Antwort von
nach 10 Tagen
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Re^3: BW Auslandeinsatz Afghanistan
Hallo,
Selbst wenn das Mandat auf hundert Jahre beschlossen werden
würde, würde der Bundestag es sofort beenden, wenn die Lage
sich entsprechend verändert! Dementsprechend würde sich rein
gar nichts ändern.
Es würde sich schon was ändern, nämlich die Planungssicherheit, die man vor Ort hat. Wenn ich weiss, dass ich für 100 Jahre dort bin, richte ich mich anders ein, als wenn ich nicht wüsste, ob ich nicht morgen schon wieder weg bin.
Das die Mandate traditionsgemäß immer nur um ein Jahr
verlängert werden hat tatsächlich etwas mit dem Haushalt zu
tun, der ja auch immer nur für ein Jahr beschlossen wird. Wenn
ein Mandat länger gehen soll müsste man also schon im Vorgriff
über Mittel entscheiden, die es quasi noch gar nicht gibt, und
würde so auch schon der Haushaltsplanung vorgreifen.
Auch wenn das eine Begründung ist, so kann es gleichzeitig keine Begründung sein. Ich kann nicht von meinen Soldaten die Erfüllung eines Auftrages fordern und sie gleichzeitig über die ihnen zur Verfügung stehenden Fristen und Mittel im Unklaren lassen. Es gäbe die Möglichkeit, einen Haushaltstopf für Auslandseinsätze aufzumachen, der dann auch längere Zeiträume abdeckt. Die Ursache für die Einjahresmandate lag ursprünglich nicht im Haushalt, sondern an den Vorbehalten bestimmer Gruppen im Bundestag gegenüber Auslandseinsätzen. Weil man sich damals mit diesen Gruppen arrangieren wollte, gestand man zu, die Mandate auf jeweils nur ein Jahr zu erteilen. Es kann aber nicht sein, dass politische Mehrheitsbeschaffungsspielchen auf Kosten der Sicherheit der Soldaten ausgetragen werden.
Das unsere Camps gegenüber den Amis oder Kanadiern etwas
simpel ausgestattet sind, insbesondere, was die
Freizeitmöglichkeiten angeht ist leider so und einige Sachen
müssen sich da sicherlich ändern. Wir können es uns aber nun
mal einfach nicht leisten uns unser Mc-Donald's Restaurant
(TM)oder ähnliches mitzubringen.
"Simpel ausgestattet"? Sorry, aber weisst Du zufällig, worum es hier geht? Bist Du schonmal im Camp Warehouse gewesen? Ich ja. Hier geht es nicht um ein Schnellrestaurant im Camp, sondern um viel grundlegendere Dinge, wie z. B. die Möglichkeit, auch während der teils sehr regnerischen Abschnitte trockenen Fusses von einem Container zum anderen gehen zu können, ohne dabei über aneinandergereihte Stapel von Holzpaletten balancieren zu müssen. Es geht auch darum, dass es befohlen werden kann, dass Patrouillen nur noch gepanzert gefahren werden dürfen, anstatt es nur empfehlen zu können, weil die notwendigen Panzerfahrzeuge einfach nicht ausreichend vorhanden sind - aus welchen Grunde nicht zuletzt erst kürzlich wieder ein Soldat sterben musste.
Es geht hier also nicht darum, dass irgendjemand seinen Hamburger bekommt, sondern darum, dass man sich vernünftig und möglichst sicher einrichten kann. Und dabei kommt für mich das Argument "können wir uns eben nicht leisten" nicht zum Zuge, weil der, der sich etwas nicht leisten kann, bei bestimmten Dingen auch eben nicht mitmachen sollte. Wenn ich es mir nicht leisten kann, meinen Soldaten ein Maximum an Sicherheit zu gewährleisten, dann habe ich im Ausland nichts zu suchen.
Grüsse
Tom
