Zitat aus dem UP…
„(…) Tag und Nacht ist Lärm. Tagsüber finden u.a. Konzerte statt - Lautsprecher direkt vor meinem Wohnzimmer. Stromkabel liegen frei verlegt und speisen über Nachbarwohnungen. Nachts ständig lautes Gebrülle, trillerpfeifen, nicht mal im Hofzimmer kann man ruhig schlafen (…)“
Hört sich nicht nach einem stillen Protest von Freunden der Bewusstseinserweiterung an…
Hallo,
hast du das Ordnungsamt schon erreicht?
Was sagen die, wie lange gilt die Genehmigung?
Wenn dort noch immer keiner erreichbar ist, frag mal bei den Polizisten vor Ort nach, ob du mal Einblick in die Anmeldung bzw. in den Auflagenbescheid für die Demo nehmen kannst.
Dort steht zum einen der Verantwortliche für die Demo drinnen und sicher steht auch der Sachbearbeiter drauf, notier dir den Namen und die Nummer und ruf den mal an und lass nicht locker. Der Herr / Die Dame soll sich zu dir bemühen und das ganze in Augenschein nehmen.
hier ist die Rechtsgrundlage für deine Versammlung:
http://www.gesetze-im-internet.de/versammlg/BJNR0068…
Grüße
miamei
Öhm, ohne dass ich da irgendwas werte, aber die Krawallen der
Linksautonomen und der APO der 1970er sind mir da irgendwie in
„traditionell-historischer“ Weise besser in der Erinnerung
geblieben als tatsächlich gewalttätige Demos von Rechten.
ROFL. Man kann natürlich auch die Augen vor der Realität verschließen.
Angriffe und Übergriffe auf Asylbewerberheime gibt es doch deutlich häufiger, ich möchte nur erinnern an
https://de.wikipedia.org/wiki/Ausschreitungen_in_Hoy…
oder
oder
http://www.netz-gegen-nazis.de/artikel/chronik-zu-an…
Aber klar, irgendwelche Linksautonomen haben vor 44 Jahren mal Krawall gemacht, das bleibt besser im Gedächtnis als jahrelang gelebter brauner Terror.
Letztere fallen zwar durch martialisches Rumgestampfe und
locker flockiges Palavar mit der Polizei, aber vergleichweise
selten durch tatsächliche Gewalt bei Demos auf (wenn man mal
von Aktionen wie Hoyerswerda und „gelegentlichen“ Störungen
von Ratssitzungen im Dortmunder Rathaus absieht).
Stimmt, auf Demos verhalten sie sich meistens leiser. Dafür hauen sie dann gern auf dem Weg von der Demo nach Hause irgendwelchen Mitreisenden in den Zügen auf die Mappe. Aber hauptsache, auf der Demo schön friedlich.
Linke
hingegen verbringen da doch zB den 1. Mai weitaus
krawalllastiger
Was am ersten Mai in Kreuzberg abgeht ist indiskutabel. Gewalt ist nie gut, egal ob von links oder von rechts. Aber den 1. Mai als stellvertretend für alle linken Demos zu nehmen ist wohl eher fragwürdig.
Günther
Hallo,
bitte verwechsle Demos nicht mit gewalttätigen Attacken ohne Demonstrationshintergrund (dass da die Rechten „mindestens gefühlt in Führung liegen“, steht außer Frage). Hier ging es nur um Demos und um nichts anderes. Und meine Äußerung hinsichtlich Linksautonomer bezog sich nicht auf die 1970er sondern auf die heutige Zeit!
Gruß vom
Schnabel
bitte verwechsle Demos nicht mit gewalttätigen Attacken ohne
Demonstrationshintergrund
Nur weil die Nazis auf den Demos leidlich friedlich sind um irgendeinen rechtsstaatlichen Anschein zu wahren bedeutet nicht, dass die tatsächlich friedlicher sind. Dafür wird gern und oft in den Zubringerzügen randaliert und gepöbelt. Und wenigstens DAS muss mal als Demonstrationshintergrund bewerten.
Hier ging es
nur um Demos und um nichts anderes. Und meine Äußerung
hinsichtlich Linksautonomer bezog sich nicht auf die 1970er
sondern auf die heutige Zeit!
Ich habe eine kleine Liste mit rechter Gewalt geliefert. Ich bin auf die Links gespannt, die dein Argument untermauern.
Und letztlich ist es so, dass unter „linker Gewalt“ Autos anzünden und Steine in Fensterscheiben werfen zählt. Wenn man das mal ausklammert und nur die Gewalt gegen Menschen von links und von rechts vergleicht, dann entpuppt sich die „linke Gewalt“ als das, was es ist: eine absolute Randerscheinung, die gegenüber der rechten Gewalt verschwindend gering ist.
Günther
Wenn man das mal ausklammert und nur die Gewalt gegen Menschen von links und von rechts vergleicht, dann entpuppt sich die „linke Gewalt“ als das, was es ist: eine absolute Randerscheinung, die gegenüber der rechten Gewalt verschwindend gering ist.
Interessante These! Mal sehen…
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-06/nazi-…
http://www.ruhrnachrichten.de/staedte/dortmund/44141…
http://www.t-online.de/regionales/id_69166050/demo-i…
Ich zähle 68 verletzte Polizisten auf 3 Demos von Linken gegen Rechte. Faszinierend immer wie selbstverständlich man Links seine Rechte auf Versammlungsfreiheit und Meinungsfreiheit dafür in Anspruch nimmt um genau diese Rechte anderen abzusprechen. Andere mit Gewalt an der Äusserung ihrer Meinung hindern weil ihnen diese nicht passt - das hatten wir schon mal…
Art. 5 (1) GG: " Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten (.,)". DAS ist Demokratie, und nichts anderes! Für mich heisst das, dass ich eine Demo „Ausländer raus“ genau so zu akzeptieren habe wie eine „Nie wieder Deutschland“. Ich kann mir meine Meinung dazu bilden, sie auch äussern, aber Gewalt anzuwenden um einem anderen seine Meinung zu verbieten ist einer richtigen Demokratie nicht würdig!
Wenn man das mal ausklammert und nur die Gewalt gegen Menschen von links und von rechts vergleicht, dann entpuppt sich die „linke Gewalt“ als das, was es ist: eine absolute Randerscheinung, die gegenüber der rechten Gewalt verschwindend gering ist.
Interessante These! Mal sehen…
Das untermauert meine These: Da fliegen Flaschen, Steine und Böller. Geworfen von Idioten, die die üblicherweise friedlichen Bürgerproteste missbrauchen. Ich lehne die Gewalt grundsätzlich ab aber es ist dennoch ein Unterschied, ob sich die Gewalt gegen gepanzerte und ausgebildete Polizisten richtet oder ob Zivilpersonen in Asylheimen oder auf offener Straße attakiert werden.
Und ganz ehrlich… Das Auftreten der Polizei auf solchen Demonstrationen ist alles andere als deeskalierend.
Hunderte vermummte Demonstranten attackierten nach Angaben von Beobachtern Beamte mit Steinen und Böllern
>Die Neonazis beendeten ihre erste Demo überraschend schnell - um dann in die Nordstadt zu ziehen.
>Bei dem Protest kam es allerdings auch zu Flaschen- und Steinwürfen aus der autonomen Szene.
Ich zähle 68 verletzte Polizisten auf 3 Demos von Linken gegen
Rechte.
Faszinierend immer wie selbstverständlich man Links
seine Rechte auf Versammlungsfreiheit und Meinungsfreiheit
dafür in Anspruch nimmt um genau diese Rechte anderen
abzusprechen.
ich spreche niemandem irgendein Recht ab.
Andere mit Gewalt an der Äusserung ihrer Meinung
hindern weil ihnen diese nicht passt - das hatten wir schon
mal…
Die Gewalt, die du hier belegst, richtet sich aber nicht gegen diejenigen, die die Meinung äußern, sondern gegen die Polizei. Und wie gesagt… Gewalt ist nie gut. Aber du verdrehst die Tatsachen.
Günther
Art. 5 (1) GG: " Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort,
Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten (.,)". DAS
ist Demokratie, und nichts anderes! Für mich heisst das, dass
ich eine Demo „Ausländer raus“ genau so zu akzeptieren habe
wie eine „Nie wieder Deutschland“.
Mich wundert ja immer, daß die Leute, die diesen Artikel zitieren, immer seinen zweiten Teil vergessen…
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
Demzufolge fällt eine Demo mit der Zielsetzung „Ausländer raus“ mit einiger Wahrscheinlichkeit unter den Paragraphen 130 StGB…
Demzufolge fällt eine Demo mit der Zielsetzung „Ausländer
raus“ mit einiger Wahrscheinlichkeit unter den Paragraphen 130
StGB…
Genauso wie neulich die Demos zum Thema „Kindermörder Israel“ oder „Juden ins Gas“. Doch da waren nur Moslems beteiligt.
Tach,
offenbar gelten für Dich Brandanschläge bereits als Demonstration. Ich denke, dass Du entweder eine verbesserte Lese- oder Rechtskompetenz benötigst.
vdmaster
es ist dennoch ein Unterschied, ob sich die Gewalt gegen gepanzerte und
ausgebildete Polizisten richtet oder ob Zivilpersonen in Asylheimen oder auf offener
Straße attakiert werden.Und ganz ehrlich… Das Auftreten der Polizei auf solchen
Demonstrationen ist alles andere als deeskalierend.
Diese Sichtweise, dass ja eigentlich die Polizei schuld ist und falls Beamte verletzt werden, dann waren sie ja immerhin (auch dafür?) ausgebildet, entlarvt ein erschreckendes Weltbild.
vdmaster
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der
allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze
der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.Demzufolge fällt eine Demo mit der Zielsetzung „Ausländer
raus“ mit einiger Wahrscheinlichkeit unter den Paragraphen 130
StGB…
Das ist natürlich Unsinn. Gerade weil Du so auf das vollständige Lesen angespielt hast. „…zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder (…) beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,“
Kein einziger Punkt trifft juristisch zu. Unabhängig davon, ob die Aufforderung Ausländer raus(zuwerfen) gut oder schlecht ist. Solltest Du auf Willkür anspielen, dann ist dies ebenfalls falsch, da in der Forderung nicht konkretisiert ist, ob der Verweis des Landes (Raus) auf gesetzlicher oder willkürlicher Basis erfolgen soll.
Da bleibt nicht mal eine Jackpotwahrscheinlichkeit, solange wir eben keine Willkürjustiz haben, die die Gesetze nach politischem Gusto interpretiert.
vdmaster
P.S.: Und da ich hier schon als manischer „Linker“ gelte, http://www.zeit.de/politik/deutschland/2010-03/ausla…
Zumindest die zweite Parole ist ganz klar eine Volksverhetzung gem. 130 StGB.
Zumindest die zweite Parole ist ganz klar eine Volksverhetzung
gem. 130 StGB.
Da ist aber nichts passiert. Moslems dürfen das ungestraft.
Tach,
offenbar gelten für Dich Brandanschläge bereits als
Demonstration.
das tun sie nicht. Aber ich betrachte das nicht isoliert, wie ich oben schon schrob: Sie benehmen sich auf Demos leidlich friedlich und randalieren und pöbeln dann lieber hinterher in den Zubringerzügen.
Und nochmal die Frage: Wann hat man das letzte Mal von einem Brandanschlag mit linkem Hintergrund gehört?
Ich denke, dass Du entweder eine verbesserte
Lese- oder Rechtskompetenz benötigst.
Ich denke, dass du mehr Spiegelneuronen, mehr moralische Kompetenz und mehr humanistische Kompetenz benötigst.
Günther
Vielen Dank für deine Antwort! Die Demonstration bzw. Mahnwache wie sie es zuletzt genannt haben, wurde von der Polizei vor 3-4 tagen ein par meter weiter in einen Park verlegt.
Alle Hausbewohner waren mit den Nerven am Ende, keiner hat verstanden wieso so etwas in Deutschland passieren darf. Man ist nichtmal mehr in die Haustür reingekommen, musste teilweise über 3-4 Menschen rüberklettern. Rund um das Haus sah es aus wie ein Pennerplatz. Auch der Hausbesitzer hat sich bei der Polizei beschwert. Auf meinem Fenstersims wurde nachts mit Schlafsäcken geschlafen. Wir haben bis heute gebraucht um uns von diesem Nervenkriegt zu erholen.
Die Asylbewerber haben vor 2 Tagen Ihren Hungerstreik beendet, aber immernoch finden Demos mit ca 1000 Menschen und hohem Pollizeiaufgebot statt.
Ich habe bei der Pressestelle der Polizei in meinem Bezirk angerufen und nach dem Demonstrationsanmelder gefragt. Der Polizist wollte mir aufgrund von Datenschutz keine Auskunft geben.
„Wer zu einer öffentlichen Versammlung oder zu einem Aufzug öffentlich einlädt, muß als Veranstalter in der Einladung seinen Namen angeben“
hört sich für mich eigentlich nicht nach einer Datenschutzpflicht des Anmelders an.
Grüße
Soraxy
