Täuscht das BSW seine Wähler?

Politik Inlandspolitik allgemein
#1

Hallo,

ich habe den Verdacht, dass das Bündnis Sahra Wagenknecht ein trojanisches Pferd ist.

Einerseits bekräftigt die Partei sich gegen die Aufnahme weiterer Geflüchteter einzusetzen, andererseits sind Personen mit konträren Ansichten in der Führungsriege:

Einer der 9 Linkenabgeordneten die zu BSW gewechselt sind ist der hier: https://de.wikipedia.org/wiki/Christian_Leye#Politische_Positionen Dort steht u. a.: Christian Leye setzt sich für die Aufnahme von Flüchtlingen ein. 2. August 2018 warb er in einem Interview dafür, dass Kommunen sich freiwillig zur Aufnahme über die Quoten bereit erklären sollen. Auch dürfe das Handeln von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) vor der Küste Nordafrikas nicht kriminalisiert werden, sondern gehöre unterstützt: „Vor Europas Haustür ertrinken täglich Männer, Frauen und Kinder – das darf uns nicht gleichgültig sein.“

Eine weitere ist Amira Mohammed Ali(https://de.wikipedia.org/wiki/Amira_Mohamed_Ali#Politische_Positionen); bei ihr ist es ähnlich: "In einem Interview im Jahr 2019 erklärte Mohamed Ali, dass sie offene Grenzen befürworte und Abschiebungen kategorisch ablehne.[3] Sie sprach sich 2021 für eine Ausweitung des Asylrechts und die Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan aus. Dies begründete sie unter anderem mit Beteiligung Deutschlands an der US geführten Operation Enduring Freedom.[27] Im Rahmen ihrer Parteiarbeit in der Linken warb sie auch dafür, die Regeln für den sog. Familiennachzug zu erleichtern.

Jetzt weiß man auch beim BSW, dass 76 % der Deutschen für eine Obergrenze bei der Flüchtlingsaufnahme sind (weitere 6 % haben keine Meinung bzw. trauen sich scheinbar nicht diese zu sagen): https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100363220/asylobergrenze-mehrheit-der-deutschen-stimmen-laut-umfrage-dafuer-.html

Also kann ich mir denken, dass Wagenknecht und deren Unterstützer erkannt haben, dass die Linkspartei mit ihrem flüchtlingsfreundlichen Kurs keine Chance hat sich mit Grünen und SPD um die 18 % Wähler zu zanken die gegen eine Flüchtlingsobergrenze sind, sondern es schlauer ist, die 76 % zu erreichen die nicht noch mehr Flüchtlinge wollen. Ob man es danach in einer Koalition umsetzt oder es nur ein paar wirkungslose Gesetze gibt, merkt der doofe Wähler ja nicht, bzw. erst, wenn es zu spät ist da man eine Regierung leider nicht einfach per Referendum absetzen kann.

Was denkt ihr? Wird das BSW im Falle einer Regierungsbeteiligen die Geflüchtetenzahlen zurückbringen oder ist dies nur Wahlkampfrhetorik um der AfD, Werteunion usw. Wähler auszuspannen?

Gruß
Desperado

Grammatikfehler in der Überschrift korrigiert
MOD Pierre

#2

:joy:

Willst Du damit sagen, dass Populisten am Ende gar nicht die Heilsbringer sind, als die sie sich verkaufen und den potentiellen Wählern einfach alles versprechen, was die hören wollen und das ganz unabhängig davon,

  • wie widersprüchlich die Aussagen sind,
  • ob die Vorhaben physikalisch, rechtlich oder gesellschaftlich umsetzbar sind oder
  • die Aussagen und Ziele inhaltlich irgendeinen Sinn ergeben?

Ich. Bin. Schockiert.

4 Like
#3

Herzlich willkommen in der politischen Realität.

#4

Extremisten ist es noch immer ausschließlich darum gegangen, eigene Macht zu erreichen. Wen man dafür mit was belügen muss, um auf Stimmenfang zu gehen, hat dabei noch nie eine Rolle gespielt. Und wenn der populistische Wind dreht, dann dreht man sich eben mit. Bloß keine falsche Scham, wenn man gestern noch das Gegenteil behauptet hat. Das dazugehörige Stimmvieh macht es doch auch nicht anders.

4 Like
#5

Das geht ja nun gar nicht. Abweichende Meinungen innerhalb einer Partei? Kannste dir nicht vorstellen…

4 Like
#6

Beim BSW gibt es sogar abweichende Meinungen innerhalb einer Person:

„Als Vorsitzende des Vereins Bündnis Sahra Wagenknecht sprach sich Mohamed Ali 2023 für eine Begrenzung der Migration, insbesondere der Wirtschaftsmigration, nach Deutschland aus. Auch sollen Asylverfahren beschleunigt werden und künftig an der Außengrenze oder sogar in Drittstaaten stattfinden können.[30] Abschiebungen von Personen, die kein Bleiberecht in Deutschland haben, sollen laut Mohamed Ali verstärkt werden.[“

sowie:

In einem Interview im Jahr 2019 erklärte Mohamed Ali, dass sie offene Grenzen befürworte und Abschiebungen kategorisch ablehne.[3] Sie sprach sich 2021 für eine Ausweitung des Asylrechts und die Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan aus. Dies begründete sie unter anderem mit Beteiligung Deutschlands an der US geführten Operation Enduring Freedom.[27] Im Rahmen ihrer Parteiarbeit in der Linken warb sie auch dafür, die Regeln für den sog. Familiennachzug zu erleichtern.

2 Like
#7

kommen in den beiden Abschnitten, die Du zitierst, nicht vor. Wo findest Du da welche?

Schöne Grüße

MM

#8

Du schaffst es doch wirklich, mich nach all den Jahren immer noch überraschen zu können.

#9

Das ist relativ einfach - es genügt, genau zu lesen, was da steht, dann sieht man rasch, dass da keine Widersprüche sind. Die sind nur scheinbar gegeben, wenn man sich auf so handliche „One size fits all“-Sichtweisen wie „Schluss mit der Umvolkung der teutschen Gaue!“ beschränkt - das tut Amira Mohamed Ali immerhin nicht.

1 Like
#10

Selbst wenn Du die Aussagen strikt wörtlich interpretierst, steht da mindestens ein Widerspruch:

vs.

Oder willst Du jetzt erklären, dass sie Abschiebungen zwar ablehnen kann aber ja gleichzeitig dafür sein kann, diese verstärkt durchzuführen…

P. S.: Ich esse jetzt erstmal einen Schokoriegel - was ich zwar ablehne, aber ich bin trotzdem dafür, dies nun zu tun.

#11

Neugierhalber: Ist Dir der Relativsatz aufgefallen, in dem das Wort „Bleiberecht“ vorkommt?

1 Like
#12

Ja. Gegenfrage - ist Dir dieser Satz aufgefallen?

1 Like
#13

Vermutlich sollen inzwischen Abschiebungen dadurch verhindert werden, dass abgelehnte Asylbewerber keine Leistungen mehr erhalten.
So jedenfalls ein neuer Vorschlag von BSW.

#14

Wobei sich angesichts dieser Führungsriege die Frage stellt, ob man so etwas nur aus Wahlkampfgründen behauptet oder es auch wirklich umsetzen würde.

#15

Ich halte dich und dein Postingverhalten für ein Solches.

2 Like
#16

Als Freund der freien Meinungsäußerung finde ich es gut in einem Staat zu leben, in dem Du das sagen darfst - auch wenn ich mich frage, was Du damit bezwecken willst und inwieweit dies irgendeinen relevanten Beitrag liefert.

#17

Ist das nicht bei allen populistischen Parteien so?
Von daher: Nichts, was wir nicht schon kennen (müssten).

2 Like
#18

Zweck und Relevanz sind, Leser deines Postings dazu zu animieren, sich über dein Kommunikationsverhalten informieren und dann selbst bewerten zu lassen, was sie davon halten möchten.

2 Like
#19

Das finde ich gut! Wobei sich der gegenwärtige Medienkonsument erst umgewöhnen muss, denn man ist es ja von den öffentlich rechtlichen Medien gewohnt, dass man genau mitgeteilt bekommt, was man von abweichenden Ansichten halten soll.

#20

Zum Teil sicherlich - aber in der AfD wird es wenig Leute in Führungspositionen geben die sich kurz vor ihrem Parteieintritt noch für offene Grenzen und gegen Abschiebungen abgelehnter Geflüchteter eingesetzt haben. Obwohl ich die Partei aus anderen Gründen nicht wählen würde halte ich sie bezüglich der Eindämmung illegaler Migration für glaubwürdig.