Info über Geschmacksmuster

Freizeit & Hobby Hobby allgemein
#1

Möchte ein Geschmacksmuster ( Holzauto ) anmelden, nun meine Frage: Bei einem Geschmacksmuster wird doch die Form und das Design geschützt ! Wie ist das eigentlich wenn ich ein Grundmodell habe, was ich in verschiedenen Farben herstellen möchte, z.B. Polizeiauto - silber - grün oder silber - blau oder ein Feuerwehrauto rot gelb…u.s.w.
Soll ich für jedes Modell( Polizei, Feuerwehr) ein Geschmacksmuster anmelden?
Was ist den bei einem Geschmacksmuster wichtiger… die Form und das Design, oder die Farbe der Modelle. Was ist, wenn ein anderer meine Form und mein Design verwendet, aber eine andere Farbe oder Beschriftung benutzt?
Ist es ratsam für jedes Farbmodell ein Geschmacksmuster abzugeben und wie sieht es mit der Beschriftung aus??? Lieber nur in Grundfarbe ohne Beschriftung oder komplett mit Schriftzug ???
Ich weiß es sind viele Fragen… danke schon mal im voraus für ihre Mühe.

Mit freundlichem Gruß

#2

Hallo und

vielen Dank für die Anfrage.

Die Beantwortung ist sehr umfangreich und würde eine Art Rechtsberatung darstellen. Dazu bin ich nicht befugt. Bitte wenden Sie sich an einen Markenanwalt.

MfG

Stefan Geisler

#3

Nach §37 Geschmacksmustergesetz wird der Schutz für diejenigen Merkmale der Erscheinungsform eines Geschmacksmusters begründet, die in der Anmeldung sichtbar wiedergegeben sind.
Somit sollte alles Wichtige eines Geschmacksmusters in den Wiedergaben sichtbar sein. Ob Farben, Beschriftungen, Schriftarten bei der Wiedergabe ratsam sind hängt u.a. vom Erzeugnis (Schrank, Auto, usw.) und vom Formenschatz ab.
Weitere konkrete Einzelfragen erläutern Sie am besten mit Ihrem Patentanwalt oder Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz.
Gruß
patmade

#4

es ist der gesamteindruck entscheidend,auch im vergleich zu möglichen verletzern

anmeldungen in schwarz/weiß sind grundsätzlich empfehlenswerter als farbige, da mit schwarz/weiß die dunkel/hell-kombi und nicht eine spezielle farbkombi abgedeckt wird

polizei, feuerwehr, … sind jeweils einzeln anzumelden, da sie sich bestimmt ja auch optisch unterscheiden

das stichwort heißt sammelanmeldung, so teuer sind geschmackmuster ja auch nicht