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Antrag an Gemeinderat stellen?

Von: , Frage gestellt am Mi, 28. Feb 2007

Hallo,

in der Gemeinde - in der ich zwar Arbeite, aber nicht wohne - führt vom Bahnhof ins Industriegebiet ein Weg durch ein Waldstücke und über Felder. Dieser Pfad ist bei Regen, Schnee, etc. immer sehr matschig, so dass man eigentlich mit Gummistiefeln laufen müsste. Im Büro angekommen muss man sich dann immer erstmal der Reinigung der Schuhe widmen.
Mit ein paar wenigen Ladungen Kies ließe sich das Problem schon beheben...

Wahrscheinlich ist das Problem der Gemeinde gar nicht bekannt, weshalb ich mir überlegt habe diesbezüglich einen Antrag zu stellen.
Aber an wen stellt man so einen Antrag? Bürgermeister, Baubürgermeister, Gemeinderat? Ist das überhaupt ein Antrag oder ein Anliegen oder wie muss das heißen?
Was muss man dabei beachten, damit damit man erfolgreich wird?

Vielen Dank!

7 Antworten zu dieser Frage

1. Antwort von nach 16 Minuten hilfreich

   Re: Antrag an Gemeinderat stellen?

   Hallo Dirk,
   
   bevor du einen Antrag stellst: ist dieser Weg überhaupt Gemeindeeigentum und unterliegt damit deren Zuständigkeit?
   
   Nur wenn ja, kann so ein Antrag eingebracht werden. Ich würde das über den Gemeinderat machen; am Besten wäre es natürlich, wenn du das eine oder andere Gemeinderatsmitglied kennst und du das über den laufen lassen kannst. Außerdem wäre es von Vorteil, wenn dieser Antrag von möglichst vielen Mitbetroffenen gestellt würde, weil dann ein allgemeines Interesse vorausgesetzt werden kann.
   
   Wir hatten mal ein ähnliches Problem mit einer Abkürzung des Schulwegs unserer Kinder (ersparte knapp 30 Min. Fußweg). Der führte durch die Felder eines Landwirtes. Wir haben damals - mit Unterstützung einiger Gemeinderäte mit dem Mann gesprochen und tatsächlich erreicht, dass er zumindest die schlimmsten Stellen höchstpersönlich selbst mit ein paar Anhängerladungen Kies ausbesserte.
   
   Ich wünsche dir viel Glück!
   
   Gruß, Robi [Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]
   

2. Antwort von nach 28 Minuten hilfreich

   Re: Antrag an Gemeinderat stellen?

   Hallo Dirk,
   erster Ansprechpartner für dich ist der Bürgermeister. Wer dein Anliegen bearbeitet richtet sich dann nach gemeindeinternen Regeln. Schreibe einfach einen Brief in dem du das Problem schilderst und eine (nicht unbedingt DIE Lösung aufzeigst). Die prüfen dann schon, ob eventuell Eigentumsfragen entgegenstehen oder ob Alternativlösungen möglich sind.
   Erst wenn das nichts bringt, wende dich an eine Fraktion deiner Wahl im Gemeinderat.
   Im Gegensatz zu Robi meine ich, dass es taktisch klüger ist, immer erst dem unmittelbar Zuständigen die Chance zu geben, ein Bürgeranliegen zu lösen.
   Für eine ordentliche Erschließung eines Industriegebietes stößt du bestimmt auf offene Ohren. Ob sich das haushaltstechnisch schnell umsetzen lässt, ist eine andere Sache.
   Grüße
   Ulf
   

3. Antwort von nach 34 Minuten hilfreich

   Re: Antrag an Gemeinderat stellen?

   Wie schon vorher geantwortet wurde, müsste erst mal klar sein, ob die Gemeinde überhaupt zuständig ist. Wenn dem so ist, würde ich allerdings nicht über den Gemeinderat gehen, sondern erst mal über die Verwaltung, also Bauamt, Magistrats-/Vorstandsmitglieder und Bürgermeister. Wenn es sowas bei euch gibt, wäre auch der Ortsvorsteher oder Ortsbürgermeister (je nach Bundesland) ein guter Ansprechpartner.
   
   Im Gemeinderat kann man als Bürger selbst direkt keinen Antrag stellen, höchstens in einer Bürgerfragestunde (gibt es nicht überall) drauf hinweisen. Natürlich kann man versuchen, über Ratsmitglieder, die man kennt, die Sache ins Rollen zu bringen, aber wenn es wirklich nur um ein paar Schippen Schotter geht, dann ist das wahrscheinlich schon zu hoch gehängt und eine Sache, die die Verwaltung aus eigener Entscheidung regeln kann. Erst wenn sich da nichts rührt, kann man die "parlamentarische" Ebene einschalten.
   

4. Antwort von nach einer Stunde hilfreich

   Re: Antrag an Gemeinderat stellen?

   Vielen Dank für die Antworten,
   
   Ich denke schon, dass der Weg der Kommune gehört, weshalb ich mich mal schriftlich an den Bezirksvorsteher wenden werde.
   
   Wenn der Weg privat ist, werd ich wohl ziemlich schnell gesagt bekommen.
   Oder wie bekomme ich raus, ob der Weg der Kommune gehört oder nicht?
   

   • Antwort von nach 2 Stunden hilfreich

     Re^2: Antrag an Gemeinderat stellen?

     Wenn der Weg privat ist, werd ich wohl ziemlich schnell gesagt
     bekommen.
     Oder wie bekomme ich raus, ob der Weg der Kommune gehört oder
     nicht?
     Hallo Dirk,
     das ist für deinen Wunsch erst einmal unerheblich. Selbst wenn der Weg in Privatbesitz ist, könnten sich Kommune und Besitzer einigen, dass die Kommune einige Karren Kies hinschüttet.
     Warte einfach die Antwort ab. Falls sich erhebliche Probleme zeigen, wird man sie dir meist benennen.
     Grüße
     Ulf
     

5. Antwort von nach 31 Tagen hilfreich

   Re: Antrag an Gemeinderat stellen?

   Hallo,
   
   wie du das machst unterscheidet sich je nach Bundesland, da jedes Bundesland seine eigene Kommunalverfassung hat. Generell kannst du aber ausgehen das normalerweise Bürgermeister und Gemeindevertreterung dh. einzelene Fraktionen sowie jeder einzelner in der Frraktion einen Antrag stellen dürfen.
   Damit dein Antrag erfolgreich ist, muss er eine gute Begründung haben und falls es Kosten beinhaltet eine Aufstellung dieser. Das erreichst du am besten über die Verwaltung. Am einfachten ist es sicher eine Fraktion möglichst die grösste auf deine Seite zu ziehen und auf dieses Problem aufmerksam zu machen.
   
   LG Sina [Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]
   

   • Antwort von nach 31 Tagen hilfreich

     Re^2: Antrag an Gemeinderat stellen?

     Hallo,
     
     wie du das machst unterscheidet sich je nach Bundesland, da
     jedes Bundesland seine eigene Kommunalverfassung hat. Generell
     kannst du aber ausgehen das normalerweise Bürgermeister und
     Gemeindevertreterung dh. einzelene Fraktionen sowie jeder
     einzelner in der Frraktion einen Antrag stellen dürfen.
     Damit dein Antrag erfolgreich ist, muss er eine gute
     Begründung haben und falls es Kosten beinhaltet eine
     Aufstellung dieser. Das erreichst du am besten über die
     Verwaltung. Am einfachten ist es sicher eine Fraktion
     möglichst die grösste auf deine Seite zu ziehen und auf dieses
     Problem aufmerksam zu machen. Ob der Weg der Gemeinde gehört erfährst du auf der Verwaltung.
     
     LG Sina Hallo,
     
     in der Gemeinde - in der ich zwar Arbeite, aber nicht wohne -
     führt vom Bahnhof ins Industriegebiet ein Weg durch ein
     Waldstücke und über Felder. Dieser Pfad ist bei Regen, Schnee,
     etc. immer sehr matschig, so dass man eigentlich mit
     Gummistiefeln laufen müsste. Im Büro angekommen muss man sich
     dann immer erstmal der Reinigung der Schuhe widmen.
     Mit ein paar wenigen Ladungen Kies ließe sich das Problem
     schon beheben...
     
     Wahrscheinlich ist das Problem der Gemeinde gar nicht bekannt,
     weshalb ich mir überlegt habe diesbezüglich einen Antrag zu
     stellen.
     Aber an wen stellt man so einen Antrag? Bürgermeister,
     Baubürgermeister, Gemeinderat? Ist das überhaupt ein Antrag
     oder ein Anliegen oder wie muss das heißen?
     Was muss man dabei beachten, damit damit man erfolgreich wird?
     
     Vielen Dank!
     

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