Mietrecht
Von: Τһundеrlіgһt (abgemeldet), 28.12.2011 13:01 Uhr
Hallo an alle,

bei uns gibt es immer wieder Streit um den Winterdienst.
Deshalb frage ich mich, wo der Winterdienst eigentlich offiziell geregelt ist? Gibt es ein Gesetz, was vorschreibt wer wann wie Schnee zu schippen hat oder muss das im Mietvertrag stehen?

Danke für eure Hilfe!



  1. Antwort von kаtја 0
    Re: Winterdienst Gesetz
    Hallo,

    der Winterdienst ist in der Satzung der Kommune geregelt. Satzungen sind Gesetze. Über die entscheiden, die Stadt- bzw. Gemeinderäte. In den meisten Fällen sind die beschlossenen Satzungen auf der Homepage der Stadt oder der Gemeinde bzw. im Amtsblatt einzusehen. Wenn nicht, können Sie sich in der Verwaltung kundig machen.

    Guten Rutsch!
    LG Katja
    • Antwort von реtеr 0
      Re: Winterdienst Gesetz
      was und wie und wann im winter schnee- und eisfrei zu halten ist, steht in gemeindesatzungen - einfach nachlesen.
      kosten für winterdienst musst du tragen, wenn es im mietvertrag verabredet ist.
      • Antwort von Quеmbеr 0
        Re: Winterdienst Gesetz
        Hallo,
        der Streit ist uralt und bleibt bestehen, so lange die Natur uns die unterschiedlichen Wetterverhältnisse noch vergönnt, erst wenn der Klimawandel alles unter Wasser setzt, wird es vermutlich andere Regeln geben, grins.

        Analog der Regelung von Müllabfuhr oder Straßenbeleuchtung oder Wasser usw. gibt es örtliche Regelungen, die erfährt man "vom Rathaus".
        Es ist idR so, dass die Grundstückseigner die Straßenreinigungspflicht haben, also im Winter die Räumpflicht. Der Eigentümer/Vermieter kann dann die Sache mit dem Mieter regeln wie auch immer.
        Die Räumpflicht besteht tagsüber, d.h. idR ab 7:00 bis 20:00 - bei Dauerschneefall oder Extremwetter entfällt die "Pflicht" bzw. besteht eingeschränkt.
        Dazu gibt es vieeele Urteile, die Tendenz geht zu Straffreiheit bzw. Eigenverantwortung. Es empfiehlt sich eine entsprechende Haftpflichtversicherung.

        Noch wirksamer ist "der gesunde Menschenverstand aus der Lebenserfahrung", das gilt für alle Beteiligten. Könnte hier viele Geschichten erzählen, habe über 30 Jahre im Schwabenland gelebt und jetzt auf dem "platten Land" ist es auch nicht viel einfacher.

        Wie bei allem ist gegenseitiges Verständnis der beste Ratgeber.

        PS. Es gibt Gegenden auf der Erde ohne Schnee.

        (Bitteschön,gerne wieder)
        • Antwort von 19Ρіеrе57 0
          Re: Winterdienst Gesetz
          Hi
          ja schau mal in der Gemeindeverordnung nach.
          mfg Peter