Rassistische Kündigung rechtens

Behörden & Recht Mietrecht
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… wenn ein Türke einem Deutschen kündigt, weil der türkische Vermieter keine Deutschen in seiner Wohnung haben will.
Dickes Ding.

Ich bin kein Rechter Rassist, finde es aber deprimierend wie extrem man als Deutscher jedes Wort auf die Goldwaage legen muß und unsere Ausländischen Gäste sich alles erlauben dürfen.
Hier wird doch mit zweierlei Maß gemessen.
Ich glaube, das deutsche Verhalten gegenüber Ausländern ist doch nach „20 Jahren Kohl“ in den Köpfen doch etwas über das Mittelmaß hinausgeschoßen, zusehr in Richtung Duckmäuserichkeit.
Wenn sich das mal wieder einrichtet, müßen wir aufpassen wenn es nicht wieder über das Mittelmaß zusehr in die andere Richtung schwingt, wieder in Richtung Ausländerfeindlichkeit.
Gerade der Friedmann hat ja gezeigt, wenn man zu agressiv und aufdringlich ist, ist schnell die Meinung der Leute gegen einen (damit meine ich nicht seine Kokserei, sondern sein „normales“ Verhalten).

Folgendes erhielt ich heute per EMail :

Darf eine türkische Vermieterin einem Mieter die Wohnung kündigen, nur weil er Deutscher ist? Eigentlich nicht, möchte man meinen. Umgekehrt wäre die Sache ein rassistischer Skandal: Ein deutscher Vermieter, der einem türkischen Mieter sagen würde, er solle ausziehen, weil er an Türken nicht mehr vermieten wolle, würde sich wahrscheinlich auf der Anklagebank vor dem Strafgericht wiederfinden.

Im Falle eines Mietstreites in Vingst entschied nun aber das Amtsgericht Köln gegen einen Mieter, dem seine Vermieterin mitgeteilt hatte, sie sei nicht daran interessiert, deutsche Mieter in ihrem Haus zu haben, er solle ausziehen.

Und das kam so:

Zwischen einem deutschen Mieter und seiner türkischen Vermieterin kam es zum Streit, weil der Mann laut Mietvertrag das Recht hatte, sperrige Gegenstände in seinem Keller zu lagern, ihm tatsächlich aber keine Möglichkeit gegeben wurde, von diesem Recht Gebrauch zu machen. Der Mieter behielt deshalb einen Teil der Miete ein.

Die Vermieterin suchte ihn auf und sagte ihm, er solle ausziehen, weil er nicht zahle und sie in ihrem Haus ohnehin keine deutschen Mieter haben wolle !!!
Die Vermieterin kündigte nunmehr das Mietverhältnis fristlos.

Zurecht, sagt das Amtsgericht Köln. Die Äußerungen des Mieters im Streit seien zwar keine grobe Beleidigung, aber eine subtile, hintergründige Form der Verächtlichmachung.

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Guten Morgen, Winfried!

Na, mal wieder in der Bild-„Zeitung“ nicht nur den Fußballteil angeguckt?

Der Mieter behielt
deshalb einen Teil der Miete ein.

Jau, das kann ins Auge gehen.

Die Vermieterin suchte ihn auf und sagte ihm, er solle
ausziehen, weil er nicht zahle…

Siehste! Und ich sach noch…

und sie in ihrem Haus :ohnehin keine deutschen Mieter haben wolle !!!

Und dann haben sie sich gegenseitig mit Dreck beschmissen, was aber am ursprünglichen Sachverhalt nichts ändert.

Winni, die kurzen Berichte über Gerichtsurteile in den Zeitungen kannst Du sämtlich in der Pfeife rauchen. Nur in seltenen Fällen wurden Klagschrift, Urteil und Urteilsbegründung von sachkundigen Journalisten ohne inhaltliche Verfälschung eingedampft. In allen anderen Fällen kommt genau das heraus, was Du hier bietest.

Gruß
Wolfgang

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Moin,

Ich bin kein Rechter Rassist,

du bist aber auf dem Besten Wege dazu.

Jemand, der e-mails mit dererlei dubiosem Inhalt nicht nur gleich in den Müll entsorgt, wo sie hingehören, sondern das auch noch in ein öffentliches Forum setzt, garniert mit entsprechenden eigenen Kommentaren, die vor pauschalisierten Vorurteilen gepaart mit offensichtlicher Unwissenheit nur so strotzen, der sollte sich vielleicht in einer ruhigen Minuten mal hinsetzen und sich überlegen, wie er bei seinen Mitbürgern wohl ankommt.

(Ich hoffe, der Satz war jetzt nicht zu lang für dich).

Aber manchen Leuten ist ja bekanntlich nix peinlich.
Gruss
Marion

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Hallo!

Es ist ein bisschen schwer Urteile zu kommentieren ohne sie zu kennen. Ich kenne viele Urteile und weiß, was dann die Journalisten daraus machen - das eine hat mit dem anderen leider nicht viel zu tun.

Kennst du hier die Umstände des Einzelfalles?? Warum sollte ein Deutscher, der seine Miete nicht zahlt nicht von einem türkischen Vermieter gekündigt werden? Außerdem ist es überhaupt kein Problem als Inländer einen Ausländer zu kündigen, wenn die Gründe dafür vorliegen, im Mietrecht (wie überhaupt sonst auch im Zivilrecht) werden Inländer und Ausländer völlig gleich behandelt.

Gruß
Tom

5

Hallo!

Noch eines habe ich vergessen: nach unserem Wissen ist es wohl nicht so, dass der Mieter das Recht gehabt hat was zu lagern, und der Vermieter ihm das verweigert hat. Vielmehr ist es so, dass der Mieter behauptet hat, das Recht Gerümpel zu lagern zu haben und der Vermieter behauptet hat, dass der Mieter dieses Recht nicht hat - das ist Fakt und nicht, dass der Mieter das Recht gehabt hat.

Du glaubst doch tatsächlich nicht, dass ein Gericht so sagt: ja der Mieter ist zwar völlig im Recht gewesen, aber der Vermieter war ein Türke und der Mieter ein Deutscher und deswegen wird der Türke bevorzugt und darf aus rassistischen Gründen einen Deutschen kündigen.

Das ist völlig lächerlich

Gruß
Tom

6

Hallo,

so wie ich die Ausführungen verstehe - ich bitte um Berichtigung, falls es doch nicht der Fall sein sollte - geht es doch darum, dass der (deutsche) Mieter nicht bezahlt hat und dann den (türkischen) Vermieter beleidigt hat, wobei der (türkische) Vermieter umgekehrt den Deutschen auch beleidigt hat und gesagt hat, dass er sowieso keine Deutschen im Haus haben will:

":Zurecht, sagt das Amtsgericht Köln. Die Äußerungen des Mieters

im Streit seien zwar keine grobe Beleidigung, aber eine
subtile, hintergründige Form der Verächtlichmachung."

Also beruht die Kündigung des Vermieters wohl auf Zahlungsrückstand und auf einer Beleidigung des Mieters. Ich kann hier keinen Rassismus im klassischen Fall sehen, wobei ich dir insofern recht geben muss, dass im umgekehrten Fall der Aufschrei wegen „Ausländerfeindlichkeit“ wieder mal sehr hoch gewesen wäre.

viele Grüsse,
Simone

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Diesen Thread muss man eigentlich nicht kommentieren. Simone hat hierzu die auch aus meiner Sicht richtige Wahrnehmung aufgestellt. Gerade weil wir in D sind, kann auch ein Türke einem Deutschen kündigen, wenn dieser die Miete nicht zahlt.

Gruss Günter

8

Hi
irgendwie sehe ich da auch nur:

…Miete nicht zahlt und den Vermieter (im Streit) durch seine Äusserungen beleidigt.

Was also ist dagegen einzuwenden? Die Vermieterin hätte vermutlich einen türkischen Mieter der sie beschimpt und die Miete nicht zahlt genauso vor die Tür gesetzt.

Was also stört dich eigentlich, das Türken jetzt sogar HAUSBESITZER sind…? TSTS

HH

[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

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Hallo Winfried,

ich finde das immer traurig wenn jemand von sich behauptet, kein Rassist zu sein, gleichzeitig aber gegen aber Pauschalurteile über Bevölkerungsgruppen wie Türken abgibt. Dein Schuss gegen Friedmann ist ebenso daneben, denn es ist völlig egal ob dieser Jude ist auch wenn er menschlich ein Unsympath ist. Denn die findest du in jeder Bevölkerungsgruppe.

Selbst wenn es so wäre wie du es hier angibst - und die Schilderung ist ohne Urteilsbegründung ziemlich unglaubwürdig - wäre es trotzdem nur ein einzelner Fall und ein einzelnen Fehlrteil, das sich nicht generalisieren lassen würde.

Gruß Ivo

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Was falsch verstanden?

ich finde das immer traurig wenn jemand von sich behauptet,
kein Rassist zu sein, gleichzeitig aber gegen aber
Pauschalurteile über Bevölkerungsgruppen wie Türken abgibt.

Das siehst du falsch.
Hier hat ging der Türke rassistisch gegen den Deutschen vor.
In meinem Text kann ich übrigens kein Urteil über eine Bevölkerungsgruppe finden.
Wo soll da was stehen?

Dein Schuss gegen Friedmann ist ebenso daneben, denn es ist
völlig egal ob dieser Jude ist auch wenn er menschlich ein
Unsympath ist.

Hatte ich irgendwo erwähnt das er Jude ist?
Habe ich mich negativ darüber geäußert?
Ich habe nur angedeutet was du selbst auch schreibst, das er unsymphatisch ist und agressiv auf die Leute zugeht und damit die Leute dazu bringt negativ auf ihn zu reagieren.
Was hat das damit zu tun das DU es in die Diskussion mit einbringst das er Jude ist?
Hast du ein Problem damit?

und die
Schilderung ist ohne Urteilsbegründung ziemlich unglaubwürdig

Das ist das traurige am deutschen Rechtssystem, das immer wieder solche „seltsamen“ Urteile auftauchen und keiner glaubt es. Deswegen ändert sich nix, weil keiner dagegen protestiert, weil es keiner so richtig glaubt.
Schade

Winni

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irgendwie sehe ich da auch nur:
…Miete nicht zahlt und den Vermieter (im Streit) durch
seine Äusserungen beleidigt.
Was also ist dagegen einzuwenden? Die Vermieterin hätte
vermutlich einen türkischen Mieter der sie beschimpt und die
Miete nicht zahlt genauso vor die Tür gesetzt.

Der Mieter hat berechtigt seine Miete gemindert. Nach deutschem Recht ist das korrekt.
Der Vermieter hat daraufhin den Mieter rassistisch beschimpft, das er einen Mieter seiner Volksgruppe nicht in seiner Wohnung haben will und hat ihm gekündigt.
Das Gericht hat die Kündigung bestätigt.

Kurios ist nur, das in Deutschland diesmal ein Türke als Rassist einen Deutschen aus seiner Wohnung geschmissen hat, weil er einer anderen Volksgruppe angehört.
Das dürfte sich ein Deutscher Vermieter gegenüber einem Türken in Deutschland nie erlauben.

Was also stört dich eigentlich, das Türken jetzt sogar
HAUSBESITZER sind…? TSTS

Steht das irgendwo in meinem Text?
Ich kann das nicht lesen.

Mich stört, das …

… wenn ein Deutscher was gegen einen Ausländer sagt, ist er ein Rassist.
… bekommt ein Deutscher die gleichen Rassistischen Argumente gegen sich in die Waagschale geworfen, ist er auch im Unrecht.

Ja, wann ist den ein Deutscher mal im Recht, wenn auf der anderen Seite ein Ausländer sitzt?
Hier wird der typisch deutsche Rassismus (Arme Ausländer und böse Nazis) auf den Kopf gestellt und trotzdem nickt das jeder ab.

Kann doch nicht sein, oder?

Winni

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12

Diesen Thread muss man eigentlich nicht kommentieren.

Warum hast du dann ?

Simone
hat hierzu die auch aus meiner Sicht richtige Wahrnehmung
aufgestellt. Gerade weil wir in D sind, kann auch ein Türke
einem Deutschen kündigen, wenn dieser die Miete nicht zahlt.

Es gibt berechtigte Gründe seine Miete zu mindern und das hat der Mieter eindeutig korrekt gemacht.
Unkorrekt war, das der Vermieter den Mieter aufgrund einer rassistischen Begründung gekündigt hat.
Nur … diemals war nicht der Vermieter (der sich hier falsch verhalten hat) der böse Nazi, sondern der arme Ausländer.

Winni

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Hier ist die erbettene Berichtigung :smile:)

so wie ich die Ausführungen verstehe - ich bitte um
Berichtigung, falls es doch nicht der Fall sein sollte - geht
es doch darum, dass der (deutsche) Mieter nicht bezahlt hat
und dann den (türkischen) Vermieter beleidigt hat, wobei der
(türkische) Vermieter umgekehrt den Deutschen auch beleidigt
hat und gesagt hat, dass er sowieso keine Deutschen im Haus
haben will:

Es geht darum, das der Mieter, absolut korrekt, die Miete gemindert hat, weil er eine zugesicherte Leistung seiner Wohnung nicht nutzen konnte, Nutzung des Kellers.
Das „Gespräch“ eskalierte daran, das es 1.) die Art anderer Volksgruppen sind Recht, Unrecht, und Diskussionen darum nicht mit Fakten sondern mit Lautstärke zu führen und 2.) das der Vermieter eindeutig rassistich der anderen Volksgruppe angehörendem Mieter eingestellt ist, und diesen Streit letztendlich dazu benutzt hat den Mieter der anderen Volksgruppe aus der Wohnung zu klagen, weil er einen Mieter dieser anderen Volksgruppe nicht in seiner Wohnung haben will.

Starkes Stück finde ich daran, das hier der sich negativ und ungesetzlic verhaltende „Böse“ diesmal nicht der „böse deutsche Nazi“ ist, sondern der „arme bedauernswerte und schützenswerte Ausländer“.
Hier werden alle Richtlinien von mir bisher bekannten Rassismus in Deutschland auf den Kopf gestellt und das Gericht bestätigt das noch, was niemals passiert wäre wenn es ein Deutscher Vermieter und Türkischer Mieter gewesen wäre.

Sind wir doch mal ehrlich.
Hätte ein deutscher Vermieter gesagt, er wollte keinen türkischen Mieter in seiner Wohnung (egal ober er ihn dann wegen einer rechtlich korrekten Bagatelle rausklagt oder nicht), hätte man doch gegen den deutschen Vermieter ein Verfahren wegen Rassismus eingeleitet, oder denkst du nicht?

":Zurecht, sagt das Amtsgericht Köln. Die Äußerungen des
Mieters

im Streit seien zwar keine grobe Beleidigung, aber eine
subtile, hintergründige Form der Verächtlichmachung."

Also beruht die Kündigung des Vermieters wohl auf
Zahlungsrückstand und auf einer Beleidigung des Mieters.

Ein Zahlungsrückstand der nach deutschem Mietrecht korrekt ist.
Eine Beleidigung die vom Gericht nicht als Beleidigung anerkannt wurde.
Trotzdem mußte der Mann die Wohnung verlassen.
Wer weiß, wie schwer und langwierig man einen aus einer Wohnung klagen „kann“ (oder auch nicht), schüttelt hier nur den Kopf über den reibungslosen Ablauf … gegen den Mieter.
Total unnormal in Deutschland.

Winni

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Ich bin kein Rechter Rassist,

du bist aber auf dem Besten Wege dazu.

Ja, ich weiß, aber was will man machen wenn man in Deutschland lebt und sieht wie hier alles vor die Hunde geht?
Da kommt es manchmal in einem hoch.

Ich habe ein Problem, gebe ich ganz ehrlich zu, ich bin ein Deutscher und stehe dazu.

Wenn das ein Spanier, Italiener oder Franzose sagt, da sagt jeder, das ist nationalstolz.
Wenn das aber ein Deutscher sagt heißt es gleich, der ist Nazi.
Und in Deutschland ist das ja heutzutage schon fast schlimmer wie ein Kinderschänder zu sein.

Ein seltsames Land in dem die Patrioten beschimpft werden, die Politiker nur noch für sich selber da sind, die Justiz auch ihre Fähnchen nach den „besten“ Winden hängt, die Wirtschaft lieber ins Ausland geht und die Menschen selbst lieber auf irgendwelchen Partys „Dolce Vita“ machen und „keinen Bock“ auf Arbeit, Familie und Verpflichtungen haben.
Es fällt schwer, da noch auf etwas stolz zu sein, aber was will man machen?

Jemand, der e-mails mit dererlei dubiosem Inhalt nicht nur
gleich in den Müll entsorgt, wo sie hingehören, sondern das
auch noch in ein öffentliches Forum setzt, garniert mit
entsprechenden eigenen Kommentaren, die vor pauschalisierten
Vorurteilen gepaart mit offensichtlicher Unwissenheit nur so
strotzen,

Ich finde diese „pauschalierten Vorurteile“ nicht. Wo stehen die?
Außerdem, ich habe auf meiner WebSite über 3.000 Urteile gesammelt.
KEINES davon ging ungeprüft Online.
Ich habe sonst keine Hobbys :smile:)

der sollte sich vielleicht in einer ruhigen Minuten
mal hinsetzen und sich überlegen, wie er bei seinen Mitbürgern
wohl ankommt.

Wie ich bei meinen Mitbürgern ankomme?
Sollte ich meine persönliche Meinung etwa in die Richtung bilden, das ich bei meinen Mitbürgern „gut“ ankomme?
Sollte ich vielleicht erst darüber nachdenken was ich denken darf um bei anderen „gut“ anzukommen?
Das machen schon vielzuviele in Deutschland, deswegen geht ja alles so den Berg runter und wenn es mal soweit ist, dann möchte ich hier in Deutschland nicht mehr leben.

Es gibt keine „richtigen Männer“ mehr in Deutschland, mit „richtigen Eiern“, (Entschuldigung, diese Macho-Ausdrücker legen ihre Betonung nicht auf die Frauenfeindlichkeit und „Männer“, sondern es soll bildlich dargestellt werden was diese Bezeichnungen ausdrücken sollen, das es Leute mit Rückgrat gibt und sagen was sie meinen, egal wie es ankommt) sondern nur noch Dummschwätzer und Ja-Sager.
Die Zeiten einens Franz-Josef Strauß und Helmut Schmidt sind leider vorbei.
Leider.

Ja, es stimmt, wir leben schon wieder in einer Zeit in der man nicht sagen darf was man denkt. Es könnte ja die Mitbürger dazu bringen einen schief anzusehen.

Weist du was, mir ist das total egal was die Mitbürger sagen.
Ich bin Mensch.
Ich habe eine eigene Meinung.
Ich sage was ich denke.
Das macht den Menschen aus.
Und der Mensch an sich, der müßte sich jetzt hinsetzen und über solche Dinge diskutieren. Das macht das Intellekt aus.
Aber heutzutage ist es in Deutschland normal geworden nicht zu diskutieren sondern zu verurteilen und zwar nicht nach Fakten sondern nach Einstellungen.

Armes Land, schade drum.

(Ich hoffe, der Satz war jetzt nicht zu lang für dich).

Nö, dicht an der Belastungsgrenze aber gerade noch so zu ertragen :smile:)

Aber manchen Leuten ist ja bekanntlich nix peinlich.

Genau, und das muß auch so sein.
Vor Peinlichkeiten bringen einen nur dazu sich Duckmäuserich zu verhalten und das bringt einen dazu sein Weltbild einzuschränken.
Man sieht die Welt nicht mehr im ganzen.
Man sagt nicht mehr was man denkt.
Man verkümmert.
Das ist der falsche Weg.

Winni

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Hallo nochmal,

wie gesagt: ich gebe dir insofern recht, dass der umgekehrte Fall einen Sturm der Entrüstung hervorgerufen hätte. Aus meiner Tätigkeit weiss ich, dass sich der Vermieter - sobald er auch nur erwähnt, dass der Mieter Jugoslawe oder Türke ist - sich sofort dem Vorwurf des Rassismus aussetzt.

Im Grunde genommen steht und fällt alles mit dem deutschen „Sozialstaat“. Ausländer und andere Gruppen, Frauen, Mieter, Arbeitnehmer werden per se als schützenswert erachtet, Kritik ist nicht gestattet. Der Schutz gerät in eine Ueberprotektionierung.

Viele Grüsse,
Simone

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Na, mal wieder in der Bild-„Zeitung“ nicht nur den Fußballteil
angeguckt?

Bis heute fand ich es unter meiner Würde „Bild“ zu lesen („Zeitung“ dürfen die sich nicht mehr nennen, laut einem Gerichtsurteil aus den 70er), mich für Fußball zu interessieren und abends mit einer Flasche Bier vor der Sportschau zu sitzen.

Ich glauben, wenn ich mal soweit bin, da bin ich typisch deutsch und reif für den Abdecker.

Der Mieter behielt
deshalb einen Teil der Miete ein.

Jau, das kann ins Auge gehen.

Eine berechtigte Mietminderung wenn man eine zugesagte Leistung der Wohnung nicht nutzen kann, wie hier die Nutzung des Kellers.

Die Vermieterin suchte ihn auf und sagte ihm, er solle
ausziehen, weil er nicht zahle…

Siehste! Und ich sach noch…

und sie in ihrem Haus :ohnehin keine deutschen Mieter haben wolle !!!

Und hier haben wir die rassistische Äußerung, die aber (typisch undeutsch) diesmal nicht von dem bösen Nazi-Deutschen ausgestoßen wurde, sondern gegen ihn.
Dadurch ist es auf einmal (laut Gericht) kein Rassismus mehr sondern eine berechtigte Kritik?
Seltsame Rechtssprechung, die ich so noch nie gehört hätte.

Winni, die kurzen Berichte über Gerichtsurteile in den
Zeitungen kannst Du sämtlich in der Pfeife rauchen. Nur in
seltenen Fällen wurden Klagschrift, Urteil und
Urteilsbegründung von sachkundigen Journalisten ohne
inhaltliche Verfälschung eingedampft. In allen anderen Fällen
kommt genau das heraus, was Du hier bietest.

Ich biete über meine WebSite Rechtsberatung und auf meiner WebSite Musterurteile, von Privat an Privat, und kann immer wieder helfen.
Mittlerweile über 3.000 Urteile sind auf meiner WebSite verankert.
KEINES dieser Urteile ging ungeprüft Online.
Wenn genau das heraus kommt was ich hier biete, dann ist Sinn und Zweck meiner WebSite erfüllt, Information und Diskussion.

Das bildet … besser wie die „Bild“ :smile:)

Winn

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17

Hi

Was also stört dich eigentlich, das Türken jetzt sogar
HAUSBESITZER sind…? TSTS

Steht das irgendwo in meinem Text?
Ich kann das nicht lesen.

Das ist genauso ein haltloser Rückschluß auf deine Äußerungen wie dein Artikel und soll dir dies vor Augen führen, scheint aber nicht zu funktionieren.

Ja, wann ist den ein Deutscher mal im Recht, wenn auf der
anderen Seite ein Ausländer sitzt?

Wenn er im Recht ist??!!

Hier wird der typisch deutsche Rassismus (Arme Ausländer und
böse Nazis) auf den Kopf gestellt und trotzdem nickt das jeder
ab.

Das ist mal interessant: Du sagst Rassismus ist TYPISCH deutsch.
Das ist in meinen Augen eine beleidigend. für all Deutschen die keine Rassisten sind, hoffentlich noch ne Mehrheit, wenn nicht…dann…

Kann doch nicht sein, oder?

Wenn du es sagst… und meinst das der alltägliche tausendfache Rassismus einmal den falschen trifft und dich darüber ereiferst… verlierst du irgendwie den Kontakt mit der Realität.
HH

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Hallo!

Ich biete über meine WebSite Rechtsberatung und auf meiner
WebSite Musterurteile…

Au weia! Ich vermute, Du brauchst sehr bald selbst eine Rechtsberatung. Ohne über Sinn und Unsinn streiten zu wollen, ist es angreifbar und per Abmahnung zudem unangenehm teuer, wenn man „Rechtsberatung bietet“ ohne Rechtsanwalt zu sein. Die reine Wiedergabe von Gerichtsurteilen geht in Ordnung, aber tue Dir selbst den Gefallen und bezeichne dies nicht als Rechtsberatung. Damit fällst Du nämlich ziemlich chancenlos auf den Bauch.

Gruß
Wolfgang

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Bitte das Urteil
Hallo!

Es gibt berechtigte Gründe seine Miete zu mindern und das hat
der Mieter eindeutig korrekt gemacht.

Woher hast du, dass der Mieter korrekterweise seine Miete einbehalten hat? Das verstehe ich überhaupt nicht, denn der Mieter hat das behauptet und es wurde aber auch das Gegenteil behauptet.

Ich glaube dir einfach nicht, dass das Gericht gesagt hat: ja der Mieter hat die Miete schon zu Recht gemindert, aber der Vermieter darf in trotzdem kündigen, weil der Mieter ist ein Deutscher und rassistische Motive sind in diesem Fall in Ordnung.

Tut mir leid ich glaub das nicht - daher poste doch bitte mal das Urteil bzw. den Link zum Urteil, dann kann man ja nachlesen was Fakt ist und was Behauptungen sind.

Gruß
Tom

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Hallo Winnie,

teile uns doch nun endlich mal mit, welches Gericht dieses Urteil unter welchem Aktenzeichen besprochen hat. Dann kann ich mir nämlich dieses Urteil per Kopie kommen lassen. Dieser Thread hat mit Recht nichts mehr im Moment zu tun. Er gehört eigentlich ins Brett Innenpolitik.

Es gibt berechtigte Gründe seine Miete zu mindern und das hat
der Mieter eindeutig korrekt gemacht.

Das Gericht war wohl völlig anderer Meinung.

Ich glaube dir einfach nicht, dass das Gericht gesagt hat: ja

der Mieter hat die Miete schon zu Recht gemindert, aber der
Vermieter darf in trotzdem kündigen, weil der Mieter ist ein
Deutscher und rassistische Motive sind in diesem Fall in
Ordnung.

Ein solches Urteil wäre tatsächlich, wie Du darlegst Tom, nicht möglich. Es wäre ein eklatanter Verstoss gegen das GG.

Gruss Günter