Allgemeine Rechtsfragen
Von: јеѕѕіе512 (abgemeldet), 7.6.2009 00:05 Uhr
HAllo Liébe Leutz,

wenn man als Zeugin eladen wurde, bei einem Fall bei dem es um Nötigung im Straßenverkehr geht, muss man dann dahin???

Sagen wir, man bekommt einen Brief in dem man zur Polizei gebeten wird um ein paar Fragen zu beantworten. Auf dem Brief würde stehen, dass wenn man dem Termin nicht nachkommt, dass das dann eben weitergeleitet wird usw´,, Es wird aber nichts davon erwähnt, dass man nur dann nicht Aussagen muss bzw. erscheinen muss wenn der Beschuldigte von einem selbst der Angehörige, Verlobte usw ist.

Also was würde folgen, wenn man zu diesem Termin nicht geht obwohl der Beschuldigte von dem Zeugen kein Verlobter etc ist... ??? Schließlich hätte ja die Polizei das eigentlich im Brief vermerken müssen.

Was sagt Ihr dazu??

Lg, Jessie512



  1. Antwort von саrѕtеn 1
    Re: Wenn man keine Aussage machen möchte...
    Hallo,

    als Zeuge bist Du verpflichtet, wahrheitsgemäß Aussage zu machen, wenn Du nicht, wie genannt, ein Zeugnisverweigerungsrecht besitzt. Kommst Du nicht, wirst Du, falls der Richter Deine Aussage für relevant hält, zwangsvorgeführt, d. h., die Kripo holt Dich.

    Leute, die trotzdem nicht aussagen wollen, berufen sich dann oft darauf, dass sie das vergessen oder nicht so genau hingeguckt haben, um etwas dazu sagen zu können.

    Persönlich möchte ich aber dazu anmerken, dass ich das als feige empfinde. Als langjähriger Schöffe am Landgericht habe ich mehrfach an Verfahren teilgenommen, wo sich Leute sehr durchsichtig auf derartige "Gedächtnislücken" beriefen, besonders oft in Körperverletzungsverfahren unter Jugendlichen oder jungen Erwachsenen. Auf diese Weise bleiben viele Täter, wo einem der gesunde Menschenverstand sagt, was Sache war, unbestraft, weil Beweise im strengen juristischen Sinne fehlen.

    Grüße
    Carsten
    7 Kommentare
    • von Lеνаү 1
      Re^2: Wenn man keine Aussage machen möchte...
      als Zeuge bist Du verpflichtet, wahrheitsgemäß Aussage zu
      machen, wenn Du nicht, wie genannt, ein
      Zeugnisverweigerungsrecht besitzt. Kommst Du nicht, wirst Du,
      falls der Richter Deine Aussage für relevant hält,
      zwangsvorgeführt, d. h., die Kripo holt Dich.
      Falsch.

      Es geht hier offensichtlich um eine polizeiliche Vorladung. Da ordnet kein Richter irgendwas an, und wer nicht kommt, kommt eben nicht.

      Levay
    • Re^3: Wenn man keine Aussage machen möchte...
      Ich glaube genau das wollte er eigentlich sagen. Nur wenn der Richter dich vorläd, dann musst du erscheinen. Bei der Polizei nicht. Allerdings könntest du dir das Gericht eventuell sparen, wenn du bei der Polizei die Fragen beantwortest. Solltest du ein Zeugnisverweigerungsrecht haben, so wirst du immer erst vor Ort darüber belehrt. Das können die Beamten ja vorher nicht wissen, bzw. Nachprüfen. Deswegen steht es nicht in der Vorladung.

      Gruß
    • von Lеνаү 0
      Re^4: Wenn man keine Aussage machen möchte...
      Na, vielleicht war's gemeint, vielleicht auch nicht, der Fragesteller fragt jedenfalls danach, ob man bei der Polizei erscheinen muss, und darauf passt die Antwort nicht.

      Levay
    • Re^5: Wenn man keine Aussage machen möchte...
      Na, vielleicht war's gemeint, vielleicht auch nicht, der
      Fragesteller fragt jedenfalls danach, ob man bei der Polizei
      erscheinen muss, und darauf passt die Antwort nicht.
      Hallo,

      stimmt, habe ich falsch gelesen. Hängt wohl mit meiner Erfahrung zusammen, dass ich oft als Schöffe neben dem Richter gesessen habe, aber nie neben einem Polizisten.

      Aber durch die kommentierenden Antworten ist die Rechtslage ja jetzt für beide Situationen erläutert worden.

      Grüße
      Carsten
    • von Lеνаү 0
      Re^6: Wenn man keine Aussage machen möchte...
      Genau, und das kann nie schaden :)

      Denn du hast ja Recht: Wenn die Person vor Gericht als Zeuge geladen wird, gibt es kein Entkommen mehr.

      Levay
    • von Ρаul 0
      sicher?
      Hallo! Leute, die trotzdem nicht aussagen wollen, berufen sich dann
      oft darauf, dass sie das vergessen oder nicht so genau
      hingeguckt haben, um etwas dazu sagen zu können.
      Und du kannst beurteilen, dass dies auf keinen Fall der Wahrheit entspricht?


      Gruß
      Paul
    • Re: sicher?
      Hallo

      Zu deiner Frage: JA!!! Dies kann man beurteilen, da dies (je nach dem) so offensichtlich gemacht wird, dass es schon fast weh tut. Hier sei aber gesagt, je nach dem an welchen Richter man gekommen ist, dass, wenn dieser eben genau das dem Zeugen unterstellt (von wegen Gedächtnislücke), er trotz dieser plötzlichen "Gedächtislücke" eine wahrheitsgemäße Aussage einfordert und auch Zwangsmaßnahmen verhängt. (Zwangsgeld-, haft) Dies liegt ganz im Ermessen des Gerichts.

      Gruß