Arbeits- & Sozialamt
Von: νеѕре, 11.5.2012 20:24 Uhr
Hallo zusammen

Wer kann mir sagen warum das Krankengeld / Verletztengeld nicht unterm Zuflussprinzip beim ALG II fällt (wenn möglich bitte mit § wo ich es nachlesen kann)

Es heisst doch :
Unter dem Zuflussprinzip versteht man den Grundsatz, dass Einnahmen grundsätzlich in dem Monat – unter Umständen auch anteilig verteilt über mehrere Monate – berücksichtigt werden, in dem sie tatsächlich der Hilfe begehrenden Person zugeflossen sind. Auf die Frage, wann die jeweiligen Ansprüche zivil-, verwaltungs- oder sozialrechtlich entstanden und fällig geworden sind, kommt es hingegen nicht an.

desweiteren hat das Bundessozialgericht (BSG) das sogenannte Zuflussprinzip bei der Berechnung von «Hartz-IV»-Leistungen bestätigt. Danach müssen Einkünfte grundsätzlich in dem Monat auf das Arbeitslosengeld II angerechnet werden, in dem sie auf dem Konto des Erwerbslosen eingehen. Das gelte für nachträglich ausgezahltes Arbeitslosengeld I ebenso wie für Lohn, der eigentlich noch vor dem «Hartz-IV»-Antrag verdient, aber erst danach überwiesen worden sei.

Docch der Mitarbeiter von der ARGE sagte mir jetzt das mein Krankengeld für den Monat (April) angerechnet wird ab dem mir Krankengeld zusteht (17.04) wobei ich das krankengeld noch nicht einmal erhalten habe und jetzt haben wir Mai



  1. Antwort von Сlаudіа Τһаrun (abgemeldet) 0
    Re: Zuflussprinzip´Krankengeld beim ALG
    Meiner Meinung nach haben Sie tatsaechlich Recht und eine Anrechnung darf noch nicht erfolgen. Das Jobcenter haette umgehen Erstattungsanspruch bei der Krankenkasse anmelden muessen. Am Besten weisen Sie den tatsaechlichen Zufluss dem Jobcenter schriftlich nach. Haben Sie bereits einen Bescheid erhalten, koennen Sie vorsorglich Widerspruch einlegen. Leider sind die Jobcenter personell oft schlecht ausgestattet, sodass es bei den Sachbearbeitern zu Wissensluecken kommt.
    • Antwort von Gwеnһүfаr 0
      Re: Zuflussprinzip´Krankengeld beim ALG
      Halo Vespe,

      aufgrund des "Vorrangs anderer Sozialleistungen" vor solchen des SGB II wird das Zuflussprinzip häufig auf Sozialleistungen wie Krankengeld oder Arbeitslosengeld I nicht angewandt. Diese werden stattdessen taggenau auf die Tage angerechnet, für die sie bestimmt sind. Diese taggenaue Anrechnung ist allerings umstritten, da sie ggf. vorrübergehende Mittellosigkeit wie in deinem Fall produziert. Du also kannst also lediglich als "Notfall" in deinem Jobcenter auftauchen und "akute MIttellosigkeit" aufgrund der von dir beschriebenen Problematik erklären, dann müssen sie dir zumindest noch am selben Tag das zum Leben notwenige im Vorschuss als Darlehen zahlen, falls noch ein aufstockender ALG II-Anspruch besteht. Den Mietanteil wirst Du allerdings nicht bekommen, da die Wohnung erst nach dem Austehen der 3. Miete gekündigt werden darf, also keine Gefahr im Verzug besteht.
      Ist dein Krankengeld jedoch so hoch, dass Du über ALG II liegst, bist du grundsätzlich nicht mehr anspruchsberechtigt und kannst in diesem Falle nur bei einer Bank im Wege des Dispo- oder Kleinkredites um einen Vorschuss bitten.

      Gruß Gwen
      4 Kommentare
      • Re^2: Zuflussprinzip´Krankengeld beim ALG

        aufgrund des "Vorrangs anderer Sozialleistungen" vor solchen
        des SGB II wird das Zuflussprinzip häufig auf Sozialleistungen
        wie Krankengeld oder Arbeitslosengeld I nicht angewandt. Diese
        werden stattdessen taggenau auf die Tage angerechnet, für die
        sie bestimmt sind. Diese taggenaue Anrechnung ist allerings
        umstritten, da sie ggf. vorrübergehende Mittellosigkeit wie in
        deinem Fall produziert. .....
        Vielen Dank für deine Antwort

        ne ich bekomme ja krankengeld erstmal nur für 12 tage dann 6 wochen Lohnfortzahlung und dann wieder Krankengeld aber selbst wenn die mir das Krankengeld anrechnen liege ich noch unter 600 euro für den Monat April

        aber ich hab jetzt schon seid gestern abend in sämtlichen foren gestöbert.

        langsam habe ich begriffen das wenn es um lohn geht greift das zuflussprinzip sobalt aber ein sozialträger zahlen soll wird das zuflussprinzip nicht angewendet. Jedoch verstehe ich nicht was das Bundessozialgericht 2009 da entschieden hat :

        Das Bundessozialgericht (BSG) hat gem. Urteil vom 21.12.2009, Az. B 14 AS 46/08 R weiter den Grundsatz des Zuflussprinzipes bestärkt und klargestellt, dass das Zuflussprinzip im Rahmen des Leistungsrecht nach dem SGB II (ALG II) wohl uneingeschränkt Geltung findet.
        Unter dem Zuflussprinzip versteht man den Grundsatz, dass Einnahmen grundsätzlich in dem Monat – unter Umständen auch anteilig verteilt über mehrere Monate – berücksichtigt werden, in dem sie tatsächlich der Hilfe begehrenden Person zugeflossen sind.

        Auf die Frage, wann die jeweiligen Ansprüche zivil-, verwaltungs- oder sozialrechtlich entstanden und fällig geworden sind, kommt es hingegen nicht an. <--------- ??????
      • Re^2: Zuflussprinzip´Krankengeld beim ALG
        Und bevor ich es vergesse Nicht nur 2009 hat das BSG eine entscheidung getroffen sondern auch schon 2008 und zwar

        2008 hat das Bundessozialgericht (BSG) das sogenannte Zuflussprinzip bei der Berechnung von «Hartz-IV»-Leistungen bestätigt. Danach müssen Einkünfte grundsätzlich in dem Monat auf das Arbeitslosengeld II angerechnet werden, in dem sie auf dem Konto des Hilfe begehrenden Person eingehen. Das gelte für nachträglich ausgezahltes Arbeitslosengeld I ebenso wie für Lohn, der eigentlich noch vor dem «Hartz-IV»-Antrag verdient, aber erst danach überwiesen worden sei, (Az.: B 14 AS 26/07 R und B 14 AS 43/07 R).