Hallo,
gibt es einen unkomplizierten Weg ein Patent anzumelden? Schon oft, war ich dahinter, aber aufgrund der enorm großen Bürokratie gehöre ich zu den vielen Personen, deren Ideen dann doch irgendwann in einem anderen Land kopiert werden, weil man es nicht zum DPMA geschafft hat.
Also wie läuft das alles ab? Was wird es ungefähr kosten?
Viele Grüße
Stephan
Hallo Stephan,
gibt es einen unkomplizierten Weg ein Patent anzumelden?
Die Anmeldung eines Patents ist grundsätzlich weder kompliziert noch besonders bürokratisch. Auf der Seite http://www.patentamt.de erfährst Du Näheres. Die Kosten sind allerdings stark davon abhängig, ob die Anmeldung nur für Deutschland gelten soll, ob es ein EU-Patent sein soll oder sogar noch weitere Länder eingeschlossen werden. Was nur für D mit ein paar hundert Euro zu machen ist, explodiert EU-weit schnell in die zig tausende Euros, wobei alleine schon die Übersetzungskosten in alle Landessprachen horrend werden können.
Schon oft, war ich dahinter, aber aufgrund der enorm großen
Bürokratie gehöre ich zu den vielen Personen, deren Ideen dann
doch irgendwann in einem anderen Land kopiert werden, weil man
es nicht zum DPMA geschafft hat.
Man muß sich in jedem Einzelfall gründlich überlegen, ob ein Patent überhaupt Sinn macht. Die Frage ist, was erreicht werden soll. Dabei ist es i. d. R. für eine Einzelperson oder ein kleines Unternehmen pure Illusion, in mehreren Ländern mit einem Produkt präsent sein zu können. Entscheidend ist stets der wirtschaftliche Nutzen. Das ist ein so breites Feld, daß ich es hier nur oberflächlich ankratzen kann. Mit einer Patentanmeldung veröffentlicht der Anmelder seine Idee. Dabei ist man sich nicht sicher, ob irgendwo auf der Welt jemand die Veröffentlichung benutzt, das Produkt oder Teile davon zu kopieren. Wie außer durch Zufall soll der Anmelder davon je Kenntnis erlangen? Wie soll er dann sein Recht durchsetzen? Will man eine Idee verkaufen, tut man i. d. R. gut daran, eine Patentanmeldung wenigstens rechtzeitig abgeschickt zu haben. Will man eine Idee selbst vermarkten, selbst produzieren, muß man in erster Linie das Verfahren im Griff haben, Zugang zum Markt besitzen. Das kann wichtiger sein als Papiere mit dem Bundesadler auf dem Deckblatt. Bevor man also sehr hohe Beträge für EU- oder weltweite Anmeldungen investiert, ist die Zielsetzung zu klären. Schließlich gibts auch Fälle, in denen man geradezu nach weiteren unabhängigen Anbietern sucht. Einerseits gilt oft „Mit einem Monopol gehts Dir wohl“. Andererseits ist gerade die Stellung als Alleinanbieter manchmal höchst unerfreulich. Die Skala reicht dabei von Fällen, in denen ein Produkt nur absetzbar wird, wenn es mehrere Anbieter gibt (wer macht sich schon freiwillig abhängig?) bis zum freundlichen Brief von der Bank, daß sie alle Kredite sofort fällig stellen wird, er sei denn, man verkauft das Patent an Firma xyz (das ist keine Story aus einem Wirtschaftskrimi. Solches Schreiben einer großen Deutschen Bank liegt mir vor, wobei das große D kein Rechtschreibfehler ist.) Und weißt Du, wieviel Freude aufkommt, sich mit der Sowieso AG zu streiten, wenn der Streitwert so hoch liegt, daß Du nach der ersten Rechnung des Advokaten pleite bist?
Also: Gewerbliche Schutzrechte können ein wichtiges Instrument sein. Schutzrechte - auch die Frage Anmeldung oder nicht - müssen in ein Vermarktungskonzept eingebunden sein.
Gruß
Wolfgang
buchempfehlung
hallo stephan,
da diese frage immer wieder auftaucht möchte ich hi9e rmal eine buchempfehlung loswerden:
Idee! Patent? Erfolg? praxisnahe tipps, wie eine erfindung an den mann (steht da!) gebracht werden kann (…) von der idee über patentanmeldung, firmenanfrage bis zur vergütung.
ISBN 3-8311-1247-9 Buch anschauen
gruß
ann
schon lustig, dass wir in unserer bundesdeutschen bürokratiegesellschaft bücher lesen müssen, um berge von formularen ausfüllen zu können die uns dann nachdem wir viel geld bezahlt haben, vielleicht ein patent zuwilligen. trotzdem danke 
grüße
stephan
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ist das nicht skandalös? nun habe ich eine gute idee für den internet sektor, aber nicht sonderlich viel geld. nun kann ich so oder so kein patent anmelden, denn jede größere firma könnte einfach eine auslädnische strohfirma damit beauftragen, meine idee zu kopierne und für einen günstigeren preis anzubieten. wofür mach ich mir dann überhaupt die mühe?
grüße
stephan
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ist das nicht skandalös…
Hallo Stefan,
mit der wie auch immer gearteten Verwertung gewerblicher Schutzrechte läßt sich Geld verdienen. Wie in allen anderen Lebensbereichen ist aber niemand vor Dünnbrettbohrern, Absahnern und Betrügern sicher.
Das Schutzrecht für sich genommen bringt außer Kosten noch rein nichts ein. Eine Anmeldung sollte deshalb in ein (Verwertungs-) Konzept eingebunden sein. Man sollte also wissen, was die Anmeldung bewirken soll, welches Ziel verfolgt werden soll. Geht es etwa darum, Nachbauten zu verhindern, sollte man sich fragen, ob ein Patent der geeignete Weg ist und ob Nachbauten überhaupt stören. Wenn ich für Waschmittel Werbung machen möchte, weiß jeder, was Waschmittel sind. Nun stelle man sich ein ganz neues Produkt mit neuen Möglichkeiten vor, das es so noch nie gab. Es ist wahnsinnig schwer und teuer, dafür die Aufklärungsarbeit zu leisten und den Markt zu öffnen. Da wünscht man sich schon mal Wettbewerber. Immerhin helfen dann alle mit, den Markt zu öffnen.
Man will den Nachbau verhindern, aber durch die Veröffentlichung der wesentlichen Details ermöglicht man mit der Anmeldung erst den Nachbau.
Ich möchte verhindern, daß ein anderer meine Idee anmeldet und mir womöglich die Vermarktung untersagt. Dafür kann ein Schutzrecht ein Werkzeug sein, aber es geht auch anders. Ein veröffentlichter Fachartikel reicht, um die Idee zum bekannten Stand der Technik und die Patentanmeldung unmöglich zu machen.
Ich habe ein Produkt, an dem einige Fertigungsschritte durch jahrelange Entwicklungsarbeit so ausgefeilt sind, daß dieses Produkt leistungsfähiger als alles Zeug des Wettbewerbs ist. Man kann das Produkt gerne zerlegen oder röntgen - man kommt nicht dahinter. Patentiere ich solche Details? Da müßte ich schön dumm sein!
Zwei ähnlich gelagerte Fälle in den 80ern brachen mir fast das Genick. Teile der Produktion von zwei großen Unternehmen waren von meiner Zulieferung abhängig. Das Problem hätte auch jeder andere Zulieferer der Branche lösen können, aber in ganz anderer Kostengrößenordnung, die das Gesamtprodukt unbezahlbar gemacht hätte. Es handelte sich nur um ein paar pfiffige und ganz und gar ungewöhnliche Schritte im Produktionsprozeß nach hunderten durchgearbeiteten Nächten mit Versuchen. Mit dem Produkt hatte ich damals viel Geld verdient, aber die Kunden versuchten, sich mit jedem Mittel aus der Abhängigkeit zu lösen. Das vermeintlich preiswerte Produkt mit der eleganten technischen Lösung hatte die Abhängigkeit sozusagen eingebaut, weil die entscheidenden Schritte der Herstellung nirgends veröffentlicht und nicht patentiert waren. Dann wird schon mal versucht, den Zulieferer zu knacken, sei es über Mitarbeiterabwerbung oder über die Bank. Ein dauerhaft gedeihliches Geschäft entsteht so jedenfalls nicht. Bevor man Abhängigkeiten entstehen läßt, schreibt man lieber einen Fachartikel, verläßt sich fortan darauf, daß man den Fertigungsprozeß im Griff hat und alle sind zufrieden. Nimmt ein Wettbewerber die Idee auf - macht nichts. Der Markt ist so riesig und braucht den Wettbewerb, aber keine auf ihren Ideen hockenden Monopolisten.
Um mit einer Idee Geld verdienen zu können, braucht man vor allem Käufer, also Marktzugang. Sodann braucht man Fertigungsmöglichkeiten und Kapital. Von Patenten ist dabei noch keine Rede. Man muß sich das gesamte Konzept in jedem Einzelfall von A bis Z ansehen und danach entscheiden, ob ein Schutzrecht zielführend ist oder nicht.
Wer nicht selbst produzieren und vermarkten will, sondern die Idee verkaufen möchte, sollte i. d. R. ein Schutzrecht anmelden, wobei es zumeist reicht, die preiswerte Variante, nämlich Anmeldung eines Gebrauchsmusters in D, zu wählen. In Verkaufsverhandlungen kann man dann eintreten, sobald man die Eingangsbestätigung mit Datum und Uhrzeit vom Patentamt in Händen hält. Bis dahin hat man noch kein oder nur sehr wenig Geld ausgegeben. Der von manchen meist Träumern beschrittene Weg, ganz Europa und noch mehr mit Patentanmeldungen zuzupflastern, mündet für Einzelkämpfer und kleine Unternehmen nur zu oft in reiner Geldvernichtung. Man sollte sich lieber um Vertriebskonzepte kümmern, statt dem Patentamt ein Vermögen zu überweisen.
Gruß
Wolfgang
schon lustig, dass wir in unserer bundesdeutschen
bürokratiegesellschaft bücher lesen müssen, um berge von
formularen ausfüllen zu können die uns dann nachdem wir viel
geld bezahlt haben, vielleicht ein patent zuwilligen. trotzdem
danke
tut mir leid. aber so isses nu mal. nicht, daß ich damit einverstanden wäre - aber ich wüßte nicht, wie ich das ändern könnte.
ich versuche im moment, patente und rechte zu verkaufen (dagegen erscheint mir die patent_anmeldung_ bald als spaziergang *g*), die mir gerichtlich und von jeder anderen weltlichen und himmlischen instanz zugesprochen worden sind - außer vom patentamt. d.h. die damen und herren dort wissen nicht so recht, was sie nun tun sollen. und tun vorsichthalber mal gar nix. derweil verstreichen munter fristen… nun ja *nurnichaufregen!tob!*
gruß
ann
Hallo Wolfgang,
jaja, hab ich alles. Ich habe absolut alles, sogar die realisierte Applikation. Alles was noch fehlt sind Kunden, um die ich mir keine Sorgen mache da ich ein entsprechendes Unternehmen habe. Meine Sorge ist halt nur jene, dass solche Applikationen schnell nachprogrammiert werden können. Meine Idee ist das Herz jener Applikation, sie muss geschützt werden, denn sonst kann sie jeder beliebig kopieren und mich preislich unterbieten. Da liegt der Punkt. Wettbeweber wünsche ich mir in keinem Fall, denn ich muss nichts bekannt machen oder so. Es geht um eine bestimmte internetbasierte Werbestrategie. Wer das Recht darauf hat, hat das Geld. Hier kann es wirklich nur einen geben.
Das nur, damit wir mal von einem scheinbaren „Gegenstand“ von dem hier immer die Rede ist, abrücken. Es geht nicht um eine Art Kaffeemaschine oder so - vielmehr um eine Idee und eine hierzu notwendige simple Internetapplikation - aber das Gold liegt wie gesagt in der Idee. Ähnlich wie bei eBay, die Applikation kann fast jeder nachbauen, aber die Idee ist das Gold. Meine Idee steht natürlich in keinerlei Verbindung zu eBay
Beste Grüße
Stephan
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