Allgemeine Rechtsfragen
Von: Αngеlіkа Еngеl (abgemeldet), 3.3.2006 12:08 Uhr
Hallo :)

Darf jedermann die Aussage bei einer Vorladung verweigern oder nur unter bestimmten Vorraussetzungen?

Und vor Gericht?

Danke!



  1. Antwort von Μ.L. 4
    Re: Vorladung - Aussage verweigern
    Auch hallo. Hallo :)

    Darf jedermann die Aussage bei einer Vorladung verweigern oder
    nur unter bestimmten Vorraussetzungen?
    jurablogs.com - suche nach "Aussage +Vorladung". Grundsätzlich hat man bei Vorladungen ein Schweigerecht. Ob man es nutzt ist eine andere Frage...
    Quelle: http://www.lawblog.de/index.php/archives/2005/02/11/... Und vor Gericht?
    Als Zeuge oder Angeklagter ?
    Falschaussagen von Zeugen können bestraft werden. Allerdings muss sich keiner durch eine Aussage selbst belasten.
    Angeklagten muss die Schuld aber nachgewiesen werden.

    HTH
    mfg M.L.
    3 Kommentare
    • von Flоrіаn (abgemeldet) 0
      Re^2: Vorladung - Aussage verweigern
      Hallo! Als Zeuge oder Angeklagter ?
      In Ermittlungsverfahren gibt es keinen Angeklagten, den gibt es nur, wenn die Klage erhoben ist.

      Florian.
    • Will auch klug scheißen!
      Servus! In Ermittlungsverfahren gibt es keinen Angeklagten, den gibt
      es nur, wenn die Klage erhoben ist.
      Dann ist es der "Angeschuldigte". Vom Angeklagten spricht man erst, wenn die Eröffnung des Hauptverfahrens becshlossen worden ist!
    • von Flоrіаn (abgemeldet) 0
      Ins Knie geschossen - ot und owt
      Hallo! Vom Angeklagten spricht man
      erst, wenn die Eröffnung des Hauptverfahrens becshlossen
      worden ist!
      Stimmt...ich werde das nächste mal sorgfältiger klugscheißen.

      Florian.
  2. Re: Vorladung - Aussage verweigern
    Hallo Angelika,

    also... Hingehen und dann sagen 'och nöööö, ick sach nix, weil ich keen Bock hab' geht natürlich nicht; schlimmstenfalls findet man sich in der Beugehaft wieder. ;-)

    Allerdings sieht die Strafprozessordnung in der Tat ein Zeugnisverweigerungsrecht aus persönlichen und beruflichen Gründen vor. Nachlesen kannst Du das alles in der StPO ab § 52: http://dejure.org/gesetze/StPO/52.html.

    Gruß
    Renee
    4 Kommentare
    • von Ѕсһоrѕсһ (abgemeldet) 4
      Nicht so schnell...
      also... Hingehen und dann sagen 'och nöööö, ick sach nix, weil
      ich keen Bock hab' geht natürlich nicht;
      So pauschal wird da kein Schuh draus. Du musst schon unterscheiden, ob es sich um eine Vorladung zur Aussage bei der Polizei handelt - da braucht man weder auszusagen noch zu erscheinen noch bei Nichterscheinen absagen oder begründen. Anders sieht es aus bei einer Ladung zur Staatsanwaltschaft. Hier gelten die üblichen Aussageverweigerungsrechte, wenn diese aber nicht greifen, ist auszusagen. schlimmstenfalls
      findet man sich in der Beugehaft wieder. ;-)
      Auch das geht nicht so schnell. Erstmal kommen Ordnungsgeld und evtl. Kostenforderungen. Erst wenn diese nicht gezahlt werden kann auf richterlichen Beschluß Ordnungshaft verhängt werden.

      Gruss
      Schorsch
    • von Αngеlіkа Еngеl (abgemeldet) 1
      Polizei-Vorladung - Nicht hingehen/absagen?!
      Du musst schon
      unterscheiden, ob es sich um eine Vorladung zur Aussage bei
      der Polizei handelt - da braucht man weder auszusagen noch zu
      erscheinen noch bei Nichterscheinen absagen oder begründen.
      Interessant.
      Man muss nicht hingehen und nicht absagen?
      Wo finde ich etwas Offizielles dazu?

      Was passiert, wenn man mitteilt, dass man von seinem Schweigerecht Gebrauch macht?

      Danke!
    • von Ѕсһоrѕсһ (abgemeldet) 1
      Re: Polizei-Vorladung - Nicht hingehen/absagen?!
      Du musst schon
      unterscheiden, ob es sich um eine Vorladung zur Aussage bei
      der Polizei handelt - da braucht man weder auszusagen noch zu
      erscheinen noch bei Nichterscheinen absagen oder begründen.
      Interessant.
      Man muss nicht hingehen und nicht absagen?
      Wo finde ich etwas Offizielles dazu?
      Z. B. im Polizeigesetz: http://dejure.org/gesetze/PolG/ §§20 & 27. Oder einfacher hier: http://www.anwaltshaus-bad-nauheim.de/Rubriken/Aktue... Was passiert, wenn man mitteilt, dass man von seinem
      Schweigerecht Gebrauch macht?
      Zu diesem Zeitpunkt ist dieses Thema völlig irrelevant. Ein Schweigerecht kann erst dann bestehen, wenn auch eine grundsätzliche Aussagepflicht besteht, diese ist aber erst bei der Ladung durch den Staatsanwalt oder vor Gericht gegeben. Da aber durch die Ladung der Polizei keine Aussagepflicht entsteht, kann hier auch kein Recht entgegenstehen.

      Dadurch, dass du einer polizeilichen Vorladung nicht nachkommst, dürfen dir keine Nachteile entstehen. Sollst du aber als Beschuldigte(r) gehört werden, kann eine Aussage vor der Polizei u. U. zum Vorteil gereichen. Vielleicht schreibt ja noch ein Jurist ein paar Takte dazu, denn

      IANAL
      Schorsch
    • von Τоm 2
      Re^2: Polizei-Vorladung - Nicht hingehen/absagen?!
      Hallo! Sollst du
      aber als Beschuldigte(r) gehört werden, kann eine
      Aussage vor der Polizei u. U. zum Vorteil gereichen.
      ...aber (und meistens) auch zum Nachteil eines Beschuldigten. Es ist keinesfalls unüblich nicht nur einseitig zu Lasten eines einmal Verdächtigen zu fragen und auch die Antworten entsprechend "frisiert" zu protokollieren. Daher gilt für jeden Beschuldigten bzw. Verdächtigen als Grundregel: kein Wort bei der Polizei ohne Rücksprache mit einem Rechtsanwalt!

      Gruß
      Tom