Postzustellung Staatsanwaltschaft

Behörden & Recht Allgemeine Rechtsfragen
#1

Hallo Forengemeinde.
Ich habe schon in die FAQ geschaut, steht aber nix.

Wie wird denn Post von der Staatsanwaltschaft zugestellt?

A:smile: Per normaler Post?

B:smile: Per förmlicher Zustellung? (also Einlegen des Schriftstücks in den Briefkasten mit Postzustellungsurkunde)

C:smile: Per Einschreiben mit Rückschein / Eigenhändig? (was ja die rechtliche Problematik der Unzustellbarkeit aufrufen würde und damit nicht als zugestellt gilt, wenn Empfänger die Nachricht nicht am Postschalter abholt, wie allgemein in Urteilen zu lesen ist. Außerdem werden Einschreiben nur 7 Werktage aufbewahrt, korrekt?)

Gruß,
Simbabwe…

#2

Das ist nicht so pauschal zu sagen wie was zugestellt wird (auch die Justiz muss ja Geld sparen).

Ein einfaches Beispiel:
Die Ladung zum Haftantritt kann mit förmlicher ZU raus (gelber Umschlag…) oder mit einfachen Brief. Das wird je nach StA recht unterschiedlich gehandhabt. Geht die Ladung förmlich raus kann sogleich bei Nichtstellung ein Vorführungshaftbefehl raus. Wurde nicht förmlich zugestellt - und das ist ein großer Anteil - muss man noch einmal förmlich zustellen um dann ggf. bei einer Nichtstellung (auf diese Ladung) den Vorführungshaftbefehl erlassen zu können.

Das war eine recht allgemeine Erklärung. Wenn du eine Frage zu einem spezielleren Fall hast musst du sie stellen.

ml

#3

Hai, also hier mal angenommener Fall:

Ein Nachbar „A“ zeigt seinen Nachbar „B“ wegen Hausfriedensbruch Anfang 01/2010 an. (Polizei Antrag, Zeugenbogen ausfüllen etc.).
„A“ muß jetzt Post von Staatsanwaltschaft erwarten oder von Polizei?

Angenommener Hintergrund ist der, daß „A“ keine wichtige Post erwartet, außer von Staatsanwaltschaft oder Polizei wegen Status der Anzeige (Ablehnung oder Annahme). Jedoch liegt ein Benachrichtigungsschreiben im Briefkasten von „A“, „A“ hat aber wegen Urlaubs die Abholfrist versäumt.
„A“ geht auch davon aus, daß Post von Polizei oder StA eben NICHT per Einschreiben mit Rückschein kommt, da wegen Unzustellbarkeit die Gefahr besteht (Gerichtsurteile) daß das Schreiben nicht in den Machtbereich des Empfängers (also „A“) gelangen konnte.

„A“ macht sich jetzt deswegen Gedanken, ob dies Post von der StA gewesen sein könnte und wichtige Fristen versäumt werden.

Insofern die Frage, wie StA Post versendet. Der sicherste Weg ist der Meinung von „A“ nach die förmliche Zustellung. (und die kommt ja wohl nicht per Einschreiben, oder?)

Hoffe, die Darstellung des fiktiven Falles war verständlich?
Gruß,
Simbabwe