GEZ Haus Gebühren Definition Privatperson Zusatz absatz

Definition Absatz GEZ

Von: , Frage gestellt am Mi, 23. Mai 2007

Hallo,

wer kann mir denn folgenden Absatz aus dem Rundfunkgebührenstaatsvertrag erklären:

"Für neuartige Rundfunkempfangsgeräte (insbesondere Rechner, die Rundfunkprogramme ausschließlich über Angebote aus dem Internet wiedergeben können) im nicht ausschließlich privaten Bereich ist keine Rundfunkgebühr zu entrichten, wenn die Geräte ein und demselben Grundstück oder zusammenhängenden Grundstücken zuzuordnen sind und andere Rundfunkempfangsgeräte dort zum Empfang bereitgehalten werden..."

Interessant für mich vor allem der Part mit dem 'im nicht ausschließlich privaten Bereich' ...

Danke schon mal,
Micha

6 Antworten zu dieser Frage

1. Antwort von nach einer Stunde 0 hilfreich

   Re: Definition Absatz GEZ

   Hallo,
   ianal.
   Der Absatz bedeutet, dass für PCs, die nicht ausschließlich privat genutzt werden, ein Unternehmen nur einmal pro Standort zahlen muss.
   
   Für PCs, die ausschließlich privat genutzt werden, muss der jeweilige Besitzer zahlen. Wie für ein privat mitgebrachtes Radio.
   
   Gruß
   loderunner
   

   • Antwort von nach 2 Tagen 0 hilfreich

     Re^2: Definition Absatz GEZ

     Hallo loderunner,
     
     danke für die Antwort. Wie sieht es denn im folgenden Fall aus:
     eine Privatperson hat TV und Radio bei der GEZ angemeldet. Der vorhandene PC (gleiches Haus) wird hauptsächlich privat genutzt, aber sporadisch auch gewerblich (Nebentätigkeit).
     Für welche Geräte muss nun was gezahlt werden ?
     
     Vielen Dank schon mal,
     Micha
     
     
     
     Der Absatz bedeutet, dass für PCs, die nicht ausschließlich
     privat genutzt werden, ein Unternehmen nur einmal pro Standort
     zahlen muss.
     
     Für PCs, die ausschließlich privat genutzt werden, muss der
     jeweilige Besitzer zahlen. Wie für ein privat mitgebrachtes
     Radio.
     
     Gruß
     loderunner
     

     • Antwort von nach 5 Tagen 0 hilfreich

       Re^3: Definition Absatz GEZ

       Hallo, eine Privatperson hat TV und Radio bei der GEZ angemeldet. Der
       vorhandene PC (gleiches Haus) wird hauptsächlich privat
       genutzt, aber sporadisch auch gewerblich (Nebentätigkeit).
       Für welche Geräte muss nun was gezahlt werden ?
       Für alle drei muss gezahlt werden. TV und Radio sind klar, der PC für Nebentätigkeit ist zusätzlich (kostenpflichtig) anzumelden, weil nicht ausschließlich privat oder im Rahmen einer ehrenamtlichen Tätigkeit genutzt. Siehe: http://www.gez.de/door/gebuehren/gebuehrenlexikon/in....
       Gruß
       loderunner
       

       • Antwort von nach 7 Tagen 0 hilfreich

         Re^4: Definition Absatz GEZ

         Hallo,
         
         hmm, das wäre dann aber sehr verwirrend, denn es steht ja im Vertrag, dass man für den nicht ausschließlich privat genutzten PC nicht zahlen muss, wenn auf dem selben Grundstück bereits für herkömmliche Geräte gezahlt wird.
         Ausserdem steht in der Gebührenübersicht, dass der monatliche Betrag für Fernsehgerät, Radio und neuartiges Rundfunkgerät 17,03 Euro beträgt, was ja eigentlich schon der Höchstsatz ist.
         Oder verstehe ich da was grundsätzliches falsch ?
         
         Gruß,
         Micha eine Privatperson hat TV und Radio bei der GEZ angemeldet. Der
         vorhandene PC (gleiches Haus) wird hauptsächlich privat
         genutzt, aber sporadisch auch gewerblich (Nebentätigkeit).
         Für welche Geräte muss nun was gezahlt werden ?
         Für alle drei muss gezahlt werden. TV und Radio sind klar, der
         PC für Nebentätigkeit ist zusätzlich (kostenpflichtig)
         anzumelden, weil nicht ausschließlich privat oder im Rahmen
         einer ehrenamtlichen Tätigkeit genutzt. Siehe:
         http://www.gez.de/door/gebuehren/gebuehrenlexikon/in....
         Gruß
         loderunner
         

         • Antwort von nach 7 Tagen 0 hilfreich

           Re^5: Definition Absatz GEZ

           Hallo, Oder verstehe ich da was grundsätzliches falsch ?
           Kann sein.
           Prinzipiell muss jeder für das zahlen, was er besitzt. In Deinem Fall ist das einmal der Privathaushalt, der für TV, Radio, privaten PC-Anteil zu zahlen hat - der von Dir erwähnte Höchstsatz.
           Dazu kommt aber noch der dienstlich verwendete PC-Anteil. Und der ist gesondert gebührenpflichtig, obwohl es sich um das gleiche Gerät handelt. Wird also in der Tat doppelt gerechnet. Nur, wenn bereits für einen weiteren dienstlich genutzen PC auf dem gleichen Grundstück gezahlt wird, entfällt die Gebühr für den dienstlichen PC-Anteil. Und nur, wenn bereits (wie in Deinem Fall) für andere Geräte im Privathaushalt gezahlt wird, entfällt die Gebühr für den privaten PC-Anteil.
           
           Jetzt deutlicher?
           
           Gruß
           loderunner (ianal)
           

           • Antwort von nach 14 Tagen 0 hilfreich

             Re^6: Definition Absatz GEZ

             Hallo, Jetzt deutlicher?
             Vielen Dank.
             Ich habe auch mittlerweile gesehen, dass die GEZ den Absatz der nicht ausschließlich privaten Nutzung um einen entscheidenden Begriff erweitert hat (nämlich den Zusatz 'in diesem Bereich'), das ganze ist also nun eindeutig, was es vorher nicht war. Naja, so viel zum Thema...
             
             Gruß,
             Micha
             

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