Hallo liebe Experten,
vielleicht kennt sich jemand damit aus.
Gibt es ein Gesetz, welches das Aufstellen von Werbeschildern an Straßen regelt? Ich habe gehört, dass es Vorschriften gibt (selbst wenn das Schild auf einem Privatgrundstück aufgestellt wird), wie groß das Schild sein darf, in welchem Abstand es von Verkehrsschildern stehen darf. Dabei soll wohl auch eine Unterscheidung zwischen „normalen“ Stadtstraßen und Bundesstraßen (auch innerorts) gemacht werden.
Kann mir jemand einen Tipp geben, welches Gesetz das ist? Oder weiß jemand etwas darüber und kann es mir sagen?
Hoffe auf Antwort!
vG Johanna
hallo johanna,
also bei uns hier in nrw findet man was dazu in der landesbauordnung (§ 13).
aus deiner vika geht leider kein bundesland hervor, von daher …
viele grüsse
whitby
Hallo Whitby,
danke für deine Antwort. Es geht um Sachsen. Demnach wäre es die Sächs. Bauordnung, oder? Habe sie auch gleich mal im Netz gesucht. Richtig fündig bin ich darin leider nicht geworden. Es giibt einen Paragraphen (§61) in dem steht, dass Werbeanlagen bis zu 1m² Größe verfahrensfrei sind. Das schließt ja nicht gänzlich aus, dass Schilder die größer sind, nicht aufgestellt werden dürfen, sondern dass sie eben ein Verfahren vorab benötigen.
Aber ich habe nichts zu einer Unterscheidung bzgl. Bundesstraße u. Stadtstraße finden können.
vG Johanna
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hi johannna,
schau mal in der sächsischen bauordnung bei § 10! da steht schon mal etwas mehr!
und was an bundesstrassen gesetz ist, findest du hier im bundesfernstrassengesetz:
http://www.gesetze-im-internet.de/fstrg/
viele grüsse
tanja
So langsam kommt etwas Licht ins Dunkel. Ich danke dir für den Tipp.
vG Jo
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