Patent oder Gebrauchsmuster

Hallo zusammen,

wahrscheinlich habe ich keine Chance aber ich frag dennoch mal in die Runde.

Wenn ich für ein existierendes Produkt in Kombination mit einem zweiten existierenden Produkt (beides nicht geschützt) eine neue Verwendung finde kann ich mir diese Verwendung schützen lassen?

Zum Beispiel: Ich habe eine Gießkanne und einen Schraubenzieher. Beides für sich nichts besonderes. Wenn ich mir jetzt aber eine Gießkanne produzieren lassen die sich nur in der Form, Größe oder Farbe unterscheidet, mit dem Schraubenzieher kombiniere und man dann damit um die Ecke giesen kann, kann ich mir diese Verwendung/Kombination schützen lassen?

OK, das Beispiel ist jetzt etwas extrem, aber das was ich habe ist wirklich so einfach, das es grundsätzlich jeder nachmachen kann.

Danke für die Einschätzungen, Alex

Hallo!

Wenn ich für ein existierendes Produkt in Kombination mit
einem zweiten existierenden Produkt (beides nicht geschützt)
eine neue Verwendung finde kann ich mir diese Verwendung
schützen lassen?

Warum nicht? Fast jede Erfindung beruht auf diesem Prinzip.

Grüße

Andreas

Hallo,

ein Patent oder Gebrauchsmuster kann man für eine Sache bekommen, wenn das neue Ding die erforderliche Erfindungshöhe überschreitet. Erfindungshöhe ist so definiert, daß der Durchschnittsfachmann nicht so ohne weiteres auf diese Idee gekommen wäre. Wenn das bei Dir der Fall ist, kannst Du ein Patent beantragen, wenn aber jeder Stift auf so eine Idee gekommen wäre, spar Dir die Mühe.

Gruß Ebi