Juristische Kenntnisse der Polizeibeamten

vermutlich sehr unterentwickelte Kenntnisse
Hallo Vanessa

Ich habe die anderen Antworten nicht gelesen.
Wir hatten vor unserem Laden mal ein Poster im Ständer, welches einem Passanten nicht gefiel, zwei duschende Girls, bei denen nichts anrüchiges zu sehen war.
Der Passant machte erst einen Tanz im Laden, bat dann das Ordnungsamt herbei, weil er bei mir nicht weiter kam, und anschließend, als der Ordnungsbeamte erklärte, es sei nichts verbotenes und nichts, was die Kids nicht jeden Tag auf Viva in Videos sähen, meinte er, nun müsse die Polizei herbei.
Es kamen zwei Beamte vom K12 welche sich aufführten wie spielfilmreife Texas-Sheriffs; unter anderem: „Ich diskutiere nicht. Sie entfernen JETZT augenblicklich dieses Poster, oder ich mache das.“
Auf meine Anfrage was ich dem Zulieferer für eine Begründung der Rückgabe ausrichten solle, meinten sie nur: „In zwei Wochen haben sie ihre Begründung von der Staatsanwaltschaft.“
Als nach zwei Wochen nichts vorlag rief ich deren Vorgesetzte an, welche mir erklärte, dass eine Entscheidungsgewalt in erster Linie beim Ordnungsamt läge.
Auf meinen Hinweis, dass das Ordnungsamt noch vor ihren Beamten das Einverständnis gab, reagierte sie sehr verdattert, mit der Stellungnahme, dass die der meldende Passant sicher nicht erwähnt hatte.
Ich ging daraufhin zum Einsatzleiter der mobilen Ordnungspolizei, eine Abbildung des Objektes des Unmutes unterm Arm, und bewegte diesen zu erheitertem Lachen.
Er meinte, es könne sich nur um den Scherz eines zugeknöpften Amis handeln, ernsthaft zu glauben dieses müsste aus dem Wahrnehmungskreis der Bevölkerung entfernt werden.

Tja, nicht nur der Scherz eines Amis war es, sondern leider auch die tatsächliche Unwissenheit zweier Cops, welche, gepaart mit aufspielerischem Dominanzgehabe, schlicht und einfach vollkommen an ihrer Aufgabe vorbei handelten.

Zur Ursprungsfrage:
Manchmal ist rechtliches Wissen nicht vorhanden, aber du kannst sie auffordern ihren Job zu machen. Urteilen werden eh andere.

Gruß,
B.

Hallo,

Die waren sich übrigens ebenfalls relativ sicher, dass das
erlaubt ist…

Wer die? Halt uns mal auf dem laufenden, waere mal
interessant. Ganz sicher bin ich mir ueber die strafbarkeit
auch nicht - aber der 201a liest sich so und wenn man es sich
recht ueberlegt, erscheint es ja auch sinnvoll die privat
sphere des einzelnen auch in einer privat wohnung die nicht
die eigene ist zu schuetzen…wer will schon beim
toilettenbesuch gefilmt werden…

ein kleiner Blick ins Bundesdatenschutzgesetz reicht um festzustellen das dieses Verhalten nicht erlaubt ist. Es sei denn er weißt mit Hinweisschilder oder auf andere Art und Weise darauf hin das hier gefilmt wird. dann kann ich selbst entwcheiden ob ich reingehe oder nicht. Hier ist das Persönlichkeitsrecht (informationelle Selbstbestimmung) geschützt. Im BDSG ist dieser Verstoß, solange er nicht gemacht wurde um sich selbst zu bereichern oder den anderen finanziell zu schädigen eine OWI. Ansonsten ist natürlich wie schon mehrmals erwähnt der 201a StGB zu nennen.

Gruß Katie

DM

Hallo!

Aha…http://www.bni-weinheim.de/winzer/110-kai-roland-spi…

Also seinen Interessensschwerpunkt darf man sicherlich nennen.

wobei nicht jeder Fehler mit Inkompetenz
gleich zu setzen ist (das gilt natürlich nicht nur für RA,
sondern für jeden Menschen). Unterstelle mir also nicht
Aussagen, die ich nicht getroffen habe.

Wenn Du Dir Deinen Atikel mal durchliest wirst Du darin aber
eine recht allgemeine Kritik eines leicht ueberheblich
klingenden Anwalts gegen die ach so fehlerhafte Polizei
finden.

Nein, nur wenn du das hineinliest. Das was ich geschrieben habe, ist eben nicht erfunden und diese Erfahrungen darf ich schildern.

Gruß
Tom

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Hier ist dein Problem ausführlich dargestellt
http://www.hrr-strafrecht.de/hrr/archiv/05-03/index…

Da geb’ ich Dir Recht. Aber die Fragestellerin wollte schlicht
wissen, wie „fit“ der durchschnittliche Polizeibeamte ist. Und
über seine diesbezüglichen Erfahrungen wird man doch noch
berichten dürfen.

Ihre frage war nicht „wie „fit“ der durchschnittliche Polizeibeamte ist“ sondern:

Meine Frage wäre nun, inwieweit ein ‚normaler‘ Polizist sich mit dem Gesetz im Speziellen auskennt, also inwieweit er darin ausgebildet wird?

Und die kann natuerlich keiner wirklich beantworten. Daher ist es natuerlich wenig hilfreich einfach nur negativ Erfahrungen aufzuzaehlen - die anderen werden naemlich als selbstverstaendlich hingenommen…

Wie auch immer…

DM

Nix BDSG

ein kleiner Blick ins Bundesdatenschutzgesetz reicht um
festzustellen das dieses

hier gar keine Anwendung findet, denn:

Paragraph 1 BDSG

(2) Dieses Gesetz gilt für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch

  1. öffentliche Stellen des Bundes,
  2. öffentliche Stellen der Länder, soweit der Datenschutz nicht durch Landesgesetz geregelt ist und soweit sie
    a) Bundesrecht ausführen oder
    b) als Organe der Rechtspflege tätig werden und es sich nicht um Verwaltungsangelegenheiten handelt,
  3. nicht-öffentliche Stellen, soweit sie die Daten in oder aus Dateien geschäftsmäßig oder für berufliche oder gewerbliche Zwecke verarbeiten oder nutzen.

Definition nicht oeffentliche Stellen:

Natürliche und juristische Personen, Gesellschaften und andere Personenvereinigungen des privaten Rechts zählen zu den nicht-öffentlichen Stellen im Sinne des Datenschutzrechts.

Natürliche Personen sind beispielsweise Privatpersonen und Einzelpersonen, die eine selbständige Tätigkeit ausüben, wie etwa als Einzelfirma und in Ausübung eines freien Berufs (Rechtsanwalt, Steuerberater etc.). Daher erfasst der Begriff der nicht-öffentlichen Stelle im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) vor allem die private Wirtschaft, wie etwa den Einzelhandel, Banken, Privatkliniken und Internetprovider.

Also nix mit BDSG. Die

DM

…es findet sich bestimmt leicht jemand der ein negativerlebniss mit einem Elektroinstallateur hatte…haben die deshalb alle unterentwickelte kenntnisse?

DM

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Langsam frage ich mich…
… wieso du eigentlich reagierst, als wäre von dir die Rede.

Jedes der Postings das Kritik an einzelnen Polizisten (Verzeihung: die exakte Formulierung war „manche“) loslässt bringt dich dazu gegen die Berufsgruppe derjenigen zu schiessen die diese Kritik äussern.

Du - der in Bezug auf die geschilderte Situation eine völlig richtige Antwort gegeben hat, bei der jeder hier zustimmt - solltest hier weit gelassener reagieren. Letztendlich geht dein Auftreten voll nach hinten los beim Leser. Und wirft ein neues Negativbild auf die von dir so verteidten Kollegen.

Denn im grossen und ganzen herrscht hier ja Einigkeit, dass 99% aller Polizisten ihren Job gut machen… das mag hier anders rüber kommen, weil man ja meistens nur über negatives berichtet… trotzdem ists so.

Und verlange jetzt bloss nicht, dass ich als Moderator des Brettes immer hinter der Polizei stehen muss. Ich mache das zwar, jedoch muss ich nicht hinter jedem einzelnen Beamten stehen und dessen Fehlverhalten rechtfertigen und gutheissen.

Gruss Ivo

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Sorry hast recht :frowning:
Hab da was verwechselt.
Aber bei uns gibts ein Sprichwort das heißt:
Wer Recht hat zahlt ne Maß !!! :wink:

Also bis zum nächsten Oktoberfest.

Katie

[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

Hallo!

Also offensichtlich sind Polizisten für dich sakrosankt und Kritik an der Polizei ist anscheinend verboten, sonst würdest du da nicht so reagieren - Gott sei Dank ist bei uns diese Kritik trotzdem erlaubt.

Deine Postings sind unsachlich und ein Zeichen der Schwäche - darin besteht nämlich der Unterschied zwischen unseren Postings - ich akzeptiere Kritik am eigenen Stand, auch wenn ich sie nicht immer, aber manchmal durchaus, teile, du lässt Kritik an der Polizei nicht zu, indem du per Automatismus sofort mit dem Finger auf andere zeigst, um Kritik abzuwürgen.

Gruß
Tom

… wieso du eigentlich reagierst, als wäre von dir die Rede.

Das hat nichts mit mir zu tun, ich halte es jedoch grundsaetzlich fuer falsch wenn einige bei einer allgemeinen Frage zum Ausbildungsstand welcher Berufsgruppe auch immer, sich berufen fuehlen ausschliesslich negativ Bsp. aufzufuehren - denn das hat mit der Frage gar nichts zu tun, denn DAS ist unsachlich.
Wenn jemand nach den Voraussetzungen fuer Taxifahrer fragt, weil er ein Problem hatte und jemand schreibt er hatte auch schon mal einen der gar nicht wusste wo er hinfahren muss und auch noch unfreundlich war, dann tut das nix zur Sache.
Weiterhin wuerge ich keine Kritik ab, denn auch ich habe schon negative Erfahrungen mit der Polizei (schrieb ich bereits), aber auch mit Taxifahrern, Richtern, Fleischern, Elektrikern, Autowerkstaetten, Frisoeren etc. gehabt, das gebe ich gern zu - bloss, wer will das wissen und was hat es mit der Frage zu tun?

DM

aber dann kann ich bei Kerzenschein essen
Hallo Dirk (Elektroinstallateure können sogar grüßen)

…es findet sich bestimmt leicht jemand der ein
negativerlebniss mit einem Elektroinstallateur hatte…haben
die deshalb alle unterentwickelte kenntnisse?

Das mag vermutlich richtig sein; hingegen gehe ich davon aus, dass Elektriker nicht einfach in das Geschäft irgendwelcher Personen rennen, sich dort aufplustern als seien sie eine Besatzungsmacht, um dann an deren Besitztümern Hand anzulegen. Also, bleib mal schön auf dem Teppich; deine Kollegen, von welchen ich hier sprach, hatten nicht den Hauch einer Ahnung von dem, wesdessen sie geschickt wurden. Mit aller verfügbaren Dominanz wirkten sie auf unser Geschäftsgebaren ein, ohne weder Wissen noch Recht darüber ihr Eigen nennen zu können. Würde ich mal fast als Anmaßung bezeichnen.

Außerdem bedurfte es meiner späteren Reaktion, überhaupt in Erfahrung zu bringen, wie sich der momentane Stand zeigte, nämlich gar nicht.
Na herzlichen Dank. Ich erwähne hier ein Negativbeispiel, da der gute verrichtete Dienst zum Standart zählen sollte, und deshalb nicht extra Erwähnung bedarf; es sei denn, er zeigt sich außerordentlich.

Solltest du dich über einen Elektriker zurecht mokieren können, da du vielleicht einen Kurzen hast, oder so, kannst du dies ja im Brett „Hauswirtschaft und Handwerk“ tun.

Gruß,
B.

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Hallo Dirk (Elektroinstallateure können sogar grüßen)

Polizisten ebenfalls…

hingegen gehe ich davon aus,
dass Elektriker nicht einfach in das Geschäft irgendwelcher
Personen rennen, sich dort aufplustern als seien sie eine
Besatzungsmacht, um dann an deren Besitztümern Hand anzulegen.

Dafuer sollen schon ganze haeuser wegen miserabel verlegter Leitungen etc. abgebrannt sein…

Also, bleib mal schön auf dem Teppich; deine Kollegen, von
welchen ich …Reaktion, überhaupt in
Erfahrung zu bringen, wie sich der momentane Stand zeigte,
nämlich gar nicht.

Dafuer kannst Du sie ja auch Anzeigen, Beschwerde einlegen etc. das ziehen sie dann selbst wenn sie eigentlich alles richtig gemacht haben sollten mindestens 1/2 jahr hinter sich her, wenn nicht noch viel laenger. Und im schlimmsten Fall bringt eine sekundenbrucheilentscheidung ueber die dann anwaelte und richter monate bis jahre gruebeln Knast…

Na herzlichen Dank. Ich erwähne hier ein Negativbeispiel,

Ja warum eigentlich? Wenn jetzt hier alle mal schreiben wie sie schon mal tatsaechlich oder vermeintlich bei der Polizei falsch behandelt wurden, dann explodiert der server.

da
der gute verrichtete Dienst zum Standart zählen sollte, und
deshalb nicht extra Erwähnung bedarf; es sei denn, er zeigt
sich außerordentlich.

Aha. Das sehe ich etwas anders - denn auch wenn sich offensichtlich wenig Leute daueber gedanken machen - die Polizisten bekommen ihr Geld, ob sie anhalten wenn du an der ecke verpruegelt wirst oder -aus welchem grund auch immer- wegsehen und weiterfahren… Klar ist letzteres falsch, keine frage, aber denk mal drueber nach…

Solltest du dich über einen Elektriker zurecht mokieren
können, da du vielleicht einen Kurzen hast, oder so, kannst du
dies ja im Brett „Hauswirtschaft und Handwerk“ tun.

Das mach ich :wink:

DM

2 Sachen Dirk
1.) Dies hier ist ein Forum
2.) Du bist nicht der Führer

EOD

Hallo Dirk (Elektroinstallateure können sogar grüßen)

Polizisten ebenfalls…

Nur machst du es nicht…

hingegen gehe ich davon aus,
dass Elektriker nicht einfach in das Geschäft irgendwelcher
Personen rennen, sich dort aufplustern als seien sie eine
Besatzungsmacht, um dann an deren Besitztümern Hand anzulegen.

Dafuer sollen schon ganze haeuser wegen miserabel verlegter
Leitungen etc. abgebrannt sein…

Auch im Namen der Polizei sind schon eine Menge Menschen gestorben; bleib sachlich.

Also, bleib mal schön auf dem Teppich; deine Kollegen, von
welchen ich …Reaktion, überhaupt in
Erfahrung zu bringen, wie sich der momentane Stand zeigte,
nämlich gar nicht.

Dafuer kannst Du sie ja auch Anzeigen, Beschwerde einlegen
etc. das ziehen sie dann selbst wenn sie eigentlich alles
richtig gemacht haben sollten mindestens 1/2 jahr hinter sich
her, wenn nicht noch viel laenger. Und im schlimmsten Fall
bringt eine sekundenbrucheilentscheidung ueber die dann
anwaelte und richter monate bis jahre gruebeln Knast…

Na, so ein Sekundenbruchteil war es doch, wenn wir mal bei der Sache bleiben, nun nicht.
Außerdem möchte ich mich gar nicht genötigt sehen, Beschwerde einzureichen.
Ich möchte, dass die Herren Beamte ihre Arbeit richtig machen, und nicht aus Flausen im Kopp, oder Wichtigtuerei vor meiner Frau, Willkürentscheidungen treffen.
Ich habe besseres zzu tun, als mich um die Fehler der Schmiere zu kümmern.

Na herzlichen Dank. Ich erwähne hier ein Negativbeispiel,

Ja warum eigentlich? Wenn jetzt hier alle mal schreiben wie
sie schon mal tatsaechlich oder vermeintlich bei der Polizei
falsch behandelt wurden, dann explodiert der server.

Schön, dass du das auch so siehst; und hier befindet sich der Unterschied zum gemeinen Elektroinstallateur (der ich im Übrigen gar nicht mehr bin, musst also nicht weiter drauf herumhacken).

da
der gute verrichtete Dienst zum Standart zählen sollte, und
deshalb nicht extra Erwähnung bedarf; es sei denn, er zeigt
sich außerordentlich.

Aha. Das sehe ich etwas anders - denn auch wenn sich
offensichtlich wenig Leute daueber gedanken machen - die
Polizisten bekommen ihr Geld, ob sie anhalten wenn du an der
ecke verpruegelt wirst oder -aus welchem grund auch immer-
wegsehen und weiterfahren… Klar ist letzteres falsch, keine
frage, aber denk mal drueber nach…

Ja, Moment; ich hab nachgedacht:
Sie kriegen ihr Geld, wenn sie wegsehen; also ich kriege nix, wenn ich nix mache.

Solltest du dich über einen Elektriker zurecht mokieren
können, da du vielleicht einen Kurzen hast, oder so, kannst du
dies ja im Brett „Hauswirtschaft und Handwerk“ tun.

Das mach ich :wink:

Na hoffentlich sind die dort befindlichen Stromer kritikfähiger als du. Ich werde zumindest beim ersten Beitrag deiner Person sofort auf deinem Berufsstand herumhacken :wink:

Gruß,
B.

Die waren sich übrigens ebenfalls relativ sicher, dass das
erlaubt ist…

Wer die?

Na, die Polizisten. :wink:

Bin auch gespannt auf den Brief von der STA, aber soo schnell wirds sicherlich nicht gehen - und ich hoffe, dann existieren die Bänder noch…

MOD: und Ende

1.) Dies hier ist ein Forum
2.) Du bist nicht der Führer

Zu 1.) Da hast du recht
Zu 2.) Stimmt auch - denn ich ich bin hier der Tour-Guide und mag diese Art von Bemerkung ganz und gar nicht.

Daher folgt 3. => hier ist abgeschlossen.

Gruss Ivo

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ABGESCHLOSSEN und warum geht es weiter?
In Online-Diskussionen geht es beispielsweise nicht selten hoch her. Wer denkt, er könne hier Dank freier Meinungsäußerung alles sagen und schreiben, wird schnell eines Besseren belehrt. Was der Laie noch als Meinung ansieht, ist im juristischen Sinn vielleicht schon eine Tatsachenbehauptung. Ob es sich im Einzelfall um das eine oder das andere handelt, entscheidet im Zweifel ein Richter.

Abgeschlossen … aber es geht weiter … MODDDD !
In Online-Diskussionen geht es beispielsweise nicht selten hoch her. Wer denkt, er könne hier Dank freier Meinungsäußerung alles sagen und schreiben, wird schnell eines Besseren belehrt. Was der Laie noch als Meinung ansieht, ist im juristischen Sinn vielleicht schon eine Tatsachenbehauptung. Ob es sich im Einzelfall um das eine oder das andere handelt, entscheidet im Zweifel ein Richter.