antwort wieder von Softwarepatenten die Rede. In schönster Regelmäßigkeit werden die von ahnungslosen Journalisten verfaßten Agenturmeldungen als Link gepostet sowie Webseiten, deren Urheber gegen gewerbliche Schutzrechte schlechthin zu Felde ziehen und/oder sich schon mit dem Wort „Softwarepatent“ disqualifizieren, unentwegt über Mißstände in der Handhabung von Schutzrechten in den USA berichten, die aber im Zusammenhang mit computerimplementierter Software gar nicht zur Debatte stehen oder Patentschriften fehlerhaft interpretieren, in der Hoffnung, daß niemand das Original liest und die entstellende Interpretation bemerkt.

Zur Information empfehle ich folgenden Link:
http://www.jurpc.de/aufsatz/20050006.htm . Der Autor ist unverdächtig, womöglich nicht zu wissen, wovon die Rede ist.

Gruß
Wolfgang

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Hallo Gabriele! „Open-Source“-Software wird :ohne Patentschutz und :Urheberrecht entwickelt. Ohne Patentschutz stimmt. Software ist nämlich nicht patentierbar und wird auch nach der neuen EU-Richtlinie nicht patentierbar …

Ich argumentierte nicht. Und da Du hier gleich auf einem unwichtigen Bedeutungsunterschied zwischen „ohne“ und „unter Verzicht auf“ herumhackst, vegeht mir die Lust dazu erst recht.
Es bleibt die Andeutung, dass Du, falls Du Dich tatsächlich für vernünftige Argumente gegen die EU-Richtlinie interessierst, in Richtung „Linux“ schauen solltest.
Man kann die Vertreter dieser Richtung natürlich auch einfach nur für Deppen halten, das ist nicht illegal, und das sind die gewöhnt.

Gabi

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Ich argumentierte nicht. Und da Du hier gleich auf einem unwichtigen Bedeutungsunterschied zwischen „ohne“ und „unter Verzicht auf“ herumhackst, vegeht mir die Lust dazu erst recht. Es bleibt die Andeutung, dass Du, fall …

Hallo Gabriele!

Es bleibt die Andeutung, dass :smiley:u, falls Du Dich tatsächlich
für vernünftige Argumente :gegen die EU-Richtlinie
interessierst, in Richtung :„Linux“ schauen solltest.

Selbstverständlich ist es möglich, einen unter Linux laufenden PC in einen Radiowecker oder in eine Kaffeemaschine zwecks Steuerung derselben einzubauen. Dann hätte man computerimplementierte Software, deren Funktionalität in der Kaffeemaschine oder im Radiowecker patentierbar wäre, sofern die Funktionalität neu wäre und eines erfinderischen Schrittes bedürfte. Die Software als solche, also die Abfolge von Befehlen, ist selbst als integraler Bestandteil einer technischen Einrichtung nicht patentierbar, sondern nur die Funktionalität. In allen anderen Fällen, nämlich als Betriebssystem von PCs, ist Linux dem Patentschutz nicht zugänglich. Ungeachtet dessen gab es schon immer Urheberrechte an Linux.

Die Unterschiede zwischen Urheberrecht und Patent:

  • Urheberrecht wirkt bis 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers, während ein Patent maximal 20 Jahre ab Anmeldung schützt.
  • Das Urheberrecht schützt die Ausdrucksweise unabhängig von der Funktionalität; ein Patent schützt die Funktionalität unabhängig von der Ausdrucksweise.
  • Das Urheberrecht entsteht automatisch und kostenlos mit der schöpferischen Leistung, ohne daß es irgendeiner Eintragung bedarf; das Patent entsteht nur auf Antrag, nur gegen Entrichtung von Gebühren und nur nach Prüfung nach verschiedenen Kriterien.
  • Beim Urheberrecht muß nicht offengelegt werden, wie das geschützte Werk durch einen Sachkundigen hergestellt werden kann; beim Patent muß der angemeldete Gegenstand so weit offenbart und beschrieben werden, daß er von einem Sachkundigen hergestellt werden könnte.
  • Das Urheberrecht schützt schöpferische Leistungen unabhängig von ihrer wirtschaftlichen Verwertbarkeit; ein Patent kann nur auf Technisches und wirtschaftlich Verwertbares erteilt werden.

Man kann die Vertreter dieser :Richtung natürlich auch :einfach nur für Deppen :halten…

Nicht liegt mir ferner! Zu Deppen werden solche Leute erst, wenn sie trotz der Information, daß Software nicht patentierbar ist und auch mit der EU-Richtlinie zu computerimplementierter Software nicht patentierbar sein wird, immer noch gegen Softwarepatente Sturm laufen.

Gruß
Wolfgang

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Hallo Gabriele! Es bleibt die Andeutung, dass :smiley:u, falls Du Dich tatsächlich für vernünftige Argumente :gegen die EU-Richtlinie interessierst, in Richtung :„Linux“ schauen solltest. Selbstverständlich ist es möglic …

Hallo!

  • Das Urheberrecht schützt :schöpferische Leistungen :unabhängig von ihrer :wirtschaftlichen :Verwertbarkeit; ein Patent :kann nur auf Technisches und :wirtschaftlich Verwertbares :erteilt werden.

„Wirtschaftlich verwertbar“ ist nicht korrekt, gewerblich verwertbar trifft besser. Es gibt nämlich Erfindungen, die wirtschaftlich verwertbar sind, aber nicht gewerblich und deshalb nicht patentfähig sind. Der feine Unterschied greift z. B. bei Erfindungen in der Medizin (weil Ärzte kein Gewerbe ausüben), er greift aber nicht in der Pharma- oder Medizingeräteindustrie, weil es sich dabei um Gewerbe handelt.

Gruß
Wolfgang

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Linux et al. „Open-Source“-Software wird ohne Patentschutz und Urheberrecht entwickelt. Zu umfassender Patentschutz würde die kontinuierliche Weiterentwicklung solcher Computerprogramme behindern. Gruß Gabi

„Open-Source“-Software wird ohne Patentschutz und Urheberrecht
entwickelt.

Falsch. Ohne Urheberrecht wäre OpenSource-Software (die schon erheblich älter ist als „Linux“) überhaupt nicht machbar.

Gruß,

Malte.

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