Arbeits- & Sozialamt
Von: ѕνеnzn, 16.10.2007 19:01 Uhr
Hallo liebe W-W-W´ler!

Gibt es so etwas wie eine Verjährungsfrist bei der Rückforderung bzw. Aufrechnung von Leistungen nach § 43 SGB II ?

Angenommen ein jetztiger Empfänger von Hartz IV bekommt nach über zehn Jahren Post vom Amt mit einer Forderung, von der ihm nichts bekannt ist.

Unterlagen sind möglicherweise nach diesem langen Zeitraum nicht mehr vorhanden.

Gibt es eine Grenze, in Bezug auf die Zumutbarkeit, der Kürzung der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach SGB II ?

Danke!



  1. Antwort von _Ѕсһrötі_ 0
    Re: Rückzahlung von Sozialhilfe nach über zehn Jah
    Denke mal, dass die Verjährungsfristen länger als 10 Jahre sind. Und selbst wenn, werden die wahrscheinlich (je nach Höhe der Forderung) auch gerichtlich einen Weg finden, dass sie noch nicht verjährt.

    Würd mal einfach ne Auflistung der Forderungen schicken lassen, da müsste ja drin stehen wofür die waren. Je nach Höhe kann man bestimmt auch über eine Stundung mit denen verhandeln.
    Einfach mal fragen.

    Gruß,
    Schröti [Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]
    2 Kommentare
    • von Ѕtеνе Јоbѕ (abgemeldet) 0
      Re^2: Rückzahlung von Sozialhilfe nach über zehn J
      Hallo, Denke mal, dass die Verjährungsfristen länger als 10 Jahre
      sind. Und selbst wenn, werden die wahrscheinlich (je nach Höhe
      der Forderung) auch gerichtlich einen Weg finden, dass sie
      noch nicht verjährt.
      erklären uns doch mal wie das gehen soll. Verjährung ist der durch den Ablauf einer bestimmten Frist bewirkte Verlust der Möglichkeit, einen bestehenden Anspruch durchzusetzen. Verjährt ist also verjährt. Was wäre Sinn einer Verjährung, wenn diese auf dem Klageweg gekippt werden könnte?

      Gruß

      S.J.
    • Re^3: Rückzahlung von Sozialhilfe nach über zehn J
      erklären uns doch mal wie das gehen soll. Verjährung ist der
      durch den Ablauf einer bestimmten Frist bewirkte Verlust der
      Möglichkeit, einen bestehenden Anspruch durchzusetzen.
      Verjährt ist also verjährt. Was wäre Sinn einer Verjährung,
      wenn diese auf dem Klageweg gekippt werden könnte?

      Gruß

      S.J.
      Ok...vielleicht hab ich mich vertan...aber hab mich zwischenzeitlich umgehört.
      Die Verjährung wird erstmal bis kurz vorher abgewartet und kann mit einem Knopfdruck unter bestimmten Bedingungen (welche das genau sind konnt ich noch nicht rausbekommen, nur, dass sie in fast allen Fällen erfüllt sind) verlängert werden. Das heißt, dass man sehr wohl auch noch nach 10 Jahren die Zahlungsaufforderung in den Händen halten kann....vielleicht bekomm ich beizeiten noch mehr raus...

      Gruß,
      schröti
  2. Antwort von FlоΜ 0
    Re: Rückzahlung von Sozialhilfe nach über zehn Jah
    Hallo,

    derartige Ansprüche verjähren nach vier Jahren. Muss beispielsweise eine im Monat Februar 2000 gezahlte Leistung zurückgezahlt werden, so ist diese mit Ablauf des 31.12.2004 verjährt.

    Wurde die Rückforderung jedoch anhand eines Bescheids festgestellt (wohlgemerkt innerhalb der Verjährungsfrist), so beträgt die Verjährung 30 Jahre!

    Die Behörde müsste also nachweisen, dass damals ein entsprechender Bescheid erlassen wurde.

    Viele Grüße
    Florian
    1 Kommentare
    • von LеоLо 0
      Re^2: Rückzahlung von Sozialhilfe nach über zehn J
      Hallo derartige Ansprüche verjähren nach vier Jahren. Muss
      beispielsweise eine im Monat Februar 2000 gezahlte Leistung
      zurückgezahlt werden, so ist diese mit Ablauf des 31.12.2004
      verjährt.

      Wurde die Rückforderung jedoch anhand eines Bescheids
      festgestellt (wohlgemerkt innerhalb der Verjährungsfrist), so
      beträgt die Verjährung 30 Jahre!
      Wo steht das?

      Gruß,
      LeoLo