hallo!
Ist kostenloser parken mit Presseausweis an die Windschutzscheibe in Deutschland nur in Berlin gültig oder gilt das auch für andere Städte?
Danke
Simon
Hallo Simon,
Nein…
der Presseausweis ist kein „Freibrief“ …
Das ist lediglich eine „Ermessensentscheidung“ der jeweiligen Ordnunsgbehörde…aber kein Rechtsanspruch.
Weil bei konsequentem Durchsetzen der gültigen Rechtsnormen ja in einer
Großstadt wie Berlin z.B. eine Pressearbeit fast „unmöglich“ würde
(Stichworte: Brände/Unfälle/Banküberfälle usw.).
Daher wird hier vom Ermessensspielraum gebraucht gemacht,da Journalisten ja ein fundamentales Grundrecht für die Masse der Bevölkerung wahrnehmen:
„Informationsfreiheit“
Das heisst aber nicht,das ich als „Presse-Fuzzi“ abends vor meiner Wohnung in der zweiten Reihe parken darf…*g*…
mfg
Frank